Archiv für den Tag 1. September 2015

Thomas Moser| Tatort Eisenach-Stregda

Der NSU-Ausschuss von Thüringen untersucht den rätselhaften Tod von Böhnhardt und Mundlos am 4. November 2011 – Immer neue Fragwürdigkeiten                    Am 4. November 2011 begann das große Rätsel namens „NSU“. An jenem Tag wurden Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tot in einem Wohnmobil in Eisenach-Stregda aufgefunden, ihre Wohnung in Zwickau ging in Flammen auf, ihre […]

Bundestag| Partei Der dritte Weg

Um die im September 2013 gegründete Partei „Der dritte Weg“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/5725) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5619). Danach waren die Mitglieder dieser Partei zuvor vornehmlich in der NPD aktiv oder stammen aus der neonazistischen Szene wie insbesondere dem im Juli 2015 vom bayerischen Innenministerium verbotenen […]

nd| Bericht zu Lehren aus NSU vorgelegt

Senat stellt Maßnahmen vor / Opposition lobt und kritisiert Vorgehen gegen Rechts Im Juni 2014 beauftragte das Parlament den Senat, über die Umsetzung der Vorschläge des Bundestagsuntersuchungsausschusses zum NSU zu informieren. Der Bericht liegt jetzt vor. Der Senat hat den »Schlussbericht« über die Umsetzung der Empfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses zum rechtsextremen »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) vorgelegt. Das […]

SVZ| INTERVIEW ROGER LEWENTZ : Der Osten – Hort rechter Gewalt?

In Ostdeutschland gibt es einen überproportionalen Anteil an rechtsextremen Übergriffen – die Entwicklung wurde jahrelang verkannt Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) erklärte gestern in einem Interview, er sehe in Ostdeutschland „eine größere Bereitschaft zu einer fremdenfeindlichen Radikalisierung“ als im Westen. Das hat bei den ostdeutschen Ministerpräsidenten für harsche Kritik gesorgt. Andreas Herholz sprach mit […]

NWZ| INTERVIEW: Dimension noch nicht erkannt

Politikwissenschaftler Hajo Funke (70) wirft dem Verfassungsschutz Versagen vor. Andreas Herholz, Büro Berlin BILD: Dpa Politikwissenschaftler Hajo Funke (70) wirft dem Verfassungsschutz Versagen vor.Frage: Der Verfassungsschutz spricht von einer neuen Dimension rechter Gewalt. Stimmt das? Funke: Dass der sächsische Verfassungsschutzpräsident erklärt, man sei von der Gewalt der Rechtsextremen in Heidenau überrascht worden, weil die NPD […]

taz| Krawalle vor den Flüchtlingsheimen: Der Ossi will es leicht haben

Sind ausländerfeindliche Angriffe ein ost- oder ein gesamtdeutsches Phänomen? Beides, sagt ein Experte. BERLIN taz | Fremdenfeindliche Übergriffe auf Asylunterkünfte sind kein ostdeutsches, sondern ein gesamtdeutsches Phänomen. Da sind sich zumindest die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer einig. Erwin Sellering, der SPD-Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern, warnt gar vor einer neuen Ost-West-Debatte. Dem stimmt der Rechtsextremismusexperte Torsten Hahnel […]

tagesspiegel| Rechtsextremismus im Osten Örtlich empfänglich

Von Albert Funk Ein Problem mit Vergangenheit: Warum in Teilen Ostdeutschlands rechtsextremes Gedankengut vergleichsweise stark verbreitet ist. Erst im Mai hat der Anti-Rassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen die Verantwortlichen in Deutschland gemahnt, mehr zu tun gegen Hassparolen und Fremdenfeindlichkeit. Die aber scheinen derzeit lieber Schuldzuweisungen zu betreiben, wenn es um das Ausmaß von Rassismus und Rechtsextremismus […]

mdr| Rechtsextremismus Lewentz legt in Debatte um rechten Osten nach

In der Debatte um die Anfälligkeit des Ostens für Rechtsextremismus hat der Vorsitzende der Innenminister-Konferenz, Roger Lewentz, noch einmal nachgelegt. Der rheinland-pfälzische Ressortchef sagte in der Zeitung „Die Welt“, es gebe im Osten „eine größere Bereitschaft zu einer fremdenfeindlichen Radikalisierung“ als im Westen. Roger Lewentz Der SPD-Politiker sagte, das zeige auch das am Freitag vom […]