Archiv für den Tag 10. September 2015

Auch Harvestehude hat jetzt #Herz| Harvestehude: Flüchtlingsheim in Hamburger Villenviertel soll nun doch kommen

Von Bruno Schrep DPA Luftaufnahme von Harvestehude: Einigung über Flüchtlingsheim steht bevor Monatelang hatten sie sich gesperrt, nun wollen die Anwohner dem geplanten Asylheim in Hamburg-Harvestehude doch zustimmen. Offenbar haben die dramatischen Bilder der vergangenen Wochen einen Eindruck hinterlassen. Auf einmal soll es ganz schnell gehen: Die geplante Flüchtlingsunterkunft an der Hamburger Sophienterrasse, gelegen mitten […]

AKTION GEGEN FREMDENHASS | NRW-Seniorenchor singt „Schrei nach Liebe“

Die Goldies aufgenommen live und ohne Overdubs am 09.09.2015 im Plug&Play-Studio, Geldern. Recording und Mix Jan Gerighausen 21 Rentner fluchen „Ohoho… Arschloch!“ – Das nicht pfui, sondern ganz großes Kino gegen Fremdenhass!

Integration von Flüchtlingen in die Wissenschaftsorganisationen

Fraunhofer- und Max-Planck-Gesellschaft planen ein Pilotprojekt zur Integration von Flüchtlingen in die Wissenschaft. Das verkündeten die Präsidenten der beiden Forschungsorganisationen bei einem gemeinsamen Empfang am 9. September in Berlin. Erste Gespräche dazu wurden auf Anregung von Fraunhofer bereits auf Landesebene sowie mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung geführt. Die Bundesländer Bayern und Sachsen machen […]

Udo Lindenberg „Nazis, verpisst Euch!“ zum Nazi-Hooligan-Aufmarsch am 12.09.15 in Hamburg

„Nazis verpisst Euch, keiner vermisst Euch“ und „Keine Patri*Idioten, nicht bei uns in Hamburg!“ Klare Worte von Udo Lindenberg unsere Demonstration und Aktivitäten vom Hamburger Bündnis gegen Rechts gegen den geplanten Nazi-Hooligan-Aufmarsch am 12.09.15 in Hamburg – Danke Udo !!! Alle Infos zum geplanten Nazi-Hooligan-Aufmarsch unter http://www.keine-stimme-den-nazis.org

Zeit| NEONAZI-AUFMARSCH: Hamburg und die selbst ernannten Patrioten

Bleibt der Aufmarsch Rechtsradikaler in Hamburg verboten? Finden die Gegendemos ohnehin statt? Wer sind eigentlich die Anmelder? Ein Überblick zum „Tag der Patrioten“ VON STEFFI HENTSCHKE Ein NPD-Aktivist 2011 während einer Wahlkampfabschlussveranstaltung am Gänsemarkt in Hamburg  |  © Fabian Bimmer/dpa Tausende Flüchtlinge sind in den vergangenen Tagen in Deutschland angekommen, ähnlich wie in München oder Berlin bemüht man […]

Amnesty| Keine Verschärfung der Asylpolitik – Gemeinsam Flüchtlinge schützen

Die Hilfsbereitschaft der Menschen, die zurzeit Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen willkommen heißen, ist groß. Sie halten „Welcome“-Schilder, applaudieren und reichen den Ankömmlingen Essen, Getränke und Kleidung. Endlich haben einzelne Politiker und Politikerinnen begriffen, dass es die gesetzliche und moralische Pflicht Europas ist, Asylsuchende zu schützen. Das gibt Grund zur Hoffnung. Dennoch bleibt Realität, dass sich […]

netzpolitik.org| Ländle-Verrat? BaWü-Innenministerium will gegen Mitglieder des NSU-Untersuchungsauschuss ermitteln

Von Markus Beckedahl am 10. September 2015,  Die Stuttgarter Nachrichten haben detailliert über eine als „geheim“ eingestuften Sitzung des dortigen NSU-Untersuchungsausschuss berichtet. Dabei ging es um ein Verhör eines V-Mann-Führers, der über die Kooperation von Verfassungsschutz und des Ku-Klux-Klans berichtet hatte. Das Innenministerium hat das Justizministerium daraufhin „um Prüfung gebeten, ob ein Ermittlungsverfahren wegen des […]

DJV| Netzpolitik-Affäre im Kleinen?

Wieder will eine Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt ermitteln. Wieder geht es um angeblich geheime Unterlagen. Droht in Stuttgart eine Neufauflage der Netzpolitik-Affäre? Die Stuttgarter Nachrichten waren gut informiert. So gut, dass sie im Juli über das berichteten, was in nicht öffentlicher Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses in der Landeshauptstadt erörtert worden war. Als ob die Berichte über die […]

Landtag NRW| Was unternimmt die Landesregierung gegen rechtsextremistische Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3745 vom 4. August 2015 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/9434 Dokument vollständig lesen

HNA|„Was Bernd sagt, ist Gesetz“: Kasseler Neonazi soll andere angestiftet haben

+ Gegen ihn wurde erneut Anklage erhoben: Die Zeichnung des Kasseler Neonazis Bernd T. entstand im letzten Verfahren im Januar dieses Jahres vor dem Kasseler Landgericht. © Zeichnung:  Reinckens Kassel. Mehrfache Körperverletzung, Freiheitsberaubung, räuberischer Erpressung, Nötigung und Bedrohung: Der Kasseler Neonazi Bernd T. muss sich wohl erneut vor Gericht verantworten. Oberstaatsanwältin Andrea Boesken hat wohl Recht behalten. […]

StN| NSU-Untersuchungsausschuss: Staatsanwälte sollen gegen Abgeordnete ermitteln

Franz Feyder, 09.09.2015  Die Staatsanwaltschaft Stuttgart will gegen die Abgeordneten des NSU-Untersuchungsausschusses ermitteln. Der Vorwurf: Geheimnisverrat. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses Wolfgang Drexler (SPD). Auch gegen ihn wollten Ministeriale des Innenministeriums ermittelt wissen.Foto: dpa Stuttgart – Die Staatsanwaltschaft will wegen des Verdachts des Geheimnisverrats gegen Abgeordnete des baden-württembergischen Landtags, ihre Mitarbeiter und Vertreter des Innenministeriums ermitteln. […]

KStA| NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS: Wichtiger Zeuge nach Keupstraßen-Anschlag 2004 womöglich übersehen

Neue Erkenntnisse im Düsseldorfer NSU-Ausschuss: Polizei hat nach dem Nagelbombenanschlag an der Keupstraße möglicherweise bei den Ermittlungen ein NPD-Mitglied unbeachtet gelassen. Die Polizei hat nach dem Attentat in der Keupstraße in Köln-Mülheim im Jahr 2004 einen womöglich wichtigen Zeugen nicht befragt. Wie der WDR berichtet, räumte der ehemalige Leiter der Ermittlungen zu dem Anschlag, Markus […]