Archiv für den Tag 20. September 2015

Welt| Gabriel: Kommende Tage entscheidend für Flüchtlingskrise

Massive IT-Probleme bei Erfassung der Flüchtlingsdaten Die anstehenden Treffen auf europäischer und nationaler Ebene müssen nach den Worten von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) greifbare Fortschritte im Umgang mit der Flüchtlingskrise bringen. „Deutschland hilft. Aber jetzt muss auch Deutschland geholfen werden“, sagte Gabriel in der ARD mit Blick auf das EU-Innenministertreffen am Dienstag und den EU-Sondergipfel […]

taz| Asylverfahren und Thomas de Maizière: Beschleunigen oder abtreten

Die Polizei hat massive Probleme bei der Erfassung von Flüchtlingsdaten. Ralf Stegner (SPD) fordert den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière. BERLIN afp | Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Rücktritt nahegelegt, wenn er die Probleme bei der Bearbeitung der Asylanträge nicht in den Griff bekommt. De Maizière müsse […]

SZ| Flüchtlinge in Deutschland: Die linke Angst vor dem Fremden

Linkspartei und Solidarität mit Flüchtlingen, das gehört zusammen. Eigentlich. Die Parteiführung weiß genau, wieso sie von ihren Anhängern nicht allzu viel Solidarität einzufordert. Von Constanze von Bullion, Berlin In der Linkspartei ist es jetzt ziemlich weit von denen ganz oben zu denen ganz unten. Die oben sagen, dass die vielenFlüchtlinge in Deutschland anständig behandelt werden […]

Berliner Zeitung| ASYLVERFAHREN: Thomas de Maizière unter Druck

Die Stimmen gegen Bundesinnenminister de Maizière werden lauter: Der SPD-Vorsitz Ralf Stegner fordert öffentlich seinen Rücktritt – sollte das Asylverfahren nicht beschleunigt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät immer stärker unter Druck – jetzt auch in der großen Koalition. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner fordert den Rücktritt des Ministers, falls es diesem nicht gelingen […]

nachrichten.at| Warum Flüchtlinge nach Deutschland wollen

TOVARNIK. Das „gelobte Land“: Hunderttausende Flüchtlinge wollen in der Bundesrepublik ein neues Leben beginnen. Warum ausgerechnet Deutschland? „Germany help“ steht auf dem Pappkarton den ein Flüchtling in die Luft hält.  Bild: (Reuters) George Helaleh hat ein klares Ziel vor Augen. Deutschland. „Das Königreich der Ingenieure“, sagt der 27-Jährige und grinst. George Helaleh kommt aus Syrien. […]

tagesspiegel| Mecklenburg-Vorpommern: Die NPD erzählt einen vom Pferd

Von Matthias Hufmann Die rechtsextreme Partei in Schwerin kehrt aus ihrer langen Sommerpause zurück – mit Aufmärschen und einer Lügengeschichte.   Auf einer Koppel in der Nähe der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Schwerin hätte man Pferdeköpfe und sauber abgeschabte Knochen gefunden, heißt es in der kleinen Anfrage der NPD-Fraktion an die Landesregierung. Jetzt wolle man […]

„Bericht aus Berlin“ | Die Angst und ihre rechten Profiteure – So. 18:30 Uhr ARD

Jüngste Umfragen aus Ostdeutschland zeigen einen wachsenden Zuspruch für rechte Parteien. Mit Demonstrationen und Protestaktionen versuchen AfD und NPD, Profit aus der Flüchtlingskrise zu schlagen – indem sie die Ängste der Menschen ausnutzen. Von Marie-Kristin Boese und Tim Herden, ARD-Hauptstadtstudio Erfurt, Mittwochabend. „Volksverräter“ und „Merkel muss weg“-Rufe gellen durch die Innenstadt. Eine Demonstration mit mehr […]

#Gabriel lehnt de Maizieres Vorschlag für #Asyl-Kontingente ab

Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (56, SPD) hat Forderungen von Innenminister Thomas de Maiziere (61, CDU) nach einer europäischen Deckelung des Asylrechts zurückgewiesen. „Das ist keine Lösung, Kontingente für Asylbewerber einzurichten“, sagte der SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister in einem ARD-Interview, das am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte. Der Vorschlag widerspreche der deutschen Verfassung und sei das Gegenteil dessen, was […]

Stegner(SPD): De Maizière muss #Asylverfahren beschleunigen oder abtreten

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Rücktritt nahegelegt, wenn er die Probleme bei der Bearbeitung der Asylanträge nicht in den Griff bekommt. De Maizière müsse „endlich die Asylverfahren beschleunigen, wie das Länder und Kommunen seit vielen Monaten fordern“, sagte Stegner der „Bild am Sonntag“. „Wenn er bei diesem Kernproblem […]

sz| Flüchtlingsunterkunft in Bischofswerda: Platzverweise gegen Rechte

Wieder Bischofswerda, wieder sammelt sich eine Menge vor der Flüchtlingsunterkunft – doch diesmal verhindert die Polizei rechtsextreme Straftaten. Vor eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im sächsischen Bischofswerda sind am Samstagabend erneut rechte Pöbler gezogen. Wegen starker Polizeipräsenz sei die Nacht aber ruhig geblieben, teilte die Behörde in Görlitz mit. Bis zum Morgen waren 70 Beamte im […]

#Refugeeswelcome| 180 km on foot: A heartbreaking story of migrants in Hungary who started to walk to Austria

Veröffentlicht am 06.09.2015 Hungarian people are very nice, but the Hungarian government is bad – that’s how migrants summarize their experience with Hungary. The government cancelled their trains and left them at the train station, so 1500 migrants decided to walk to the Austrian border. Their exceptional determination defeated the government’s latest policies, and in […]

Die braune Gefahr! #Rechtsextremismus – Kriminalität von rechts

Die braune Gefahr! #Rechtsextremismus – Kriminalität von rechts Kriminalität mit rechtsextremem Hintergrund in Deutschland #Rassismus #Ausländerfeindlichkeit #Antisemitismus #Antimuslimismus etc. byErnst v. All

Telepolis| Historiker: Verfassungsschutz manipulierte Parteien

Markus Kompa 20.09.2015 Neue Studie zur Geschichte des Bundesamts für Verfassungsschutz Demnächst erscheint ein Ergebnis der 2011 eingesetzten Historikerkommission, welche die ersten 25 Jahre des deutschen Inlandsgeheimdienstes Bundesamt für Verfassungsschutz beleuchten soll. In einem Vorabbericht zu Keine neue Gestapo der Historiker Constantin Goschler und Michael Wala verrät der SPIEGEL (Print) ein sensibles Staatsgeheimnis der Inlandsspione: […]

#Refugeeswelcome| Flüchtlinge bestrafen, weil ein Innenminister versagt?

Und diese Menschen wollen SIE, lieber Herr Bundesinnenminister, nicht mehr in Deutschland sehen? Diese Menschen sollen in sichere Zonen in Syrien verbracht werden. So sieht es ja der neue Gesetzentwurf aus Ihrem Hause vor. Nur weil SIE persönlich IHR Ressort nicht im Griff haben. Sie es bisher, in den vielen Jahren Ihrer Tätigkeit, als Bundesinnenminister, […]

Welt| Das Neonazi-Netz hinter den Flüchtlingsangriffen

Die NPD triumphiert. Sie nutzt die Verunsicherung in der Nähe von Flüchtlingsheimen. Besonders gelingt das dort, wo Rechte kommunal verankert sind. Ein Plan, der in ganz Deutschland aufgehen könnte. Besser hätte es nicht laufen können, jedenfalls aus Sicht der Rechtsextremisten. Da war die Kanzlerin ins sächsische Heidenau gereist, um vor Ort klare Kante zu zeigen. […]

MDR SACHSENSPIEGEL: #Bischofswerda Flüchtlinge werden geschützt

Nach rechtsradikalen Protesten vor einer Asylunterkunft in Bischofswerda hat die Polizei einen Kontrollbereich eingerichtet. So sollen die Flüchtlinge besser geschützt werden.

MDR| Kontrollzone nach rechten Demos in #Bischofswerda

An zwei Tagen hintereinander haben in Bischofswerda Rechtsextreme und Asylgegner gegen die Unterbringung von Flüchtlingen protestiert. Für Samstag waren wieder Demos geplant.

FR| SACHSEN: Polizei schützt Flüchtlinge in Bischofswerda

Schon wieder hässliche Szenen bei der Ankunft von Flüchtlingen in Sachsen. Nach Freital, Dresden und Heidenau braucht es auch vor einem Notquartier in Bischofswerda mehr als Polizeischutz. Innenminister Ulbig nennt das Verhalten „beschämend“. BISCHOFSWERDA –   Nach zwei Abenden mit rechten Protesten wird die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bischofswerda nun besonders geschützt. Die Polizei richtet einen Kontrollbereich […]

Zeit| Polizei richtet Kontrollbereich um Flüchtlingsunterkunft ein

Rechte Parolen, fliegende Bierflaschen, Pöbeleien: Zwei Tage wurde die Notunterkunft in Bischofswerda von Rechtsextremen belagert. Nun wird eine Schutzzone errichtet. Nach zwei Abenden mit rechten Protesten wird die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bischofswerda nun besonders geschützt. Die Polizei baute am Samstag einen Kontrollbereich auf, in dem ohne besonderen Grund Personen überprüft, Platzverweise ausgesprochen und Aufenthaltsverbote erteilt […]

Deutschlandfunk| Ausländerfeindliche Pöbeleien in Bischofswerda

In Bischofswerda (Sachsen) hat es wieder ausländerfeindliche Pöbeleien vor einer Flüchtlingsunterkunft gegeben. (picture alliance / dpa / Rico Löb) Nach fremdenfeindlichen Pöbeleien erhält die neue Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bischofswerda vorerst besonderen Schutz. Die Polizei richtete einen Kontrollbereich rund um die Erstaufnahme-Einrichtung ein. In einem Umkreis von 100 Metern können Polizisten nun ohne konkreten Anlass Personalien […]

Mopo24| NACH ATTACKEN AUF ASYLHEIM: KONTROLLBEREICH IN BISCHOFSWERDA

Bischofswerda/Görlitz – Pöbeleien und Gewalt: Nach rechten Protesten an zwei Abenden in Folge wird nun die Flüchtlingsunterkunft in Bischofswerda (Landkreis Bautzen) besonders geschützt. Die Polizei hat am Samstag einen Kontrollbereich um die Erstaufnahmeeinrichtung gebildet. Im Umkreis von etwa 100 Metern können damit Personen ohne zusätzlichen Grund überprüft, Platzverweise ausgesprochen und Aufenthaltsverbote erteilt werden. So solle […]

Focus| Nach rechten Krawallen: Sächsische Polizei schützt Flüchtlingsunterkunft in Bischofswerda

Schon wieder hässliche Szenen bei der Ankunft von Flüchtlingen in Sachsen. Nach Freital, Dresden und Heidenau braucht es auch vor einem Notquartier in Bischofswerda mehr als Polizeischutz. Pöbeleien und Gewalt: Nach rechten Protesten an zwei Abenden in Folge wird nun die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bischofswerda besonders geschützt. Die Polizei bildete am Samstag einen Kontrollbereich um […]

stern| Hitlergrüße und Pöbeleien gegen Flüchtlinge in Bischofswerda

Schon wieder hässliche Szenen bei der Ankunft von Flüchtlingen in Sachsen. Nach Freital, Dresden und Heidenau braucht es auch vor einem Notquartier in Bischofswerda mehr als Polizeischutz. Rechtsextreme demonstrieren im sächsischen Bischofswerda gegen die Unterbringung von Flüchtlingen Nach rechten Protesten an zwei Abenden in Folge wird nun dieFlüchtlingsunterkunft im sächsischen Bischofswerda besonders geschützt. Die Polizei […]

nd| Diesmal Wertheim: Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Sporthalle mit 330 Betten für Zufluchtsuchende angezündet / Polizei entdeckt Einbruchsspuren / CDU-Bürgermeister bestürzt / Nacht in Bischowfswerda bleibt ruhig / Aufruf zu Protest gegen Neonazis in Leipzig Integrationsministerin Bilkay Öney und Wertheims Oberbürgermeister Stefan Mikulicz in einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Wertheim Foto: dpa/Deniz Calagan Berlin. Schon wieder hat es einen Brandanschlag auf eine […]