Archiv für den Tag 22. September 2015

jw| Finger in den Wunden – NPD-Verbot

Wer sagt denn, dass die Führungsebene der NPD nun endlich »staatsfrei« ist? So argumentiert ihr Anwalt gegen den Verbotsantrag. Von Claudia Wangerin Das Image der NPD ist bei Teilen der Zielgruppe ohnehin angekratzt. Da kann man zum Selbsterhalt ruhig mit V-Leuten in den eigenen Reihen argumentieren Foto: Julian Stratenschulte/dpa-Bildfunk Wo völkischer Rassismus alleine nicht verfängt, […]

WDR| Fritz Behrens vor NSU-Ausschuss: Erneut Erinnerungslücken und eine Entschuldigung

Von Dominik Reinle Ex-Innenminister Fritz Behrens (SPD) sagte am Dienstag (22.09.2015) vor dem NSU-Ausschuss des NRW-Landtages aus Seine Antworten erinnerten stark an seine Aussagen vor dem NSU-Ausschuss des Bundestages 2012 Behrens entschuldigte sich in Düsseldorf bei NSU-Opfern Video: Ex-Innenminister Behrens vor dem NSU-Ausschuss Video: „Ex-Innenminister Behrens vor dem NSU-Ausschuss“ in größerer Darstellung Die Befragung vor […]

NSU-Nebenklage| Die Mühen der Ebene: Details zur Asservatenauswertung

Der heutige Verhandlungstag war kurz, geladen waren nur drei PolizistInnen: Die erste Zeugin, eine BKA-Beamtin, hatte eine in der Frühlingsstraße gefundene Postkarte ausgewertet. Diese wurde etwa ein halbes Jahr vor dem Mord an Mehmet Kubaşik in Dortmund von Dortmund aus an die Wohnung in der Frühlingsstraße versandt, der banale Inhalt „Viele liebe Güße das Wetter […]

Deutschlandfunk| Provinzposse: Frank-Jürgen Weise wird nicht BAMF-Präsident

Von Falk Steiner Eigentlich wirkte alles bereits klar: Frank-Jürgen Weise, Vorsitzender des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, sollte in Personalunion auch Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge werden. Was offenbar weder Weise noch Innenminister de Maizière sahen: das geht nicht – weshalb er es nun doch nicht werden soll. Ein Anruf am Nachmittag bei […]

Die Prenzlschwäbin – #Refugeeswelcome

Wer koi Ahnung und koi Herz hat, soll doch einfach mal d´ Gosch halte! Und wenn obedengt gehetzt werden muss, könnet ihr ja mi als Blitzableiter nemme – dafür lasset ihr dann die Flüchtlinge in Ruh! Für älle mit Herz und Hirn: http://moabit-hilft.com ‪#‎refugeeswelcome‬

swr| Brandanschläge auf Flüchtlingsheime in BW: Stecken hinter den Anschlägen dieselben Täter?

Seit Wochen erschüttern Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte Baden-Württemberg. Jetzt untersucht die Staatsanwaltschaft, ob möglicherweise ein Täter oder eine Gruppierung hinter den Anschlägen steckt. Tatort Remchingen Bislang stünden zwei Vorfälle im Fokus, sagte eine Behördensprecherin am Dienstag in Stuttgart. Zum einen Weissach im Tal im Rems-Murr-Kreis: Am 24. August wurde hier ein Gebäude mit 20 Plätzen für […]

Doku über syrisches Flüchtlingslager: Ein Film rüttelt auf | ZAPP | NDR

Syrisches Flüchtlingslager: Ein Film rüttelt auf Hubertus Koch wollte nie etwas anderes werden als Fußballreporter. Als er es dann war, fand er es super. Er lernte von Kommentatoren, die er als Teenager bewundert hatte. Er berichtete über die Bundesliga, stand vor der Kamera. Ein Traum. Eine Zeit lang. Nach drei Jahren war er müde, fand […]

tagesspiegel| Sigmar Gabriel besucht Flüchtlinge in Jordanien: „Manche Familien müsste man hier herausholen“

Bewegender Moment beim Besuch von Vizekanzler Sigmar Gabriel im größten arabischen Flüchtlingslager Saatari in Jordanien: Dort traf der SPD-Chef am Dienstag eine syrische Familie, die im Sommer 2014 vor dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat geflohen war und in der Container-Siedlung unter UN-Regie Schutz fand. Gabriel sprach eine Viertelstunde mit der sechsköpfigen Familie. Der Vater hatte in der Provinz Daraa bei einem Raketeneinschlag einen […]

Morgenpost| Eine Woche mit den Flüchtlingen verändert die Sicht

Von Alexander Kohnen Eine Woche hat Morgenpost-Reporter Alexander Kohnen an den EU-Grenzen verbracht. Er machte Erfahrungen, die seine Sicht veränderten. Ich habe die vergangene Woche an der Grenze verbracht. Habe mit Flüchtlingen und Polizisten, mit Helfern und Anwohnern geredet – über die Grenzkontrollen, den Nahen Osten und die Zukunft Deutschlands. Einige Erfahrungen, die ich gemacht […]

#Refugeeswelcome| Städtebund: Flüchtlinge sollen leichter arbeiten dürfen

Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat den unbürokratischen Einsatz von Flüchtlingen als Arbeitskräfte gefordert. Er bezeichnete den Einsatz von syrischen Ärzten für ihre Landsleute als Vorbild. „Viele Kommunen sind derzeit auch personell überfordert, und deshalb kann es durchaus Sinn machen, auch andere Berufsgruppen, die man unter den Flüchtlingen findet, zu nutzen”, sagte […]

Huff| „Die Nazi-Arschloch-Galerie“: So kämpft ein Hamburger Radiosender gegen besorgte Bürger

„Wir von Radio Hamburg können die rechtsradikalen, menschenverachtenden und hirnlosen Kommentare auf unserer Facebook-Seite und Homepage nicht mehr ertragen… Wir wollen Euch nicht als Hörer, wir wollen Euch hier nicht – Hamburg schämt sich für Euch!“ Mit diesem Sätzen kommentiert der Sender „Radio Hamburg“ eine Aktion gegen Hass-Kommentatoren im Netz. Die Radiomacher sind es leid, […]

HNA| Aufnahmen nach Yozgat-Mord: Brisantes Polizei-Video zeigt Andreas T. am Tatort

+ Screenshot aus dem Polizeivideo, das den zeitweise tatverdächtigen Ex-Verfassungsschützer Andreas T. bei einer späteren Begehung des Tatorts zeigt. Die Polizei wollte sich damit ein besseres Bild verschaffen. Über Umwege landete das Video im Internet. © Screenshot: Youtube Fast unbemerkt steht ein Video auf Youtube. Brisanter Inhalt: Andreas T., Ex-Verfassungsschützer, bei einer Tatortbegehung des Cafés von […]

MIGAZIN| UNI LEPZIG: Website für geflüchtete Wissenschaftler

An der Uni Leipzig wurde ein Online-Portal für geflüchtete Wissenschaftler freigeschaltet. Die Website soll den Kontakt zwischen deutschen und geflüchteten Wissenschaftlern herstellen, um diese bei der Fortführung ihrer Forschungstätigkeit zu unterstützen. http://www.chance-for-science.de An der Universität Leipzig ist eine Online-Plattform für geflüchtete Wissenschaftler freigeschaltet worden. Die am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre aufgebaute Website solle den Kontakt […]

proAsyl| Große Koalition beschließt Verfassungsbruch

Einigung über Verschärfung des Asylverfahrens: Von einer Entschärfung kann nicht die Rede sein  Im Schnellverfahren will die Große Koalition die Verschärfungen im Asylrecht durchpeitschen. PRO ASYL widerspricht dem öffentlich erweckten Eindruck, der Gesetzentwurf sei entschärft worden. Gemessen an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum von Asylbewerbern kann von einer Entschärfung nicht die Rede sein. Die […]

Die Anstifter| Twitter-Protokoll der 26. Sitzung des NSU UA am 21. September 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw, @spaghettitarzan, @mark_kleber und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Florian H. Tagesordnung vom 21. September 2015 Zeugenliste 1. Joachim S. – sagte aus das Auto von Florian H. am 16.9.2013 um 8 Uhr fahrend gesehen zu haben 2. Simon E. – bestätigt, dass eine […]

StN| NSU-Auschuss: Hinweisgeber besser schützen

Menschen, die dem NSU-Ausschuss Hinweise geben, sollten sich darauf verlassen können, dass ihre Informationen nicht bei ihrer Dienststelle landen. Darauf haben sich die Obleute der vier Fraktionen jetzt geeinigt. Stuttgart – Der NSU-Untersuchungsausschuss im baden-württembergischen Landtag verbessert den Schutz von Hinweisgebern. Die Obleute der vier Fraktionen einigten sich am Montag in Stuttgart darauf, bestimmte nicht-öffentliche […]

pnn| GROSSRÄSCHEN: Rechte Attacke auf Flüchtlingsfamilie

n Großräschen (Oberspreewald-Lausitz) wurde eine syrische Familie attackiert. Am Tatort wurden Aufkleber der rechsextremen „Identitäten Bewegung“ gefunden. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus, nun ermittelt der Staatsschutz. In Großräschen (Oberspreewald-Lausitz) ist Sonntagnacht die Wohnung einer syrischen Familie attackiert worden. Alles spricht für einen Angriff von Rechtsextremisten. Nach Angaben der Polizeidirektion Süd warfen die […]