Archiv für den Monat Oktober 2015

Hajo Funke| Stop that!

  Stop that! Dutzende  Tote vor Lesbos in den letzten 48 Stunden – wann, fragt der Bürgermeister von Lesbos, gibt es endlich Fähren für die 12 km! Warum einigen sich Putin und Obama nicht in der nächsten Woche auf Waffenstillstand und einen geordneten Übergang! Wann bekennt Saudi-Arabien, dass  der „Islamische Staat“ weder mit Islam noch […]

FR| RECHTSEXTREMISMUS IN KASSEL: Neonazi-Führer mit Geltungsdrang

Von JOACHIM F. TORNAU Neonazi Bernd T., Gründer der mittlerweile verbotenen Gruppe „Sturm 18“, wäre gerne mehr als ein lokaler Kameradschaftsführer. Derzeit sitzt der vielfach vorbestrafte Neonazi wieder mal in Untersuchungshaft. Für Bernd T. konnte es nie groß genug sein. Der Kasseler Neonazi-Führer liebte es, sich als brauner Netzwerker zu inszenieren, als einflussreicher Drahtzieher des […]

Iris Berben – Klare Kante gegen Rassisten!

Spiegel| Sächsischer Verfassungsschutz führte V-Mann im „Blood and Honour“-Umfeld des NSU-Trios – V-Mann Nr. 44

Der sächsische Verfassungsschutz hat Ende der Neunzigerjahre einen V-Mann in der Nähe des späteren Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) geführt. Der Mann war nach SPIEGEL-Informationen ein Aktivist aus dem Milieu der „Blood and Honour“-Organisation, in der sich auch Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt bewegten. Das neonazistische Netzwerk aus Großbritannien hatte sich von 1994 an in […]

Klare Kante gegen Rassisten!

ZDF mona lisa| ZDF – Woher kommt der Hass?

Laut dem neuesten Lagebericht des BKA verschärft sich die Lage – insbesondere Helfer und Politiker geraten ins Visier fremdenfeindlicher Täter. Was steckt hinter dem blanken Hass? Interview mit Prof. Dr. Hajo Funke.

Die Anstifter| Twitter-Protokoll der 32. Sitzung des NSU UA am 30. Oktober 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw, @mark_kleber und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Kiesewetter Tagesordnung vom 30. Oktober 2015 Zeugenliste 1. Mike W. – KHM, KPI Saalfeld, Thüringen, der Onkel von Michele Kiesewetter 2. Uwe M. – KHK, KPI Saalfeld, Thüringen, ein Arbeitskollegen des Onkels von Michele Kiesewetter 3. […]

swp| Der frühe Hinweis des Onkels

Kannten sich Täter und Opfer des Heilbronner Polizistenmordes? Gab es Verbindungen im Thüringer Heimatort Michèle Kiesewetters? Der NSU-Ausschuss befasste sich gestern mit dem Onkel der Getöteten. Dunkle Jeans, schwarzes Hemd, silberne Krawatte: Der Kriminalhauptmeister auf dem Zeugenstuhl zögert. „Ich bitte darum, dass die Fragestellung nicht unter der Gürtellinie verläuft.“ Mike W. ist zwar als ehemaliger […]

fn web| Untersuchungsausschuss geht in die Verlängerung

STUTTGART. Ein neuer NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags soll nach der Wahl im März die bisherige Arbeit fortsetzen. Das sagte der Chef des Gremiums Wolfgang Drexler (SPD) gestern in Stuttgart. Grund für dieses in der Landtagsgeschichte erstmalige Vorgehen sei, dass noch offene oder neue Fragen zu der Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) zu klären seien. Dem NSU […]

StN| NSU-Ausschuss: Thüringer Polizist hatte früh richtigen Verdacht

Ein Thüringer Polizist hatte schon früh die Vermutung, die Opfer der NSU gingen auf die Kappe derselben Täter, behielt das allerdings weitgehend für sich. Stuttgart – Die Brutalität der Morde an der Polizistin Michèle Kiesewetter und neun Bürgern ausländischer Herkunft hat einen Thüringer Polizisten zu einem sehr frühen Zeitpunkt einen Zusammenhang zwischen den Delikten herstellen […]

Gerüchte über Flüchtlinge | Panorama | NDR

von Ben Bolz & Christian Salewski Es gibt viele Gerüchte um Flüchtlinge. Sie kursieren vor allem dort, wo sich eine Flüchtlingseinrichtung befindet. Es sind Gerüchte über vermeintliche Straftaten der Asylbewerber. Das Problem: oftmals ist an diesen Gerüchten so gut wie nichts dran. Sie sind häufig frei erfunden und werden gezielt gestreut, um Stimmung gegen Flüchtlinge […]

RBB| Unter Rechtsextremismus-Verdacht – Disziplinarverfahren gegen Berliner Polizisten

Aufkleber von Holocaust-Leugnern auf dem Auto, ein Plakat mit der Warnung vor dem  „weißen Genozid“ auf einer Demo – die rechte Gesinnung eines Berliner Polizisten trat offen zutage. Nun ist gegen den Beamten ein Disziplinarverfahren eröffnet worden. Gegen einen Berliner Polizisten, der unter Rechtsextremismus-Verdacht steht, ist ein Disziplinarverfahren eröffnet worden. Das sagte Polizeisprecher Thomas Neuendorf […]

3sat zeigt Dokumentarfilm über das Zusammenspiel von Popkultur und rechter Ideologie

Mittwoch, 4. November 2015, 23.25 Uhr, 3sat Erstausstrahlung Der Dokumentarfilm „Deutsche Pop Zustände – Eine Geschichte rechter Musik“ am Mittwoch, 4. November 2015, um 23.25 Uhr zeigt das Zusammenspiel von Popkultur und rechter Ideologie und die Entwicklung nationalistischer Musik in Deutschland seit den späten 1970er Jahren. Denn jahrzehntelang galt Popkultur zwar als modern und emanzipatorisch, […]

pnn| „Cottbus darf kein Aufmarschplatz für Pegida werden“

von Stefan Engelbrecht Nach den Vorfällen in Cottbus warnt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vor Dresdner Verhältnissen in Cottbus. Im PNN-Interview spricht er darüber, ob die Stimmung in Brandenburg nun kippt und wie es weitergeht. Herr Woidke, in Cottbus warnt Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) vor einer Eskalation von Hassund rechter Gewalt. Wird Cottbus das brandenburgische […]

tagesschau| Politikwissenschaftler Hajo Funke im Interview – Hetze, Hass & Gewalt – Rechtsruck in der Gesellschaft. Welche Rolle spielen PEGIDA & AfD?

StZ| NSU-Ausschuss: Neue Zeugen zum Mord an Polizistin Kiesewetter

Von red/dpa 30. Oktober 2015 –  Der Mord an der Heilbronner Polizistin Michèle Kiesewetter liegt achteinhalb Jahre zurück, jetzt sind laut NSU-Ausschuss zwei neue Zeugen aufgetaucht. Ein Zeuge will mit seinem Handy Videoaufnahmen am Tatort gemacht haben. Stuttgart – Ein neuer NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags soll nach der Wahl im März die bisherige Arbeit fortsetzen. Das sagte […]

Welt| Neuer NSU-Untersuchungsausschuss soll Arbeit nach Wahl fortsetzen – Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) – Ein neuer NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags soll nach der Wahl im März die bisherige Arbeit fortsetzen. Das sagte der Chef des Gremiums Wolfgang Drexler (SPD) am Freitag in Stuttgart. Grund für dieses in der Landtagsgeschichte erstmalige Vorgehen sei, dass noch offene oder neue Fragen zu der Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» (NSU) zu klären […]

BR| Fünf Bamberger Neonazis verurteilt

Das Amtsgericht in Bamberg hat fünf Neonazis zu Geld- und Gefängnisstrafen verurteilt. Unter den Verurteilten sind zwei Männer, die sich außerdem wegen Anschlagsplänen auf Asylunterkünfte in Bamberg verantworten müssen. Stand: 30.10.2015 Die Männer im Alter zwischen 20 und 29 Jahren hatten sich am 7. Juni vor dem Linken Bamberger Szene-Treff „Balthasar“ positioniert und versucht, einen […]

FR| NEONAZIS IN RUDOLSTADT: Hochburgen rechter Gewalt in Thüringen

Von ANDREAS FÖRSTER Im Landkreis Rudolstadt-Saalfeld haben gewalttätige Neonazis enormen Zulauf. Beim Fackelmarsch am Sonntag wollen sie zu einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt ziehen. Die Behörden sind alarmiert. Thüringer Rechtsextreme haben für den kommenden Sonntag zu einem Fackelmarsch in Rudolstadt aufgerufen. Die Behörden sind alarmiert, denn die Rechten wollen zu einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt […]

Spiegel| Journalisten auf Pegida-Demos: „Das ist eine Hetzjagd“

Sie werden beschimpft, beleidigt und sogar geschlagen: Immer häufiger sind Journalisten Angriffsziel von Pegida-Anhängern in Dresden. Seit einem Jahr jeden Montag mitten drin, die Reporter der Sächsischen Zeitung. Ein Bericht aus dem Herzen der „Lügenpresse“.

Hajo Funke| Mit dem verzweifelten Marsch der Millionen – Endlich ernsthafte diplomatische Initiativen um eine Entschärfung in Syrien?

 „Es ist mein Verständnis von Außenpolitik, dass man einen Versuch unternimmt, einen Konflikt zu entschärfen – und wenn der scheitert, dann noch einen. Und noch einen …“ (Steinmeier in Bild vom 16. Oktober  zu seinem Besuch im Iran und Saudi-Arabien) Für Diplomaten, vor allem für deutsche, gilt: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, schaffe einen […]

DW| Hat Deutschland eine „Lügenpresse“?

Nach einer Umfrage des Forsa-Institutes stimmen 44 Prozent der Befragten ganz oder in Teilen zu, es gebe eine „Lügenpresse“, wie es die Pegida-Bewegung behauptet. Medienexperten prüfen, was daran wahr sein könnte. Medien in Deutschland würden „von ganz oben gesteuert“ und daher „geschönte und unzutreffende“ Berichte verbreiten – dieser Meinung war beinahe jeder zweite Befragte der […]

sz| Wie die NSU-Opfer-Anwälte gegen die Behörden kämpfen

Seit bekannt wurde, dass ein Anwalt im NSU-Prozess mehrere Jahre lang ein Opfer vertrat, dass es gar nicht gab, haben NSU-Opfer-Anwälte einen schlechten Ruf. Doch viele der Opfer-Anwälte leisten mühevolle Kleinarbeit – auch wenn die Behörden ihnen oft Steine in den Weg legen. Von Annette Ramelsberger Am Mittwoch haben sie wieder Anlauf genommen. Sie haben […]

nd| Klar ist nur, wie es nicht war| Zweite Runde für NSU-Ausschuss in Stuttgart?

Am heutigen Freitag wollen die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses in Stuttgart entscheiden, ob sich das Parlament nach der Landtagswahl im März weiter mit dem Thema beschäftigt. Ausschusschef Wolfgang Drexler (SPD) hatte sich verpflichtet, den Kollegen »aufzuschlüsseln, wie viel Zeit wir noch für die bereits geladenen Zeugen benötigen«. Danach könne man dann beurteilen, ob der NSU-Untersuchungsausschuss alle […]

In aufrichtiger Anteilnahme und in Gedenken an den kleinen Mohamed Januzi

Wir hoffen immer, und in allen Dingen ist besser hoffen als verzweifeln. Johann Wolfgang von Goethe In aufrichtiger Anteilnahme und in Gedenken an den kleinen Mohamed Januzi, der viel zu früh und gewaltsam aus seinem jungen Leben gerissen wurde. Prof. Dr. Hajo Funke  –  Farin Fakhari  –  Lutz Bucklitsch – –  Flüchtlingshilfe Iran e.V. 2010

CSU – Dann geht doch!

Die CSU droht im Flüchtlingsstreit mit Merkel damit, ihre Minister aus der Bundesregierung abzuziehen. Nur zu! Dem Land würde es gut tun. Verlieren würde nur einer. Ein Kommentar von Ludwig Greven Eine Regierungspartei spekuliert öffentlich darüber, die Koalition platzen zu lassen – und kaum einer gerät dadurch in Wallungen. So könnte man die Reaktionen der […]

Afghanistan| PRO ASYL und Flüchtlingsrat Niedersachsen: Fakten zur Kenntnis nehmen!

Bundesinnenminister de Maizière beharrt auf seinem Kurs, mehr afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben zu wollen – mit immer unzulänglicheren Argumenten, die er außerhalb seines Kompetenzbereiches zusammenklaubt. Medienberichten zufolge verweist er darauf, dass viel Entwicklungshilfe nach Afghanistan geflossen sei: „Dann kann man erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben.“ PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen […]

Stern| Hetzsprache der Rechten: So sehr verfällt die AfD in Nazi-Jargon

Das deutsche Volk, Überfremdung, Volksverräter – solche Begriffe fallen scheinbar auf jeder AfD-Demo. Besonders Björn Höcke gibt gern das Sprachrohr der Rechten. Doch auch etablierte Politiker laufen Gefahr, in die Nazi-Rhetorik zu verfallen. Von Ellen Ivits „3000 Jahre Europa! 1000 Jahre Deutschland!“, skandiert er in TV-Talkshows. Bei Demos brüllt er „Wir sind das Volk!“ Oder […]

Deutschlandradio| KRIMIAUTORIN BIRGIT LOHMEYER: Wie trotzen Sie den Rechtsextremen in Ihrem Dorf?

Moderation: Gisela Steinhauer Beitrag hören Birgit Lohmeyer steht am 13. August 2015 vor den Resten ihrer verbrannten Scheune in Jamel. Die Polizei geht von rechtsextremistisch motivierter Brandstiftung aus. (picture alliance / dpa / Jens Büttner) Trotz zahlreicher Einschüchterungsversuche: Die Krimiautorin Birgit Lohmeyer bleibt gemeinsam mit ihrem Mann Holger in Jamel wohnen, das als ausgemachtes Nazidorf […]

FAZ| Rechtsextremistischer Verein „Sturm 18“ verboten

Immer wieder ist der Kasseler Verein „Sturm 18“ durch rechte Straftaten aufgefallen. Nun hat das hessische Innenministerium ihn verboten. Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Kasseler Verein „Sturm 18“ verboten. „Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum“, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. „Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte […]

FNP| Rechtsextremistischer Verein „Sturm 18” verboten

Immer wieder ist der Kasseler Verein „Sturm 18” durch rechte Straftaten aufgefallen. Nun hat das hessische Innenministerium ihn verboten. Wiesbaden/Kassel.  Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Kasseler Verein „Sturm 18” verboten. „Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum”, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. „Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die […]

Fuldainfo| Innenminister verbietet rechtsextremistischen Verein „Sturm 18 e.V.“

Wiesbaden. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat mit Verfügung vom 27. Oktober 2015 den Verein „Sturm 18 e.V.“ verboten. Der Verein „Sturm 18 e.V.“ und seine Mitglieder sind der rechtsextremistischen Szene in Kassel zuzurechnen. „Der Verein „Sturm 18 e.V.“ richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Wir geben […]

HNA| Entscheidung des Hessischen Innenministeriums: Rechtsextremistischer Verein „Sturm 18“ verboten

Wiesbaden/Kassel. Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Kasseler Verein „Sturm 18“ verboten. „Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum“, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. „Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft zu bedrohen. Das zeigt das heutige Verbot.“ Dem Verbot liegen laut Innenministerium umfangreiche Erkenntnisse des […]

HR Hessenschau| Fast 300 Straftaten: Innenministerium verbietet Neonazi-Verein „Sturm 18“

Fast anderthalb Jahre nach Verfahrensbeginn hat das Innenministerium den Kasseler Neonazi-Verein „Sturm 18“ verboten. Ermittler hatten zuvor bei Durchsuchungen jede Menge Beweismaterial gefunden. Seit Juni des vergangenen Jahres hatte das Innenministerium an einem Verbot des Neonazi-Vereins „Sturm 18“ gearbeitet. Am Donnerstag wurde Vorstandsmigliedern die Verbotsverfügung zugestellt, wie das Ministerium mitteilte. Der Verein richte sich gegen […]

FR| RECHTSEXTREMISMUS IN KASSEL: «Sturm 18» verboten

Der rechtsextremistische Verein «Sturm 18» ist verboten. Zuvor sind fast 300 Straftaten von aktiven und ehemaligen Mitgliedern geprüft worden. Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Kasseler Verein «Sturm 18» verboten. «Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum», teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. «Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte […]

Aufruf| Für solidarische Bildung in der globalen Migrationsgesellschaft

Ein Aufruf aus Erziehungswissenschaft, Pädagogik und Sozialer Arbeit Wechselwirkungen von politischen Konfliktlagen und ökonomischer Ungleichheit haben in einer Vielzahl von Ländern zu unerträglichen Lebensbedingungen geführt. Nach Schätzungen des UNHCR sind weltweit über 59 Millionen Menschen auf der Flucht. Mittlerweile handelt es sich dabei um eine der größten Fluchtbewegungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Die europäische Flüchtlingspolitik […]

Lotta| Attentat auf Henriette Reker war eine rechtsterroristische Tat

Eine Kontextualisierung von Tat und Täter Der Mordanschlag auf Henriette Reker war eine rechtsterroristische Tat, darauf deuten alle zur Verfügung stehenden Informationen hin. Frank S. hat den Angriff offenbar genau vorbereitet. Medienberichten zufolge vernichtete er zuvor sämtliche Dokumente in seiner Wohnung und entsorgte seine Festplatten. Nach der Bluttat ließ er sich widerstandslos festnehmen und lieferte […]

HASKALA| UA 6/1 Protokoll 22.10.2015 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (Journalist, LKA-Tatortgruppe)

In der Sitzung am 22. Oktober 2015 wurden ein Journalist sowie zwei Polizisten befragt, die am 4. November 2011 für die Thüringer Tatortgruppe des Landeskriminalamtes in Eisenach vor Ort waren. Ein weiteres Mitglied der Tatortgruppe sowie zwei Beamte vom LKA Baden-Württemberg mussten aus Zeitgründen wieder abgeladen werden. Thema waren die behördlich veranlassten Maßnahmen bei der […]

Publikative.org| Kommen auch Neonazis zur AfD-Demo in Hamburg?

Für Samstag, den 31. Oktober plant die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ eine Großdemonstration durch die Hamburger Innenstadt unter dem Motto „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ Mit solchen Parolen spricht sie gezielt die extreme Rechte an. Und die Einladungspolitik bei Facebook zeigt, dass auch vorbestrafte Neonazis, NPD-Funktionäre und rechte Hooligans dabei sein könnten. Von Felix Krebs Erst am […]

Endlich!| Recht auf ein Konto für Jedermann – Deutschland

Künftig darf jeder Bürger und jede Bürgerin ein Konto eröffnen. Dieses Recht erhalten auch Asylsuchende und Menschen, die mit Duldung bei uns leben. Das Kabinett hat heute entsprechende Regelungen beschlossen. Banken dürfen künftig niemandem mehr die Eröffnung eines Girokontos verwehren. Mit dieser Umsetzung der EU-Zahlungskonten-Richtlinie werden die Rechte der Verbraucher gestärkt. Auch Asylsuchende und Personen […]

Deutschlandradio Kultur| FLÜCHTLINGSKRISE: „Warum ausgerechnet die Afghanen nach Hause schicken?“

Reinhard Erös im Gespräch mit Dieter Kassel Beitrag hören Flüchtlinge aus Afghanistan in Zelten der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen. (picture alliance / dpa/ Boris Roessler) Deutschland plant, afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken. Das stößt auf heftige Kritik bei Afghanistan-Experten wie dem Entwicklungshelfer Reinhard Erös. Die Situation im Land sei heute weitaus schlimmer als während […]

MIGAZIN| EXPERTEN WARNEN: Migranten nicht nach Nützlichkeitserwägungen bewerten

Die Richtung in der Debatte um den hohen Zuzug von Flüchtlingen ist schnell gekippt. Gründe dafür sind laut Experten reale Sorgen, aber auch autoritäre Aggressionen, die in der Psyche von Asylgegnern begründet sind. Von Nils Sandrisser Eine Pegida Demonstration in Dresden Die „Alternative für Deutschland (AfD) und die „Pegida“-Bewegung erfahren unverändert viel Unterstützung aus der […]

MIGAZIN| FLÜCHTLINGSPOLITIK – Bayern nervt

EU-Kommissionspräsident Juncker ist genervt von Appellen aus Bayern. Viel dringender brauche Europa eine bessere Abstimmung und Koordination. EU-Parlamentspräsident bezeichnet die Atmosphäre als „gespenstisch“. EU-Kommission © 4nitsirk auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigt sich genervt von Kritik des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU), dass seine Behörde zu wenig zur Eindämmung der Flüchtlingskrise […]

SWP| Der Hass widert uns nur noch an

Täglich laufen in der Redaktion der SÜDWEST PRESSE Mails ein, deren Inhalt uns mittlerweile – mit Verlaub – ankotzt. Einhellig berichten die Kollegen darüber, dass die Debatte um die Flüchtlinge eine Wut entfacht hat, die sie in dieser Weise noch nie in ihrem Berufsleben erfahren haben. Ein Kommentar von Chefredakteur Ulrich Becker. „Wir werden Sie […]

Radio Dreyecksland| Neues vom Parlamentarischem Untersuchungsausschuss Ba-Wü zum NSU-Komplex (31.Sitzung Mo. 26.10.2015)

Der Radio Dreyeckland Korrespondent berichtet aus Stuttgart von der gestrigen Ausschusssitzung. Neben dem Schau des Paulchen Panter Video des Kerntrios des NSU, das in Baden Württemberg an den Patria-Versand des LfV- VMann und Hammerskin Roland Sokol verschickt wurde und dessen „sequentielle Analyse“ an Hand der Zeitstempel einer im Brandschutt gefundenen Festplatte, von einem BKA Beamten […]

jungewelt| Geheimdienste verweigern Aussage

Nach dem Mordversuch in Köln: Antifaschisten veröffentlichen Details über Neonaziaktivitäten des Attentäters Frank Steffen. Verfassungsschutz mauert weiter Von Markus Bernhardt Henriette Reker ist als neue Kölner Oberbürgermeisterin im Amt. Die bei einem Attentat am vergangenen Samstag schwer verletzte Politikerin nahm die Wahl an, wie die Stadt erklärte. Am Donnerstag unterschrieb sie eine entsprechende Erklärung. Die […]

TA| Gericht lehnt Beckstein und Bouffier als Zeugen im NSU-Prozess ab

München. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und der frühere bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) müssen im NSU-Prozess nicht als Zeugen aussagen. Der Staatsschutzsenat am Oberlandesgericht in München verkündete am 241. Verhandlungstag seine Ablehnung entsprechender Anträge. Beide Politiker sollten auf Drängen mehrerer Nebenkläger geladen werden, da die Opferanwälte sich Angaben erhofften, ob auf die Ermittlungen […]

taz| „Compact“-Jahreskonferenz in Berlin: Hochhuth ist dabei, Coca-Cola nicht

Das rechtspopulistische Magazin „Compact“ hat zum Kongress geladen. Chefredakteur Elsässer ruft zum Widerstand gegen Flüchtlinge auf. BERLIN taz | Schon bei der Verpflegung machten die Veranstalter deutlich, worum es ihnen ging. „Wir haben mit dem Hotel ausgehandelt, dass heute keine Getränke von Coca-Cola verkauft werden“, erklärte Kai Homilius, Geschäftsführer des rechtspopulistischen Compact-Magazins, bei der Eröffnung […]

So rechnet ein Flüchtling mit den besorgten Bürgern ab

Imaani Brown hatte eine Botschaft: „Flüchtlinge sind viel intelligenter als Deutsche“.In einem Video erklärte er, warum das ist. Und das hat ihm viel Kritik, ja Hass eingebrockt. Doch er stellt sich seinen Kritikern. Was Imaani den besorgten Bürgern aus den Kommentarspalten zu sagen hat, das könnt ihr im Video sehen.  Video sehen

Imaani Brown| Flüchtlinge und was es dazu zu sagen gibt….

Ein Iraner rechnet mit unserer Flüchtlingspolitik ab…

Cicero| CSU UND ASYLSTATISTIK: Die Ein-Prozent-Lüge

VON PETRA SORGE CSU-Politiker haben in den vergangenen Wochen immer wieder behauptet, „nur ein Prozent“ der Flüchtlinge erhalte in Deutschland Asyl. Damit wurden Fakten aus dem Zusammenhang gerissen und Stimmung gemacht An die teils aggressive Rhetorik der CSU in der Flüchtlingsdebatte hat man sich ja schon fast gewohnt. Horst Seehofers schrille Warnungen, dass ein Weiter […]

derStandard.at| Migrationsforscher Bauböck: „In zehn Jahren wird man Kanzlerin Merkel dankbar sein“

Länder, die ihre Tore für Flüchtlinge öffnen, werden auch wirtschaftlich profitieren, sagt der Migrationsforscher Rainer Bauböck STANDARD: Der Flüchtlingsstrom nach Europa reißt nicht ab. Gibt es eine Obergrenze dafür, wie viele Neuankömmlinge Sozialstaaten wie Österreich vertragen? Bauböck: Wenn man in Relation setzt, wie viele Menschen in der Türkei, im Libanon und in Jordanien aufgenommen worden […]

rbb exklusiv: Fremdenfeindliche Übergriffe nach Anti-Flüchtlingsdemo – „Cottbus soll kein zweites Dresden werden“

Cottbus am vergangenen Freitag: Bei einer Anti-Flüchtlings-Demonstration ziehen 250 Menschen durch die Stadt, darunter 50 bekannte Neonazis – nur vermeintlich friedlich. Denn wie der rbb erfuhr, kam es in der Nacht doch noch zu mehreren fremdenfeindlichen Übergriffen. Mindestens sechs Mal soll es in der Nacht von Freitag auf Samstag nach einer Anti-Flüchtlings-Demo in Cottbus zu […]

Welt| #PEGIDA UND CO.: Diese miesepetrigen Defätisten sind falsche Patrioten

Wie kleinmütig die schlecht gelaunten Retter des Abendlandes sind! Wem Deutschland wirklich am Herzen liegt, der hilft mit, dass wir „es schaffen“. Wir sind 80 Millionen, wir werden nicht islamisiert. Von Alan Posener Angela Merkels Kritiker auf der Rechten haben sich auf eine Parole geeinigt: „Wir schaffen es nicht!“ Die Losung einigt alle, von den […]

Huff| #Bayern| Behörden verschlampen Pässe: #Asylbewerber können nicht ausreisen

von Susanne Klaiber Es ist absurd: Deutsche Behörden haben sich immer wieder beklagt, dass abgelehnte Asylbewerber nicht wie vorgeschrieben das Land verließen. Oder dass so viele Menschen aus den Balkanstaaten hierherkämen, obwohl ihre Chancen auf Asyl verschwinden gering sind. Und sowieso, dass Deutschland überfordert sei mit der Vielzahl der Asylbewerber. Jetzt wurde bekannt, dass viele […]

swr| NSU-Untersuchungen dauern länger: Zu viele Fragen sind noch offen

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages wird wohl bis 2016 arbeiten. Vor allem die Themen Ku-Klux-Klan und der Tod eines Aussteigers werden länger untersucht als geplant. Zurzeit werde geprüft, ob ein Themenkomplex in der nächsten Legislaturperiode durch einen zweiten Ausschuss untersucht werden müsse, sagte der Vorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) am Montag in Stuttgart. Ob die Arbeit des […]

Die Anstifter| Twitter-Protokoll der 31. Sitzung des NSU UA am 26. Oktober 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw, @mark_kleber und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Kiesewetter Tagesordnung vom 26. Oktober 2015 Zeugenliste 1. Dern – Ermittelnder KHK, BKA, BW, zum Bekennervideo des NSU 2. D.S. – Tatortzeuge, kam kurz nach dem Anschlag zu Fuß an der Theresienwiese vorbei 3. Peter Hans-Joachim […]

StZ| NSU-Ausschuss begutachtet Bekennervideo: Die Botschaft von Paulchen Panther

Von Reiner Ruf 26. Oktober 2015 –  Es war ihr Vermächtnis: Die mutmaßlichen NSU-Mörder bastelten ein Bekennervideo, unterlegt mit Sequenzen einer Comic-Serie. Hatten sie dafür Helfer? Ein BKA-Beamter sagte vor dem Stuttgarter NSU-Ausschuss: Wahrscheinlich bekamen sie das allein hin. Stuttgart – Das Zerstören lieber Jugenderinnerungen ist sicher noch das Wenigste, was man den Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen […]

TAZ| Maas zu Pegida-Demos: Pegida verantwortlich für Straftaten

Vor der nächsten Demo in Dresden sagt Justizminister Maas, Pegida befeuere ausländerfeindliche Übergriffe. Ein Verbot lehnt er dennoch ab. BERLIN afp | Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Teilnehmer an den Pegida-Demonstrationen eine Mitverantwortung an ausländerfeindlichen Straftaten gegeben. „Wer da mitmacht, trägt auch moralische Verantwortung für die Taten, die auf diese radikale Hetze folgen“, sagte Maas […]

Spiegel| Angriffe auf Flüchtlinge: „Rassistische Gewalt ist Terror“

Ein Interview von Maximilian Popp Brennende Asylunterkünfte, Hass, Hetze – und kaum Konsequenzen: Die Politik geht nach Ansicht des Sozialpsychologen Andreas Zick zu lax um mit Rassisten und Rechtsextremen. Er fordert effektivere Gesetze gegen Hasskriminalität. SPIEGEL ONLINE: Herr Professor Zick, ständig greifen irgendwo in Deutschland Rassisten Asylunterkünfte an. Politiker, die sich für Flüchtlinge einsetzen, werden […]