Archiv für den Tag 3. Oktober 2015

SZ| Großraum München: Warum Neonazis auffallend aktiv sind

In München und Umland kommt es immer häufiger zu rechtsextremen Taten: Fremdenfeindliche Aufkleber, Hass-Kommentare im Netz und Schmierereien. Der Überfall auf einen Döner-Imbiss am S-Bahnhof Ebersberg sprengte jedoch die bisherige Dimension. Das Münchner Rathaus warnt, dass die Rechtsextremen sich im Aufwind sähen. Von Martin Bernstein, Isabel Meixner und Susi Wimmer Es ist eine ganz normale […]

tagesspiegel| Debatte um Flüchtlinge: Markus Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage

Der #Scharfmacher ist wieder da: Bayerns Finanzminister #Söder fordert in einem Interview eine „massive Begrenzung der Zuwanderung“. Auch aus der SPD kommt neue Kritik. Kanzlerin #Merkel ist zunehmend isoliert. Der bayerische Finanzminister Markus Söder (#CSU) stellt das Grundrecht auf Asyl infrage. In einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ sagte er: „Wir fordern eine massive […]

Spiegel| Blitz-Abschiebung: Menschenrechtler attackieren de Maizières Transitzonen-Plan

Asylverfahren direkt an der Landesgrenze: Innenminister de Maizière will sogenannte Transitzonen einrichten. Führende SPD-Politiker sind dagegen, Menschenrechtsaktivisten sprechen von einem „Horrorszenario“. Transitbereiche gibt es zwar an Flughäfen, bislang aber nicht an Landesgrenzen. Nach dem Willen von CDU und CSU soll sich das ändern – mit dem Ziel, ankommende Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf Asyl haben, […]

Göttinger Tageblatt| Künftige Flüchtlingsunterkunft im Eichsfeldkreis abgebrannt

Von Kuno Mahnkopf | 03.10.2015  Ein leerstehendes Fachwerkhaus in Bischhagen im Eichsfeldkreis, das von Flüchtlingen bezogen werden sollte, ist in der Nacht zum Sonnabend abgebrannt. Die Brandursache sei noch ungeklärt, teilte die Landespolizeidirektion Thüringen am Sonnabendvormittag mit. Bischhagen. Bislang gebe es keinerlei Erkenntnisse, ob es sich möglicherweise um einen Brandanschlag mit fremdenfeinlichem Hintergrund handele. Die […]

Spiegel| CSU-Politiker: Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage – #KaltesLand #Herzlos #CSU

Angesichts hoher Flüchtlingszahlen fordert Bayerns Finanzminister Markus Söder erneut eine Begrenzung der Zuwanderung. „Wir können nicht die ganze Welt retten“, sagt der CSU-Politiker – und stellt auch das Grundrecht auf Asyl infrage. Länder und Kommunen in Deutschland versuchen täglich, Tausende Flüchtlinge unterzubringen. Während die Kanzlerin Zuversicht verströmt, plant die CSU, schnell den Zuzug einzuschränken. Der […]

FR| FRANKFURTER HAUPTBAHNHOF: Mann beschimpft #Flüchtlinge und rastet aus

Ein 24 Jahre alter Mann beschimpft ankommende Flüchtlinge und Flüchtlingshelfer am Frankfurter Hauptbahnhof auf das Übelste. Anschließend rastet er aus. Mehrere Polizisten müssen den Mann bändigen. Doch er lässt sich nicht belehren. Ein 24 Jahre alter Mann hat am Freitagmorgen ankommende Flüchtlinge und Flüchtlingshelfer am Frankfurter Hauptbahnhof auf das Übelste beschimpft und bedroht und danach […]

Augsburger Allgemeine| PEGIDA-GRÜNDER| Facebook-Posts: Lutz Bachmann soll wegen Volksverhetzung vor Gericht

Er nennt Asylbewerber „Invasoren“ und hetzt gegen Fremde und den Islam. Ausländerfeindliche Facebook-Posts von Lutz Bachmann haben nun auch strafrechtliche Konsequenzen. Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat gegen Lutz Bachmann, den Gründer des fremden- und islamfeindlichen Pegida- Bündnisses, Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Grundlage sind die im Januar aufgetauchten Facebook-Posts aus dem Herbst 2014, in denen Bachmann Ausländer […]

nd| Protest gegen Nazi-Aufmärsche in Jena

»Läuft nicht!«: Bündnis ruft zu Aktionen gegen drei Aufzüge von Rechtsradikalen auf – erste Blockaden und Kundgebungen Berlin. Im thüringischen Jena kommen zur Stunde hunderte Menschen zusammen, um gegen drei Nazi-Aufmärsche zu protestieren. Dutzende Antifaschisten erreichten am Morgen den Bahnhof Jena Paradies, es ertötnten »Alerta, Alerta Antifascista«-Rufe. Um 11 Uhr sollen dort die Aufzüge der […]

Vice| „Die Flüchtlinge sollen gefälligst dankbar sein“

von Stefan Lauer Redakteur Die Realität geht ja (überraschenderweise) an den sogenannten „Asylkritikern“ oft ziemlich vorbei. Vor ein paar Wochen waren Smartphones noch das große Thema. „Warum haben diese angeblich so armen Flüchtlinge Smartphones??!!“ wurde auf die ein oder andere Weise immer wieder gefragt. Wir und viele andere haben diese Frage beantwortet. Der Tenor ist […]

MERKEL IM PODCAST| Flüchtlinge sind Bewährungsprobe für EU

Sa, 3.10.2015: Die Bundeskanzlerin sieht die EU„wieder mal in einer Bewährungsprobe“. Die EUmüsse eine „eine Gemeinschaft der Solidarität“ sein, die eine gemeinsame Antwort zum Umgang mit den Flüchtlingen finde und gemeinsam die Fluchtursachen bekämpfe, so Merkel. Video herunterladen (mp4, 121MB, nicht barrierefrei) Audio herunterladen (mp3, 5MB, nicht barrierefrei) Textversion herunterladen (PDF, 150KB, barrierefrei) Podcast abonnieren

Heute Show 02.10.2015 – Angelas Absturz

Stern| Refugees Welcome – Jetzt auch per App

Ein Dresdener Unternehmen hat eine App entwickelt, die Flüchtlinge durch den Behörden-Dschungel der Stadt lotsen und ihnen helfen soll, sich einzuleben. Ab Samstag kann man eine Version für ganz Deutschland herunterladen. Von Alica Müller Ausländerbehörde, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Sozialamt, Härtefallkommission – Flüchtlinge kommen inDeutschland an und müssen sich oft durch einen wahren Bürokratie-Dschungel […]

Golem.de| GEHEIMHALTUNG: Die Whistleblower aus der Regierung

Regierungen verurteilen Whistleblower gern als Staatsfeinde. Doch was ist mit Geheimnisverrätern in den eigenen Reihen? Auch Verfassungsschutz-Präsident Hans Georg Maaßen, der Whistleblower gerne verfolgen möchte, soll selbst schon geheime Informationen weitergegeben haben. Die Enthüllungen um das NSA-Werkzeug Xkeyscore haben die deutsche Öffentlichkeit aufgeschreckt. Doch einige Details des Programms wurden nicht durch die von Whistleblower Edward […]

Die Anstifter| Twitter-Protokoll der 28. Sitzung des NSU UA am 2. Oktober 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw, @fraufoo, @mark_kleber und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Kiesewetter Tagesordnung vom 2. Oktober 2015 Zeugenliste 1. Prof. Dr. med. Dipl. Phys. Heinz-Dieter W. GRUS GmbH, Sachverständiger zur Tatrekonstruktion im Fall Kiesewetter 2. Dr. Eva S. – BKA KTI, zur DNA-Analyse an der Jogginghose […]

KÖNIG: AFD SUCHT KONTAKT IN DIE NEONAZISTISCHE SZENE

Erneut hat ein Abgeordneter der Thüringer AfD der neonazistischen Zeitschrift „Zuerst!“ (Nr. 10/2015) ein Interview gegeben. Dazu erklärt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: „Die verbale Distanzierung der Thüringer AfD von Rechtsextremen und Neonazis ist nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben steht. Offenbar sucht die AfD […]

SWP|NSU-Untersuchungsausschuss: Gehirnschäden durch Kopfschuss

Kann sich Polizist Martin A. an den Täter auf der Heilbronner Theresienwiese erinnern, oder reimte er sich etwas zusammen. Der NSU-Untersuchungsausschuss befasste sich am Freitag mit einem Gutachten über den Polizeibeamten, der am 25. April 2007 neben seiner ermordeten Kollegin Michèle Kiesewetter schwer verletzt überlebt hat. Dieses Gutachten aus der Klink am Weissenhof soll belegen, […]

Deutschlandfunk| Bundestag: Fraktionen für neuen NSU-Untersuchungsausschuss

Nach mehr als zwei Jahren Pause soll es wieder einen NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages geben. Er soll im November eingesetzt werden und unter anderem die inzwischen gewonnenen Informationen über die rechtsextremistische Terrorzelle auswerten. Die Grünen-Politikerin Mihalic sagte, sie wolle den Fokus auf die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Zusammenhang mit dem NSU-Netzwerk legen. Der erste […]

StN| Kiesewetters mutmaßliche Mörder hinterließen Spuren an Dienstwaffen

Beim NSU-Untersuchungsausschuss hat ein Sachverständiger ausgesagt, dass Spuren der mutmaßlichen Mörder von Michèle Kiesewetter auf den Dienstwaffen gefunden worden sind. Derweil wird davon ausgegangen, dass sich Kiesewetters Kollege Martin A. an nichts erinnern kann. Die gestohlenen Dienstwaffen der Polizistin Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin A. weisen DNA-Spuren ihrer mutmaßlichen Mörder vom rechtsterroristischen NSU auf. […]

StZ| Gutachter: Polizist kann sich nicht erinnern

Von Reiner Ruf 02. Oktober 2015 –  Der Polizist Martin Arnold erlitt beim Mord an seiner Streifenpartnerin Michèle Kiesewetter in Heilbronn einen Kopfschuss – und überlebte. Mit seiner Hilfe entstand ein Phantombild. Aber was ist dieses Bild wert? Stuttgart – Jetzt sind es also doch wieder Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, die in Heilbronn auf die […]