tagesspiegel| Debatte um Flüchtlinge: Markus Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage


Der #Scharfmacher ist wieder da: Bayerns Finanzminister #Söder fordert in einem Interview eine „massive Begrenzung der Zuwanderung“. Auch aus der SPD kommt neue Kritik. Kanzlerin #Merkel ist zunehmend isoliert.

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (#CSU) stellt das Grundrecht auf Asyl infrage. In einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ sagte er: „Wir fordern eine massive Begrenzung der Zuwanderung.“ Ebenso werde man über das Grundrecht auf Asyl sprechen, sagte Söder zu den Forderungen der CSU in Berlin. Die Zuwanderung „von einer Million Menschen“ im Jahr sei zu viel. „Das überfordert uns fundamental.“ Außerdem müsse es Obergrenzen geben, „wir können nicht die ganze Welt retten“.

Auch die Integration der #Flüchtlinge sei bisher nicht wirklich gelungen, sagte Söder. „Die Aufnahme so vieler Menschen aus anderen Kulturen wird für das Verhältnis von Mann und Frau, die Toleranz der Religionen, die Rechtsstaatlichkeit des Landes, so wie sie wir bisher gelebt haben, eine enorme Herausforderung.“ Religionskonflikte würden nach Deutschland transportiert, damit riskiere man Unsicherheit in der Bundesrepublik.

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