Archiv für den Tag 5. Oktober 2015

Merkur| Terrorverdacht gegen Münchner Pegida-Anmelder

München – Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen einen der Münchner Pegida-Anmelder wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Pegida aber nach wie vor nicht explizit. Die Grünen sind entsetzt. Ganz normale, besorgte Bürger – das ist das Bild, das die Anmelder der wöchentlichen Pegida-Demonstrationen gerne von sich zeichnen wollen. Ein Bild, das […]

StN| Kommentar zum NSU-Ausschuss: Ein flauschiger Wattebausch

Franz Feyder, 05.10.2015 16:00 Uhr Ein Untersuchungsausschuss soll das schärfste Schwert der Demokratie sein. Doch den NSU-Rechercheuren des Landtags vertraut niemand mehr. Ein Kommentar von Franz Feyder. Ein Untersuchungsausschuss, verlautbaren Abgeordnete gerne, sei ihr letzter Ausweg. Damit wollen sie Licht ins Dunkle bringen, wenn etwas vergeigt, der Karren an die Wand gefahren wurde. Das gilt […]

BR| Bürokratische Tricks: BAMF „verkürzt“ Asylverfahren

5,3 Monate – so gibt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die durchschnittliche Verfahrensdauer für Asylbewerber an. Die Verfahren sollen jetzt beschleunigt werden, heißt es – stattdessen passiert in den letzten Wochen genau das Gegenteil. In den Statistiken schlägt sich das aber nicht nieder: Denn der formale Beginn wird einfach immer weiter nach hinten […]

StN| NSU-Ausschuss: Staatsanwalt wird zum Psychologen

Franz Feyder, 05.10.2015 15:00 Uhr Politiker hegt Zweifel an der Qualität eines Gutachtens – Der leitende Ankläger im Heilbronner Polizistenmord bewertete die Erinnerungsfähigkeit eines Überlebenden. Stuttgart – Das Beweismittel 2.9.70 ist grau, die Ränder seiner Taschen sind schwarz, und es kann von Menschen getragen werden, die Größe XL über ihre Beine ziehen. Gefunden hat man […]

mdr| NSU-Untersuchungsausschuss: Wer von der Polizei versuchte Zschäpe zu erreichen?

Mit der Vernehmung von Polizisten hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages seine Arbeit fortgesetzt. Es geht aktuell vor allem darum, Telefonkontakte der Polizei zu Beate Zschäpe zu hinterfragen. Sie hatte unter dem Namen Susann Dienelt gemeinsam mit Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in der Zwickauer Frühlingsstraße 26 gelebt. Am Nachmittag des 4. November 2011 erschütterte […]

TAZ| Rechtsextremismus in Deutschland: Abschied eines Spitzels

Mehr als 150 Skinheads trugen am Freitag einen Neonazi zu Grabe. Der war offenbar V-Mann – mit Kontakten ins NSU-Umfeld. BERLIN taz | Mehr als 150 Kameraden sind noch einmal gekommen. Sie stehen an diesem Freitagmittag auf dem Karlsruher Hauptfriedhof, viele von ihnen mit kahlgeschorenem Kopf, tätowiert, in schwarzen Springerstiefeln, die Arme verschränkt. Sie trauern […]

KStA| NSU-Untersuchungsausschuss kommt nach Köln

Die Folgen der Explosion sind bis heute sichtbar: Der Tatort Keupstraße spielt eine wichtige Rolle für die Untersuchung der NSU-Taten, ebenso die Probsteigasse. Das führt die Politiker des Untersuchungsausschusses nach Köln.  Von Tim Stinauer Köln.  Am Vormittag des 27. Oktober stehen für die meisten Politiker des NSU-Untersuchungsausschusses in Düsseldorf gewöhnliche Fraktionssitzungen auf dem Programm. Gegen 13 Uhr […]

mdr| Sächsischer Landtag: Polizisten sollen vor NSU-Untersuchungsausschuss aussagen

Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags werden heute zwei weitere Polizeibeamte gehört. Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Kerstin Köditz von den Linken erhofft sich davon neue Erkenntnisse über die Zeit unmittelbar nach der Explosion in der Unterkunft des Neonazi-Terror-Trios in der Zwickauer Frühlingsstraße am 4. November 2011. Ihr geht es vor allem darum, zu erfahren, welche sächsischen […]