Archiv für den Tag 6. Oktober 2015

NDR Panorama| Ossibashing durch Panorama?

Von Volker Steinhoff, Redaktionsleiter Panorama Glaubt man einigen Zuschriften, hat Panorama ein großes Problem: pauschale Diffamierung von Ostdeutschen. „Ossis pauschal als Rassisten und Fremdenfeinde zu diffarmieren (sic), bringt wahrscheinlich mehr Quote“, so etwa die Zuschrift eines FDP-Politikers aus Dresden. Daran ist nicht nur alles falsch – die Zuschrift weist zum eigentlichen Kern des Problems. Aber […]

Berliner Lichterkette / 17. Oktober / 20 Uhr – Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden – Lichtzeichen setzen

Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden – Lichtzeichen setzen Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner dazu auf, an der großen Berliner Lichterkette 2015 teilzunehmen! GROSSE BERLINER LICHTERKETTE FLÜCHTLINGE WILLKOMMEN – FLUCHTURSACHEN ÜBERWINDEN – LICHTZEICHEN SETZEN Es bedarf keiner großen Worte. Wir erleben gerade eine riesige Flüchtlingswanderung. Die Flüchtlinge kommen aus Syrien, Irak, Afghanistan, der Sahel-Zone und anderen Regionen dieser […]

Postillion| Länderfaschistenausgleich: Regierung will Nazis gerechter auf Bundesländer verteilen

Berlin (dpo) – Neonazis sollen in Zukunft gerechter auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert heute an. Vorausgegangen waren wiederholte Beschwerden von Ministerpräsidenten nazireicher Bundesländer, die sich von der Regierung im Stich gelassen fühlen. Nun soll der sogenannte Länderfaschistenausgleich die Lage entspannen. Schon seit Monaten fordern unter anderem die Landesregierungen von […]

tagesschau| Pegida Parolen im Faktencheck

Pegida fürchtet sich vor Islamisierung und Überfremdung und kritisiert die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Was ist eigentlich dran an ihren Ängsten? Sind die Pegida-Thesen zu halten? These 1: Deutschland wird islamisiert. Islamisierung ist ein schwammiger Begriff. In ganz Deutschland leben etwa 4,5 Millionen Muslime. Exakte Zahlen der Religionszugehörigkeit von Muslimen liegen nicht vor, da die islamischen […]

Weiblich, sexy, rechtsextrem – die story (WDR)

Mit der Mutti-Masche die Demokratie unterwandern Sie geben sich harmlos, freundlich, bürgernah: Rechte Frauen unterwandern die Demokratie mit der Mutti-Masche. Sie platzieren ihre Ideologie als Erzieherin, Kommunalpolitikerin oder „nette Mutter von nebenan“. Regisseurin Caterina Woj hat sie dabei beobachtet. Bild 1 vergrößernNPD-Stadträtin Marianne Pastörs WDR.de: Frau Woj, Ihr neuester Film, den Sie für „die story“ […]

TAZ| Bürgerwehr gegen Flüchtlinge: Neonazis spielen Blockwarte

In Schwanewede patroullieren Bürger durch den Ort, um Flüchtlinge abzuschrecken. Angeführt werden sie vom Sänger einer Neonazi-Band. SCHWANEWEDE/BREMEN taz | Langsamen Schrittes marschieren die acht Männer durch die leeren Seitenstraßen des nächtlichen Wohngebiets. Mit ihrer dunklen Kleidung sind sie kaum zu erkennen, nur der Strahl einer Taschenlampe ist zu sehen, mit dem einer von ihnen […]

UA 6/1 Protokoll 17.9.2015 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (Sanitäter, Kriminaltechniker)

In der Sitzung am 17.9.2015 waren zwei Rettungssanitäter und zwei Kripobeamte geladen, es ging um den Wohnmobilbrand am 4. November 2011 in Eisenach, das Auffinden der beiden Leichen von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt sowie die Spurensicherung. Anders als die Feuerwehr wurden Rettungssanitäter von der Polizei gewarnt, doch größeren Sicherheitsabstand zum Wohnmobil einzuhalten; die Sanitäter […]

t3n| Wie die Flüchtlingskrise das digitale Deutschland aktiviert [Kolumne]

Deutschlands Digital- und Kreativszene zeigt, wie zivile Flüchtlingshilfe auch aussehen kann. Im Internet sprießen derzeit sinnvolle Ideen, die Asylsuchenden unter die Arme greifen. Unser Autor Andreas Weck stellt in seiner Aufgeweckt-Kolumne einige vor. In Deutschland ging in diesem Sommer ein Ruck durch die Gesellschaft. Es waren Ereignisse wie rechte Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen. Die Brandanschläge auf […]

Gemeinsame Erklärung von DJV, MDR und Sächsischer Zeitungsverlegerverband: Mehr Sicherheit für Medienvertreter

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR), Zeitungsverlegerverband und die DJV-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (DJV) protestieren gegen die Ausweitung der Hetze und Gewalt gegen Medien, die bei den Pegida- und Legida-Aufmärschen in Dresden und Leipzig besonders augenfällig ist. Die Aufputschung von teilweise tausenden Anhängern der Bewegungen mit den Rufen „Lügenpresse“ ist nicht nur für alle Medienvertreter unerträglich. […]

turi2| Journalisten fordern Schutz vor Pegida-Angriffen.

von Björn Czieslik Hilferuf an die Politik: Der MDR, der Verband Sächsischer Zeitungsverleger und die DJV-Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fordern von der Politik ein härteres Durchgreifen gegen Pegida-Angriffe auf Journalisten. Die Politiker sollten „dem Spuk endlich entschieden entgegentreten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Die andauernden „Lügenpresse“-Rufe bei Pegida-Demonstrationen sorgten „für eine Vergiftung des […]

jungeWelt| Auf der Zielgeraden

NSU-Prozess: Die »Entscheidungsfindung« wird beschleunigt, zahlreiche Beweisanträge abgelehnt. Einer der brisantesten ist aber noch offen. Von Claudia Wangerin Die vergangene Woche war keine gute für die Nebenklage im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München. Der aktive Teil der Opferanwälte musste sich anhören, wie das Gericht eine ganze Reihe von Beweisanträgen ablehnte, in die sie viel Arbeit […]

SZ| LKA ermittelt gegen einen Münchner Pegida-Vorstand

Das bayerische Landeskriminalamt ermittelt bereits seit drei Jahren gegen den Münchner Pegida-Vorstand Heinz Meyer. Diese Ermittlungen brachte der 55-Jährige selbst ans Licht. Das Innenministerium sieht derzeit keinen Anlass, Pegida vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Von Martin Bernstein Das bayerische Landeskriminalamt ermittelt im Auftrag des Generalbundesanwalts seit 2012 gegen einen der drei Münchner Pegida-Vorstände. Der Vorwurf […]

Deutsche Welle| JOURNALISMUS: Verfassungsschutz hat Pressefreiheit gestärkt

„Landesverrat“ lautete der Vorwurf gegen die digitale Plattform „Netzpolitik.org“. Die Ermittlungen wurden zwar eingestellt, dennoch bleiben Fragen. Journalisten und Juristen bewerten die Affäre unterschiedlich. Nachrichtendienste mögen es verständlicherweise überhaupt nicht, wenn Interna ihrer Arbeit bekannt werden. Besonders groß war die Verärgerung beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), als auf der digitalen Plattform „Netzpolitik.org“ im Februar und […]

TAZ| Rechtsextreme beim Verfassungsschutz: Aufklärer widmen sich V-Mann

Nach der Enthüllung eines weiteren Spitzels mit NSU-Verbindung wollen sich Parlamentarier das Helfer-Netzwerk genauer anschauen. BERLIN taz | Am Freitag wurde Roland Sokol beerdigt, am Sonntag als V-Mann des Verfassungsschutzes enttarnt – jetzt wird der Karlsruher Neonazi auch Thema in den NSU-Untersuchungsausschüssen in Baden-Württemberg und im Bund. Roland Sokol werde in der Aufklärung „eine Rolle […]

Merkur| NACH KRITIK| Pegida-Demos: Verfassungsschutz verteidigt sich

München – Nach Angaben des Innenministeriums wird Pegida München nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Der verteidigt sich jetzt gegen Kritik. Extremisten unter den Pegida-Demonstranten habe man durchaus im Auge. Wie berichtet, hatte das Innenministerium auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Katharina Schulze mitgeteilt, dass seit 2012 ein Ermittlungsverfahren gegen einen der Münchner Pegida-Vorstände wegen des Verdachts auf Bildung […]

WiWo| INTERVIEW| Hajo Funke: Siegeszug der Rechtspopulisten? „Stay cool!“

von Marius Gerads Der Extremismusforscher Hajo Funke glaubt nicht, dass die Flüchtlingsdebatte automatisch Rechtspopulisten stärkt – falls die Politik entschlossen handelt. WirtschaftsWoche: Herr Funke, vor einem Monat hatten die Deutschen in Umfragen kaum Angst vor hohen Flüchtlingszahlen. Heute ist das Verhältnis umgekehrt. Was ist in diesem Monat passiert? Funke: Diesen Anstieg darf man nicht als eine […]