Archiv für den Tag 10. Oktober 2015

WAZ| Brandanschlag Feuerwehrmann (25) zündete Flüchtlinghaus in Altena an

Altena.  Der Brandanschlag in einer Flüchtlingsunterkunft in Altena ist aufgeklärt: Ein Feuerwehrmann (25) zündelte auf dem Dachboden, ein 23-Jähriger stand Schmiere. Beide stammen aus Altena. Sie haben die Tat gestanden. Das Motiv, so die Polizei: „Angst vor Flüchtlingen“. Was war geschehen? Am vergangenen Samstagmittag, 4. Oktober, drang Rauch aus einem Mehrfamilienhaus in der Brandstraße in […]

BILD| STAATSANWALTSCHAFTS-SKANDAL | Mann zündet Flüchtlings-Heim an – kein Haftbefehl!

Begründung: Die Tat des Feuerwehrmanns war „nur“ fremdenfeindlich, nicht rechtsradikal Altena (NRW) – Ausgerechnet ein Feuerwehrmann (25) legte ein Feuer in einem Flüchtlingsheim, nahm den Tod der Bewohner in Kauf – und muss dafür nicht einmal in Haft! Und das obwohl der Mann zugab, das Feuer nur gelegt zu haben, weil er keine Flüchtlinge in seinem […]

Stern| Gehetzt – Gefasst – Verurteilt So kam es zum Blitzurteil gegen den Flüchtlings-Hetzer

Andy P. postete auf Facebook fremdenfeindliche Hass-Kommentare und drohte damit, ein Flüchtlingsheim anzuzünden. Noch am selben Tag wurde er festgenommen, einen Tag später verurteilt – so kam es zu dem Blitz-Urteil. So schnell kann es gehen: Der 26-jährige Andy P. hat auf seiner Facebook-Seite gegen Flüchtlinge gehetzt und gedroht, eine Asylantenunterkunft anzuzünden. Nur einen Tag […]

der Standard.at| Internet-Fakes gegen Flüchtlinge

HANS RAUSCHER Im Netz kursieren gefälschte Behauptungen, die sich gegen Flüchtlinge und ihre Helfer richten. Dagegen kämpfen professionelle Fake-Hunter Wien – Wussten Sie … … dass ein krebskranker Bub im Wiener Wilhelminenspital nicht zu seiner Therapie durfte, weil 500 Flüchtlinge zur Erstversorgung ankamen? … dass die freiwilligen Flüchtlingshelfer am Westbahnhof bezahlt wurden? … dass von […]

FR| Montag, 12. Oktober 2015 – NSU-PUA Hessen – Einvernahme von Polizisten

Am Montag, 12. Oktober, tagt der NSU-Untersuchungsausschuss und vernimmt Zeugen. Zwei aktive und zwei ehemalige Polizisten des Polizeipräsidiums Nordhessen werden befragt. Die öffentliche Sitzung beginnt um 9.30 Uhr im hessischen Landtag. Die nordhessische Polizei hatte nach dem Mord an dem Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat im April 2006 ermittelt. Dabei hatte die Polizei auch herausgefunden, dass der […]

FR| NSU-MORD IN KASSEL: „Affront“ gegen NSU-Ausschuss

Von PITT VON BEBENBURG Die Terminwahl von Innenminister Peter Beuth (CDU) und Expertenkommission trifft auf den Unmut der Opposition im Landtag. Anlass dafür ist eine Terminüberschneidung. Die Opposition im Landtag beklagt einen „Affront“ von Innenminister Peter Beuth (CDU) gegen die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses. Anlass dafür ist eine Terminüberschneidung. Der Minister nimmt am Montag den Bericht einer […]

RBB| DUNKLES DEUTSCHLAND – Die Flucht der Fremdenfeinde, Montag, 12.10.2015, ab 22:45 Uhr, Das Erste

Für AfD-Vize Alexander Gauland sind die Anhänger von PEGIDA „natürliche Verbündete“. Für Rechtsextremismusforscher Hajo Funke von der FU Berlin hat PEGIDA die Atmosphäre in Deutschland nachhaltig verändert: „Der rassistische Protest entwickelt sich zu einem Extremismus der Mitte. Das heißt: Neonazis und vermeintlich besorgte Bürger vereinen sich im Hass auf alles Fremde.“ Und Bernd Oehler, Pfarrer […]

FAZ| Flüchtlingskrise Altmaier weist Seehofers Klagedrohung zurück

Altmaier bügelt Seehofers Drohung mit einer Verfassungsklage ab: Das Handeln der Regierung sei auf dem Boden des Grundgesetzes. Es gebe keine Hinweise auf den Zuzug von Terroristen. Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, KanzleramtsministerPeter Altmaier (CDU), sieht die angedrohte Verfassungsklage Bayerns gegen die Flüchtlingspolitik des Bundes gelassen. Die Bundesregierung habe überhaupt keinen Anlass sich deswegen Gedanken zu […]

FAZ| Flüchtlingskrise: Gabriel spottet über Seehofers „Panikmache“

Es werde weder Zugbrücken noch aufgepflanzte Bajonette an deutschen Grenzen geben: SPD-Chef Gabriel lässt kein gutes Haar an Horst Seehofers Warnungen in der Flüchtlingskrise. Unterdessen gibt es Gerüchte, dass die EU einen Flüchtlings-Soli einführen könnte. Vizekanzler Sigmar Gabriel hat CSU-Chef Horst Seehofer vorgeworfen, mit seinen Äußerungen in der Flüchtlingskrise nur Stimmung zu machen. „Weder Gesundbeten […]

FAZ| Registrierung von Flüchtlingen Behörden im Handbetrieb

Die zeitfressende Registrierung von Flüchtlingen ist in Deutschland ein Trauerspiel. Weil Computersysteme nicht miteinander verbunden sind, müssen Flüchtlinge oft mehrfach und bei manchen Schritten sogar mit Stift und Papier registriert werden. 10.10.2015, von REINER BURGER, DÜSSELDORF UND RÜDIGER SOLDT, STUTTGART In Deutschland dauert es weiterhin oft mehrere Wochen, bis Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen registriert werden. […]

mdr| Randale in Sachsen und Brandenburg: Ausschreitungen vor Flüchtlingsunterkünften

Vor Flüchtlingsunterkünften in Sachsen und Brandenburg ist es in der Nacht zu Samstag zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei aus Sachsen berichtet von Ausschreitungen in Dresden und in Markersdorf, die brandenburgische Polizei von Demonstrationen in Cottbus. Mehrere Verletzte bei Chemnitz Im sächsischen Markersdorf wurden bei Übergriffen mehrere Menschen verletzt. Wie die Polizei mitteilte, attackierten […]

Sächsische Zeitung| Demo vor Flüchtlingsunterkunft aufgelöst

Es sollte ein schönes Willkommensfest in Cottbus werden. Dann sammeln sich in unmittelbarer Nähe Hunderte Menschen zu einer unangemeldeten Demo – darunter sind laut Polizei Neonazis. Cottbus. Ein Cottbuser Willkommensfest für Flüchtlinge ist durch eine unangemeldete Versammlung von teils Rechtsextremen überschattet worden. Rund 400 Menschen seien am Freitag von einem Parkplatz in Richtung der Notunterkunft […]

20 Minuten| 20 Neonazis attackieren Flüchtlingshelfer

Im deutschen Chemnitz hat eine Gruppe von Rechtsextremisten randaliert und dabei eine Frau und einen Mann verletzt. Sie waren Helfer einer Asylbewerberunterkunft. Vor einer neuen Asylbewerberunterkunft im deutschen Chemnitz haben Rechtsextremisten Flüchtlingshelfer angegriffen. Dabei wurden zwei der Angegriffenen verletzt. Ebenfalls in der Nacht zum Samstag wurden bei einer benachbarten Kirchengemeinde, die Asylbewerber beherbergte, zudem die […]

Huff| Wie sich Millionen Deutsche selbst belügen

von Sebastian Christ Wer derzeit etwas gegen „Gutmenschen“ hat, Deutschland vor einem weiteren Zuzug von Asylbewerbern abschotten will und Angela Merkel für die Totengräberin des Abendlandes hält, der hat derzeit keine Probleme, eine politische Heimat zu finden. Die Rede ist nicht von der NPD. Sondern von der AfD. Lange Jahre hatten die Nationaldemokraten das Copyright […]

nachrichten.at| Wenn Flüchtlingsheime brennen

Martin Becher vom „Bayerischen Bündnis für Toleranz“ sprach über das gewaltbereite rechtsextreme Spektrum in Deutschland und Österreich – und was man dagegen machen könnte mit Klaus Buttinger. OÖNachrichten: In Deutschland brennt alle paar Tage eine Flüchtlingsunterkunft nieder. Wer macht so etwas? Martin Becher: Die Vermutung liegt nahe, dass das Leute aus dem extrem rechten Spektrum […]

Badische Zeitung| Berliner Flüchtlingsunterkunft: Lage gerät außer Kontrolle

„Babys liegen auf kaltem Beton“: In einer Mitteilung hat die wichtigste Berliner Flüchtlingshilfsinitiative den Senat und die zuständige Behörde scharf angegriffen und die Missstände beschrieben. Die Strukturen des Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso) seien „innerlich zusammengebrochen“, schreibt die Initiative „Moabit hilft“, die sich seit Monaten um die Versorgung der dort wartenden Flüchtlinge mit Lebensmitteln, […]

BILD| AUSSCHREITUNGEN IN SACHSEN | Rechtsradikale greifen Flüchtlingshelfer an

Erneut schwere Ausschreitungen vor Asylunterkünften in Sachsen. ► Vor einer neuen Asylbewerberunterkunft in Chemnitz haben Rechtsextremisten Flüchtlingshelfer angegriffen, dabei zwei von ihnen verletzt. Ebenfalls in der Nacht zum Samstag wurden bei einer benachbarten Kirchengemeinde, die Asylbewerber beherbergte, zudem die Scheiben eingeworfen. Dabei erlitt eine Frau Verletzungen. Die Ermittler gehen in beiden Fällen von einem fremdenfeindlichen […]

AZ| AZ-Kommentar: Seehofer und die Flüchtlingskrise – brandgefährlich

Thomas Müller, Vize-Chefredakteur, über Seehofers Rundumschlag. Es dürfte sich rumgesprochen haben, dass die Flüchtlings-Frage nur auf europäischer Ebene langfristig zu lösen sein wird – Horst Seehofer sucht nach der bayerischen Sofortlösung. Und präsentiert einen Rundumschlag, der fassungslos macht: Die rechtsnationale AfD macht’s vor – Seehofer setzt noch einen drauf, droht mit Verfassungsklage gegen den Bund, […]