Archiv für den Tag 14. Oktober 2015

RBB| Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?

Die AfD macht in Brandenburg Stimmung gegen Flüchtlinge, fischt damit am rechten Rand. Mit Rechtsextremisten will die Partei jedoch offiziell nichts am Hut haben. Doch wie nah steht die Fraktion im Potsdamer Landtag der rechten Szene?       Andreas Kalbitz‘ Rede auf dem Kyffhäusertreffen 11. JUNI 2015 Kyffhäuser Rede Andreas Kalbitz Ich freue mich, […]

Deutschlandfunk| „Hass ist gesellschaftsfähig geworden“

Nicht nur Montagabends in Dresden ist sie zu beobachten: Es gebe sehr viel Verbitterung in der Mitte der Gesellschaft, sagte der Soziologe Heinz Bude im Deutschlandfunk. Bei diesen Menschen handele es sich nicht um Wut-, sondern um Hassbürger. Sie hätten gemeinsam mit einer anderen Gruppe so viel Potenzial wie die FPÖ oder der Front National. […]

Deutsche Welle| Die Gefahr, die aus der Mitte kommt

Sie waren fast schon Vergangenheit: Pegida, AfD, die NPD. Nun laufen ihnen die Anhänger wieder nach. Parteien am rechten Rand profitieren in Zeiten steigender Flüchtlingszahlen – und bekommen Zulauf aus der Mitte. Herbstoffensive. Das Wort aus dem Jargon der Militärs ist derzeit bei der Alternative für Deutschland (AfD) im Umlauf. Die Partei, die erst vor […]

tagesspiegel| Galgen bei Pegida-Demo: Morddrohungen gegen Staatsanwalt in Dresden

„Für Euch ist die Schlinge auch schon geknüpft“: Der Staatsanwalt, der wegen des Galgens bei einer Pegida-Demonstration ermittelt, hat mehrere Morddrohungen erhalten. Der Staatsanwalt, der wegen einer Galgenattrappe bei einer Pegida-Demonstrationermittelt, hat Morddrohungen erhalten. In der Poststelle der Dresdner Staatsanwaltschaft sind mehrere entsprechende E-Mails eingegangen, sagte ein Sprecher des Justizministeriums am Mittwochabend. Darüber hatte die […]

NSU-Nebenklage| Die Verteidigung setzt ihre verzweifelten Anträge fort. Und: Lügen und Verharmlosen XVI – noch einmal Mario Brehme.

Das Gericht lehnte morgens auch die gestrige Gegenvorstellung der Verteidigung Wohlleben ab. Es folgten zunächst auf Antrag der Verteidigung Wohlleben lange Unterbrechungen, dann lehnte Rechtsanwalt Klemke im Namen seines Mandanten alle RichterInnen wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Auch dieser Schritt wurde wieder allein mit der Reaktion des Gerichts auf die Querelen in der Verteidigung Zschäpe […]

Bundestag| Neuer U-Ausschuss zu NSU beantragt

Der Bundestag soll nach dem Willen aller Fraktionen erneut einen Untersuchungsausschuss zum Komplex um die Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) einsetzen. In einem gemeinsamen Antrag der vier Fraktionen (18/6330) wird die Entschlossenheit bekräftigt, „zu einer rückhaltlosen und umfassenden Aufklärung“ der Terrorgruppe, der „ihr zur Last gelegten Straftaten sowie ihres Umfelds und aller Unterstützer“ beizutragen. „Vieles ist […]

Phoenix| Koalitionsstreit um Transitzonen: Interview mit Burkhard Lischka am 13.10.2015

Erhard Scherfer im Interview mit Burkhard Lischka (SPD, Sprecher für Innenpolitik) zum Koalitionsstreit um Transitzonen für Flüchtlinge

stern| Union sackt auf Jahrestief – Wähler haben kein Vertrauen in die Politik

Der Streit in Sachen Flüchtlinge bekommt der Union nicht gut: Im stern-RTL-Wahltrend sackt sie auf den tiefsten Wert in diesem Jahr. Weitaus dramatischer ist aber ein ganz anderer Trend. Die Attacken des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer auf Kanzlerin Angela Merkel lassen die Union weiter abrutschen. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen weiteren […]

stern| Transitzonen-Lager sind ein bayerischer Blindgänger

Der Grundgedanke ist richtig: Berechtigte Asylbewerber von denjenigen zu trennen, die nur ein besseres Auskommen in Deutschland suchen. Doch die Transitzonen-Pläne sind nicht umsetzbar. Von Andreas Petzold „Ich kann Ihnen heute mitteilen, dass wir uns verständigt haben zwischen CDU und CSU, jetzt für Transitzonen einzutreten!“ Horst Seehofer konnte sein Glück kaum fassen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer […]

tagesspiegel| Flüchtlinge in Berlin Caritas warnt vor Kältetod am Lageso

Von Cay Dobberke UPDATE„Wir können nicht mehr ausschließen, dass Menschen sterben“, sagt Caritas-Direktorin Ulrike Kostka. Kleinkinder stünden „zitternd und blau angelaufen“ in der Warteschlange. Der Caritasverband für das Erzbistum Berlin fordert den Senat zu Sofortmaßnahmen auf, um Flüchtlinge vor dem Lageso vor der Kälte zu schützen. „Wir können nicht mehr ausschließen, dass Menschen sterben“, warnt […]

Wir schaffen das! Politiker im Praxis-Check | Das Erste| report München

„Es sind zu viele“, sagt Horst Seehofer. „Wir schaffen das“, meint die Kanzlerin. Zwischen diesen Polen muss sich jeder Politiker in Deutschland positionieren. Doch wie erklären sie ihre Position den Bürgern? report München begleitet den Passauer SPD-Oberbürgermeister, der jede Woche bis zu 30.000 neu ankommende Flüchtlinge versorgt, und den CDU-Bundestagsabgeordneten Roderich Kieswetter.

ZDF moma – Funke: „Pegida radikalisiert sich“

„Das sind Hassfeste jeden Montag“, sagt Prof. Hajo Funke, Forscher für Rechtsextremismus an der FU-Berlin, zu den Aufmärschen in Dresden. Die Gewaltbereitschaft der Protestler sei „nach oben offen.“

MIGAZIN| STUDIE: Jugendliche immer offener gegenüber Einwanderung

ugendliche sind stehen Einwanderung offen gegenüber. Die Skepsis gegnüber Einwanderern ist im langfristigen Verlauf sogar gesunken. Familienministerin Schwesig sieht in Jugendliche eine Schlüsselrolle bei der Integration. Check-in am Flughafen – Einwanderung © MiG Die junge Generation sieht Zuwanderer immer positiver. Wie aus der am Dienstag in Berlin vorgestellten Shell-Jugendstudie hervorgeht, spricht sich eine Mehrheit von […]

MIGAZIN| KAUM MACHBAR: Transitzonen in der Kritik

Die EU-Kommission warnt, Transitzonen für Flüchtlinge an den europäischen Grenzen einzurichten. Diese seien – wenn überhaupt – nur unter starken Einschränkungen möglich. Kritik am Vorhaben kommt auch von der Polizeigewerkschaft und vom Menschenrechtsinstitut. Transitzonen für Flüchtlinge an den europäischen Binnengrenzen sind nach Ansicht der EU-Kommission nur unter starken Einschränkungen möglich. Solche Zonen seien laut EU-Recht […]

FR| FREMDENFEINDLICHKEIT: Bauchschmerzen wegen Meißen

Von MELANIE REISCH Ehemalige Meißner haben einen offenen Brief an ihre Geburtsstadt und deren  Einwohner geschrieben. Sie fordern die Bewohner auf, sich gegen Fremdenfeindlichkeit zu positionieren. „Dunkles Deutschland“, so hieß die Dokumentation, die die ARD am Montagabend zeigte. Eine Reportage, über die neue Rechte, über Pegida, HoGeSa, über die NPD, über Neonazis – über eine […]

Sächsische Zeitung| Offener Brief an Meißen

Liebe Meißnerinnen und Meißner, liebe Sachsen, ich komme aus Meißen, ich wurde hier geboren. Es ist und bleibt meine Heimat. Jetzt wohne ich in Potsdam. Heimat, das bedeutet für mich mein wahres zu Hause; die Geborgenheit meiner Eltern; mein Dialekt, zu dem ich auch im fernen Brandenburg gern stehe und mein großer Stolz auf eines […]

Sächsische Zeitung| Neuer Brief an Meißen

Liebe Meißnerinnen und Meißner, auch wir – ebenfalls abgewanderte Meißnerinnen und Meißen – schreiben euch, weil wir unsere Heimat gern mit Freude erwähnen und Menschen nach Meißen einladen wollen. Und wir glauben, das wollen auch die meisten Meißner. Aber, wir alle kennen auch die unsympathischen Töne in der Stadt. Wir alle haben sie viele Male […]

Ostsee-Zeitung| Anklam: Ausschreitungen bei Demo von Neonazis

Nach Beendigung der Gegendemo in Anklam hatten Punks leere Bierflaschen in Richtung der insgesamt 60 Beamten geworfen. Am Rande einer Demonstration der rechtsradikalen Kameradschaft Anklam ist es am Dienstag zu Ausschreitungen zwischen linken Gegendemonstranten und der Polizei gekommen. Nach Beendigung der Gegendemo hatten laut Polizei Punks leere Bierflaschen in Richtung der insgesamt 60 Beamten geworfen. […]

WDR| Interview zu rechten Anschlägen: Gewaltforscher: Fremdenfeinde fühlen sich bestätigt

Hakenkreuze, fremdenfeindliche Parolen, Brandanschläge – woher kommt der Hass? Im WDR-Interview berichtet der Bielefelder Gewaltforscher Andreas Grau über ausländerfeindliche Grundhaltungen und das Zusammenspiel von rechten Politikern und Gewalttätern. WDR: In NRW wurden in den letzten Tagen Flüchtlingsheime in Brand gesetzt. Zudem beschmieren Unbekannte regelmäßig Asylbewerberheime mit Neonazi-Parolen. Droht eine ausländerfeindliche Eskalation? Andreas Grau: Zunächst einmal […]

WDR| Offenbar Kontakte zum Verfassungsschutz: V-Mann soll Infos über Hogesa geliefert haben

Wussten die Behörden schon vor der eskalierenden Kölner Hooligan-Demo über die engen Verbindungen zur rechten Szene? Laut einem Medienbericht war ein Informant des Verfassungsschutzes Mitbegründer der Hogesa-Gruppe und lieferte fleißig Informationen.

Spiegel| Gewalt im Fußball: Hogesa-Gründer war V-Mann

Von Christoph Ruf Vor einem Jahr machten die „Hooligans gegen Salafisten“ Köln zu einem Schlachtfeld. Die Polizei bestritt, dass dort auch Neonazis mitmischten. Dabei müssen die Behörden Bescheid gewusst haben: Einer der Hogesa-Gründer war V-Mann. Als Roland Sokol Ende September in Karlsruhe beigesetzt wurde, waren auch zahlreiche Mitglieder der „Hammerskins“ anwesend, einer elitär strukturierten rassistischen […]

Menschenrechtsinstitut zu Transitzonen: Konzentration auf Aufnahme und Integration statt gefährlicher Symbolpolitik

Zur Diskussion um die Einrichtung von Transitzonen an den deutschen Grenzen erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: „Die gegenwärtige Diskussion über Transitzonen an den Grenzen und Obergrenzen für die Aufnahme von Schutzsuchenden suggeriert, dass es einfache Lösungen bei der Bewältigung der bestehenden Herausforderungen gibt. Einfache Lösungen gibt es aber weder praktisch noch […]