Archiv für den Tag 15. Oktober 2015

DLF| Fremdenfeindlichkeit: Ein neuer Rechtsterrorismus in Deutschland?

Rechtsextreme Organisationen in Brandenburg und Sachsen haben Zulauf. Die Agitation gegen Flüchtlinge als gemeinsames, einigendes Thema – die rechte Szene macht mobil wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Nach Mahnwachen und Demonstrationen kommt es oft zu Brandanschlägen. Ein Rechtsextremismus-Experte sieht die Szene im Krieg. Von Michael Götschenberg Nauen in Brandenburg am 12. Februar: Rund 150 rechtsextreme […]

Panikmache mit Terrorangst: Als Flüchtlinge getarnte Dschihadisten? | Monitor | Das Erste | WDR

Die Warnungen vor der angeblichen Terrorgefahr durch vermehrte Zuwanderung von Flüchtlingen reißen nicht ab. Immer wieder warnen Innenpolitiker und so genannte Sicherheitsexperten davor, dass sich IS-Kämpfer oder andere Dschihadisten gezielt unter die Flüchtlinge mischen, um nach Deutschland zu gelangen. Ein Spiel mit der Angst der Bevölkerung, sagen Fachleute. Denn auch wenn man ein solches Szenario […]

FR| Verfassungsschutz las Ermittlungsakten

Von PITT VON BEBENBURG Linke zeigt sich erstaunt über Behördenzusammenarbeit nach NSU-Mord in Kassel. Die Linke erhofft sich im NSU-Untersuchungsausschuss Aufklärung darüber, welche Rolle der hessische Verfassungsschutz und der Staatsschutz der Kasseler Polizei nach dem Mord an Halit Yozgat gespielt haben. Der frühere Vizechef der Kriminaldirektion in Nordhessen, Klaus Wittich, hatte am Montag im Ausschuss berichtet, […]

RuhrNachrichten| Dortmund – Rechtsextremismus 2015

 RuhrNachrichten – Rechtsextremismus ist in der Region um Dortmund ein Dauerthema. Berichte und Informationen zur Nazi-Hochburg Dortmund. Weiterer Anschlag geplantBöllerwurf mit fünf Verletzten bei Nazi-Demo: Mann steht vor Gericht DORTMUND/EMMENDINGEN Sein Böllerwurf verletzte fünf Gegendemonstranten auf einer Demo in Dortmund, in Baden-Württemberg soll er einen Sprengstoffanschag mit Modellflugzeugen geplant haben – jetzt hat in Südbaden der […]

RuhrNachrichten| Rechtsradikaler Terror: Untersuchungsausschuss besucht NSU-Tatort in der Nordstadt

DORTMUND Über neun Jahre nach dem Mord an dem türkischen Kioskbetreiber Mehmet Kubasik besucht der NSU-Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Tatort an der Mallinckrodtstraße. Die Abgeordneten wollen Behörden-Versagen aufdecken. Ein halbes Jahr vor dem Mord an Mehmet Kubasik am 4. Juni 2006 soll der Neonazi Uwe Böhnhardt als Mitglied des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) den Tatort […]

pnn| FORTUNA BABELSBERG WIRD DIE KRITIKER NICHT LOS: Erneut Neonazi-Vorwürfe gegen Sportverein

Bild vergößern Grafik: PNN-Archiv Der Fußballverein Fortuna Babelsberg stand schon mehrmals in der Kritik, eine Nähe zur rechtsextremen Szene zu haben. Der Verein aber betont, dass es keine rechtslastigen Tendenzen gebe. Eine neue Recherche beweist jedoch das Gegenteil. Potsdam – Zum wiederholten Male muss sich der Fußballverein Fortuna Babelsberg mit Vorwürfen auseinandersetzen, nicht entschieden genug […]

MAZ| Mitgliedschaft in rechtem Club – Obskurer Verein: AfD-Politiker unter Druck

Andreas Kalbitz, Brandenburger Landtagsabgeordnete der AfD, gerät wegen seiner Mitgliedschaft in einem rechten Verein unter Druck. Dort hat er den Vorsitz. Gegründet wurde er von einem NPD-Mitglied. Die Grünen fordern, dass Kalbitz aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen wird. Würde Kalbitz ausscheiden, käme aber ein unbeliebter Nachzügler. Potsdam. Der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz ist wegen seines Vorsitzes […]

Brandenburg|Nach Klartext-Bericht: AfD muss Kalbitz den Stuhl vor die Tür stellen

(Nr .166) Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, URSULA NONNEMACHER, hat nach einem Bericht des RBB-Magazins „Klartext“ den Ausschluss des Abgeordneten Andreas Kalbitz aus der AfD-Fraktion gefordert. Nach dem Medienbericht ist Kalbitz Vorsitzender des mittlerweile in Königs Wusterhausen ansässigen Vereins für „Kultur- und Zeitgeschichte“, der im Umfeld der rechtsextremen „Gesellschaft für freie […]

Brandenburg| Inka Gossmann-Reetz zur Neonazi-Verbindung des MdL Kalbitz: AfD wird von rechtsextremen Verflechtungen eingeholt

Potsdam. Zum gestrigen rbb-Klartext-Beitrag „Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?“ erklärt Inka Gossmann-Reetz, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus: „Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass die AfD nach rechts außen nicht ganz dicht ist. Aus guten Gründen haben wir die Wahl ihres Abgeordneten Andreas Kalbitz in die Parlamentarische Kontrollkommission […]

MDR Exakt| Exakt exklusiv vom 15.09.2015| 21 Brand- und Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte in Mitteldeutschland

In diesem Jahr wurden in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mindestens 21 Brand- und Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte verübt. Das ergaben Recherchen des MDR-Nachrichtenmagazins Exakt. Darunter befanden sich sowohl geplante als auch bereits bewohnte Heime. Vor allem die Anschläge auf die Asylunterkünfte im sächsischen Meißen, im sachsen-anhaltischen Tröglitz und im thüringischen Ebeleben wurden dabei deutschlandweit bekannt. Brand- […]

Berlin| AUFRUF ZUR KUNDGEBUNG, 17. Oktober 2015 – 15.30 Uhr, Rotes Rathaus- Alexanderplatz – Am Neptunbrunnen

AUFRUF ZUR KUNDGEBUNG 17. Oktober 2015 – 15.30 Uhr Rotes Rathaus- Alexanderplatz – Am Neptunbrunnen ES REICHT !!!! „MOABIT HILFT“ fordert weitreichende Lösungen von den politisch Verantwortlichen für den katastrophalen Zustand am LAGeSo Entgegen aller Behauptungen und Mutmaßungen durch Politik und Medien organisieren, kochen, sortieren, behandeln, pflegen, bespaßen, informieren, betreuen, begleiten, trösten, transportieren, aktivieren die […]

Vorratsdatenspeicherung gefährdet Journalismus | ZAPP | NDR

Mit dem Paragrafen zur Datenhehlerei könnte das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu einem „Anti-Whistleblower-Gesetz“ werden – der investigative Journalismus ist in Gefahr.

Bayerischer Landtag| Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik/ Debatte 15.10.2015

TOP 2 Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik Ministerpräsident Horst Seehofer  Markus Rinderspacher (SPD)  Zwischenbemerkung Steffen Vogel (CSU)  Markus Rinderspacher (SPD)  Thomas Kreuzer (CSU)  Zwischenbemerkung Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD)  Thomas Kreuzer (CSU)  Zwischenbemerkung Christine Kamm (GRU)  Thomas Kreuzer (CSU)  Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER)  Zwischenbemerkung Arif Tasdelen (SPD)  Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER)  Margarete Bause (GRU)  Zwischenbemerkung Michael Hofmann […]

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER | Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – Bitte lassen Sie die Kurden nicht im Stich!

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER  Göttingen, den 15.10.2015 Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel Bitte lassen Sie die Kurden nicht im Stich! Ankara muss zum Dialog zurückkehren und Hilfe für nordsyrische Kurdenenklaven zulassen! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wir bitten Sie, bei Ihrem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu sowie mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip […]

ProAsyl|EU-Gipfel und Bundestagdebatte zu sicheren Herkunftsländern/ Türkei kein sicheres Herkunftsland, weitere Balkanstaaten nicht „sicher“

PRO ASYL appelliert an die Bundeskanzlerin sich nicht von Stimmungen treiben zu lassen, sondern beim heutigen EU-Gipfel die Menschenrechte zur Grundlage ihres Handelns zu machen. Die diskutierte Einstufung der Türkei ist realitätsfern und zeigt wie absurd das Konzept der sicheren Herkunftsländer ist. „Die Realität soll zurechtgebogen werden bis sie passt.“, kritisiert Günter Burkhardt von PRO […]

nd| 15. Oktober 2015, 20:00 bis 22:30 Uhr /Staatsaffäre Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Eine offene Untersuchung

Infoveranstaltung und Buchvorstellung mit Prof. Dr. Hajo Funke zu neonazistischen Terrornetzwerken und ihrer Verstrickung mit den Sicherheitsbehörden. Hajo Funke (Politikwissenschaftler an der FU Berlin) greift zurück auf die Ursache der neonazistischen Gewaltbewegung seit den 1990er-Jahren, beschreibt Spitzel als Brandbeschleuniger, die neonazistischen Terrornetzwerke und ihre Verstrickung mit den Sicherheitsbehörden. Er verweist auf die gefährliche Schwächung der […]

Thomas Moser| Polizistenmord von Heilbronn: Staatsanwalt beeinflusste ein Gutachten.

Polizistenmord von Heilbronn: Staatsanwalt beeinflusste ein Gutachten. Der schwerverletzte Beamte Martin Arnold soll sich nicht erinnern Martin Arnold ist der wichtigste Zeuge beim Polizistenmord von Heilbronn am 25. April 2007. Als seine Kollegin Michèle Kiesewetter mit einem Kopfschuss ermordet wurde, saß er neben ihr im Streifenwagen auf dem Beifahrersitz. Auch auf Arnold wurde geschossen. Sprichwörtlich […]

CDU Berlin| CDU-Fraktion Berlin: Berlin baut Verfassungsschutz und Extremismus-Prävention massiv aus

Im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhaus wurde heute der Landeshaushalt 2016/2017 beschlossen. Die Koalition aus CDU und SPD setzen im neuen Haushalt erneut Schwerpunkte u.a. in der Extremismus-Bekämpfung. Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher Der verfassungsschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stephan LENZ, erklärt: „Der Verfassungsschutz-Ausschuss hat in der heutigen zweiten Lesung des Haushaltsplanes mit den Stimmen von CDU und SPD […]

Hessen| INNENMINISTER PETER BEUTH: „Dank für die hilfreiche Arbeit der Expertenkommission“

Pressestelle: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Die Expertenkommission von l. n. r.: Herr Senator a.D. Wolfgang Wieland, Herr Staatssekretär a.D. Dr. Rudolf Kriszeleit, Frau Bundesministerin der Justiz a.D. Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin,Vorsitzender Herr Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. Prof. Dr. Dr. h. c. Hans-Joachim Jentsch und Innenminister Peter Beuth © HMDIS Expertenkommission der Hessischen Landesregierung […]

Bundestag| Regierungserklärung zum Europäischen Rat | Wagenknecht/Oppermann/Göring-Eckhardt

Göring-Eckardt, Katrin (B90/Grüne) TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Podcast Download130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Permalink: http://dbtg.tv/fvid/5972413130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Oppermann, Thomas (SPD) TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | […]

Zeit| Jugend 2015 : Schaut euch die Weicheier mal an

Hört endlich auf, unsere Generation als unpolitisch zu beschimpfen! Wir helfen Flüchtlingen, weil das selbstverständlich ist. Und wir werden dieses Land verändern. Von Anne-Kathrin Gerstlauer Bis vor Kurzem haben wir selbst geglaubt, dass wir so unpolitisch sind, wie ihr uns immer vorgeworfen habt.“Ich muss ehrlich sagen, dass ich mich ein wenig für mich selbst schäme. […]

Zeit| Flüchtlinge : Was sind eure Werte?

Welche Vorstellungen junge Flüchtlinge nach Deutschland mitbringen. Sechs . Von Anant Agarwala, Rudi Novotny, Jeannette Otto und Leonie Seifert Read the English version of this article here Träume Ich träume von einem Leben in Frieden. Mein Vater kommt aus Palästina. Ich habe mir immer vorgestellt, wie es wäre, dort zu leben. Schon in Damaskus waren […]

Zeit| Fremdenfeinde pöbeln gegen Tafel-Helfer

Die Tafeln versorgen 150.000 Flüchtlinge. Doch für ihr Engagement werden Helfer neuerdings beleidigt, sagt ihr Vorsitzender. Rassisten forderten Essen nur für Deutsche. Die Helfer für die Tafeln in Deutschland werden wegen ihres Engagements für Flüchtlinge verbal angegriffen. „Uns schlägt zunehmend Wut entgegen. Wir werden beschimpft und beleidigt dafür, dass wir uns für bedürftige Menschen einsetzen“, […]

Bundestag| Regierungserklärung zum EU-Gipfel – Bundeskanzlerin

Merkel, Dr. Angela, Bundeskanzlerin TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Podcast Download130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Permalink: http://dbtg.tv/fvid/5972340130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Regierungserklärung der Kanzlerin „Zusammenhalt Europas unverzichtbar“ Gesamteuropäisches Handeln und Solidarität seien der Weg, […]

MIGAZIN| ANSCHLÄGE AUF ASYLUNTERKÜNFTE VERZEHNFACHT

Polizei fordert mehr Sicherheitspersonal für Flüchtlingsheime Die Zahl der Anschläge auf Asylunterkünfte hat sich im Vergleich zum Vorjahr verzehnfacht. Die Polizeigewerkschaft schlägt Alarm und fordert mehr Personal. Auch die geplanten Transitzentren brigten erhebliche Probleme. Polizeiabsperrung © unwiederbringlichbegangenes @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Kommunen und Polizei sind besorgt um die Sicherheit in und vor Flüchtlingsheimen. […]

MIGAZIN| FREMDENFEINDLICHKEIT: Rechtsextreme Straftaten nehmen weiter deutlich zu

Mehr als 500 rechtsextreme Gewalttaten und knapp 400 Verletzte hat die Polizei im laufenden Jahr bereits registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein deutlicher Anstieg. Das teilt die Bundesregierung mit. Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Die Zahl rechtsextremer Straftaten steigt weiter deutlich an. Die Polizei habe von […]

SZ| NSU-Prozess: V-Mann-Verdacht

Der Zeuge ist Führungsfigur des rechtsradikalen Thüringer Heimatschutzes. Doch schnell kommt der Verdacht auf, dass er noch mehr ist: ein Spitzel des Geheimdienstes MAD. Von Annette Ramelsberger Der Zeuge kommt mit Anzug, Krawatte und Aktentasche herein, einen Anwalt an seiner Seite. Mario Brehme ist ein bekannter Rechtsradikaler, der Mann war Führungsmitglied des rechtsradikalen Thüringer Heimatschutzes, […]