Archiv für den Tag 16. Oktober 2015

MAZ| Neonazis überschatten erneut Willkommensfest

Erst vor wenigen Tagen hatten Anwohner und Neonazis in Cottbus ein Willkommensfest gestört. Freitag nun die zweite Auflage des Festes – und wieder liefen die teils Rechtsextremen auf. Auch dieses Mal hatten sie ihre Versammlung nicht angemeldet. Bleiben durften sie aber trotzdem. Hunderte Cottbuser haben mit einem Fest für Flüchtlinge ein Zeichen gegen Fremdenhass gesetzt. […]

n-tv| Fraktionen sind sich einig: Wozu braucht es einen NSU-Ausschuss?

Von Christoph Herwartz Der Bundestag will sich ein weiteres Mal um die Aufklärung der NSU-Mordserie kümmern. Dabei geht es auch um die Frage, wie Rechtsterrorismus in Zukunft verhindert werden kann. Noch in diesem Jahr soll der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags zum ersten Mal tagen. Viele der Mitglieder des alten Ausschusses sollen auch im neuen vertreten […]

Deutsche Welle| RECHTSEXTREMISMUS: Kommentar: NSU-Aufklärung light

Vier Jahre nach dem Auffliegen der mutmaßlichen Terrorgruppe wird der Bundestag einen zweiten Untersuchungsausschuss einsetzen. Er wird kaum Neues zu Tage fördern, befürchtet Marcel Fürstenau. Nötig ist er trotzdem. Es war weit mehr als beeindruckende Fleißarbeit, die der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) 2012/13 leistete. Seine in 16 Monaten gewonnenen Erkenntnisse über die Hintergründe […]

StZ| BKA beim Untersuchungsausschuss: NSU hatte keine Unterstützer im Land

Im Untersuchungsausschuss zu den Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat sich heute das Bundeskriminalamt geäußert. Offenbar hatte der NSU zwar Kontakte nach Baden-Württemberg, aber keine aktiven Helfer. Stuttgart – Das NSU-Trio hat nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts (BKA) keine Unterstützer in Baden-Württemberg gehabt. Für die Taten seien auch keine Helfer nötig gewesen, sagte ein BKA-Ermittler am […]

Käpt`n Blaubär ist Schuld an #Pegida

SHZ| Feuer in geplanter Flüchtlingsunterkunft in Flensburg: Es war ein Brandanschlag!

In einem leerstehenden Hochhaus in Fruerlund, Flensburg, bricht ein Feuer aus. Nächste Woche sollten dort Flüchtlinge einziehen. Polizei ermittelt wegen Brandstiftung. Brandbeschleuniger am Tatort gefunden.

pnn| Gaulands Kronprinz von ganz weit rechts

Andreas Kalbitz soll einmal den AfD-Landeschef beerben. Seine Rechtsaußen-Vita schadet da nicht. Doch den SPD-Landrat Schröder aus dem Havelland scheint das nicht zu interessieren Potsdam – Recht verwundern mag nichts mehr in der politischen Rechtsaußen- Vita des AfD-Landtagsabgeordneten und Fraktionsvize Andreas Kalbitz. Er ist der Kronprinz von Landespartei und Fraktionschef Alexander Gauland, gilt als potenzieller Nachfolger, […]

Bündnis für ein offenes Dresden – ‪#‎IchbinDresden‬

Sybel Foo, Freischaffende Künstlerin, #IchbinDresden Gunda Röstel, Geschäftsführerin der Stadtentwässerung Dresden GmbH und Vorsitzende des Hochschulrates der TU Dresden #IchbinDresden »…habe was gegen Pegida.« Der Überbürgermeister alias Kassetten-DJ Rumpelkopf#IchbinDresden »Hirn statt Hetze!« sagt Sebastian Günther, Stellv. des Chefredakteurs Morgenpost Sachsen & MOPO24#IchbinDresden » #IchbinDresden – Helfen statt maulen. Lieben statt hassen.« sagt Martin Kaßner aus […]

Stimme| NSU-Ausschuss geht auf Konfrontationskurs mit Verfassungsschutz

Stuttgart/Heilbronn  Das Landesamt für Verfassungsschutz hat dem Stuttgarter NSU-Ausschuss offenbar entscheidende Akten vorenthalten. Der Ausschuss schickt jetzt einen eigenen Sachverständigen ins Archiv der Verfassungsschützer. Von Daniel Stahl Im Juni hatte ein Sachverständiger im Auftrag des Stuttgarter Ausschusses beim Verfassungsschutz in Berlin Akten gesichtet. Dort waren ihm sieben Akten aus Baden-Württemberg zum Thema Ku-Klux-Klan aufgefallen, die […]

Farbe bekennen für eine Willkommenskultur

Es steht für das breite Band des Willkommens: das Armband mit dem Schriftzug „Willkommen“ oder „Refugees welcome“. Damit möchten die Wohlfahrtsverbände in einer gemeinsamen Aktion alle Flüchtlinge in Deutschland willkommen heißen. „Willkommen“ oder „Refugees welcome“ sagen die Wohlfahrtsverbände mit den Willkommensbändern. Wer das Willkommensband trägt, sagt nicht nur JA zu einem offenen und menschlichen Deutschland, […]

#Dresden| ES REICHT! AM 19. OKTOBER – #HERZ STATT #HETZE! Aufruf an alle anständigen Bürger!

Seit nunmehr einem Jahr haben in Dresden Hass, Rassismus und Gewalt ihre abendländische Heimat gefunden. Von hier strahlt die Menschenfeindlichkeit ins ganze Land. Die Grundfesten unseres Zusammenlebens geraten in Gefahr. PEGIDA wirkt: Sachsen erlebt eine Welle von Angriffen auf Menschen, die nicht in das völkische Weltbild von PEGIDA passen. Ausschreitungen wie in Dresden-Prohlis, Heidenau und […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Kleine Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge und den staatlichen Versäumnissen

Titel: Hostelgutscheine für Flüchtlinge – Funktionsweise, Kosten und Verbesserungspotentiale Abgeordneter: Költzsch, Dr. Gregor (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17015.pdf Titel: Medizinische Erstuntersuchung von Flüchtlingen in Notunterkünften Abgeordneter: Költzsch, Dr. Gregor (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17016.pdf Titel: Freiwillige Flüchtlingshilfe statt staatlich garantierter Leistungen in Berlin Abgeordnete: Platta, Marion (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17022.pdf Titel: Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (V): Geschäftemacherei durch […]

NDR| Feuer in geplanter Flüchtlingsunterkunft in Flensburg- Brandstiftung #Kaltland

Eine ausgebrannte Wohnung im Erdgeschoss und Ruß bis hinauf ins zweite Stockwerk: In einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Flensburg-Fruerlund ist in der vergangenen Nacht ein Feuer ausgebrochen. Nach Angaben der Polizei hatte sich der Brand im Erdgeschoss des siebengeschossigen Hauses entzündet. Einsatzkräfte der Feuerwehr hatten die Flammen schnell unter Kontrolle, verletzt wurde niemand. Am Gebäude entstand […]

Landtag NRW| Neuauflage der HoGeSa-Demo in Köln: Wird die Landesregierung wieder überrascht?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3883 vom 16. September 2015 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/9755 Neuauflage der HoGeSa-Demo in Köln: Wird die Landesregierung wieder überrascht? Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 3883 mit Schreiben vom 12. Oktober 2015 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage „Du […]

Operation „Sophia“ – Wie sich Europa militärisch abschottet | Monitor | Das Erste | WDR

Etwa 2.800 Flüchtlinge sind in diesem Jahr schon im südlichen Mittelmeer ertrunken. Und das, obwohl dort schon seit Monaten europäische Militärschiffe im Einsatz sind. Doch die sollen sich künftig weniger um „Seenotrettung“ kümmern, sondern vor allem Schleppern das Handwerk legen und ggf. Schiffe „umleiten“. Oppositionspolitiker sehen darin den Beginn einer großen Offensive, um Flüchtlingsboote künftig […]

MIGAZIN| GUTE BETREUUNG: Flüchtlinge bedanken sich mit Rosen bei der Polizei

Selten kommt die Polizei gut weg im Umgang mit Flüchtlingen. Ganz anders in Herne-Wanne-Eickel. Dort bedankten sich 40 Flüchtlinge mit Rosen für die gute Betreuung durch die Ordnungshüter. Rose © OliBac auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Ein ungewöhnliches Dankeschön haben Flüchtlinge in Herne-Wanne-Eickel auf der dortigen Polizeiwache überreicht. Etwa 40 Flüchtlinge bedankten sich mit […]

thüringen-rechtsaussen.net| Falsches Haus besetzt – “Identitäre Bewegung Thüringen” floppt in Schlotheim

Neonazis behaupten, im Unstrut-Hainich Kreis ein “geplantes Asylbewerberdorf” besetzt zu haben, die Aktion stellt sich jedoch als Flop heraus. Statt Besetzung gab es ein halbstündiges Fotoshooting, gemeinsam mit Kevin Schulhauser kletterten sie außerdem auf das falsche Haus. “Identitäre Bewegung Thüringen” mit früheren NPD-Landesschulungsleiter Kevin Schulhauser Twittermeldung der Identitären Bewegung Deutschland am 11. Oktober 2015, rechts […]

BILD| So gefährlich ist Rechtsextremismus – Interview mit Hajo Funke

Video ansehen

nd| Gericht hebt Verbot von Hogesa-Demo in Köln auf

Demonstration aber nur unter Auflagen erlaubt / Bericht: Einer der Hogesa-Gründer war V-Mann des Verfassungsschutzes Die Kölner Polizei hatte die geplante Demonstration genau ein Jahr nach den Ausschreitungen Ende Oktober 2014 zunächst verboten – es sei von einem »unfriedlichen« Verlauf auszugehen. Ein Gericht hob das Verbot in Teilen auf. Berlin. Das Verwaltungsgericht Köln hat am […]

Wiesbadener Kurier| Das Rätsel der verschollenen CD

Von Christoph Cuntz NSU Ein Video soll zeigen, dass Mundlos und Böhnhardt kurz vor dem Mord an Yozgat in Kassel waren WIESBADEN – Waren Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nur wenige Tage vor dem Mord an Halit Yozgat in Kassel? Dieser Verdacht hat nach der Aussage eines Polizisten, den der NSU-Untersuchungsauschuss des Landtages gehört hat, […]