Archiv für den Tag 21. Oktober 2015

Zeit| Aktualisiert: Razzia bei Neonazis der Partei “Die Rechte”

Polizei und Staatsanwaltschaft gingen am Mittwoch mit Durchsuchungsmaßnahmen gegen Mitglieder der Neonazi-Partei „Die Rechte“ in Bamberg und Nürnberg vor. Im Zuge der Razzia kam es auch zu Festnahmen. Aktivisten der Gruppierung sind in der Vergangenheit schon einschlägig aufgefallen. Mit Unterstützung von Spezialkräften wurden am Mittwochmorgen mehrere Wohnungen im Raum Bamberg und Nürnberg von der Polizei […]

Mittelbayerische| Ein schlechter Tag für Bayerns Neonazis

Während Neonazis um das „Freie Netz Süd“ vor Gericht scheitern, gibt es in Bamberg einen weiteren Schlag gegen die Szene. Gute Nachrichten für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigt das Verbot des Neonazi-Netzwerks „Freies Netz Süd“, das der CSU-Minister im Juli 2014 verhängt hatte. Der BayVGH hat die Klagen gegen das Verbot […]

jungeWelt| War Attentäter V-Mann?

Über eine Verbindung Frank Steffens zum Verfassungsschutz wird offen spekuliert. Lebenslauf mit »Merkwürdigkeiten« Von Markus Bernhardt In Bezug auf den Neofaschisten Frank Steffen tun sich die ersten Ungereimtheiten auf. Am vergangenen Sonnabend hatte der Mann auf die parteilose Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker eingestochen. Sie wurde am Sonntag ins Amt gewählt. Am Mittwoch berichtete der Kölner […]

NSU-PUA NRW| Verärgerung über Bundesamt für Verfassungsschutz

Seine massive Verärgerung über die beschränkte Aussagegenehmigung des Bundesamtes für Verfassungsschutz für die heutige Zeugenvernehmung in nichtöffentlicher Sitzung hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU, Sven Wolf, im Namen aller Ausschussmitglieder zum Ausdruck gebracht. Die Vernehmung des Zeugen wurde deshalb beendet. Der Untersuchungsausschuss fasste einen erweiterten Beweisbeschluss, um die Zeugenvernehmung zu einem späteren Zeitpunkt wieder […]

netzpolitik.org| Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit unter Beobachtung des Berliner Geheimdienstes

Netzpolitik.org zugespielte vertrauliche Dokumente belegen: das LKA Berlin versorgt den Verfassungsschutz in Form so genannter Verlaufsberichte und Gefährdungsbewertungen regelhaft mit personenbezogenen Daten von Menschen, die Demonstrationen oder Kundgebungen in Berlin anmelden oder daran teilnehmen. Davon sind häufig auch Versammlungen betroffen, die jenseits der ohnehin fragwürdigen gesetzlichen Aufgabengebiete des Geheimdienstes liegen. Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag […]

stern| … und niemand wendet sich angeekelt ab!

Widerlich selbstherrlich feierten sich die Pegida-Anhänger zu ihrem Jahrestag. 20.000 Menschen versammelten sich da in Dresden und beklatschten die hasserfüllten Tiraden ihrer islamophoben Galionsfiguren. Von Andreas Petzold Trotz aller Erfahrungen mit Extremismus dachte ich eigentlich, es gäbe überall in Deutschland einen Kern von Anstand, unerschütterlichem Demokratieverständnis und eine tiefe Abneigung gegen Hetzerei, Volksverdummung und Rassismus. […]

Willkommen im Land der brennenden Asylunterkünfte | FAKT | Das Erste

Fußball-WM 2006 – „Die Welt zu Gast bei Freunden“. Ein Jahrzehnt später hat sich die Stimmung im Land radikal gewandelt. Gewalt, Hetze, Verrohung. Warum? Ein Erklärungsversuch.

Flüchtlingskrise: Gegeneinander ausgespielt | FAKT | Das Erste

Auf der Suche nach Unterkünften mietet das Land Sachsen-Anhalt ein Hotel an. Die Mitarbeiter erfahren davon nur aus der Zeitung. Auch das sie von heute auf morgen arbeitslos sind.

DNN| Randale rund um Pegida-Aufmarsch: Abend der Angst in Dresden

Am Montagabend verwandelte sich die Dresdner Innenstadt in eine Zone der Angst. Rechts- und Linksextreme zogen randalierend durch die Straßen und attackierten die Polizei oder den jeweiligen politischen Gegner. Dresden. Am Montagabend verwandelte sich die Dresdner Innenstadt in eine Zone der Angst. Rechts- und Linksextreme zogen randalierend durch die Straßen und attackierten die Polizei oder […]

Mittelbayerische| ECHTSEXTREMISMUS: Richter weisen Klage von Neonazis ab

Das Verbot des Netzwerks „Freies Netz Süd“ bleibt bestehen, Rechtsmittel gegen das Urteil sind nicht möglich. MÜNCHEN.Gute Nachrichten für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigt das Verbot des Neonazi-Netzwerks „Freies Netz Süd“, das Herrmann im Juli 2014 verhängt hatte. Der BayVGH hat die Klagen gegen das Verbot nun abgewiesen. Das Innenministerium hatte […]

MIGAZIN| DRASTISCH UNTERFINANZIERT: Hunger treibt Syrer aus Flüchtlingslager im Nahen Osten

Dem Welternährungsprogramm zufolge sind Hilfskürzungen ein wichtiger Fluchtgrund für Menschen aus Syrien. Die Hilfe vor Ort sei drastisch unterfinanziert. In manchen Ländern erhielten Flüchtlinge überhaupt keine Hilfe. Ein Flüchtlingscamp der UNHCR für syrische Flüchtlinge © Béatrice Dillies @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Hilfskürzung für syrische Flüchtlinge sind laut dem Welternährungsprogramm ein wichtiger Grund für […]