Archiv für den Tag 22. Oktober 2015

Nordbay. Kurier| Planten Bamberger Neonazis Anschlag?

BAMBERG. Mit der Razzia gegen eine rechtsextreme Gruppierung in Franken haben die Ermittler möglicherweise einen Anschlag verhindert. Es gebe Hinweise darauf, dass damit „weitere Straftaten oder Anschläge verhindert worden sein könnten“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in Bamberg. Bei der Aktion waren am Mittwoch zahlreiche Objekte in Ober- und Mittelfranken durchsucht worden. Drei […]

Frankenpost| Rechte planten Anschlag mit Kugelbomben

Mit Durchsuchungen und Festnahmen gingen am Mittwoch die Staatsanwaltschaft Bamberg und die oberfränkische Polizei gegen elf Mitglieder einer gewalttätigen Gruppierung mit rechtsextremem Hintergrund und zwei weiteren Personen vor. Die sichergestellten Gegenstände in Bamberg Joachim Dankbar Diese sichergestellten Gegenstände und Waffen zeigte die Polizei bei einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag. Joachim Dankbar Dies berichteten Staatsanwaltschaft und Kripo […]

Bayerisches Innenministerium| Durchsuchungsaktion gegen Rechtsextremisten

Durchsuchungsaktion gegen Rechtsextremisten in Oberfranken und Mittelfranken – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Empfindlicher Schlag gegen gewalttätige Gruppierung mit rechtsextremen Hintergrund – Drei Personen in Haft – Umfangreiche Beweismittel sichergestellt +++ Den Bayerischen Ermittlungsbehörden ist ein wichtiger Schlag gegen Rechtsextremisten gelungen. Bei einer Durchsuchung von zwölf Objekten in Oberfranken und Mittelfranken haben die Beamten der Staatsanwaltschaft […]

NSU Nebenklage| Weitere ZeugInnen zu Ausspähnotizen

Der erste Zeuge heute, ein BKA-Beamter, hatte das in der Frühlingsstraße gefundene Kartenmaterial zu Kiel ausgewertet. Seine Vernehmung verlief in der Sache unspektakulär. In der Beschreibung der aufgelisteten Einrichtungen verwendete der Zeuge jedoch mehrfach den Begriff „islamistisch“, und auf Nachfrage des Vorsitzenden, was er damit meinte, grub er das Loch immer tiefer: „ich meine orientalisch, […]

Ein Jahr Pegida: Und sie marschieren immer noch | Kontrovers | BR

Seit einem Jahr ziehen jeden Montagabend Pegida-Anhänger durch Dresden. Im Frühjahr hofften viele, der Spuk würde sich von allein erledigen. Doch es kam anders, sie sind wieder da. Mit rechten Parolen und Hetze gegen Flüchtlingen. Autor: Uli Hagmann Mehr von Kontrovers im Internet unter: http://www.br.de/kontrovers

Frank Stauss| Es ist Zeit.

 Frank Stauss Es ist Zeit, diesen Kreislauf zu durchbrechen, der sich in zahlreichen Hirnen gerade abspielt und für den es keinen anderen Ausdruck gibt als: Panikattacken. Es ist Zeit, wieder gerade zu rücken, was aus dem Gleichgewicht geraten ist. Es ist Zeit, den verlogenen angeblichen Ängsten vor „Jungen Männern mit Bedürfnissen“ klar entgegen zu treten. […]

tagesspiegel| Nach Übergriff in S-Bahn in Berlin: Rechtsextremer, der auf Kinder urinierte, ist flüchtig

Von Ronja Ringelstein Der Mann, der im August in der Berliner Ringbahn eine Familie rassistisch attackierte, ist offenbar flüchtig. Sein Begleiter wurde von der U-Haft verschont. Der 32-Jährige Neuköllner, der im August in der Berliner Ringbahn aus fremdenfeindlichen Motiven auf zwei Kinder uriniert haben soll, ist offenbar flüchtig. Das Amtsgericht hatte Haftbefehl gegen ihn wegen […]

Bundestag| Politisch rechts motivierte Straftaten August 2015 – Kleine Anfrage

In Deutschland sind im August dieses Jahres 62 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6340) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6176) hervor. Danach wurden für August 2015 vorläufigen Zahlen zufolge insgesamt 1.469 solcher Straftaten gemeldet, darunter 100 Gewalttaten. Die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen […]

Bundestag| Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte – Kleine Anfrage

Der Bundesregierung liegen für das laufende Jahr mit Stand vom 17. September Erkenntnisse zu 30 politisch motivierten Gewaltdelikten „gegen Asylunterkünfte“ vor, bei der sie von einer Bedrohung für Leib und Leben von Flüchtlingen ausgeht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6237) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5997) hervor. Dabei geht es […]

Berliner Abgeordnetenhaus| Kleine Anfragen zum Themenbereich Rechtsextremismus

Titel: Tatort Internet: Polizeiliche Ermittlungen zu rechten Hetzkommentaren in Sozialen Netzwerken (V) Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17073.pdf Titel: Rechtsextremer Aufmarsch in der Rigaer Straße am 12. September 2015 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17074.pdf

Ja, weiter – ohne Angst!

Wir werden nicht schweigen, wenn Flüchtlingsheime abgefackelt werden, wir werden nicht schweigen wenn zu Hass und Gewalt aufgerufen wird und wir werden nicht schweigen und die Dinge beim Namen nennen. Wir werden Dummheit auch weiterhin Dummheit nennen, Wahnsinn wird auch weiterhin Wahnsinn  bleiben. Und wir werden das nicht allein tun, denn immer mehr Menschen in […]

shz.de| PEGIDA-BEWEGUNG : Extremismusforscher: „Rassistische Rattenfänger“

Gegen die Paranoia der Pegida-Organisatoren hilft nur ein besseres Management der Flüchtlingsunterbringung, sagt Extremismusforscher Hajo Funke. Herr Funke, bei der vergangenen Pegida-Demonstration in Dresden gab es üble Hetzreden mit Anlehnungen an das Dritte Reich. SPD-Vize Ralf Stegner fordert jetzt, dass sich der Verfassungsschutz die Organisatoren vornimmt. Ist unsere Demokratie in Gefahr? Nein, aber in Teilen […]

SZ| Fremdenfeindlichkeit: Gewalt gegen Flüchtlinge alarmiert BKA

Das Bundeskriminalamt warnt vor schweren Gewalttaten aus dem rechten Spektrum. Als Ziel nennt das Amt beispielsweise Politiker oder Betreiber von Flüchtlingsunterkünften. Auch Personen, die vom Äußeren her für Asylbewerber gehalten würden, könnten verstärkt Opfer werden. Die Lagebewertung des Amtes entstand nur wenige Tage vor dem Anschlag auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Von Lena Kampf […]

RBB| Berlins Erzbischof Koch warnt vor Verrohung – „Wir müssen klar Position beziehen“

Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, hat angesichts der Flüchtlingsfrage vor einer gefährlichen Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft gewarnt. Unterdessen befürchtet das Bundeskriminalamt, dass Flüchtlingshelfer zunehmend Opfer von rechten Angriffen werden könnten. Koch rief zu klarer Positionierung gegen Gewalt auf. Seit die Pegida-Bewegung vor einem Jahr erstmals aufgetaucht sei, habe eine furchtbare Entwicklung stattgefunden, […]

Stern| Angela Merkel und die CDU Rücken gestärkt – statt mit dem Rücken an der Wand #refugeeswelcome

Die Kritik an Angela Merkel und ihrer Haltung in der Flüchtlingsfrage wird lauter, fast jeden Tag. Doch der Rückhalt für die Kanzlerin in der eigenen Partei ist weiterhin erstaunlich hoch. Von: Werner Mathes und Axel Vornbäumen Dies ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für den stern.  Danach sind 82 Prozent der CDU-Mitglieder mit der Arbeit ihrer Chefin […]

Freie Presse| Was tun mit „extrem besorgten Bürgern“?

Die rechtsradikalen Ausfälle bei der jüngsten Pegida-Demonstration werfen erneut die Frage auf, wie die Politik mit Anführern und Anhängern der Bewegung umgehen soll. Von Alessandro Peduto Berlin. Schon seit dem Wochenende herrschte in der Politik ein anderer Ton gegenüber Pegida als noch wenige Wochen zuvor. Als dann die montägliche Pegida-Demonstration in Dresden noch mit der […]

Haskala| Einladung zum Thüringer NSU- Untersuchungsausschuss am 22. Oktober 2015

Nach dem in den beiden letzten Sitzungen des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Mitarbeiter von Abschleppunternehmen, Feuerwehrmänner, Sanitäter, Kriminaltechniker und eine Rechtsmedizinerin befragt wurden geht es am Donnerstag dem 22. Oktober 2015 weiter im Komplex NSU-Wohnmobil / 4. November 2011. Mehrere Polizisten der Thüringer Tatortgruppe, ein Brandermittler und ein Journalist, der am Tatort Fotos gemacht hat sind geladen. […]