Archiv für den Tag 23. Oktober 2015

FAZ| Vereitelter Anschlag: Partei „Die Rechte“ distanziert sich nicht von Tatverdächtigen

Nachdem die Polizei eine rechtsextreme Terrorgruppe ausgehoben hat, ärgert sich der Vorsitzende der Partei „Die Rechte“. Aber nicht, weil unter den Verdächtigen Mitglieder seiner Partei sind. 23.10.2015, von JUSTUS BENDER UND ALBERT SCHÄFFER Geduldig hatten die Sicherheitsbehörden gewartet. Seit 2014 waren Ermittler mit der Beobachtung der rechtsextremen Terrorgruppe in Bamberg beschäftigt gewesen – bis am […]

StN| NSU-Untersuchungsausschuss: Innenminister allein im Dunkeln

Franz Feyder, 23.10.2015  Aus der Zeitung hat Verfassungsminister Gall erfahren, dass seine Ministerialen den Job der Parlamentarier im NSU-Untersuchungsausschuss machen: Vermeintliche Missstände beurteilen und an die Staatsanwaltschaft melden. Stuttgart – Bis zum 10. September 2015 muss Innenminister Reinhold Gall (SPD) geglaubt haben, dass in seinem Haus alles wie am Schnürchen lief. Muss er darauf vertraut […]

Aufruf „Für ein weltoffenes Berlin“, Gegendemonstration zur AfD-Kundgebung

Für ein weltoffenes Berlin – Gegen die Kundgebung der AFD Gemeinsamer Aufruf von SPD Berlin, CDU Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, DIE LINKE. Berlin (zu Piraten: siehe am Ende des Textes) Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen für Berlin als eine menschliche, weltoffene und demokratische Stadt. Eine Stadt, in der geflüchtete Menschen willkommen sind, wenn […]

Panorama 3|Immer mehr Anschläge auf Asylunterkünfte

Panorama 3 – 20.10.2015 21:15 Uhr Die Parolen auf der Straße und im Netz werden radikaler. Und die Gewalt gegen Fremde und Asylsuchende beschränkt sich schon lange nicht mehr auf Worte.

Panorama3| Offene Allianz von AfD und Neonazis

Am Wochenende demonstrierten Anhänger von AfD und NPD gemeinsam. Offiziell will die AfD eine bürgerliche Partei sein, doch immer öfter steht sie neben Rechtsradikalen.

n-tv| AfD und die Flüchtlingskrise: „Höcke beherrscht faschistische Agitation“

Die AfD instrumentalisiert die Flüchtlingskrise für ihre Zwecke. SPD-Vizekanzler Sigmar-Gabriel sagt, die Partei pflege die Sprache der Nazis und sei offen rechtsradikal. Aber ist sie das wirklich? Ja, sagt der Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. n-tv.de: Ist die AfD rechtsradikal? Hajo Funke: Die AfD hat sich innerhalb des vergangenen Jahres enorm gewandelt. Der moderate Flügel ist ausgeschaltet […]

Deutschlandfunk| Interview Hajo Funke, Zwischen Hass und Rechts

Interview hören Sendung vom 23.10.2015 Politikwissenschaftler Funke„Die AfD hat sich rechtsradikalisiert“ Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht in den Äußerungen des AfD-Politikers Björn Höcke keinen Unterschied zur völkischen Sprache der SA in den 20er-Jahren. Er wirft der Partei „Ethnozentrismus“ vor. Die Unterlaufung der AfD und auch der Pegida-Bewegung durch Rechtsradikale begrenze aber gleichzeitig deren Einfluss, […]

Hass hilft: Rassisten spenden unfreiwillig für Flüchtlinge – Mitmachen!

Aus Hass wird Hilfe: Wir machen Hass-Kommentare zur unfreiwilligen Spende für Flüchtlinge und gegen Rechts. Das Internet wird derzeit mit rassistischen und fremdenfeindlichen Kommentaren geflutet. Wir haben etwas dagegen. Eine ganz einfache Idee. Wir präsentieren: HASS HILFT – die erste unfreiwillige Online-Spenden-Aktion. Und so geht’s: Wir wandeln jeden menschenverachtenden Kommentar in eine SPENDE VON 1 […]

Mittelbayerische| Franken: Nazi-Gruppe nur regional aktiv

Die in Franken ausgehobene rechtsextreme Gruppierung hatte wohl keine Kontakte zu einer größeren Neonazi-Szene. BAMBERG.Die von der Polizei in Franken ausgehobene rechtsextreme Gruppierung hatte nach Auffassung der Ermittler keine intensiven Kontakte zu der Neonazi-Szene in anderen Bundesländern. „Das ist derzeit nicht bekannt“, sagte ein Sprecher der Bamberger Staatsanwaltschaft am Freitag. Die Beschuldigten seien zwar immer […]

Mittelbayerische| Bayern, steh’ auf – jetzt!

Ein Kommentar von Pascal Durain, MZ Sie hatten den Sprengstoff, sie hatten die Absicht, sie hatten das Netzwerk – sie haben Unterstützer und Zulauf: Neonazis planten in Bamberg, Flüchtlinge und Linke anzugreifen, sie mit Bomben und Gewalt zu vertreiben. Die fränkische Stadt wäre zu einem Symbol für Nachahmer geworden; ein fatales Signal wäre aus Bayern […]

English information about the school incident in #Trollhättan -#Schweden

October 23rd   Updated information at 8.45 am For the boy aged 15, who is in intensive care with stabbing wounds, the condition has improved and he is now considered to be stabil. For the man, aged 41, who is in intensive care with stabbing wounds the condition is still considered to be serious but stabil. Special support […]

FAZ| Gewalttat in Schweden Schulattentäter tötete aus rassistischen Motiven

Bei dem Täter, der an einer schwedischen Schule mit „Star Wars“-Maske auf Schüler und Erwachsene eingestochen und zwei Menschen getötet hat, wurde rassistisches Material gefunden. Der mit einem Schwert bewaffnete Angreifer in einer Schule in Schweden hat seinen Anschlag nach Ansicht der Polizei aus „rassistischen Motiven“ verübt. Dies gehe aus Beweisstücken hervor, die in der […]

Spiegel| Gewalttat an schwedischer Schule: Angreifer tötete offenbar aus Fremdenhass

Laleh – Some Die Young Die tödliche Schwertattacke an einer Schule in Schweden war den Ermittlern zufolge ein rassistisches Verbrechen. Ein 21-Jähriger hatte einen Lehrer und einen Schüler tödlich verletzt, ehe er von der Polizei niedergeschossen wurde. Der mit einem Schwert bewaffnete Angreifer hat seinen Anschlag an einer schwedischen Schule nach Ansicht der Polizei aus […]

Berliner Abgeordnetenhaus| Kleine Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge/Rechtsextremismus

Titel: Abschiebung aus dem Klassenzimmer – Gängige Praxis oder Einzelfall? Abgeordneter: Schreiber, Tom (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17069.pdf Titel: »Heartbreak Hotel« – Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (V) Abgeordneter: Reinhardt, Fabio (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17077.pdf Titel: Verpflegung in Flüchtlingsunterkünften (I) Abgeordnete: Breitenbach, Elke (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17081.pdf Titel: Nazigrüße von E. H. – wie geht die Polizei mit […]

BR| Umgang mit Pegida: Appellieren, drohen, verbieten?

Seit einem Jahr gibt es Pediga. Mit der zunehmenden Zahl an Flüchtlingen hat sich die Bewegung radikalisiert. Wie umgehen mit Pegida? Janina Lückoff hat Antworten gesucht. Von: Janina Lückoff Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat scheinbar seinen Weg gefunden, mit Pegida umzugehen: Er warnt davor, an den sogenannten Montagsspaziergängen in Dresden und anderen Städten teilzunehmen […]

RBB| Berliner Polizist unter Rechtsextremismus-Verdacht

Gegen einen Berliner Polizisten wird wegen Rechtsextremismus-Verdachts ermittelt. Der Beamte, der auch AfD-Vorstandsmitglied ist, soll nach Recherchen des rbb auf der Demonstration eines Brandenburger Pegida-Ablegers rechtsextremes Gedankengut zur Schau getragen haben. Die Berliner Polizei hat ein Verfahren gegen einen ihrer Beamten aus Brandenburg eingeleitet. Anlass ist ein Plakat, das der Rathenower Beamte auf einer Demonstration […]

Zeit| Berliner Polizist wirbt für rechtsextreme Gruppen

„Europa den Europäern“ stand auf seinem Protestplakat bei einem rechten Aufzug. Auf seinem Auto finden sich Aufkleber von rechtsextremen und Holocaust-Leugner Gruppierungen. Jetzt ist der Verfassungsschutz auf den Polizist aufmerksam geworden, der gleichzeitig Mitglied in der Brandenburger AfD ist. Die Polizei Berlin bestätigte am Montag einen entsprechenden Bericht der RBB-Sendung „Brandenburg Aktuell“ über den Beamten. […]

FR| NSU-MORD IN KASSEL UND DORTMUND: Verwirrung um NSU-Beweisstück

Von MARTÍN STEINHAGEN Ein Konzert-Video, das im Zusammenhang mit den NSU-Morden in Kassel und Dortmund steht, stiftet Verwirrung im Untersuchungsausschuss: Offenbar zeigt es ein anderes Nazi-Konzert als bisher bekannt. Die Videoaufnahme eines Neonazi-Konzerts, die bei Ermittlungen zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) eine Rolle spielt, zeigt offenbar eine andere Veranstaltung als bisher angenommen. Im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss wurde bisher […]

TAZ| Debatte Attentat auf Henriette Reker: Nennt es endlich Terror

Der Attentäter Frank S. ist kein „Irrer“, er ist ein Rassist. Und genau so muss seine Tat eingeordnet werden. Darin zögerlich zu sein, ist gefährlich. Als Arid Uka im März 2011 am Flughafen Frankfurt am Main mit einer Pistole auf eine Gruppe von US-Soldaten zugeht und zwei von ihnen erschießt, ist die Bewertung eindeutig. Die […]