Archiv für den Tag 26. Oktober 2015

Die Anstifter| Twitter-Protokoll der 31. Sitzung des NSU UA am 26. Oktober 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw, @mark_kleber und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Kiesewetter Tagesordnung vom 26. Oktober 2015 Zeugenliste 1. Dern – Ermittelnder KHK, BKA, BW, zum Bekennervideo des NSU 2. D.S. – Tatortzeuge, kam kurz nach dem Anschlag zu Fuß an der Theresienwiese vorbei 3. Peter Hans-Joachim […]

StZ| NSU-Ausschuss begutachtet Bekennervideo: Die Botschaft von Paulchen Panther

Von Reiner Ruf 26. Oktober 2015 –  Es war ihr Vermächtnis: Die mutmaßlichen NSU-Mörder bastelten ein Bekennervideo, unterlegt mit Sequenzen einer Comic-Serie. Hatten sie dafür Helfer? Ein BKA-Beamter sagte vor dem Stuttgarter NSU-Ausschuss: Wahrscheinlich bekamen sie das allein hin. Stuttgart – Das Zerstören lieber Jugenderinnerungen ist sicher noch das Wenigste, was man den Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen […]

TAZ| Maas zu Pegida-Demos: Pegida verantwortlich für Straftaten

Vor der nächsten Demo in Dresden sagt Justizminister Maas, Pegida befeuere ausländerfeindliche Übergriffe. Ein Verbot lehnt er dennoch ab. BERLIN afp | Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Teilnehmer an den Pegida-Demonstrationen eine Mitverantwortung an ausländerfeindlichen Straftaten gegeben. „Wer da mitmacht, trägt auch moralische Verantwortung für die Taten, die auf diese radikale Hetze folgen“, sagte Maas […]

Spiegel| Angriffe auf Flüchtlinge: „Rassistische Gewalt ist Terror“

Ein Interview von Maximilian Popp Brennende Asylunterkünfte, Hass, Hetze – und kaum Konsequenzen: Die Politik geht nach Ansicht des Sozialpsychologen Andreas Zick zu lax um mit Rassisten und Rechtsextremen. Er fordert effektivere Gesetze gegen Hasskriminalität. SPIEGEL ONLINE: Herr Professor Zick, ständig greifen irgendwo in Deutschland Rassisten Asylunterkünfte an. Politiker, die sich für Flüchtlinge einsetzen, werden […]

NRW| Schriftlicher Bericht: „Unterrichtung der Landesregierung zum Sachstand der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in Falle Reker“

Mit dem vorliegenden Bericht der Landesregierung erfolgt die mit Anmeldungsschreiben vom 19. Oktober 2015 angekündigte Unterrichtung zu dem vorbezeichneten Tagesordnungspunkt. Grundlage der Darstellung ist im Wesentlichen ein Bericht der Generalstaatsanwältin in Köln. Der Inhalt des Berichts der Landesregierung ist mit dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof abgestimmt, da diesem nach Übernahme der Ermittlungen die Verfahrensherrschaft und damit […]

NRW| 20. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III am Dienstag, 27. Oktober 2015,

20. Sitzung (öffentlich / nichtöffentlich) des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III am Dienstag, 27. Oktober 2015, nachmittags, 14.00 Uhr Probsteigasse und Keupstraße in Köln Tagesordnung   Öffentlicher Teil   1. Inaugenscheinnahme der Tatorte auf der Probsteigasse und Keupstraße         Nichtöffentlicher Teil   2. Gespräch mit der Interessengemeinschaft Keupstraße sowie der Initiative Keupstraße ist überall […]

Südkurier| Abschluss des NSU-Ausschusses bis Ende des Jahres fraglich

Der NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtages kann seine Arbeit vermutlich nicht wie geplant bis Ende des Jahres abschließen. Aktuell werde geprüft, ob gegebenenfalls ein Themenkomplex in einen zweiten Ausschuss in die nächste Legislaturperiode geschoben werden müsse, teilte der Vorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) am Montag in Stuttgart mit. Am Freitag werde entschieden, wie weiter verfahren wird. Der Ausschuss […]

StZ| NSU-Ausschuss: Zweiter Ausschuss im nächsten Jahr möglich

Im Moment versucht der Ausschuss des Landes Licht in das Dunkel um den Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter 2007 in Heilbronn zu bringen. In der nächsten Legislaturperiode könnten die Bezüge der NSU nach Baden-Württemberg untersucht werden. Stuttgart – Der NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtages kann seine Arbeit vermutlich nicht wie geplant bis Ende des Jahres […]

MIGAZIN| TERROR AUS DER MITTE: Neu-Definition des Terrorismusbegriffs nötig

Angesichts von Pegida und Co wachsen Befürchtungen, dass die Mitte der Gesellschaft sich zunehmend radikalisieren könnte. Rechtsterrorismus-Experte Bernd Wagner plädiert für eine Neudefinition des Terrorismus-Begriffs. Die DÜGIDA in Düsseldorf © Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Der Kriminalist Bernd Wagner plädiert für eine neue Diskussion über den Terrorismus-Begriff in Deutschland. „In […]

mdr| Sitzblockade in Freiberg: Asylgegner stellen sich Flüchtlingen in den Weg

Etwa 400 Demonstranten haben in Freiberg versucht, die Weiterreise von Flüchtlingen in Asylunterkünfte zu verhindern. Nach Polizeiangaben veranstalteten sie am Sonntagabend am Bahnhof Sitzblockaden, um die Busse mit den Asylbewerbern aufzuhalten. Die Busse und auch Polizeiautos wurden demnach auch mit Lebensmitteln wie Äpfeln beworfen. Auch Böller sollen gezündet worden sein. Handgreiflichkeiten verhindert Die Polizei sprach […]

Spiegel| #Freiberg in #Sachsen: 200 Polizisten müssen #Flüchtlinge vor 400 Demonstranten schützen

Rechte Demonstranten haben im sächsischen Freiberg gegen die Ankunft von Flüchtlingen demonstriert und Busse attackiert. In Hessen setzten Unbekannte eine Flüchtlingsunterkunft in Brand. Zwei Hundertschaften der Polizei haben im sächsischen Freiberg 400 Demonstranten unter Kontrolle gehalten, die gegen die Ankunft von Flüchtlingen protestierten. Die Stimmung sei aufgeheizt und aggressiv gewesen, teilte ein Behördensprecher mit. Die […]

Sächsische Zeitung| Aufgeheizter Protest bei Flüchtlingsankunft #Freiberg

Hunderte Flüchtlinge kommen in Freiberg mit dem Zug an. Hunderte Demonstranten versammeln sich spontan am Bahnhof – und sorgen mit Sitzblockaden und verbalen Streitigkeiten für eine aggressive Stimmung. Freiberg. Die Ankunft eines Flüchtlingszuges hat in Freiberg (Kreis Mittelsachsen) zu einer aufgeheizten Stimmung geführt. Rund 200 Polizisten waren am Sonntagabend im Einsatz, um etwa 400 Demonstranten […]