Archiv für den Tag 28. Oktober 2015

Aufruf| Für solidarische Bildung in der globalen Migrationsgesellschaft

Ein Aufruf aus Erziehungswissenschaft, Pädagogik und Sozialer Arbeit Wechselwirkungen von politischen Konfliktlagen und ökonomischer Ungleichheit haben in einer Vielzahl von Ländern zu unerträglichen Lebensbedingungen geführt. Nach Schätzungen des UNHCR sind weltweit über 59 Millionen Menschen auf der Flucht. Mittlerweile handelt es sich dabei um eine der größten Fluchtbewegungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Die europäische Flüchtlingspolitik […]

Lotta| Attentat auf Henriette Reker war eine rechtsterroristische Tat

Eine Kontextualisierung von Tat und Täter Der Mordanschlag auf Henriette Reker war eine rechtsterroristische Tat, darauf deuten alle zur Verfügung stehenden Informationen hin. Frank S. hat den Angriff offenbar genau vorbereitet. Medienberichten zufolge vernichtete er zuvor sämtliche Dokumente in seiner Wohnung und entsorgte seine Festplatten. Nach der Bluttat ließ er sich widerstandslos festnehmen und lieferte […]

HASKALA| UA 6/1 Protokoll 22.10.2015 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (Journalist, LKA-Tatortgruppe)

In der Sitzung am 22. Oktober 2015 wurden ein Journalist sowie zwei Polizisten befragt, die am 4. November 2011 für die Thüringer Tatortgruppe des Landeskriminalamtes in Eisenach vor Ort waren. Ein weiteres Mitglied der Tatortgruppe sowie zwei Beamte vom LKA Baden-Württemberg mussten aus Zeitgründen wieder abgeladen werden. Thema waren die behördlich veranlassten Maßnahmen bei der […]

Publikative.org| Kommen auch Neonazis zur AfD-Demo in Hamburg?

Für Samstag, den 31. Oktober plant die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ eine Großdemonstration durch die Hamburger Innenstadt unter dem Motto „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ Mit solchen Parolen spricht sie gezielt die extreme Rechte an. Und die Einladungspolitik bei Facebook zeigt, dass auch vorbestrafte Neonazis, NPD-Funktionäre und rechte Hooligans dabei sein könnten. Von Felix Krebs Erst am […]

Endlich!| Recht auf ein Konto für Jedermann – Deutschland

Künftig darf jeder Bürger und jede Bürgerin ein Konto eröffnen. Dieses Recht erhalten auch Asylsuchende und Menschen, die mit Duldung bei uns leben. Das Kabinett hat heute entsprechende Regelungen beschlossen. Banken dürfen künftig niemandem mehr die Eröffnung eines Girokontos verwehren. Mit dieser Umsetzung der EU-Zahlungskonten-Richtlinie werden die Rechte der Verbraucher gestärkt. Auch Asylsuchende und Personen […]

Deutschlandradio Kultur| FLÜCHTLINGSKRISE: „Warum ausgerechnet die Afghanen nach Hause schicken?“

Reinhard Erös im Gespräch mit Dieter Kassel Beitrag hören Flüchtlinge aus Afghanistan in Zelten der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen. (picture alliance / dpa/ Boris Roessler) Deutschland plant, afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken. Das stößt auf heftige Kritik bei Afghanistan-Experten wie dem Entwicklungshelfer Reinhard Erös. Die Situation im Land sei heute weitaus schlimmer als während […]

MIGAZIN| EXPERTEN WARNEN: Migranten nicht nach Nützlichkeitserwägungen bewerten

Die Richtung in der Debatte um den hohen Zuzug von Flüchtlingen ist schnell gekippt. Gründe dafür sind laut Experten reale Sorgen, aber auch autoritäre Aggressionen, die in der Psyche von Asylgegnern begründet sind. Von Nils Sandrisser Eine Pegida Demonstration in Dresden Die „Alternative für Deutschland (AfD) und die „Pegida“-Bewegung erfahren unverändert viel Unterstützung aus der […]

MIGAZIN| FLÜCHTLINGSPOLITIK – Bayern nervt

EU-Kommissionspräsident Juncker ist genervt von Appellen aus Bayern. Viel dringender brauche Europa eine bessere Abstimmung und Koordination. EU-Parlamentspräsident bezeichnet die Atmosphäre als „gespenstisch“. EU-Kommission © 4nitsirk auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigt sich genervt von Kritik des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU), dass seine Behörde zu wenig zur Eindämmung der Flüchtlingskrise […]

SWP| Der Hass widert uns nur noch an

Täglich laufen in der Redaktion der SÜDWEST PRESSE Mails ein, deren Inhalt uns mittlerweile – mit Verlaub – ankotzt. Einhellig berichten die Kollegen darüber, dass die Debatte um die Flüchtlinge eine Wut entfacht hat, die sie in dieser Weise noch nie in ihrem Berufsleben erfahren haben. Ein Kommentar von Chefredakteur Ulrich Becker. „Wir werden Sie […]