Archiv für den Tag 29. Oktober 2015

Hajo Funke| Mit dem verzweifelten Marsch der Millionen – Endlich ernsthafte diplomatische Initiativen um eine Entschärfung in Syrien?

 „Es ist mein Verständnis von Außenpolitik, dass man einen Versuch unternimmt, einen Konflikt zu entschärfen – und wenn der scheitert, dann noch einen. Und noch einen …“ (Steinmeier in Bild vom 16. Oktober  zu seinem Besuch im Iran und Saudi-Arabien) Für Diplomaten, vor allem für deutsche, gilt: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, schaffe einen […]

DW| Hat Deutschland eine „Lügenpresse“?

Nach einer Umfrage des Forsa-Institutes stimmen 44 Prozent der Befragten ganz oder in Teilen zu, es gebe eine „Lügenpresse“, wie es die Pegida-Bewegung behauptet. Medienexperten prüfen, was daran wahr sein könnte. Medien in Deutschland würden „von ganz oben gesteuert“ und daher „geschönte und unzutreffende“ Berichte verbreiten – dieser Meinung war beinahe jeder zweite Befragte der […]

sz| Wie die NSU-Opfer-Anwälte gegen die Behörden kämpfen

Seit bekannt wurde, dass ein Anwalt im NSU-Prozess mehrere Jahre lang ein Opfer vertrat, dass es gar nicht gab, haben NSU-Opfer-Anwälte einen schlechten Ruf. Doch viele der Opfer-Anwälte leisten mühevolle Kleinarbeit – auch wenn die Behörden ihnen oft Steine in den Weg legen. Von Annette Ramelsberger Am Mittwoch haben sie wieder Anlauf genommen. Sie haben […]

nd| Klar ist nur, wie es nicht war| Zweite Runde für NSU-Ausschuss in Stuttgart?

Am heutigen Freitag wollen die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses in Stuttgart entscheiden, ob sich das Parlament nach der Landtagswahl im März weiter mit dem Thema beschäftigt. Ausschusschef Wolfgang Drexler (SPD) hatte sich verpflichtet, den Kollegen »aufzuschlüsseln, wie viel Zeit wir noch für die bereits geladenen Zeugen benötigen«. Danach könne man dann beurteilen, ob der NSU-Untersuchungsausschuss alle […]

In aufrichtiger Anteilnahme und in Gedenken an den kleinen Mohamed Januzi

Wir hoffen immer, und in allen Dingen ist besser hoffen als verzweifeln. Johann Wolfgang von Goethe In aufrichtiger Anteilnahme und in Gedenken an den kleinen Mohamed Januzi, der viel zu früh und gewaltsam aus seinem jungen Leben gerissen wurde. Prof. Dr. Hajo Funke  –  Farin Fakhari  –  Lutz Bucklitsch – –  Flüchtlingshilfe Iran e.V. 2010

CSU – Dann geht doch!

Die CSU droht im Flüchtlingsstreit mit Merkel damit, ihre Minister aus der Bundesregierung abzuziehen. Nur zu! Dem Land würde es gut tun. Verlieren würde nur einer. Ein Kommentar von Ludwig Greven Eine Regierungspartei spekuliert öffentlich darüber, die Koalition platzen zu lassen – und kaum einer gerät dadurch in Wallungen. So könnte man die Reaktionen der […]

Afghanistan| PRO ASYL und Flüchtlingsrat Niedersachsen: Fakten zur Kenntnis nehmen!

Bundesinnenminister de Maizière beharrt auf seinem Kurs, mehr afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben zu wollen – mit immer unzulänglicheren Argumenten, die er außerhalb seines Kompetenzbereiches zusammenklaubt. Medienberichten zufolge verweist er darauf, dass viel Entwicklungshilfe nach Afghanistan geflossen sei: „Dann kann man erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben.“ PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen […]

Stern| Hetzsprache der Rechten: So sehr verfällt die AfD in Nazi-Jargon

Das deutsche Volk, Überfremdung, Volksverräter – solche Begriffe fallen scheinbar auf jeder AfD-Demo. Besonders Björn Höcke gibt gern das Sprachrohr der Rechten. Doch auch etablierte Politiker laufen Gefahr, in die Nazi-Rhetorik zu verfallen. Von Ellen Ivits „3000 Jahre Europa! 1000 Jahre Deutschland!“, skandiert er in TV-Talkshows. Bei Demos brüllt er „Wir sind das Volk!“ Oder […]

Deutschlandradio| KRIMIAUTORIN BIRGIT LOHMEYER: Wie trotzen Sie den Rechtsextremen in Ihrem Dorf?

Moderation: Gisela Steinhauer Beitrag hören Birgit Lohmeyer steht am 13. August 2015 vor den Resten ihrer verbrannten Scheune in Jamel. Die Polizei geht von rechtsextremistisch motivierter Brandstiftung aus. (picture alliance / dpa / Jens Büttner) Trotz zahlreicher Einschüchterungsversuche: Die Krimiautorin Birgit Lohmeyer bleibt gemeinsam mit ihrem Mann Holger in Jamel wohnen, das als ausgemachtes Nazidorf […]

FAZ| Rechtsextremistischer Verein „Sturm 18“ verboten

Immer wieder ist der Kasseler Verein „Sturm 18“ durch rechte Straftaten aufgefallen. Nun hat das hessische Innenministerium ihn verboten. Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Kasseler Verein „Sturm 18“ verboten. „Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum“, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. „Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte […]

FNP| Rechtsextremistischer Verein „Sturm 18” verboten

Immer wieder ist der Kasseler Verein „Sturm 18” durch rechte Straftaten aufgefallen. Nun hat das hessische Innenministerium ihn verboten. Wiesbaden/Kassel.  Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Kasseler Verein „Sturm 18” verboten. „Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum”, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. „Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die […]

Fuldainfo| Innenminister verbietet rechtsextremistischen Verein „Sturm 18 e.V.“

Wiesbaden. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat mit Verfügung vom 27. Oktober 2015 den Verein „Sturm 18 e.V.“ verboten. Der Verein „Sturm 18 e.V.“ und seine Mitglieder sind der rechtsextremistischen Szene in Kassel zuzurechnen. „Der Verein „Sturm 18 e.V.“ richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Wir geben […]

HNA| Entscheidung des Hessischen Innenministeriums: Rechtsextremistischer Verein „Sturm 18“ verboten

Wiesbaden/Kassel. Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Kasseler Verein „Sturm 18“ verboten. „Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum“, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. „Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft zu bedrohen. Das zeigt das heutige Verbot.“ Dem Verbot liegen laut Innenministerium umfangreiche Erkenntnisse des […]

HR Hessenschau| Fast 300 Straftaten: Innenministerium verbietet Neonazi-Verein „Sturm 18“

Fast anderthalb Jahre nach Verfahrensbeginn hat das Innenministerium den Kasseler Neonazi-Verein „Sturm 18“ verboten. Ermittler hatten zuvor bei Durchsuchungen jede Menge Beweismaterial gefunden. Seit Juni des vergangenen Jahres hatte das Innenministerium an einem Verbot des Neonazi-Vereins „Sturm 18“ gearbeitet. Am Donnerstag wurde Vorstandsmigliedern die Verbotsverfügung zugestellt, wie das Ministerium mitteilte. Der Verein richte sich gegen […]

FR| RECHTSEXTREMISMUS IN KASSEL: «Sturm 18» verboten

Der rechtsextremistische Verein «Sturm 18» ist verboten. Zuvor sind fast 300 Straftaten von aktiven und ehemaligen Mitgliedern geprüft worden. Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Kasseler Verein «Sturm 18» verboten. «Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum», teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. «Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte […]