Monthly Archives: November 2015

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Berlin| Anti-AfD Kundgebung, 01.12. 18:30 vor dem Rathaus Charlottenburg

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,   aus Anlass der 1. öffentlichen Veranstaltung der AfD, Ortsverband Charlottenburg-Wilmersdorf, im Festsaal im Rathaus Charlottenburg findet eine Kundgebung statt, die von den Bezirksverbänden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE angemeldet wurde. Es werden u. a. Bezirksbürgermeister Naumann und eine Vertreterin von Willkommen im Westend sprechen.   Dienstag, 1.12.2015, […]

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Stimme| Kiesewetter-Mord: Ominöse SMS am Tattag

Stuttgart/Heilbronn  Das dienstliche und private Umfeld der in Heilbronn ermordeten Michele Kiesewetter steht heute erneut im Fokus des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags in Stuttgart. Von Carsten Friese Eine sonderbare Service-Nummer, die am Tattag des Polizistenmords mehrfach SMS- Verbindungen zum Handy der in Heilbronn ermordeten Polizistin Michele Kiesewetter versandte, hat den Untersuchungsausschuss des Landtags heute intensiv beschäftigt. […]

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Bundestag| Kosten für Flüchtlinge bezahlbar

(hib/HLE) Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sieht keine nennenswerten finanziellen Schwierigkeiten für den Staat durch die Flüchtlingsmigration. „Angesichts der guten Lage der öffentlichen Haushalte sind diese Kosten tragbar“, heißt es in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/6740) vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die Flüchtlingsmigration werde zu direkten jährlichen […]

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FAZ| AfD: Die neue völkische Bewegung

Rund um Pegida und AfD hat sich der Nukleus einer Bürgerkriegspartei gebildet. Ihre Gier nach Gewalt ist mit Händen zu greifen. 29.11.2015, von VOLKER ZASTROW e selbsterklärte „Herbstoffensive“ der AfD: Das waren im wesentlichen Demonstrationen, auf denen die Anhängerschaft dieser Partei Wut, Hass und einen nicht mehr zu übersehenden Hunger nach Gewalt zeigte. Unterschiede zu […]

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tagesspiegel| Dresdner Polizeichef: Willkommensfest war Provokation

von Matthias Meisner13Kommentare Eine Willkommensaktion für Flüchtlinge ist in Dresden nicht selbstverständlich, sondern wäre aus Sicht der Polizei besser unterblieben. In Dresden hat der Revierchef der Polizei im Stadtteil Prohlis, Uwe Waurich, Bürgerinitiativen und Kommunalpolitiker gegen sich aufgebracht. In einem Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ machte er die Flüchtlingsinitiativen dafür verantwortlich, dass es am 9. […]

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Welt| Funkzellen-Auswertung zum Kiesewetter-Mord ohne heiße Spur

Stuttgart (dpa/lsw) – Bei der Auswertung der Funkzellen-Daten nach dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter hat es einige Hinweise auf Personen aus der organisierten Kriminalität gegeben. Ebenso seien Handys von Mitgliedern des Heilbronner Rockerclubs Hells Angels in der Zelle angemeldet gewesen, sagte ein Kriminalhauptkommissar des Landeskriminalamtes am Montag im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags. Man sei […]

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tagesschau| Brandanschläge auf Flüchtlingsheime: Die Täter aus der Mitte

Mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlingsheime gab es bereits in diesem Jahr: Die Täter stammen oft aus der Mitte der Gesellschaft, waren nie zuvor straffällig. Recherchen von NDR, WDR und „SZ“ zeigen, wie ein vielerorts rassistisches Klima in Gewalt umschlägt. Von Britta von der Heide, Lena Kampf und Christian Baars Am 28. August 2015 wurde […]

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pnn| KZ-TATTOO IM SCHWIMMBAD ORANIENBURG – Spur zur NPD

Ein Tattoo mit Bild und Spruch vom KZ sorgte deutschlandweit für Aufsehen und in den sozialen Medien für breite Entrüstung. Doch wer ist der Träger, wer hat sich das stechen lassen? Die Spur führt zu einem NPD-Mann in Brandenburg. Oranienburg/Potsdam – Dieses Tattoo machte deutschlandweit, aber auch schon international Schlagzeilen. Über dem Hosenbund die Silhouette […]

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mdr| NPD-Mann Wohlleben will doch aussagen – was bedeutet das?

Im NSU-Prozess in München kommt einiges in Bewegung. Nicht nur, dass Beate Zschäpe noch im Dezember eine 70 Seiten lange Erklärung zu den Tatvorwürfen verlesen lässt – auch der Mitangeklagte Ralf Wohlleben, ein früherer Thüringer NPD-Funktionär, wird sein Schweigen brechen. Das haben Wohllebens Anwälte in der vergangenen Nacht in einer Erklärung angekündigt. Unser Prozessbeobachter ordnet […]

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Welt| Wohlleben will „dreisten Lügen“ entgegentreten

Nach Beate Zschäpe will nun auch Ralf Wohlleben im NSU-Prozess um die Morde des terroristischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ aussagen. Damit könnte das Verfahren hochspannend werden. Im Münchner NSU-Prozess will nach Beate Zschäpe auch der wegen Beihilfe zum Mord angeklagte Ralf Wohlleben sein Schweigen brechen. Das kündigten seine Anwälte in einer Erklärung an, die auf einer Facebook-Seite […]

ralfwohlleben

Erklärung der Rechtsanwältin Nicole Schneiders in SachenRalf Wohlleben

Der Wahrheit eine Gasse: Ralf Wohlleben wird sein Schweigen brechen. Die Verteidigung des Angeklagten Wohlleben gibt zu den Spekulationen der Medien über eine Aussage des Herrn Wohlleben nachfolgende Erklärung ab: Herr Wohlleben befindet sich heute seit nunmehr 4 Jahren in Untersuchungshaft. Seit Mai 2013 sieht sich unser Mandant einer langwierigen Hauptverhandlung ausgesetzt. Zwei Mitangeklagte belasteten […]

dieanstifter

Die Anstifter| Twitter-Protokoll der 35. Sitzung des NSU UA am 27. November 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Kiesewetter Tagesordnung vom 27. November 2015 ZeugInnenliste 1. Jerzy Montag zum „Corelli“-Bericht des Bundestags 2. G.B. – BfV zum Ku-Klux-Klan, Corellis V-Mann Führer (nicht öffentlich) 3. Melanie S. – Cousine von Michele Kiesewetter, zum privaten Umfeld von […]

PerlenausFreital

Perlen aus Freital IV

Besorgte Bürger zeigen sich von ihrer allerbesten Seite. Gesammelt von Christopher (^cm) und Frederik (^fo)   “NEGER gehören nach Afrika.WIE sollte ein NEGER UNSERE Kultur bereichern ?????“ – Quelle – Profil von Manfred Stroyny – Wir benötigen eure Hilfe! -> http://perlen-aus-freital.tumblr.com/post/128765295620/achtung-bitte-nur-karten-die-in-deutschland rassismus ausländerhass nazi http://assets.tumblr.com/assets/html/like_iframe.html?_v=7e54d4bd89ee867096df32769aefa90c#name=perlen-aus-freital&post_id=134050826720&color=black&rk=PJSBEmrD&root_id=134050826720 “wie eklig is das denn! dieses pack darf die schwimmhalle […]

Lageso

Neuigkeit zur Petition Erste Erfolge, Presseberichte & Kundgebung am Sonntag – #LaGeso

von Fabian Jain Deutschland 27. Nov. 2015 — Liebe Unterstützer, was wir alle gemeinsam in den letzten 3 Tagen auf die Beine gestellt haben, ist der WAHNSINN. Wir können stolz sein. Es gibt erste positive Presseberichte im TAGESSPIEGEL, im CHECKPOINT, im SPIEGEL. Auch Radioanfragen mehren sich gerade; das Thema kommt in der öffentlichen Wahrnehmung an. Wir […]

Lageso

Petition|Menschenunwürdige Zustände vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales beenden!

Wir bitten um Unterstützung! Fabian Jain Deutschland   Deutschland erlebt die größte Herausforderung seit Ende des zweiten Weltkriegs; das Thema Flüchtlinge wird uns für längere Zeit beschäftigen und fordern. Nur wenn es uns gemeinsam gelingt, hier klare Regeln für die Registrierung, die Aufnahme und die Versorgung sowie die Integration von Geflüchteten aufzustellen und umzusetzen, werden wir […]

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StN| Befragungen zum V-Mann Corelli sind mühsam

Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landes gestaltet sich die Aufklärung der möglichen Verbindungen zu einem Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz namens Corelli weiter schwierig. Der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Drexler verliert langsam die Geduld. Stuttgart – Die Aufklärungsarbeit des NSU-Ausschusses zum V-Mann Corelli und dessen Kontakten zur rechtsextremen Szene im Südwesten gestaltet sich schwierig. Das Landtagsgremium will mehr über […]

bild

BILD| AUF DEM PARTEITAG DROHT EIN WEITERER RECHTSRUTSCH | Wie braun wird die AfD?

Von FLORIAN KAIN Sie schürt Ängste und macht massiv Stimmung gegen Zuwanderer: Die AfD wird in der Flüchtlingskrise immer mehr zur Rechtsaußen-Partei! Dieses Wochenende soll beim Parteitag im Hannover (600 Delegierte) eine Asyl-Resolution beschlossen werden (liegt BILD vor). Hauptforderung: die sofortige Schließung aller „nationalen Grenzen, an denen eine wilde Zuwanderung stattfindet“. Doch der Rechtsaußenflügel der […]

derstandard

derStandard| Sachsen ist Hochburg ausländerfeindlicher Übergriffe

Insgesamt 459 Angriffe Dresden – Das deutsche Bundesland Sachsen ist deutschlandweit Spitzenreiter bei ausländerfeindlichen Übergriffen. Das geht aus Zahlen hervor, die die Informationsplattform „Mediendienst Integration“ am Donnerstag in Dresden vorstellte. Demnach wurde fast ein Viertel aller bisher in diesem Jahr registrierten Brandanschläge auf Asylunterkünfte in Sachsen verübt. Bei 101 entsprechenden Straftaten entfielen 24 auf den […]

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StN| NSU-Akten: Bundestag bremst Landtag| Der Tod des mysteriösen Spitzels Corelli

Von Franz Feyder 27. November 2015 Es gab enge Verbindungen zwischen Verfassungsschutz, dem NSU und dem Ku-Klux-Klan – der Neonazi Thomas Richter war V-Mann – sein Deckname: „Corelli“. Fragen und Antworten. Stuttgart – Immer wieder geht es um Thomas Richter: Der Neonazi hat jahrelang Gegendemonstranten bei rechten Aufmärschen fotografiert und denunziert. Er zieht im rassistischen Ku-Klux-Klan […]

neues-deutschland.de

nd| Forscher: AfD nicht mehr weit von NPD entfernt

AfD-Chef nimmt Angreifer auf ZDF-Reporterin in Schutz / Gauland: Menschen wollen kein »Willkommensfernsehen« / AfD hat vor allem im Osten Anhänger / Verfassungsschutz offen für Beobachtung der Rechtspartei / Höcke will Studie verbrennen Update 11.45 Uhr: Die AfD radikalisiert sich Die AfD wird nach Ansicht des Bremer Parteienforschers Lothar Probst radikaler. »Wenn man Björn Höcke […]

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Vice| Pegida NRW hat Merkel „als Jüdin enttarnt”

November 26, 2015 von Matern Boeselager Die „Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“ sind, wie der Name schon sagt, voll gegen Islamisierung. Weil sich unter diesem Banner aber sehr viele Menschen mit sehr rechten Einstellungen versammeln, stand immer auch die Frage im Raum, wie die „Islamkritiker“ eigentlich zu Juden, Israel und dem Thema Antisemitismus generell […]

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Hessen Landtagsdebatte: Parteienstreit überschattet NSU-Aufklärung

Lügen-Vorwürfe und hitzige Wortgefechte: Der Landtag streitet darüber, ob Regierung und Verfassungsschutz zu viele NSU-Akten schwärzen. Die Opposition sieht die Rechte des Parlaments beschnitten. FDP-Abgeordneter René Rock zeigt im Landtag eine geschwärzte Seite. Bild © hr Mitten in seiner Rede hält der FDP-Abgeordnete René Rock am Pult des Landtags eine Seite aus den NSU-Akten hoch. […]

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Hessen| Debatte zu Akten im NSU-Untersuchungsausschuss

Antrag der Fraktion der SPD: Die Landesregierung soll Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses zum NSU-Mord von Kassel besser unterstützen und auf Aktenschwärzungen verzichten. Videobeitrag Video10:42 Min. zum VideoGünter Rudolph (SPD): „Keine Einschränkungen bei der Aufklärung des NSU-Mordes“[Videoseite] hr| 26.11.15 Ende des VideobeitragsVideobeitrag Video10:16 Min. zum VideoHolger Bellino (CDU): „Auf Streit und Unterstellungen der Sache wegen verzichten“[Videoseite] hr| […]

Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus Berlin| Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen?

Titel: Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen? Abgeordneter: Lauer, Christopher (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17277.pdf

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Bundestag| NSU-II-Ausschuss konstituiert

Permalink: http://dbtg.tv/cvid/6211603 Video einbetten Podcast Download 25.11.2015 Binninger: Offene Fragen zu NSU-Verbrechen Der 3. Untersuchungsausschuss der laufenden Legislaturperiode mit dem Namen „Terrorgruppe NSU II“ hat sich am Mittwoch, 25. November, zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Warum das Parlament einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss beschlossen hat, erläutert der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. Der 3. […]

sächsischezeitung

Sächsische Zeitung| ZDF-Team in Meißen angegriffen

Die Initiative „Heimatschutz“ hat einmal mehr bundesweit für negative Schlagzeilen über die Stadt gesorgt. Heimatschutz-Anhängerin schlägt auf ZDF-Kamera ein. © ZDF/Heuteplus Meißen. Das ZDF-Fernsehen hat jetzt Bilder von Handgreiflichkeiten gegenüber seinem Kamerateam in Meißen veröffentlicht. Besucher einer Kundgebung der rechtsextremen Initiative „Heimatschutz“ auf dem Meißner Markt hatten dabei einen Kameramann des Senders bedroht. Im Hintergrund […]

dieanstifter

Die Anstifter| Twitter-Protokoll der 34. Sitzung des NSU UA am 23. November 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw, @mark_kleber und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Kiesewetter und Ku-Klux-Klan Tagesordnung vom 23. November 2015 ZeugInnenliste 1. Max Munding – Präsident Rechnungshof BW, zum Thema KKK. Er war von 2003 bis 2006 Ministerialdirektor im Innenministerium BW und wird in dieser Funktion befragt. 2. […]

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TA| Chef des NSU-Untersuchungsausschusses: Zweifel das NSU nur Trio war

Berlin. Der designierte Vorsitzende des neuen NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, der CDU-Politiker Clemens Binninger, will im neuen Ausschuss vor allem die Hintergründe, Netzwerke, Unterstützer und mögliche Verbindungen zu V-Leuten des Verfassungsschutzes beleuchten. „Wir werden die Fragen zu beantworten haben, ob der NSU wirklich nur ein Trio war und ob es wirklich keinen V-Mann gab, der etwas […]

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HR| Kasseler Ermittler sagen in NSU-Ausschuss aus

Wer wusste vom NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel? Was lief bei den Ermittlungen schief? Danach fragt am Montag der Untersuchungsausschuss einen Staatsanwalt und einen Kripo-Leiter, der Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz erhebt. hessenschau.de berichtet live. Von Stephan Loichinger Es tickert unser Kollege Stephan Loichinger (@SLoichinger). – Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags wird derzeit der damals leitende […]

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MDR| Wer und was steckt hinter der „Identitären Bewegung“?

AfD, Pegida, Legida: In den Flaggen- und Schilderwald der Demonstrationen mischen sich seit einiger Zeit gelb-schwarze Fahnen. Dahinter steckt die sogenannte „Identitäre Bewegung“. Was ist das für eine Gruppierung? von Johanna Hemkentokrax, MDR INFO „Wir sind das Volk! Wir sind das Volk!“ – Pegida marschiert in Dresden auf, im Januar 2015. Im Umfeld versuchen Mitglieder […]

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Welt| NPD sieht AfD jetzt als unmittelbare Konkurrenz

Wie stark ist die AfD wirklich? Laut einer Forsa-Analyse wandelt sich die Partei. Sie verliert ihren Rückhalt im Westen. Die Führung weist das zurück. Aber in der Partei selbst gibt es ernste Zweifel. Verwirrender geht’s kaum. Die einen, wie die Demoskopen von Insa, sehen die AfD im Aufwind. Bei ihnen steigt die Partei bundesweit erstmals […]

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FNP|Aussage im NSU-Ausschuss: „Keine Hinweise auf rechten Hintergrund“

Im NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags sagten heute zwei hochrangige Ermittler aus. Staatsanwalt Götz Wied sieht keine Hinweise auf einen rechtsradikalen Hintergrund. Nach dem Mord des deutsch-türkischen Internetcafé-Besitzers Halit Yozgat in Kassel gab es nach Angaben des damaligen leitenden Staatsanwalts Götz Wied keine Hinweise auf einen rechtsradikalen Hintergrund am Tatort. Das sagte Wied am Montag vor […]

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B5| NSU-Terror und Antisemitismus: Interview mit Prof. Hajo Funke

Zweieinhalb Jahre hat Beate Zschäpe geschwiegen. Jetzt will die Hauptangeklagte im NSU-Prozess aussagen. Es ist aber kaum vorstellbar, dass sie sich selbst belasten oder auf die Motive für die Morde eingehen wird. Auf den ersten Blick ist es Fremdenhass. Im Gespräch mit dem BR stellt Prof. Hajo Funke die These auf, dass Dreh- und Angelpunkt […]

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Vice| Eine ganz normale Woche in Deutschland: Hakenkreuze, Böller und Gewalt gegen Flüchtlinge

von Matern Boeselager Aus der Kolumne ‚Eine ganz normale Woche‘ Mittlerweile schaut kaum noch jemand hin, wenn alle zwei Wochen mal wieder gemeldet wird, dass die Gewalt gegen Flüchtlinge zugenommen hat. Stattdessen muss sich seit den Anschlägen von Paris auch der ein oder andere Politiker stark zusammenreißen, um die Flüchtlinge nicht als eine existentielle Bedrohung […]

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BILD| Seehofer schadet Deutschland, Steigbügelhalter der AfD

  Horst Seehofer schnallt nicht, dass sein Verhalten Deutschland schadet. Der Kommentar von Chefredakteurin Marion Horn: Man muss kein Freund von Merkel oder ihrer Flüchtlingspolitik sein, aber das, was sich CSU-Chef Horst Seehofer jetzt abgekniffen hat, ist bodenlos und schlecht für Deutschland. Wenn einmal ein Buch darüber geschrieben wird, wie es kam, dass die Rechten […]

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tagesspiegel| Landesverband Brandenburg: AfD wählt rechten Hardliner an die Spitze

Von Thorsten Metzner Bei einer chaotischen Abstimmung auf dem Parteitag wird der umstrittene Andreas Kalbitz neuer Vize-Chef der Brandenburger AfD. Trotzdem sagt Parteichef Gauland: „Wir sind eine bürgerliche Partei.“ Die Brandenburger Alternative für Deutschland (AfD) bleibt unter ihrem Vorsitzenden Alexander Gauland weiter auf Rechtskurs. Das zeigte sich am Sonnabend auf einem Landesparteitag in Raddusch (Spreewald). […]

Rechts stoppen

Auch in Deutschland den Terror stoppen!

Lichtstadt: "INSIDE NSU - Details aus der Anklage!" - Was die Bundesanwaltschaft Zschäpe, Wohlleben und Em*ng*r vorwirft! - Teil 1

CSI:NSU – heute-show vom 20.11.2015 | ZDF

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ZDF Heute Show 20.11.2015: Kabelkas Lügenclown

neues-deutschland.de

nd| Das Einmaleins

Velten Schäfer über neue Vorwürfe an den Verfassungsschutz Wenn stimmt, was die Thüringer Linksfraktionschefin behauptet, müssen eigentlich Köpfe rollen: Hat das Bundesamt für Verfassungsschutz den Untersuchungsausschuss in Erfurt ausgeforscht, der die Verstrickung von Verfassungsschützern in die Mordserie des NSU aufklären sollte? Hat das Bundesamt eine demokratische Fraktion in einem Landesparlament bespitzelt? Das sind Vorwürfe, die […]

Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus Berlin| Kleine Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge und staatliche Unfähigkeit (LAGESO)

Titel: Unterstützung des LAGeSo bei der Flüchtlingsaufnahme (III): Einsatz und Bedarf Abgeordnete: Schmidt, Dr. Manuela (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17242.pdf Titel: Erstregistrierungen von Asylsuchenden durch das LAGeSo Abgeordneter: Lauer, Christopher (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17244.pdf Titel: Befragung zur physischen und psychischen Gesundheit von Geflüchteten auf dem LAGeSo-Gelände – Gefahr der Reaktualisierung von Traumata Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) […]

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StZ| Die lokalen Verbindungen der Rechten: Ein rechtes Netzwerk, das weit gespannt ist

Von Oliver Hillinger 21. November 2015  Eine Veranstaltung der Grünen in der Schorndorfer Künkelin-Halle beleuchtet die Phänomene des Rechtsextremismus im Rems-Murr-Kreis und das weit gespannte rechtsextreme Netzwerk drum herum. Schorndorf – Ungeklärte Rätsel, Mängel in den Ermittlungen, neue Erfordernisse der Prävention – so ließe sich ein Abend zusammenfassen, den die Schorndorfer Grünen-Landtagsabgeordnete Petra Häffner am Donnerstag […]

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tagesspiegel| Jüterbog in Brandenburg: Asyl-Begegnungsstätte bei heftiger Explosion zerstört

Von Torben Waleczek Eine Explosion hat in einer Begegnungsstätte für Flüchtlinge im brandenburgischen Jüterbog schwere Schäden verursacht. Die Polizei geht von einer Straftat aus. In einer evangelischen Begegnungsstätte für Flüchtlinge im brandenburgischen Jüterbog ist es am späten Freitagabend zu einer heftigen Explosion gekommen. Wie die „Märkische Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf einen Polizeisprecher berichtet, entstand […]

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Morgenpost|Berliner sind unzufrieden mit Senat, schätzen aber Müller

Von Joachim Fahrun Berlin-Trend: Die AfD liegt bei neun Prozent. Der Regierende Bürgermeister Müller legt in der Wählergunst zu. Die Berliner bewerten die Arbeit des Senats zunehmend negativ. 55 Prozent sind mit der Arbeit der Koalition aus SPD und CDU weniger oder gar nicht zufrieden. Das sind vier Prozentpunkte mehr als im März. Sehr zufrieden […]

jungewelt

jungewelt| Das Rätsel von Eisenach

Wiederaufgetauchte Tatortfotos: NSU-Aufklärer wollen wissen, wie die Neonazis Mundlos und Böhnhardt starben Von Claudia Wangerin Der Tod von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt im November 2011 muss als Schlüsselfall im NSU-Komplex gelten: Falls es doch kein einvernehmlicher Doppelselbstmord war, stellt sich die Frage nach Differenzen der untergetauchten Neonazis mit möglichen Hintermännern, die bisher nicht dingfest […]

neues-deutschland.de

neues deutschland: Zu neuen Vorwürfen an den Verfassungsschutz

Berlin (ots) – Wenn stimmt, was die Thüringer Linksfraktionschefin behauptet, müssen eigentlich Köpfe rollen: Hat das Bundesamt für Verfassungsschutz den Untersuchungsausschuss in Erfurt ausgeforscht, der die Verstrickung von Verfassungsschützern in die Mordserie des NSU aufklären sollte? Hat das Bundesamt eine demokratische Fraktion in einem Landesparlament bespitzelt? Das sind Vorwürfe, die sich auf die Kernsubstanz jener […]

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FAZ| NSU-Untersuchungsausschuss: „Wir erwarten alle Akten ohne Schwärzungen“

Die Opposition im Landtag beklagt mangelndes Interesse der schwarz-grünen Koalition, die Hintergründe des NSU-Mordes in Kassel aufzuklären, meint SPD-Obmann Rudolph im Gespräch. 20.11.2015, von RALF EULER, FRANKFURT Seit mehr als einem Jahr tagt der Untersuchungsausschuss des Landtags, der die Hintergründe des NSU-Mordes an dem Kasseler Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat im Jahr 2006 erhellen soll. Was sind […]

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Sonderverfahren ohne faktischen Rechtsschutz PRO ASYL zum Gesetzentwurf vom 20.11.2015

PRO ASYL hält an seiner Grundkritik am Gesetzentwurf zur „Einführung beschleunigter Asylverfahren“ fest. Auch wenn auf den ersten Blick einige Verschärfungen aus dem Referentenentwurf von Anfang der Woche herausgenommen wurden, ist der Entwurf gemessen an der aktuellen Gesetzeslage ein weitreichender Einschnitt in das Asylrecht. Flüchtlinge sollen ein Schnellverfahren in „besonderen Aufnahmeeinrichtungen“ durchlaufen, wenn ihnen unterstellt […]

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BR| Freies Netz Süd Hinter den Kulissen einer Neonazi-Kameradschaft

Das Freie Netz Süd (FNS) war bis zu seinem Verbot im Juli 2014 die aktivste und einflussreichste Neonazi-Gruppe in Bayern. Führende Rechtsextremisten klagten gegen das Verbot und verloren vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Die Klageabweisung zeigt interessante Details zum Innenleben der gefährlichen Kameradschaft. Von: Jonas Miller Stand: 19.11.2015 Sie kamen in den in den frühen Morgenstunden. […]

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Merkur| AfD schickt diesen Burschenschaftler in den Innenausschuss

Erfurt – Die AfD in Thüringen sorgt für einen neuen Skandal: Die Landtagsfraktion der Partei entsandte mit Thorsten Branga einen Burschenschaftler in den Innenausschuss. Thüringens AfD kommt nicht aus den Schlagzeilen: Nach dem wirren Auftritt von Partei-Sprecher Björn Höcke bei Günter Jauch, sorgt nun ein Burschenschaftler für einen Eklat: Torben Braga, seines Zeichens Bundessprecher der Deutschen […]

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FP| Die Wandlung der Beate Zschäpe

Seit Jahren schweigt Beate Zschäpe. Jetzt will sich die NSU-Angeklagte erklären. Laut Anklage ist das einst anlehnungsbedürftige Mädchen längst Virtuosin der Manipulation. Was darf man also von ihrer Erklärung erwarten? Von Jens Eumann erschienen am 20.11.2015 München/Chemnitz. „Beate ist bemüht, gute Lernergebnisse zu erzielen. Oft fehlen ihr aber die notwendige Konzentration und Ordnung, so daß […]

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Bundestag| Angriffe auf Büros von Bundestags-Parteien

Im Zeitraum vom 1. Januar 2010 und dem 28. Oktober 2015 ist es in Deutschland zu 461 politisch motivierten Straftaten gekommen, die unmittelbar gegen Gebäude, Büroräume, Brief- oder Schaukästen von im Bundestag vertretenen Parteien gerichtet waren. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6698) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6482) hervor. Wie […]

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Bundestag| Raubüberfälle mit Neonazi-Beteiligung

Um „Raubüberfälle auf Geldinstitute unter Beteiligung von Neonazis und Rechtsextremisten“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/6697) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6484). Darin hatte sich die Fraktion unter anderem danach erkundigt, „in wie vielen Fällen von Raubdelikten und Raubüberfällen auf Banken, Sparkassen, Postinstitute, Geldautomaten und Geldtransporte sowie auf Spielcasinos“ nach […]

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Sputnik| Experte zu Anti-IS-Kampf: Kooperation zwischen Russland, Frankreich und USA wichtig

Nach der Terrorwelle von Paris herrscht in Frankreich der Ausnahmezustand. In Hannover wurde ein Länderspiel abgesagt. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke erklärt in einem Gespräch mit Sputnik, was getan werden muss, um gegen den IS vorzugehen. Nach den Anschlägen von Paris fliegt Frankreich verstärkt Einsätze gegen den Islamischen Staat. Russland ist schon längst in Syrien aktiv. David […]

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Erfurt| Podiumsgespräche im Erinnerungsort Topf & Söhne über „Rechtspopulismus und Rechtsextremismus“

Der Erinnerungsort Topf & Söhne lädt in der kommenden Woche zu zwei Veranstaltungen ein, die von großer Aktualität sind.   Um „Neue Entwicklungen im Rechtspopulismus und Rechtsextremismus“ geht es am Montag, 23. November, 19 Uhr, auf einer Kooperationsveran-staltung mit der Landeszentrale für politische Bildung. Angesichts zahlreicher neuer Gruppierungen, die sich bei allen Unterschieden in ihrem […]

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MDRinfo|Wie wichtig sind die neu aufgetauchten NSU-Fotos?

07:18 Uhr Wie wichtig sind die neu aufgetauchten NSU-Fotos?Fragen an den Rechtsextremismus-Experten Prof. Hajo Funke Von Tim Deisinger

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BKA Herbsttagung 2015| BKA Präsident Münch zum Rechtsextremismus und Flüchtlingen

 BKA Präsident Holger Münch …. Gleichzeitig müssen wir auch weiterhin mit einem verstärkten Aufkommen an rechtsextremistisch motivierten Straftaten rechnen. Für das Jahr 2015 zählen wir zum jetzigen Zeitpunkt bereits mehr als 700 Straftaten gegen Asylunterkünfte. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Zahlen verfünffacht! Die Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen vermag es, in der […]

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TLZ| NSU-Ausschuss: Was hat es mit der blutigen Harke auf sich?

Das Foto von einer blutigen Harke auf einem der toten Rechtsterroristen gibt Rätsel auf. Innenminister Holger Poppenhäger vermutet keine Absicht hinter dem langem Verschwinden des jetzt aufgetauchten Materials. Eisenach/Gotha. Es ist ein weiterer Paukenschlag im Aufklärungsprozess um die mutmaßlichen NSU-Morde: Mehr als vier Jahre nach dem Auffliegen der Terrorzelle in Eisenach-Stregda hat der NSU-Untersuchungsausschuss im […]

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BR| NSU Verschollene Fotos aufgetaucht

Vier Jahre nach dem Auffliegen des NSU sind verschollene Fotos vom Eisenacher Tatort wieder aufgetaucht: Innenaufnahmen der Feuerwehr Eisenach vom ausgebrannten Wohnmobil, in dem die Leichen von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gefunden wurden. Von: Alf Meier Stand: 18.11.2015 Verschwundene Akten: Beweismaterial in Causa NSU wieder aufgetaucht Die neuen Fundstücke lassen die Arbeit der Ermittlungsbehörden […]

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BILD| VIER JAHRE NACH ENDE DES NSU TERRORS | Polizei findet verschollene Tatort-Fotos wieder

Von MARTINA KURTZ Razzia in eigener Sache! Beamte durchsuchten jetzt die Räume der Polizeiinspektion Gotha. Sie suchten nach verschollenen Tatortfotos und wurden fündig. Die Bilder gehören zum Ende des NSU-Trios vor vier Jahren in Eisenach. Sie zeigen das Innere des Wohnmobils, in dem die Terroristen Uwe Mundlos (†38) und Uwe Böhnhardt (†34) 2011 starben. Hintergrund […]