Archiv für den Tag 4. November 2015

Hajo Funke| Das Vermächtnis Yitzhak Rabins – für einen Neuanfang zwischen Israel und Palästina

„Mit der Entschlossenheit, die Mauern einzureißen, und dem beharrlichen Willen, das Projekt des Friedens zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen, kann eine völlig neue Form der Koexistenz im Nahen Osten geschaffen werden.“ ( Leah Rabin) Das Vermächtnis Yitzhak Rabins – für einen Neuanfang zwischen Israel und Palästina Vor 20 Jahren, am 4. November 1995 ist der […]

#Sachsen| LICHT AN FÜR MENSCHLICHKEIT

Jeden Sonntagabend eine Kerze ins Fenster stellen… Ein Zeichen für Menschlichkeit in unserem Land – allen gegenüber! ‪#‎lichtanfuermenschlichkeit EINE INITIATIVE DES BISTUMS DRESDEN-MEIẞEN UND DER EV.-LUTH. LANDESKIRCHE SACHSENS

Landtag Thüringen| Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Vier Jahre danach – Schlussfolgerungen aus dem NSU-Skandal in Thüringen konsequent umgesetzt?“

Redner Redner im TOP 22.b: Carius, Christian – Präs. König, Katharina Carius, Christian – Präs. Kellner, Jörg Carius, Christian – Präs. Marx, Dorothea Carius, Christian – Präs. Henke, Jörg Carius, Christian – Präs. Henfling, Madeleine Carius, Christian – Präs. Poppenhäger, Dr. Holger – Min. Carius, Christian – Präs. Drucksache: 6/1225 Zeit Windows Media Stream Flash […]

RNZ| Hetze geht immer

Die Entgleisungen bei Pegida sind Kalkül – Galgen und KZ-Vergleiche bringen Aufmerksamkeit Von Martin Fischer Dresden. An Beleidigungen fehlt es montagabends in Dresden nie. Der Goebbels-Vergleich, mit dem Lutz Bachmann nun wieder für Empörung gesorgt hat, nimmt sich sogar vergleichsweise harmlos aus. Und er wird folgenlos bleiben für den Pegida-Chef, der bereits wegen Volksverhetzung angeklagt […]

Vorwärts| Vier Jahre NSU: Özoğuz räumt Mängel bei Aufklärung ein

Der 4. November 2011 gilt als der Tag, an dem die Mordserie der als NSU bezeichneten Gruppe um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt enttarnt wurde. Vier Jahre später sind wesentliche Fragen noch immer nicht geklärt. Und schon zieht neues Unheil durch das Land. Vier Jahre nach Enttarnung der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) […]

Welt| Kraft wettert gegen Seehofers Transitzonen-„Unsinn“

NRW-Ministerpräsidentin Kraft rechnet im Landtag mit der „heißen Luft“ ihres Kollegen aus Bayern ab und erteilt Transitzonen eine Absage. Der Berg der Asylanträge wachse weiter – ohne Besserung. Hannelore Kraft (SPD) hatte sich lange zurückgehalten. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin hatte in den vergangenen Monaten immer wieder die zu langsame Bearbeitung der Asylanträge beim Bundesamt für Migration und […]

DLF| Vier Jahre nach der Entdeckung des NSU: Die Rolle der Angeklagten Beate Zschäpe

Seit Juli 2015 hat Beate Zschäpe vier Pflichtverteidiger, aber mit dreien davon will sie eigentlich nicht mehr zusammen arbeiten. Die 40-Jährige schweigt nach wie vor, umso entlarvender ist für einige der Opfer-Anwälte die Auseinandersetzung mit ihren Verteidigern. Nach zweieinhalb Jahren steuert das Verfahren auf das Ende der Beweisaufnahme zu – und so einige sind der […]

Welt| Rot-Rot-Grün plant bald Gespräche zu Gedenkort für NSU-Opfer

Erfurt (dpa/th) – Die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Thüringen will im nächsten Jahr mit den Angehörigen beraten, wo und wie der NSU-Opfer gedacht werden kann. Das sei eine weitere Konsequenz aus der Aufarbeitung der Taten der mutmaßlichen Terroristen Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe, sagte die Linke-Abgeordnete Katharina König am Mittwoch in Erfurt. Zudem solle […]

Schwäbische| Landtags-SPD fordert zweiten NSU-Untersuchungsausschuss

– Die Landtags-SPD fordert einen zweiten Untersuchungsausschuss zu dem rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“. Der erste Ausschuss habe die „meisten politisch brisanten Fragen nicht überzeugend beantwortet“, sagte der SPD-Rechtspolitiker Franz Schindler am Mittwoch. Dazu zähle, warum die Sicherheitsbehörden versagt hätten und seit wann die Behörden von der Existenz einer rechtsterroristischen Gruppe wussten. Auch müsse noch geklärt werden, ob […]

DW| NSU-TERRORISMUS: „Schwarmdemenz“ bei NSU-Aufklärung

Am 4. November 2011 flog der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) auf. Die Täter ermordeten sechs Jahre unerkannt neun Menschen mit Migrationshintergrund. Zur politischen Aufarbeitung Petra Pau im DW-Interview. Deutsche Welle: Frau Pau, Sie werden wieder einem Untersuchungsausschuss des Bundestages angehören, der zum zweiten Mal versucht, die Hintergründe im Umgang mit den Rechtsterroristen des NSU aufzuklären. Warum […]

Bundestag – PKGr| Bericht: Corelli starb natürlichen Todes

Der plötzliche Tod des ehemaligen V-Manns ,,Corelli“ des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) vor einer geplanten Befragung im Verfahren um die Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) ist ,,an mit Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ auf eine Diabetes-Erkrankung und damit auf eine natürliche Ursache zurückzuführen. Dies geht aus einer Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu den “ Untersuchungen des […]

AfP| NSU-Sonderermittler kritisiert Verfassungsschutz scharf

Jerzy Montag: Bundesamt handelte „grob regelwidrig“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat frühe Hinweise auf den rechtsextremen NSU ignoriert: Zu diesem Ergebnis kommt ein jetzt vorgestellter Sonderbericht, den das für Geheimdienstkontrolle zuständige Parlamentarische Kontrollgremium dem Bundestag vorlegte. Das BfV habe dabei „grob regelwidrig“ gehandelt, befand der als Sonderermittler eingesetzte Ex-Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag. Seit 2005 habe […]

TA| Angeblich verschwundene NSU-Tatortfotos von Eisenach sind noch vorhanden

Erfurt/Eisenach. Die angeblich verschwundenen Fotos der Feuerwehr vom Löscheinsatz am NSU-Wohnmobil in Eisenach sind noch vorhanden. Das versicherte am Dienstagabend Michael Menzel, der damalige Polizeieinsatzleiter, in einer Diskussionsrunde der Grünen-Landtagsfraktion zu journalistischer Aufklärung im NSU-Komplex. Die Bilder auf der am 4. November 2011 von der Polizei beschlagnahmten Speicherkarte der Feuerwehr seien laut Dienstvorschrift gesichert worden. […]

Mopo| IRRES JOBANGEBOT: Nazi-Rocker sollte Flüchtlinge betreuen

Peinliche Panne bei der Agentur für Arbeit: Einem der brutalsten Neonazis im Norden wurde jetzt ein Job im Flüchtlingsheim angeboten. Laut „Spiegel“ sollte Ex-NPD-Funktionär und Vize-„Bandidos“-Chef Peter B. (42) ausgerechnet als Sicherheitskraft für eine Asyl-Unterkunft arbeiten. Zehn Jahre saß er hinter Gittern. Körperverletzung, versuchter Totschlag und Waffenhandel gehen unter anderem auf sein Konto. Peter B. […]

NSU: Vier Jahre nach der Aufdeckung – aktuell dazu: „STAATSAFFÄRE NSU“ – Eine Streitschrift von Hajo Funke

Heute vor vier Jahren wurde die NSU-Terrorgruppe um Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe aufgedeckt. Noch immer sind weite Teile dieses Terrornetzwerkes nicht aufgearbeitet. Noch immer mauern bundesdeutsche Geheimdienste, wenn es um Aufklärung und deren aktiven Hilfe für dieses Netzwerk geht. Hajo Funke seziert diese Verbindungen zwischen „Trio“, V-Leuten und Nachrichtendienste. BUCH “STAATSAFFÄRE NSU” […]

Abgeordnetenhaus Berlin|Kleine Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge/Rechtsextremismus

Flüchtlinge Titel: Studium für Flüchtlinge Abgeordneter: Hausmann, Dr. Hans-Christian (CDU) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17185.pdf Titel: Informationsmöglichkeiten für Flüchtlinge Abgeordneter: Verrycken, Fréderic (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17163.pdf Titel: Aktuelle Situation alleinreisender Kinder und Jugendlicher auf der Flucht in Berlin Abgeordnete: Burkert-Eulitz, Marianne (Bündnis 90 / Die Grünen) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17147.pdf Titel: Armbinden und Stigmatisierung? Umgang mit kranken Flüchtlingen durch die Berliner […]

TAZ| Anwälte kritisieren Verfassungsschutz: Schluss mit „Desinformation“

Der Verfassungsschutz führt endlich eine V-Mann-Datei ein. NSU-Opferanwälte kritisieren scharf: Mitarbeiter hätten Öffentlichkeit „belogen“. BERLIN taz | Genau vier Jahre wird es am Mittwoch her sein, dass der NSU aufflog – nach einem gescheiterten Bankraub in Eisenach und dem Selbstmord seiner Mitglieder Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos. Vier Jahre, nach denen die Aufarbeitung der zehnfachen […]

TA| Vier Jahre NSU-Ermittlungen und noch immer viele offene Fragen

Was haben Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zwischen 2007 und 2011 gemacht? Das ist der Zeitraum zwischen dem letzten dem NSU zugeschriebenen Mord an der Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter und dem Enttarnen der mutmaßlichen Terrorzelle. Erfurt. Bekannt sind nach vier Jahren intensiver Ermittlungen einige Urlaubsreisen nachFehmarn an der Ostsee. Zschäpe soll zudem im Juni […]

fn web| PEGIDA: Bachmann & Co. kalkulieren bei ihrer Hetze damit, Aufmerksamkeit zu erzeugen: Entgleisungen aus Berechnung

Von dpa-Korrespondent Martin Fischer DRESDEN. An Beleidigungen fehlt es eigentlich nie montagabends in Dresden. Der Goebbels-Vergleich, mit dem Lutz Bachmann nun wieder für Empörung gesorgt hat, steht auf einer Skala der Abscheulichkeiten, die bei Pegida allwöchentlich mit Hass- und Hetzreden erweitert wird. Und er wird folgenlos bleiben für den Pegida-Chef, der bereits wegen Volksverhetzung angeklagt […]

tagesschau| Vier Jahre NSU-Komplex: Die lange Suche nach den Antworten

Heute vor vier Jahren kamen die Rechtsterroristen Böhnhardt und Mundlos in Eisenach ums Leben. Wenige Tage später enttarnte sich der NSU. Bis heute bleiben Fragen in dem Komplex offen, ein neuer Ausschuss des Bundestags will Zweifel „abräumen“. Von Patrick Gensing, tagesschau.de Ein Prozess, sechs Untersuchungsausschüsse, Dutzende Publikationen und Hunderttausende Seiten an Akten – die Aufklärung […]