Archiv für den Tag 10. November 2015

Die Anstifter| Twitter-Protokoll der 33. Sitzung des NSU UA am 9. November 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw, @mark_kleber und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt) Themenkomplex Kiesewetter Tagesordnung vom 9. November 2015 Zeugenliste 1. Volker L. – LfV, war am Tag des Polizistenmordes möglicherweise auf dem Weg nach Heilbronn war oder hat sich möglicherweise in der Nähe der Theresienwiese befunden 2. R.R.K. […]

„Der Fall Zschäpe“: „ZDFzoom“ fragt „Was wusste der Verfassungsschutz?“

Fast 250 Verhandlungstage lang hat Beate Zschäpe im NSU-Prozess geschwiegen. Nun will sie am Mittwoch ihr Schweigen brechen. „ZDFzoom“ zeigt deshalb bereits am Mittwoch, 11. November 2015, 22.45 Uhr, die Dokumentation „Der Fall Zschäpe – Was wusste der Verfassungsschutz?“ Seit dem 6. Mai 2013 steht Beate Zschäpe in München vor Gericht. Ihr wird unter anderem […]

WN| Münster im Fadenkreuz des NSU

Münster/münchen – Die Mitglieder der Terrorzelle NSU haben offenbar Anschläge in Münster geplant – als mögliche Ziele dienten Politiker und religiöse Einrichtungen. Das belegen ein Stadtplan und eine Adressliste, die jetzt im Münchner NSU-Prozess untersucht werden. Von Tom Sundermann Die Terroristen mochten es farbenfroh. Auf einem Stadtplan von Münster markierten rote Sternchen die Anschriften von […]

NSU-Nebenklage| Vorsitzender Götzl kündet offiziell eineErklärung Zschäpes an – Altverteidiger beantragen erneut Entpflichtung, Wohlleben will Befangenheitsantrag stellen.

Zu Beginn des Verhandlungstages teilte der Vorsitzende mit, was die Presse seit gestern als definitiv berichtet hatte: Zschäpe-Verteidiger Grasel hat angekündigt, dass er morgen für Zschäpe eine Einlassung zu den Vorwürfen abgeben wird. Dies hatte sein Kanzlei-Senior bereits am 31.8.2015 dem Vorsitzenden angekündigt, seitdem gab es mehrere Telefonate zum Termin. Gleichwohl hielt es der Vorsitzende […]

Spiegel| NSU-Prozess: Zschäpes Altverteidiger wollen entlassen werden

Die drei ursprünglichen Pflichtverteidiger von Beate Zschäpe im Münchner NSU-Prozess wollen von ihrem Mandat entbunden werden. Neuer Ärger im NSU-Prozess: Wolfgang Stahl, Wolfgang Heer und Anja Sturm, die drei ursprünglichen Pflichtverteidiger von Beate Zschäpe, wollen erneut beantragen, von ihrem Mandat entbunden zu werden. Anwalt Heer kündigte vor dem Oberlandesgericht München einen entsprechenden Antrag an, erhielt […]

Wutbürger: Gerhart Baum und Hajo Funke zur neuen Gewaltwelle am 09.November 2015

Im Studio spricht Sonja Fuhrmann mit ihren Gästen Gerhart Baum (ehemaliger Bundesinnenminister und Rechtsanwalt) sowie Prof. Hajo Funke (Politikwissenschaftler und Extremismusforscher) über die Gründe für die neue Welle der Gewalt. Woher kommt dieser Hass? Wie können wir der „Verrohung“ unserer politischen Kultur begegnen?

FAZ| Flüchtlingsdebatte: AfD laut Umfrage erstmals bei zehn Prozent

Die Flüchtlingskrise führt laut Meinungsforschern zu einem gravierenden Stimmungsumschwung. Hauptprofiteur ist die AfD. Politikwissenschaftler bescheinigen der Partei eine wachsende Nähe zu rechtsextremen Positionen. Inmitten des Streits über den Umgang mit Flüchtlingen sind CDU und CSU einer Umfrage zufolge in der Wählergunst zurückgefallen, während die AfD auf einen zweistelligen Wert zulegt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme […]

MIGAZIN| Viel Sympathie unter Polizisten für Pegida

Nach Einschätzung von Experten gibt es bei der AfD eine wachsende Nähe zum Rechtsextremismus. AfD sei Pegida und bei Pegida seien NPD-Funktionäre präsent. Aber auch die sächsische CDU sei Teil des Problems. Polizeiwache © sludgegulper @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Politikwissenschaftler und Journalisten sehen bei der Alternative für Deutschland (AfD) eine wachsende Nähe zu […]

WAZ| Zunehmende Nähe der AfD zu rechtsextremen Positionen

Mainz. Politikwissenschaftler und Journalisten sehen bei der Alternative für Deutschland (AfD) eine wachsende Nähe zu rechtsextremen Positionen. Der Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke bescheinigte führenden Vertretern der AfD wie dem thüringischen Fraktionschef Björn Höcke einen „nationalistisch-revolutionären Ton“. „Es liegt nahe, dass die Umfrageerfolge der radikalisierten AfD in diesen Wochen und Monaten auch das Resultat der Konflikte und […]