Archiv für den Tag 11. November 2015

Merkur| MISSBRAUCHTES SYMBOL: Ob Pegida wohl weiß, wessen Fahne sie da schwenkt?

München – Ob Dresden, Köln, Berlin oder eben München: Der Pegida-Anhänger liebt die Fahne. Nicht nur die Deutsche, nein, auch die eines NS-Widerstandskämpfers, die „Wirmer-Fahne“. Sie sieht ein wenig wie die norwegische Flagge aus, die „Wirmer-Fahne“. Die Fahne, die die Pegidisten für sich als Symbol entdeckt haben. Sie zeigt ein schwarzes, golden eingefasstes Kreuz (das […]

Bundestag| Aktuelle Stunde zur Statusfrage syrischer Flüchtlinge und zum Familiennachzug

Schmidt (Aachen), Ulla, Bundestagsvizepräsidentin TOP ZP 1 Aktuelle Stunde zur Statusfrage syrischer Flüchtlinge und zum Familiennachzug 135. Sitzung vom 11.11.2015 | 15:56:29 Uhr | Dauer: 00:00:38 Podcast Download${videoInfo} Permalink: http://dbtg.tv/fvid/6137329 Amtsberg, Luise (B90/Grüne) TOP ZP 1 Aktuelle Stunde zur Statusfrage syrischer Flüchtlinge und zum Familiennachzug 135. Sitzung vom 11.11.2015 | 15:57:07 Uhr | Dauer: 00:04:51 […]

Deutschland| An­hal­tend ho­her Asyl-Zu­gang im Ok­to­ber 2015

Im Oktober 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 54.877 Asylanträge gestellt. Dies bedeutet einen Anstieg von 157,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Oktober 2014. Entschieden hat das Bundesamt im Oktober 2015 über die Anträge von 31.580 Personen. Dies bedeutet einen Anstieg von 142,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Oktober 2014 (13.015 Entscheidungen). 15.834 Personen […]

Bundestag| Einsetzung des 3.Untersuchungsausschusses (NSU) – einstimmig angenommen

Einsetzung des 3. Untersuchungsausschusses: Ab 15.05 Uhr schließt sich die abschließende Beratung eines fraktionsübergreifenden Antrags zur Einsetzung eines dritten Untersuchungsausschusses (18/6330) an. Er verfolgt das Ziel, die Verbrechen der rechtsradikalen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) aufzuklären. Der Ausschuss mit dem Namen „Terrorgruppe NSU II“ ist der dritte Untersuchungsausschuss in dieser Legislaturperiode und der zweite des Bundestages […]

Brandstifter und Bombenbauer: Deutschlands Rechte rüsten auf | report München | Das Erste

Als sich Neonazis aus Nordbayern aus Osteuropa kiloweise Sprengstoff beschafften, hob die Polizei die braune Terrorzelle Ende Oktober aus – um einen Anschlag auf eine Asylbewerber-Unterkunft zu verhindern. Doch in über 70 Fällen seit Dez. 2014 kam die Polizei zu spät. Und überall, wo es Brandanschläge gab, gibt es organisierte rechte Parteien. report München auf […]

Phoenix| Mehmet Daimagüler zum NSU-Prozess im Tagesgespräch am 11.11.2015

Michael Sahr im Tagesgespräch mit Mehmet Daimagüler (Opferanwalt NSU-Prozess) über den NSU-Prozess

Sächsische Zeitung| Wachmänner schikanieren Flüchtlinge

In einer großen Unterkunft in Dresden ist ein libanesischer Asylbewerber gejagt, getreten und geschlagen worden. Von Ulrich Wolf Dresden. In der Erstaufnahmeeinrichtung Hamburger Straße in Dresden ist es im Oktober zu einem schweren Zwischenfall zwischen dem Sicherheitspersonal und Asylbewerbern gekommen. Auf Fotos und Videos, die der SZ vorliegen, ist zu sehen, wie Wachleute Flüchtlinge ohne […]

tagesspiegel| Sicherheitsdienst in Sachsen: Video zeigt Jagd auf Flüchtlinge in Dresden

Von Robert Klages Eigentlich sollen die Wachmänner für die Sicherheit zuständig sein. Doch erneut haben Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes Flüchtlinge schikaniert. Diesmal in Dresden. Das Video zeigt, wie ein libanesischer Asylbewerber gejagt, getreten und geschlagen wird – und zwar vom Wachpersonal der Erstaufnahmeeinrichtung in der Hamburger Straße in Dresden. Ohne ersichtlichen Grund nehmen sie den Mann […]

#Fremdenfeindlichkeit| Offener Brief von ehemaligen Schülerinnen und Schülern des Domgymnasiums Merseburg

Sehr geehrter Herr Dr. Mannke, wir – ehemalige Schülerinnen und Schüler des Domgymnasiums Merseburgs, an dem Sie viele Jahre tätig waren – haben mit großer Bestürzung Ihren Artikel „Flüchtlingsdebatte: Anpassung an unsere Grundwerte erforderlich“ in der Zeitschrift des Philologenverbandes Sachsen-Anhalt (3/2015) zur Kenntnis genommen. Ihr Unterricht und die Zusammenarbeit mit Ihnen haben uns geprägt. Im Deutschunterricht […]

Augsburger Allgemeine| Beate Zschäpe zahlt neuen Verteidiger Nummer 5 aus eigener Tasche

Es ist Verteidiger Nummer 5. Der Münchner Anwalt Hermann Borchert verteidigt im NSU-Prozess nun auch Beate Zschäpe. Doch bei ihm gibt es einen großen Unterschied zu seinen Kollegen. Beate Zschäpe, Hauptangeklagte im NSU-Prozess in München, hat nun einen fünften Verteidiger. Zschäpes neuer Verteidiger ist Rechtsanwalt Hermann Borchert aus München. Borchert sagte dem Berliner »Tagesspiegel» (Donnerstagsausgabe), […]

Deutscher Kulturrat| „FEAR“ darf nicht abgesetzt werden

Schaubühne: „FEAR“ darf nicht abgesetzt werden Kulturrat unterstützt die Schaubühne und Falk Richter: Selbstverständlich darf dem Druck aus der rechten Ecke nicht nachgegeben werden. Berlin, den 11.11.2015. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, unterstützt die Schaubühne in Berlin und den Autor und Regisseur, Falk Richter, bei der Abwehr der Angriffe gegen die Theaterproduktion „FEAR“. […]

Schaubühne| Stellungnahme der Schaubühne zu »FEAR« von Falk Richter

In den letzten Tagen erreichten die Schaubühne vermehrt Zuschriften und Anrufe, die die Produktion »FEAR« von Falk Richter angreifen: zum Teil in Form von Gewalt- und Morddrohungen. Auch Graffiti wurde vor den Eingang des Theaters geschmiert und es kam zu Störungen von Vorstellungen. Die Mehrheit der Absender, die die Absetzung des Stücks fordern, sagen selbst, […]

tagesspiegel| NSU-Prozess Beate Zschäpe bekommt fünften Verteidiger

Von Frank Jansen Nachdem Beate Zschäpe angekündigt hat, umfassend aussagen zu wollen, erhält sie nun noch einen weiteren Anwalt – den Münchner Hermann Borchert. Im NSU-Prozess wird die Hauptangeklagte Beate Zschäpe nach Informationen des Tagesspiegels jetzt von fünf Anwälten verteidigt. Als neuer Verteidiger ist am Dienstag der Münchner Rechtsanwalt Hermann Borchert in das Verfahren eingetreten. […]

Nebenklage| Zschäpe will eine Erklärung über ihren Verteidiger Grasel abgeben und selbst auch Fragen des Gerichts beantworten – Fragen der Nebenklägerinnen und Nebenkläger hingegen nicht – Die Erklärung wird erst am 17.11.2015 abgegeben werden können

Erklärung der Nebenklagevertreter Rechtsanwalt Sebastian Scharmer und Rechtsanwalt Dr. Stolle vom 10.11.2015 Zschäpe will eine Erklärung über ihren Verteidiger Grasel abgeben und selbst auch Fragen des Gerichts beantworten – Fragen der Nebenklägerinnen und Nebenkläger hingegen nicht – Die Erklärung wird erst am 17.11.2015 abgegeben werden können Es war bereits in verschiedenen Medien veröffentlicht und durch […]

NSU-Nebenklage| Befangenheitsgesuch der Verteidigung Wohlleben

Nach der langen Unterbrechung brachte die Verteidigung Wohlleben ihr Befangenheitsgesuch gegen alle Mitglieder des Gerichts an. Interessanterweise stützte sich dieses Gesuch nicht allein auf die fehlende Information der Beteiligten über die angekündigte Einlassung Zschäpes. Vielmehr stellten RechtsanwältInnen Schneiders, Nahrath und Klemke zunächst noch einmal langatmig ihre bisherigen Anträge zur angeblich fehlenden Verteidigung Zschäpes und die […]

Bundestag| Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Einsetzung des 3. Untersuchungsausschusses

Drucksache 18/6330 Der Bundestag wolle beschließen: A. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Der Deutsche Bundestag bekräftigt seinen Willen und seine Entschlossenheit, seinen Beitrag zu leisten zu einer rückhaltlosen und umfassenden Aufklärung der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“, der ihr zur Last gelegten Straftaten sowie ihres Umfelds und aller Unterstützer, die es den Mitgliedern der Terrorgruppe 13 Jahre […]

Bundestag| Weitere Untersuchungen zur Terrorgruppe NSU

Akte des ehemaligen NSU-Untersuchungsauschusses © DBT/photothek Der Bundestag wird am Mittwoch, 11. November 2015, von 15.05 Uhr an abschließend über einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Einsetzung eines 3. Untersuchungsausschusses in der laufenden Wahlperiode (18/6330) beraten. Er trägt den Namen ,,Terrorgruppe NSU II“ und verfolgt das Ziel, die Verbrechen und das Umfeld der rechtsradikalen Terrorgruppe ,,Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) noch […]

Morgenpost| Ermittlungen gegen Pegida-Aktivistin Tatjana Festerling

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen die Pegida-Aktivistin Tatjana Festerling eingeleitet. Es gibt zwei Verdachtsfälle. Äußerungen der Pegida-Aktivistin Tatjana Festerling beschäftigen die Staatsanwaltschaft. In Dresden wird ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen das 51-Jährige Führungsmitglied der fremdenfeindlichen Bewegung geführt. Außerdem werde eine Anzeige wegen Volksverhetzung geprüft, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase der Deutschen Presse-Agentur. In einem dritten Fall […]