Archiv für den Tag 16. November 2015

Mut gegen Macht: Neonazis raus – Dortmund gehört uns | die story | WDR

In keiner anderen Stadt in Westdeutschland hat die rechte Szene eine solche Macht entwickeln können. In Dortmund bedrohen Rechtsradikale Politiker und Bürger

Landtag NRW| HoGeSa mit Beteiligung des Verfassungsschutzes? Was wusste die Landesregierung?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3970 vom 15. Oktober 2015 der Abgeordneten Daniel Schwerd (fraktionslos), Torsten Sommer, Frank Herrmann, Daniel Düngel und Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/9996 Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Wie die Autonome Antifa Freiburg1 und später SPIEGEL online2 berichtete, ist der kürzlich verstorbene Gründer der Bewegung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) Roland […]

Landtag NRW| Brandstiftung aus „Angst vor Flüchtlingen“? Erleben wir neben den physischen auch noch eine geistige Brandstiftung in NRW?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3951 vom 12. Oktober 2015 des Abgeordneten Daniel Schwerd (fraktionslos) Drucksache 16/9965 komplett lesen

Bundestag| Antisemitische Straftaten

Im dritten Quartal dieses Jahres sind nach Angaben der Bundesregierung insgesamt 203 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden. Darunter waren acht Gewalttaten, die der politisch rechts motivierten Kriminalität zuzurechnen sind, wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/6618) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6462) hervorgeht. Der Vorlage zufolge werden sich die Angaben “ […]

Bundestag| Rechtsextremistische Musikveranstaltungen

Im dritten Quartal 2015 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 35 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden, davon 18 Konzerte und 17 Liederabende. Dabei wurden 14 der genannten Konzerte von insgesamt etwa 2.520 Personen besucht und 15 der 17 Liederabende „von insgesamt zirka 1.023 Personen“, wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/6554) auf eine Kleine Anfrage der […]

Bundestag| Rechtsextremistische Veranstaltungen

Im dritten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 83 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dabei handelte es sich bei einer dieser Veranstaltungen um eine Kundgebungsreihe an vier Orten, wie aus einer Antwort der Regierung (18/6555) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6425) hervor. Die […]

Bundestag| Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Mit Stand vom 22. Oktober 2015 liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu insgesamt 293 politisch motivierten Delikten im dritten Quartal dieses Jahres vor, bei denen eine Flüchtlingsunterkunft Tatort oder direktes Angriffsziel war. Davon entfallen 274 Taten auf die politisch rechts motivierte Kriminalität, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6559) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die […]

Telepolis| Spiegel-Kabinett der Geheimdienste

Thomas Moser 15.11.2015 Spielten Sicherheitsorgane beim Kiesewetter-Mord eine Rolle? Der NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg befragte dazu Zeugen Was genau geschah am 25. April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn? Warum wurde auf die zwei Polizeibeamten Michèle Kiesewetter und Martin Arnold geschossen? Und von wem? Hat in der Stadt damals eine größere Aktion stattgefunden? Vielleicht mehrere? Der […]

Hajo Funke| Was man nach Paris unterlassen sollte. Zu den Ausfällen des Scharfmachers Söder

Den Terror von Paris und die Flüchtlings-Herausforderung zu vermengen, ist kurzschlüssig und Öl ins Feuer. Die französische Regierung hat erklärt, dass man den Kern der Attentäter kenne, sie in einer Liste der französischen Sicherheitsbehörden auftauchen und sie zu einem Netzwerk französischer und belgischer Terroristen gehören. Diese hoch ideologisierten und organisierten Terroristen haben ihre Netze und […]