Archiv für den Tag 26. November 2015

Vice| Pegida NRW hat Merkel „als Jüdin enttarnt”

November 26, 2015 von Matern Boeselager Die „Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“ sind, wie der Name schon sagt, voll gegen Islamisierung. Weil sich unter diesem Banner aber sehr viele Menschen mit sehr rechten Einstellungen versammeln, stand immer auch die Frage im Raum, wie die „Islamkritiker“ eigentlich zu Juden, Israel und dem Thema Antisemitismus generell […]

Hessen Landtagsdebatte: Parteienstreit überschattet NSU-Aufklärung

Lügen-Vorwürfe und hitzige Wortgefechte: Der Landtag streitet darüber, ob Regierung und Verfassungsschutz zu viele NSU-Akten schwärzen. Die Opposition sieht die Rechte des Parlaments beschnitten. FDP-Abgeordneter René Rock zeigt im Landtag eine geschwärzte Seite. Bild © hr Mitten in seiner Rede hält der FDP-Abgeordnete René Rock am Pult des Landtags eine Seite aus den NSU-Akten hoch. […]

Hessen| Debatte zu Akten im NSU-Untersuchungsausschuss

Antrag der Fraktion der SPD: Die Landesregierung soll Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses zum NSU-Mord von Kassel besser unterstützen und auf Aktenschwärzungen verzichten. Videobeitrag Video10:42 Min. zum VideoGünter Rudolph (SPD): „Keine Einschränkungen bei der Aufklärung des NSU-Mordes“[Videoseite] hr| 26.11.15 Ende des VideobeitragsVideobeitrag Video10:16 Min. zum VideoHolger Bellino (CDU): „Auf Streit und Unterstellungen der Sache wegen verzichten“[Videoseite] hr| […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen?

Titel: Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen? Abgeordneter: Lauer, Christopher (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17277.pdf