Archiv für den Tag 30. November 2015

Berlin| Anti-AfD Kundgebung, 01.12. 18:30 vor dem Rathaus Charlottenburg

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,   aus Anlass der 1. öffentlichen Veranstaltung der AfD, Ortsverband Charlottenburg-Wilmersdorf, im Festsaal im Rathaus Charlottenburg findet eine Kundgebung statt, die von den Bezirksverbänden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE angemeldet wurde. Es werden u. a. Bezirksbürgermeister Naumann und eine Vertreterin von Willkommen im Westend sprechen.   Dienstag, 1.12.2015, […]

Stimme| Kiesewetter-Mord: Ominöse SMS am Tattag

Stuttgart/Heilbronn  Das dienstliche und private Umfeld der in Heilbronn ermordeten Michele Kiesewetter steht heute erneut im Fokus des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags in Stuttgart. Von Carsten Friese Eine sonderbare Service-Nummer, die am Tattag des Polizistenmords mehrfach SMS- Verbindungen zum Handy der in Heilbronn ermordeten Polizistin Michele Kiesewetter versandte, hat den Untersuchungsausschuss des Landtags heute intensiv beschäftigt. […]

Bundestag| Kosten für Flüchtlinge bezahlbar

(hib/HLE) Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sieht keine nennenswerten finanziellen Schwierigkeiten für den Staat durch die Flüchtlingsmigration. „Angesichts der guten Lage der öffentlichen Haushalte sind diese Kosten tragbar“, heißt es in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/6740) vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die Flüchtlingsmigration werde zu direkten jährlichen […]

FAZ| AfD: Die neue völkische Bewegung

Rund um Pegida und AfD hat sich der Nukleus einer Bürgerkriegspartei gebildet. Ihre Gier nach Gewalt ist mit Händen zu greifen. 29.11.2015, von VOLKER ZASTROW e selbsterklärte „Herbstoffensive“ der AfD: Das waren im wesentlichen Demonstrationen, auf denen die Anhängerschaft dieser Partei Wut, Hass und einen nicht mehr zu übersehenden Hunger nach Gewalt zeigte. Unterschiede zu […]

tagesspiegel| Dresdner Polizeichef: Willkommensfest war Provokation

von Matthias Meisner13Kommentare Eine Willkommensaktion für Flüchtlinge ist in Dresden nicht selbstverständlich, sondern wäre aus Sicht der Polizei besser unterblieben. In Dresden hat der Revierchef der Polizei im Stadtteil Prohlis, Uwe Waurich, Bürgerinitiativen und Kommunalpolitiker gegen sich aufgebracht. In einem Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ machte er die Flüchtlingsinitiativen dafür verantwortlich, dass es am 9. […]

Welt| Funkzellen-Auswertung zum Kiesewetter-Mord ohne heiße Spur

Stuttgart (dpa/lsw) – Bei der Auswertung der Funkzellen-Daten nach dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter hat es einige Hinweise auf Personen aus der organisierten Kriminalität gegeben. Ebenso seien Handys von Mitgliedern des Heilbronner Rockerclubs Hells Angels in der Zelle angemeldet gewesen, sagte ein Kriminalhauptkommissar des Landeskriminalamtes am Montag im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags. Man sei […]

tagesschau| Brandanschläge auf Flüchtlingsheime: Die Täter aus der Mitte

Mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlingsheime gab es bereits in diesem Jahr: Die Täter stammen oft aus der Mitte der Gesellschaft, waren nie zuvor straffällig. Recherchen von NDR, WDR und „SZ“ zeigen, wie ein vielerorts rassistisches Klima in Gewalt umschlägt. Von Britta von der Heide, Lena Kampf und Christian Baars Am 28. August 2015 wurde […]

pnn| KZ-TATTOO IM SCHWIMMBAD ORANIENBURG – Spur zur NPD

Ein Tattoo mit Bild und Spruch vom KZ sorgte deutschlandweit für Aufsehen und in den sozialen Medien für breite Entrüstung. Doch wer ist der Träger, wer hat sich das stechen lassen? Die Spur führt zu einem NPD-Mann in Brandenburg. Oranienburg/Potsdam – Dieses Tattoo machte deutschlandweit, aber auch schon international Schlagzeilen. Über dem Hosenbund die Silhouette […]

mdr| NPD-Mann Wohlleben will doch aussagen – was bedeutet das?

Im NSU-Prozess in München kommt einiges in Bewegung. Nicht nur, dass Beate Zschäpe noch im Dezember eine 70 Seiten lange Erklärung zu den Tatvorwürfen verlesen lässt – auch der Mitangeklagte Ralf Wohlleben, ein früherer Thüringer NPD-Funktionär, wird sein Schweigen brechen. Das haben Wohllebens Anwälte in der vergangenen Nacht in einer Erklärung angekündigt. Unser Prozessbeobachter ordnet […]

Welt| Wohlleben will „dreisten Lügen“ entgegentreten

Nach Beate Zschäpe will nun auch Ralf Wohlleben im NSU-Prozess um die Morde des terroristischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ aussagen. Damit könnte das Verfahren hochspannend werden. Im Münchner NSU-Prozess will nach Beate Zschäpe auch der wegen Beihilfe zum Mord angeklagte Ralf Wohlleben sein Schweigen brechen. Das kündigten seine Anwälte in einer Erklärung an, die auf einer Facebook-Seite […]

Erklärung der Rechtsanwältin Nicole Schneiders in SachenRalf Wohlleben

Der Wahrheit eine Gasse: Ralf Wohlleben wird sein Schweigen brechen. Die Verteidigung des Angeklagten Wohlleben gibt zu den Spekulationen der Medien über eine Aussage des Herrn Wohlleben nachfolgende Erklärung ab: Herr Wohlleben befindet sich heute seit nunmehr 4 Jahren in Untersuchungshaft. Seit Mai 2013 sieht sich unser Mandant einer langwierigen Hauptverhandlung ausgesetzt. Zwei Mitangeklagte belasteten […]