Archiv für den Tag 29. Dezember 2015

tagesschau| Die AfD und die „Volksgemeinschaft“

Stand: 29.12.2015  Vor Kurzem war es AfD-Funktionär Höcke, der mit einer Rede für Schlagzeilen sorgte. Nun fordert die AfD in Sachsen-Anhalt, die bald in den Landtag einziehen will, man solle über die „Volksgemeinschaft“ nachdenken. Handelt es sich dabei um Ausrutscher oder eine Strategie? Von Patrick Gensing, tagesschau.de Ein besinnliches, friedvolles Weihnachten wünschte die AfD in […]

Bundestag| Neonazis trainieren Nahkampf

Deutsche Neonazis veranstalten nicht nur regelmäßig Schießübungen im In- und Ausland, sondern trainieren auch Kampfsport und waffenlosen Nahkampf. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7052) auf eine Kleine Anfrage (18/6844) der Fraktion Die Linke schreibt, wurden zwischen Anfang Januar 2010 und Anfang Dezember 2015 insgesamt 39 „Fallkomplexe“ im Zusammenhang mit Schießübungen von Neonazis registriert, darunter […]

OP| NSU-Mord: Hat der Verfassungsschutz bewusst vertuscht?

Wiesbaden – Der Rechtsterror des NSU mit zehn Morden hat Deutschland erschüttert. Zum Fall eines in Kassel ermordeten Deutsch-Türken hört ein Ausschuss im Landtag seit Mai Zeugen an. Den Behörden werden Pannen angelastet. Zu Recht, wie sich zeigt. Die Geschehnisse rund um die tödlichen Schüsse auf den Internetcafé-Besitzer Halit Yozgat im April 2006 in Kassel […]

DA| Rechte V-Leute und der NSU-Mord in Kassel

Wiesbaden – Der NSU-Ausschuss des hessischen Landtags hat für das kommende Jahr 17 Termine angesetzt. Nach der Vernehmung von Zeugen aus der Spitze des Verfassungsschutzes im Dezember sollen im Februar auch erstmals ehemalige V-Leute aus der rechten Szene befragt werden. Dies geht aus der Liste der geladenen Zeugen hervor. In Kassel war am 6. April […]

pnn| Vermummte attackieren Flüchtlingswohnungen

von Sandra Dassler Mehrere Unbekannte attackieren Flüchtlingswohnungen im brandenburgischen Guben. Verletzt wurde niemand, die Täter entkommen unerkannt. Guben – Mehrere Vermummte haben am späten Sonntagabend mehrere Flüchtlingswohnungen in der Neiße-Stadt Guben angegriffen und Fensterscheiben eingeschlagen. Vor einem Haus, in dem Asylbewerber aus Eritrea wohnen, skandierten sie dabei rassistische Parolen. Die Täter, laut Polizei sollen es […]

DW| Mehrere Anzeigen gegen AfD-Politiker

Die Staatsanwaltschaft prüft laut Medienberichten Vorwürfe gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke. Es bestehe der Verdacht auf Volksverhetzung. Das ist aber nicht der einzige Vorwurf gegen den Politiker. Nach dem Eingang einer Strafanzeige habe man den üblichen Prüfvorgang eingeleitet, sagte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde in Erfurt der „Thüringer Allgemeinen“. Björn Höcke (Archivbild) hatte im November […]