Archiv für den Tag 4. Januar 2016

WAZ| War Reker-Attentäter ein V-Mann? NRW-Innenminister schweigt

NRW-Innenminister verweigert Auskünfte zum Attentäter, der Kölns OB-Kandidatin Reker schwer verletzte. War er für den Verfassungsschutz aktiv? Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) gibt einem Zeitungsbericht zufolge keine Auskunft über eine mögliche V-Mann-Tätigkeit des Attentäters Frank S., der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker lebensgefährlich verletzt hatte. Ob Frank S. vom Verfassungsschutz als Informant oder V-Person […]

TA| Schluss mit lustig: Der Umsturz des Helmut Roewer

Der frühere Präsident der Verfassungsschutzes, Helmut Roewer, meldet sich wieder einmal von der rechten Seite, diesmal im Internet. Erfurt. Er hat eine Stunde geredet, das Gespräch über verlotterte Politiker, illegale Flüchtlinge und lügende Medien ist am Ende angelangt, da verlangt es Helmut Roewernach noch etwas Drama. „Es wird eine Bruchlinie geben“, doziert er, „und zwar […]

KStA| Innenminister will V-Mann-Tätigkeit von Frank S. nicht dementieren Attentat auf Henriette Reker: Innenminister will V-Mann-Tätigkeit von Frank S. nicht dementieren

NRW-Innenminister Ralf Jäger lässt die Frage unbeantwortet, ob der Attentäter von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker vom Verfassungsschutz als V-Mann geführt worden ist – aus „Gründen des Geheimschutzes“, wie es heißt.  Von Hans-Jürgen Deglow NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) möchte offensichtlich nicht beantworten, ob Frank S., der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker am 17. Oktober mit einem […]

Welt| BRANDENBURG: AfD rückt auf zehn Punkte an die CDU heran

Bei der Wahl 2014 war die AfD in Brandenburg schon erfolgreich. Nun kommt die Partei des Landesvorsitzenden Gauland in einer Umfrage der CDU näher. Nur in einem Bundesland ist der Abstand geringer. Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg kann einer aktuellen Umfrage zufolge weiter auf eine Mehrheit bei den Wählern bauen. In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts […]

TAZ| „Mitschuld am NSU“

Der Thüringer Ex-Geheimdienstchef Helmut Roewer gibt bizarre Aussagen von sich. Ministerpräsident Ramleow verurteilt dessen „Umsturz“-Visionen. Der frühere Thüringer Verfassungsschutzchef Helmut Roewer wird zum Politikum – mal wieder. Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wirft ihm „clowneske Auftritte“ vor, mit denen der Ex-Geheimdienstler „von seiner schlimmen Verantwortung ablenken will“, so Ramelow mit Blick auf die NSU-Affäre. […]

Welt| Welche Werte, bitte?

Von Marko Martin   Von Dresden über Warschau bis Budapest: Die europäischen Populisten gehen mit dem „Abendland“ hausieren – und verraten es selbst Es ist die gleiche Melodie: Der Kontinent sei in höchster Gefahr, verraten von den „Konsensparteien“ (AfD-Chefin Frauke Petry), durchsetzt von „Vaterlandsverrätern“ (Polens Regierungspartei-Chef Jaroslaw Kaczynski) und deshalb seit Langem seiner „Werte verlustig […]