Archiv für den Tag 6. Januar 2016

Abendzeitung| Die Angst nach der Kölner Silvesternacht

Eine Masse von Männern, und ihr ausgeliefert: Frauen. Das ist das Bild von der Silvesternacht in Köln. Was macht das mit der Angst vor sexueller Gewalt – und vor dem Fremden? Berlin – Die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln rufen schreckliche Bilder auf. Eine Menge Männer, die Jagd auf Frauen machen. Diese Bilder […]

tagesschau| Die AfD: Im Blick der Verfassungsschützer

Stand: 06.01.2016 17:58 Uhr Bislang beobachtet der Verfassungsschutz die AfD nicht offiziell. Allerdings hat der Geheimdienst zumindest Teile der Partei offenkundig im Blick. Einige Experten meinen, die AfD habe sich in einigen Gliederungen bereits zu einer teilweise rechtsextremen Partei entwickelt. Von Patrick Gensing, tagesschau.de Die SPD-Bundestagsfraktion will Teile der AfD und der „Pegida“-Bewegung vom Verfassungsschutz […]

BMI/BAMF| 2015: Mehr Asy­lan­trä­ge in Deutsch­land als je­mals zu­vor

Im Jahr 2015 wurden beim BAMF insgesamt 476.649 formelle Asylanträge gestellt. Die Zahl der tatsächlichen Einreisen ist allerdings deutlich höher. Quelle: rosedesigns / shutterstock.com Es wurden 273.515 formelle Asylanträge mehr gestellt als im Vorjahr. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 135 Prozent. Allein 162.510 Asylbewerber kamen aus Syrien; das waren 34 Prozent aller Asylanträge. […]

NRW| Kleine Anfragen zum Mordanschlag auf Frau Reker

Geheimnisse in der Arbeitslosengeschichte des Reker-Attentäters? Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4089 vom 21. Oktober 2015 des Abgeordneten Daniel Schwerd FRAKTIONSLOS Drucksache 16/10321 Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 4089 mit Schreiben vom 30. Dezember 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales […]

BILD| Spitzelte dieser AfD-Politiker für die Stasi?

VON M. DEUTSCHMANN Dresden – Wirbel um AfD-Mann Detlev Spangenberg (71). Laut „Freie Presse“ soll der sächsische Landtagsabgeordnete von 1964 bis 1967 Stasi-Spitzel gewesen sein. Als IM „Bruno“ soll er bei der NVA Kameraden verraten und Berichte verfasst haben, angeblich freiwillig. Die Akten dazu sollen jetzt bei einer Routineüberprüfung aufgetaucht sein. Spangenberg selbst gibt sich […]

Endstation Rechts| Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Gerangel am rechten Rand

Neben Mecklenburg-Vorpommern rechnet sich die NPD auch für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Chancen aus, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Vor fünf Jahren waren die Rechtsextremisten knapp gescheitert. Dieses Mal ist die Ausgangslage allerdings eine völlig andere – gleich vier rechte und rechtsextreme Parteien konkurrieren um Stimmen. Im März sind die Bürgerinnen und Bürger in drei Bundesländern […]

tagesspiegel| Rechtsextreme nutzen Köln für rassistische Hetze

Von Matthias Meisner, Nils Wischmeyer UPDATENach den Übergriffen in Köln ist in den sozialen Netzwerken die Hetze gegen Flüchtlinge in vollem Gange. Auch Pegida und AfD vereinnahmen die Vorfälle für sich. Lutz Bachmann kann sich auf die Reflexe seiner Anhänger verlassen. Mit dem Kommentar „Bedauerliche Einzelfällchen“ postet der Pegida-Anführer auf Facebook Berichte zu den massenhaften […]

FP|NSU: Zweifel am Zufalls-Mord

Die Erklärung von Beate Zschäpe im NSU-Prozess löste vor allem eins aus: Kopfschütteln. Was den Mord an der Polizistin in Heilbronn betrifft, dürfte sie bei den Anklägern aber für Freude gesorgt haben. Das umstrittene Motiv der Anklage hat sie bestätigt. Ein Opferanwalt meldet starke Zweifel an. Von Jens Eumann erschienen am 06.01.2016 München/Oberweissbach. Musste die […]

TAZ| Neue Dimension der Empörung

In Berichten über die sexuellen Übergriffe während der Silvesternacht in Köln wird die Herkunft der Straftäter offensiv benannt. Was soll das? Es ist das Angstszenario, das Pegida und andere Rechtspopulisten sowie Rechtsfeministinnen wie Alice Schwarzer schon lange an die Wand malen: eine Horde von Männern arabischer Herkunft fällt über „unsere“ deutschen Frauen her, um sie […]

Süddeutsche| Ein Handbuch soll den richtigen Umgang mit „Reichsbürgern“ erklären

Sie leugnen die Existenz der Bundesrepublik und treiben Behörden mit unsinnigen Anfragen in den Wahnsinn. Ein brandenburgisches Institut will nun Abhilfe schaffen. Anfang Dezember 2015, Polizeikontrolle auf der A63, irgendwo in der Nähe von Kaiserslautern: Ein 54-jähriger Pkw-Fahrer hat sein Nummernschild verkehrt herum montiert. Als die Polizei ihn endlich zum Anhalten bewegen kann, erläutert er […]

Berliner Kurier| Verfassungsschutz: Militante Reichsbürger sind wahnhaft krank

Postdam – Er ist meist männlich und lebensälter. Neurotisch gestört bis wahnhaft krank. Die Rede ist vom „Reichsbürger“. Der Brandenburger Verfassungsschutz hat diese besonders militanten Typen analysiert, dazu jetzt ein Handbuch rausgegeben. „Reichsbürger“ zehren an den Nerven der Verwaltungsbeamten, beharren stoisch darauf kein Bürger der BRD zu sein. Sie behaupten, dass das Deutsche Reich noch […]

FAZ| Röwers Umsturzphantasien

Ein Umsturz in Deutschland, Schusswaffen gegen Flüchtlinge – Der Thüringer Verfassungsschutz prüft skurrile Aussagen seines früheren Präsidenten Helmut Roewer. Sogar dessen Beobachtung wird erwogen. 05.01.2016, von CLAUS PETER MÜLLER Helmut Roewer, promovierter Jurist und Verfassungsschutzpräsident von Thüringen, als dort in den neunziger Jahren die rechtsextreme Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) erwuchs und abtauchte, ist für manchen […]

Berliner Zeitung| NSU-Ausschusschef Binniger fordert Klarheit über Frank S.

Von Markus Decker Clemens Binninger fordert Ralf Jäger dazu auf, eine mögliche Spitzeltätigkeit des Reker-Attentäters aufzudecken. Bei der Verbrechensaufklärung im öffentlichen Interesse dürfe eine solche Information nicht vorenthalten werden. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Clemens Binninger (CDU), hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) aufgefordert, offen zu legen, ob der Attentäter der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, […]

WDR| War Reker-Attentäter doch ein V-Mann?

Von Nina Magoley Landtagsabgeordneter stellt Kleine Anfrage zu Reker-Attentäter Innenminister gibt keine Auskunft darüber, ob Frank S. V-Mann war Opposition fordert Aufklärung im Parlamentarischen Kontrollgremium Audio Audio:Schwerd (Piraten): Innenminister-Äußerung legt nahe – Reker-Attentäter war V-Mann? | WDR 5 (05.01.2016) (03:58 min.) Ende November 2015 hatte der parteilose Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd seine Kleine Anfrage an die […]

Handelsblatt| SILVESTER-NACHT IN KÖLN: „Frauen sind kein Freiwild“

AfD vergleicht Übergriffe mit „rechtlosen Zuständen zum Kriegsende“ Die Deutsche Polizeigewerkschaft erklärte, dass auch aus Stuttgart derartige Phänomene wie in Köln bekannt seien. Gewerkschaftschef Rainer Wendt betonte im NDR allerdings, dass es sich dabei nicht um organisierte Kriminalität handle, sondern um „eine Absprache der Täter, die die Masse der Menschen nutzen, die Dunkelheit und den […]

TAZ| Werben für den faschistischen Staat

Die extreme Rechte ist politisch im Aufwind. Sie ist dabei, zu einem wesentlichen Einfluss-, wenn nicht gar Machtfaktor zu werden. von Micha Brumlik Zweifel sind kaum noch möglich: Die extreme Rechte ist politisch im Aufwind, sie ist dabei, im Bereich der Europäischen Union zu einem wesentlichen Einfluss-, wenn nicht Machtfaktor zu werden. Davon zeugen nicht […]