Archiv für den Tag 13. Januar 2016

Bayern|“Nationale“ Mehrheit im Bayerischen Landtag – Sonntagsfrage: CSU weiter mit absoluter Mehrheit

Wenn in Bayern am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, käme die CSU auf 47 Prozent. Dies ergibt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest dimap im Auftrag des BR-Politikmagazins „Kontrovers“. Die SPD käme danach auf 16 Prozent, die Grünen erreichten 12 Prozent. Für die Freien Wähler würden sich 5 Prozent entscheiden. Die Alternative für Deutschland läge bei […]

Welt| CSU mit absoluter Mehrheit, AfD im Parlament

Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, würde die CSU einer Umfrage zufolge die absolute Mehrheit behalten – und die AfD ins Parlament einziehen. Die Alternative für Deutschland (AfD) würde mit acht Prozent deutlich mehr Stimmen auf sich vereinen als die Freien Wähler mit dann nur noch fünf Prozent, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap […]

DJV| Augenzeugen.info -Dokumentation über Angriffe auf Journalisten

Quelle: Augenzeugen.info – Blog des Deutschen-Journalisten Verbandes   Das Projekt Übergriffe auf Journalisten, Schlagen, Prügeln, Treten kommen bei rechtsradikalen Demos immer öfter vor.  Die rechtsradikalen Demonstrationen werden immer aggressiver und gewalttätiger. Es steht also zu befürchten, dass die Anzahl der Straftaten schnell weiter wächst. Wir glauben, dass wir entschiedenes Handeln der Politik und Sicherheitskräfte gegen […]

MIGAZAIN| Keine Aufklärung, dafür neue Anschläge auf Flüchtlingsheime

Nach Schüssen auf eine Flüchtlingsunterkunft hatte der hessische Innenminister schnelle Aufklärung gefordert. Schon nach einer Woche wurde die Zahl der Ermittler aber von 90 auf 20 reduziert. Von Aufklärung bisher keine Spur. Dafür gibt es neue Anschläge. Mehr als eine Woche nach den Schüssen auf eine Flüchtlingsunterkunft im südhessischen Dreieich haben die Ermittler weiter keine […]

Meedia| Wegen Aufforderung zu Gewalt gegen Journalisten: Strafanzeige gegen Pegida-Frontfrau Festerling

Publishing Gegen Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling ist Strafanzeige gestellt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Leipzig auf Anfrage von MEEDIA bestätigt hat, liegt eine Anzeige wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten vor, die derzeit überprüft wird. Festerling hatte am Montag bei der Demonstration der Legida aufgerufen, unter anderem „Eliten aus den Pressehäusern zu prügeln“. Von Marvin Schade Wie die […]

Zeit| Der ungehörte Zeuge

Mit Informationen des V-Manns “Tarif” hätte sich womöglich die NSU-Serie verhindern lassen. Seine Akte wurde geschreddert. Nun verzichtet das Gericht auf die Möglichkeit, den Mann selbst zu befragen. Er hat Deutschland hinter sich gelassen, endgültig, wie er sagt. In Schweden, da hatte Michael von Dolsperg alles gefunden, was man für ein Leben als Selbstversorger aus […]

BILD| Hat der Verfassungsschutz versagt?

Die Scherben sind noch nicht zusammen gekehrt, da streiten Politiker schon: Wer hat Schuld an den Krawallen von Connewitz? „Die CDU Leipzig ist Hofbereiter“, schreiben die Grünen. „Wir erwarten von der CDU eine klare Distanzierung vom Naziterror, Rassismus und Menschenfeindlichkeit.“ Die CDU reagierte: „Wir lassen uns von niemanden in die rechtsextreme Ecke drängen und müssen […]

Prominente Behörden und Firmen werben auf rechtspopulistischen Webseiten | Report Mainz

Sie machen Stimmung gegen Flüchtlinge, schüren Ängste vor Zuwanderung: rechtspopulistische Seiten im Internet. Dennoch stoßen wir dort auf Werbung mehrerer Firmen und Bundesbehörden.

Die Übergriffe von Köln – wie die AfD im Wahlkampf damit umgeht | Report Mainz

Bei den Auftaktveranstaltungen der AfD zum Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gibt sich die AfD moderat, äußert sich vorsichtig zu den Kölner Vorfällen. Aber zeitgleich wird gegenüber den eigenen Anhängern bereits Klartext geredet. Fährt die AfD eine Doppelstrategie um auch Anhänger der Volksparteien zu erreichen?