Archiv für den Tag 14. Januar 2016

Offener Rassismus – die unaufhaltsame Radikalisierung der AfD | Monitor | Das Erste | WDR

Seit ihrem Parteitag im Juli, als der nationalliberale Flügel um Bernd Lucke die Partei verließ, gilt die AfD hierzulande als rechtspopulistische Partei. Doch mit Blick auf parteiinterne Vorgänge ist das eine verharmlosende Beschreibung. MONITOR-Recherchen zeigen: Völkisch-nationale und rassistische Äußerungen scheinen bei AfD-Veranstaltungen inzwischen kein Tabu mehr zu sein. Längst hat das äußerst rechte Lager Schlüsselpositionen […]

StN|Ku-Klux-Klan: Polizei hebt Munitionsversteck bei Plochingen aus

Von Franz Feyder und Sven Ullenbruch Ermittler finden nach einem anonymen Hinweis in einem Erdloch im Osten Stuttgarts scharfe Munition. Der unbekannte Briefschreiber ist sich sicher: Die Patronen gehören dem Ku-Klux-Klan. Plochingen – Salz haben die Menschen hier gehandelt. Dazu Wein und Früchte. Und wer sich in Antwerpen oder Köln auf dem Weg nach Venedig […]

NSU-Nebenklage| German Angst? Ralf Wohlleben beantwortet dann doch lieber nicht alle Fragen

Die Fortsetzung der Befragung am heutigen Tag verlief zunächst schleppend. Der Vorsitzende stellte zunächst weitere Nachfragen zu der Erklärung Wohllebens vom 16.12.2015. Im Wesentlichen bestätigte Wohlleben auch heute die zentralen Ergebnisse der bisherigen ihn belastenden Beweisaufnahme. Insbesondere gab er zu, Kenntnis von allen wesentlichen Unterstützungshandlungen für Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos gehabt zu haben – er […]

swr| BaWü: Abschlussbericht NSU-Untersuchungsausschuss

Unzählige Akten und etwa 150 Zeugen- und Gutachterbefragungen später ist der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses fertig und liegt dem SWR bereits exklusiv vor. Trotz vieler Erkenntnisse gibt es immer noch offene Fragen. Gut ein Jahr lang hat der NSU-Untersuchungssauschuss des baden-württembergischen Landtags versucht, Antworten auf brennende Fragen zu finden. Allen voran zum Mord an der Polizistin […]

tagesspiegel| Eine Integrationspflicht für Pegida-Proleten muss her

Von Arno Makowsky Die CSU will Zuwanderer möglichst schnell auf „unsere Werte“ verpflichten. Doch die gelten auch für Deutsche. Ein Kommentar. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Horst! Sicher haben Sie mitbekommen, was am Montagabend in Leipzig und Potsdam passiert ist: 250 Rechtsextreme randalierten am Jahrestag der Legida-Bewegung, Autos wurden angezündet, Schaufensterscheiben eingeschlagen. Unschön, oder? Kein […]

Welt| Brauner Schatten über Sachsens Polizei

Wiederholt sind Interna von Ermittlern bei Rechten gelandet – die islamfeindliche Legida twitterte die Namen polizeilich registrierter Linker Wieder einmal gibt es eine undichte Stelle bei der sächsischen Polizei, aus der Informationen zu Rechten gelangen. In diesem Fall an das fremdenfeindliche Bündnis Legida in Leipzig. Koalition wie Opposition sind entsetzt. Die Einschätzungen reichen von „nicht […]

NSU-Nebenklage| Wohllebens Versuche, sich herauszureden, führen ihn in ein teilweises Geständnis

Heute wurde der Angeklagten Wohlleben vom Gericht befragt. Wohlleben hatte am 16.12.2015 eine umfangreiche vorbereitete Erklärung verlesen und angekündigt, Fragen zu beantworten (vgl. den Beitrag vom 16.12.2015). Die Befragung durch den Vorsitzenden Richter Götzl musste allerdings gegen 14.30 Uhr unterbrochen werden, denn Rechtsanwalt Klemke gab an, sein Mandant leide an Kopf- und Rückenschmerzen und könne […]

Focus| Menschenjagd und Randale: So groß ist das Potenzial der Rechten in Deutschland

In Leipzig randalieren hunderte Hooligans, in Köln machen Rechte Jagd auf Migranten: Deutschland fürchtet sich vor einer Eskalation der Gewalt auf den Straßen. Aber welche rechten Gruppierungen sind dazu tatsächlich bereit? Der Leipziger Oberbürgermeister Burghard Jung spricht von „Straßenterror“: Am Montagabend waren am Rande einer Pegida-Demo etwa 250 Vermummte randalierend durch den Stadtteil Connewitz gezogen. […]

FR| Höcke: Merkel in „Zwangsjacke“

Bei einer Kundgebung in Erfurt hat der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke erneut markige Worte gefunden. Deutschland werde laut Höcke von „Idioten regiert“, Merkel müsse „in der Zwangsjacke“ aus dem Kanzleramt. Der Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD in Thüringen, Björn Höcke, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich scharf angegriffen. Deutschland werde «von Idioten regiert», sagte er am […]

mdr| Höcke fordert Zwangsjacke für Merkel

Die Thüringer AfD hat am Mittwochabend vor dem Erfurter Dom ihre erste Kundgebung des Jahres zur Flüchtlingspolitik abgehalten. Nach Polizeiangaben nahmen bei der Demonstration rund 2400 Menschen teil – und damit weniger als bei vergangenen Veranstaltungen. Der Thüringer Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, teilte gegen die Flüchtlingspolitik von Bundes- und Landesregierung aus. Zudem schlug er […]

Spiegel| „Oldschool Society“: Generalbundesanwalt klagt mutmaßliche Neonazi-Terroristen an

Sie sollen Anschläge auf Moscheen und Flüchtlingsheime geplant haben. Doch ehe die Neonazis zuschlagen konnten, griffen die Behörden zu. Jetzt hat die Bundesanwaltschaft den harten Kern der Truppe „Oldschool Society“ angeklagt. Generalbundesanwalt Peter Frank hat nach Informationen von SPIEGEL ONLINE Anklage gegen den harten Kern der mutmaßlichen Neonazi-Terrortruppe „Oldschool Society“ (OSS) erhoben. Er wirft den […]