Archiv für den Tag 30. Januar 2016

Schwarzwälder Bote| „AfD ist zynisch und menschenverachtend“

Fabian Wagener und Mareike Bloss Bad Dürrheim – Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Mittwoch im Haus des Gastes: Die  AfD-Politiker Marc Jongen und Markus Frohnmaier holten zum verbalen Rundumschlag gegen die Flüchtlinspolitik der Regierung aus. Während die meisten Zuhörer die Ausführungen mit Applaus bedachten, schüttelte eine kleine Fraktion im Saal den Kopf: eine Gruppe […]

mdr| Meineidvorwurf gegen AfD-Chefin Petry nicht vom Tisch

Die Meineid-Vorwürfe gegen die AfD-Bundes und Landesvorsitzende Frauke Petry bleiben ein Thema im Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtags. Bei einer nicht öffentlichen Sitzung am Freitag in Dresden sprachen sich die Abgeordneten einstimmig für eine dritte Anhörung aus. Sie soll Mitte März stattfinden. Der Ausschussvorsitzende Marko Schiemann sagte MDR INFO, es gebe noch Informationsbedarf. Eine abschließende Bewertung […]

BILD| MEINEID-AFFÄRE | Gnadenfrist für AfD-Petry

Dresden – Anfangs schien alles ganz harmlos. AfD-Chefin Frauke Petry (40) musste im November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages aussagen. Grund: Ex-AfD-Vorstand Arvid Samtleben (44) wurde vor der Landtagswahl 2014 von der AfD-Wahlliste geworfen – weil er sich geweigert hatte, der Partei ein 3000-Euro-Darlehen zu geben, so Samtleben. Damals sagte Petry aus, davon erst […]

Radio7| BIBERACHER AFD OFFEN FÜR GEWALT?

6 Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg wird der Ton schärfer. SPD Kandidat Gretzinger wirft der Biberacher AfD vor, gewaltbereite Leute in ihren Reihen zu dulden. So habe ein Mitglied der Partei auf Facebook einem Bürger Prügel angedroht, weil dieser über eine Demo gegen die Rechtspopulisten nachgedacht hatte. Zitat “ Ich warne euch – Wir […]

Vorwärts| AfD-Spitzenpersonal: Immer wieder Ärger mit der Justiz

von Robert Kiesel Sie geben sich als Alternative zu „etablierten Altparteien“ und wollen die Saubermänner der Politik sein: Ermittlungen gegen führende Vertreter der AfD bringen dieses Bild nun ins Wanken. Hat das Einfluss auf die Landtagswahlen am 13. März? Knapp sechs Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz häufen sich die Meldungen über Ermittlungen […]

TAZ| Geldprobleme und Meineidvorwurf |AfD-Spitzen in Erklärungsnöten

Während der Spitzenkandidat aus Sachsen-Anhalt mit Fragen zu seiner Finanzsituation konfrontiert ist, muss Frauke Petry eine Strafanzeige fürchten. DRESDEN taz | Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht sich AfD-Spitzenkandidat André Poggenburg mit Medienveröffentlichungen über sein Finanzgebaren als Unternehmer konfrontiert. So erfuhr zuerst die Mitteldeutsche Zeitung, dass das Amtsgericht Naumburg bereits am 2. November […]

tagesspiegel| Frauke Petry: AfD-Chefin empört mit Forderung nach Schusswaffen-Einsatz

Heftige Kritik kommt von SPD und Grünen. Der Vorstoß erinnere an den Schießbefehl der DDR, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat mit ihrem Vorschlag, Polizisten sollten angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms „notfalls“ Schusswaffen an der Grenze einsetzen, heftige Kritik ausgelöst. „Mit ihrem Vorstoß macht Frauke Petry auf unerträgliche Art Stimmung gegen Flüchtlinge“, kritisierte […]

BILD| AFD-VORSITZENDE PETRY FORDERT GRENZSCHUTZ | Im Extremfall auf Flüchtlinge schießen!

AfD-Chefin Frauke Petry sorgt wieder für Schlagzeilen: Sie fordert, im Extremfall Waffen an den Grenzen gegen Flüchtlinge einzusetzen! „Wir brauchen umfassende Kontrollen, damit nicht weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen können”, sagte sie der Zeitung „Mannheimer Morgen”. Deutschland müsse genügend Bundespolizisten einsetzen und dürfe Zurückweisungen nicht scheuen. Dies müsse notfalls auch mit Grenzsicherungsanlagen […]