Archiv für den Monat März 2016

AfD, nicht nur braun, auch offene Gewalt gegen friedliche Demonstranten

Als zwei Männer Konfetti auf seinen Wahlstand warfen, reagierte ein 53-jähriges AfD-Mitglied über: Mit Reizgas griff der hochrangige Polizeibeamte die beiden Männer an. Jetzt ist der Fall aus dem Kommunalwahlkampf 2014 in Schwerin vor Gericht gekommen. Ein hochrangiger Polizeibeamter in Mecklenburg-Vorpommern ist wegen einer Reizgas-Attacke alsAfD-Wahlkämpfer vor fast zwei Jahren zu einer Geldstrafe von 7700 […]

Huff| Nach Auflösung der rechtsextremen Saar-AfD: Höcke sorgt mit Facebook-Kommentar für Eklat

Björn Höcke kritisiert die Auflösung der Saar-AfD aufgrund von rechtsextremen Kontakten Die Entscheidung der AfD-Spitze zeige, dass die Partei noch nicht „den Kinderschuhen entwachsen“ ist Nach der Auflösung der Saar-AfD regt sich der Widerstand unter den rechten Hardlinern der Partei. In einem dubiosen Facebook-Post kritisierte Björn Höcke die Entscheidung der AfD-Bundesspitze, den Landesverband aufgrund von […]

HÖCKE VS. MEUTHEN – Streit um braunen Landesverband Saar

von: Dietmar Neuerer In der AfD ist ein Streit über den NPD-nahen saarländischen Landesverband entbrannt. Der Thüringer Landeschef Höcke kritisiert den Beschluss der Parteispitze, den Verband aufzulösen und löst damit großen Unmut aus. Der Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, hat die Kritik des Thüringer Landeschefs Björn Höcke an der Entscheidung zur Auflösung […]

Handelsblatt| Petrys Welt – Glamour-Girl sprengt AfD

Bei Frauke Petry bekommt der AfD-Slogan „Mut zur Wahrheit“ eine ganz eigene Bedeutung, wenn Interviews nicht in ihrem Sinne laufen. Und das ist nicht die einzige Merkwürdigkeit in der Welt der AfD-Bundesvorsitzenden. Am 13. März war die Welt von AfD-Chefin Frauke Petry noch schwer in Ordnung. An diesem Tag zog ihre Partei mit zweistelligen Ergebnissen […]

Handelsblatt| Petrys Welt – „Tabubrüche schaden der AfD momentan nicht“

Das neue Glamour-Girl Frauke Petry ist auf dem guten Weg die AfD zu sprengen. Nachdem stark umstrittenen Interview mit Lebenspartner Marcus Pretzell in der „Bunte“, fallen immer mehr Mitglieder über das Paar her. Einiges über das Menschenbild Petrys sagt auch ihre Reaktion auf die Anschläge in Brüssel aus. Während viele Menschen in den sozialen Netzwerken […]

Handelsblatt| AFD-KRACH:„Jemanden wie Frauke möchte ich nicht mehr treffen“

Schlag auf Schlag geht es bei der AfD. Jeder gegen Jeden – oder doch Blau gegen Braun. Die braune Mehrheitsfraktion der AfD tritt immer öfter offen gegen AfD Glamour-Girl Petry an. Immerhin hätte der Zuschauer dann die Gelegenheit ein Interview mit Petry in der öffentlich-rechtlichen Phönix-Sendung „Unter den Linden“ noch einmal anzuschauen, das für kurze […]

Welt| WAHLUMFRAGE IN BERLIN: Von Storchs AfD nur einstellig und auf Platz 5

In Berlin sinkt der Stern der AfD rapide. Wird der AfD-Höhenflug bei der Berliner Senatswahl gestoppt? Nach einer Umfrage kommen die Rechtspopulisten mit Beatrix von Storch auf neun Prozent. Schlecht steht es auch um die große Koalition. Die rot-schwarze Koalition in Berlin verliert fünf Monate vor der Senatswahl am 18. September an Zustimmung. Das ergibt […]

derStandard.at|“Dämonenhafte“ Frauke Petry irritiert AfD mit Privatgeplauder – derstandard.at/2000033823949/Daemonenhafte-Petry-irritiert-AfD-mit-Privatgeplauder

BIRGIT BAUMANN AUS BERLIN29. März 2016, 17:16 Er findet sie „sexy“, sie mag seine „männliche Stärke“: Ein sehr privates Interview des AfD-Paars Petry und Pretzell bringt die Parteichefin unter Druck „Powerpaare“ bittet die „Bunte“, das Zentralorgan für die Befindlichkeit der Prominenz, gern zum Gespräch. Oft ist das aber recht fad. Man erfährt, dass die Interviewten […]

Pressefreiheit verteidigen: Song: Erdowie, Erdowo, Erdogan | extra 3 | NDR

In Sachen Pressefreiheit und Menschenrechte tritt der türkische Präsident ziemlich verhaltenskreativ auf. Also diplomatisch ausgedrückt. Das ist bei uns anders. Unser Song für Istanbul.

Frauke Petry bittet um Ihre Mithilfe | WDR

Die Bundesvorsitzende der AfD Frauke Petry (Susanne Pätzold) und der AfD-Landtagsabgeordnete Holger Brunzhohl (Charalampos Lavassas) bitten um die Mithilfe ihrer Wähler. Gesucht werden Themen fürs Parteiprogramm. Mehr von den Mitternachtsspitzen gibt’s auf http://www.mitternachtsspitzen.de

Huff| Ärger in der Populistenpartei: Fliegt Frauke Petry aus der AfD?

von Tom Sundermann   AfD-Chefin Frauke Petry verliert in ihrer Partei die Rückendeckung Noch schlechter sieht es für sie aus, seit sie in einem Interview kräftig austeilte Einem Medienbericht zufolge wird derzeit über einen Rausschmiss der Vorsitzenden nachgedacht Man kann durchaus Komplimente für die umstrittene AfD-Chefin Frauke Petryfinden: Eine „dämonenhafte“ Schönheit strahle sie aus. Und […]

Stern|AfD-Chefin Frauke Petry im „Telegraph“: Das gefährlichste Lächeln Deutschlands

In Deutschland gilt Frauke Petry als plumpe rechte Hetzerin, da nützen Lächeln, enge Röcke und exzellente Englischkenntnisse wenig. Ein britischer Journalist sieht dagegen ihr gefährliches politisches Potenzial. Gernot Kramper Zur Autorenseite Frauke Petrys Auftritt im Interview der Deutsche Welle, in dem sie vom preisgekrönten britischen Moderator Tim Sebastian über die Rolle der freien Presse belehrt […]

AfD: Nur noch viertstärkste Kraft – Beginnt jetzt schon der Sinkflug der „braunen Partei“?

Erstmals seit Wochen verliert die AfD bei den Deutschen an Zustimmung. In den bundesweiten Umfragen hatte die rechtspopulistische Partei zuletzt Rekordwerte erreicht. In einer aktuellen Umfrage ist sie nur noch viertstärkste Kraft. In der wöchentlichen bundesweiten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die Zeitung „Bild am Sonntag“ verlor die AfD einen Punkt auf zwölf Prozent. Eine Woche […]

Welt|Steinbachs verstörende Wutbürgerei auf Twitter

Klärt sich über Ostern der Verbleib oder Abgang von Erika Steinbach in der CDU-Bundestagsfraktion? Ihr Abgang wäre ein kleiner Schritt für sie, aber ein großer Schritt in Richtung Menschlichkeit, Menschenrechte innerhalb der Unionsfraktion. Eine Befreiung für das Berliner Parlament. Und sicherlich kein Verlust für die Union. (LB) von Richard Herzinger (Welt) Eigentlich ist Erika Steinbach […]

BILD|Interner Zoff – Will Afd Petry abschieben – Übernimmt nun die „Braune Fraktion“ um Höcke die Macht ?

VON S. PFEFFER Bei AfD-Chefin Frauke Petry brennt es an allen Ecken und Enden. Scheidung, Firma weg – und jetzt auch noch Zoff mit ihrer Partei. Die Haupt-Streitpunkte: ► Machtkampf im Vorstand: Petry selbst griff zwei Kollegen aus dem Bundesvorstand frontal an: Eine Aussage der Berliner Landesvorsitzenden Beatrix von Storch zum Waffengebrauch an der Grenze […]

Stern| „Mir ist es egal ob Frauke Petry gut Englisch kann. Sie redet immer den gleichen Stuss.“

AfD-Chefin Frauke Petry wurde von einem BBC-Journalisten in die Mangel genommen. Heraus kam ein Interview, dass die oft kruden Ansichten der Rechtspopulisten entlarvte. Die besten Reaktionen auf das Inteview. Von Christoph Fröhlich Gerade einmal eine halbe Stunde sprach der britische Journalist und Moderator Tim Sebastian mit AfD-Chefin Frauke Petry. Doch die Zeit reichte ihm, um […]

DW| Journalist zerlegt inhaltslose Frauke Petry (AfD)

Conflict Zone Watch video26:04 Download FULL EPISODE 23.03.16 | 17:30 – 18:00 UTC Conflict Zone – with Frauke Petry Tim Sebastian interviews Frauke Petry, leader of the Alternative für Deutschland (AfD) party. Date 23.03.16 | 17:30 – 18:00 UTC Broadcast times 23.03.16 | 21:30 – 22:00 UTC 24.03.16 | 04:30 – 05:00 UTC 24.03.16 | […]

Mopo| Skurrile Anfrage: Netz lacht über Hundehaufen-Plan der Hamburger AfD – Willkommen in der Realpolitik

Deutschland lacht über AfD-Politiker in der Hamburger Bürgerschaft.  Nun weiß der Hamburger Wähler mehr über die Politikfähigkeit der AfD in der Bürgerschaft. Von der AfD kommt in der Hamburger Bürgerschaft nicht besonders viel. Die rechtspopulistische Partei sorgte seit dem Einzug ins Hamburger Parlament eher mit skurrilen Anfragen für Kopfschütteln. Nun geistert ein Anliegen durchs Netz, […]

BILD| ZERWÜRFNIS IN DER AFD | Petry trennt sich von Pressesprecher

Immer wieder Zoff in der Parteispitze der AfD! Jetzt trennt sich AfD-Chefin Frauke Petry (40) von Pressesprecher Christian Lüth. Die übrigen Mitglieder des Bundesvorstands nahmen die Entscheidung zur Kenntnis. Lüth sagte der „FAZ“: „Ich spreche nun als Bundespressesprecher für die zwölf anderen Bundesvorstandsmitglieder.“ Petry habe sich entschieden, die Pressearbeit für ihre Person selbst in die Hand zu […]

Jan Böhmermann vergleicht AfD mit IS-Terroristen

Schon der Beginn der Show war ein klares Statement: „Liebe Reichsbürger, ich heiße Sie herzlich willkommen zur Aufstachelung irgendwelcher Knallköppe, finanziert vom Ministerium für entartete Kunst“, witzelte Side-Kick William Cohn zu Beginn der neuesten Folge von „Neo Magazin Royale“ am Donnerstagabend. Eine Anspielung auf die „Reichsbürger“, eine rechte Polit-Sekte, die die Existenz der Bundesrepublik bestreitet. […]

#AfD| Programmentwurf vorgelegt – Aus Angst vor den Wählern wurde es stark geglättet

Nun liegt es vor, #AfD hat ihren Programmentwurf veröffentlicht. Weite Teile wurde aus Furcht vor dem Wähler und Teilen der Partei geglättet. Hierzu zählt auch der Teil zum Thema Ehescheidung, der aus Rücksicht auf die Vorsitzende Frauke Petry geändert wurde. Die AfD bekräftigt im Entwurf ihres neuen Parteiprogramms eine Reihe teils stark umstrittener Forderungen unter […]

Huff|So straft die AfD Beatrix von Storch nach dem Brüssel-Tweet ab

von Pia Reiter Beatrix von Storch löste mit einem geschmacklosen Facebook-Post Empörung aus. Nun soll ihren Sitz in der Programmkommission der AfD verlieren. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch sorgte gestern durch einen zynischen Facebook Post zu den Brüssler Anschlägen landesweit für Empörung. Laut dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ scheint die Partei-Spitze dies nicht ungestraft zu lassen. Von […]

LIZ| Landesvorstand entfernt Leipziger Stadtrat Enrico Böhm aus der Partei

Paukenschlag in der sächsischen NPD: Der Vorstand des sächsischen Landesverbandes hat den Parteiausschluss des Leipziger Stadtrates Enrico Böhm beschlossen. Dies gab die Partei heute auf ihrer Homepage bekannt. Sie reagiert damit auf öffentliche Anschuldigungen von Böhm gegen den Landesvorsitzenden Jens Baur. Stadtrat Enrico Böhm ist offenbar nicht mehr länger Mitglied der NPD. Wie der Landesverband […]

MAZ| Anschlag in Nauen: 3. Verdächtiger in Haft

Neben NPD-Politiker Maik Schneider und Dennis W. sitzt nun ein weiterer mutmaßlicher Komplize in Untersuchungshaft. Gemeinsam sollen sie die geplante Flüchtlingsnotunterkunft in Nauen (Havelland) in Brand gesetzt haben – Motiv: Fremdenfeindlichkeit. Erstmals hat nun auch ein Tatverdächtiger seine Beteiligung zugegeben. In dem Ermittlungsverfahren zur fremdenfeindlichen Anschlagsserie in Nauen (Havelland) ist nach Angaben von Polizei und […]

Endstation rechts| Neuer Krach in der sächsischen NPD

Die NPD Sachsen kommt nicht zur Ruhe. Nun liefern sich der neu gewählte Landeschef Jens Baur und der Vorstand des mitgliederstarken Leipziger Kreisverbandes eine harte Auseinandersetzung, in der sich die Streithähne versuchen, gegenseitig der Ämter zu entheben. Die Vorwürfe wiegen schwer: Der erst vor wenigen Tagen zum neuen Landeschef gewählte Jens Baur habe noch in […]

Morgenpost| AfD wirft Beatrix von Storch aus Programm-Kommission | Beginnt die Selbstzerfleischung?

Die Berliner AfD-Vorsitzende gerät in der Partei in die Defensive. Nun darf Beatrix von Storch nicht mehr am Programm mitschreiben. Beatrix von Storch darf vorerst nicht mehr am ersten Parteiprogramm der AfD mitschreiben. „Ihre Mitarbeit in der 20-köpfigen Programm-Kommission ist nicht mehr erwünscht“, sagte ein AfD-Spitzenfunktionär dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die 44-Jährige Europa-Parlamentarierin der AfD […]

RP| Petry versus von Storch: AfD-Spitzenfrauen streiten um Schusswaffengebrauch

  Noch einmal treibt das Thema Schusswaffen-Einsatz gegen Flüchtlinge die AfD um und sorgt für Streit. Während die Parteivorsitzende Frauke Petry Äußerungen ihrer Vorstandskollegin Beatrix von Storch als „katastrophal“ bezeichnet, sieht von Storch ihre Parteichefin in der Verantwortung. „Die Debatte um Schusswaffen hat Frauke Petry losgetreten“, betonte die stellvertretende AfD-Vorsitzende in der „Bild“-Zeitung. „Das war […]

Stern| Terror in Brüssel: Frauke Petry nennt Trauernde „Heuchler“

Nach den Anschlägen in Belgien haben viele Menschen ihrer Trauer öffentlich Ausdruck verliehen und sich mit Brüssel solidarisiert. Alles „Heuchler“, findet Frauke Petry – und macht ihrem Ärger auf Facebook Luft. Mit Trauer geht jeder anders um. Manche machen es leise mit sich selbst aus, andere verleihen ihren Gefühlen öffentlich Ausdruck – indem sie etwa […]

mdr| AfD verlangt von Muslimen Anpassung

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion verlangt von den in Deutschland lebenden Muslimen eine weitgehende Anpassung. Wenn ihnen das gelinge, seien sie gern gesehen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Möller am Mittwoch nach einer Klausurtagung. Bei dem Treffen beschloss die Fraktion nach eigenen Angaben Leitlinien zum Umgang mit dem Islam. Darin heißt es, Muslime müssten den säkularen Rechtsstaat […]

Stern TV| Norbert Blüm: Eine Nacht in Idomeni

Die Schande von Europa: IDOMENI. Norbert Blüm zu der „perfesen, kranken welt in Europa“.

BILD|VON STORCH GEGEN PETRY | Frauen-Kampf in der AfD | Kommt jetzt der Zicken-Krieg?

VON FLORIAN KAIN Offener Frauen-Kampf an der AfD-Spitze! Parteichefin Frauke Petry (40) geht auf die Kollegin los, die ihr im AfD-Bundesvorstand helfend zur Seite sprang, nachdem sie in einem Interview über den Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge gesprochen hatte – Beatrix von Storch (44). „Was Beatrix gesagt hat, war katastrophal“, sagte Petry im Interview der […]

Welt| BERICHTE ÜBER ESCORTSERVICE: Petra Federau soll nicht mehr für AfD kandidieren

Berichte, sie betreibe einen Escortservice, bleiben für AfD-Frau Petra Federau nicht folgenlos. Die Partei will sie von der Landtagsliste streichen. Sie verweigere sich Gesprächen. Die AfD will die Landtagskandidatin Petra Federau nach Medienberichten über einen von ihr betriebenen Escortservice von Platz drei der Landtagsliste streichen. Das Vertrauen zu Federau sei erschüttert, erklärte der AfD-Kreisvorstand Mecklenburg-Schwerin. […]

mdr| Wie erfuhr Beate Zschäpe vom Tod von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt?

Im NSU-Prozess hat die Hauptangeklagte Beate Zschäpe bisher nur schriftlich Fragen beantwortet. Das Gericht hat nun den Wahrheitsgehalt der Antworten zu prüfen. So ging es letzten Donnerstag um die Aussage, sie habe aus dem Radio vom Tod der mutmaßlichen Rechtsterroristen Mundlos und Böhnhardt erfahren, was sich nicht unbedingt mit den Ermittlungen des BKA deckt. MDR […]

BILD| GUTE NACHRICHTEN FÜR FRAUKE PETRY | AfD will Ehebruch doch nicht bestrafen!

Von FLORIAN KAIN Schon ärgerlich, wenn man Chefin einer stockkonservativen Partei ist – und an den eigenen Maßstäben scheitert. Es sei denn… Es sei denn, die AfD setzt die Maßstäbe plötzlich niedriger an! Für Frauke Petry (40, getrennt, vier Kinder) scheint das am späten Sonntagabend geschehen zu sein: Die AfD-Programmkommission beschloss, Ehebruch doch nicht unter […]

tagesspiegel| Frauke Petry und die No-Go-Areas – wieder einmal an der Wahrheit vorbei

Schlimmer als die Polizei erlaubt? Die Tücken der Provinz: Laut AfD-Chefin Frauke Petry gibt es Ecken in Kamen und Bergkamen, in die sich nicht mal die Polizei traut. Unsinn, sagt einer, der es wissen muss. Unser Autor wuchs dort auf. VON DOMINIK DRUTSCHMANN   Heimat ist kein Ort, Heimat ist ein Gefühl. Eine Liedzeile von […]

Extra3| Die Zeugen Seehovas

 

MAZ| Undercover im Flüchtlingsheim: „Notfalls gehe ich dafür auch in den Knast“

Das DRK in Eisenhüttenstadt versucht Vergewaltigungen zu ignorieren. Ein trauriges Beispiel für Ignoranz, Unfähigkeit und Überforderung. Das DRK in Brandenburg ist ein Beispiel hierfür. Wann beendet die Landesregierung die Verträge mit dem DRK? Der Journalist und Terrorexperte Shams Ul-Haq war unter falscher Identität unerkannt in Flüchtlingsheimen unterwegs und deckte dabei viele Missstände auf. Im MAZ-Interview […]

Offener Brief eines Berliner Lehrers an seine Kolleg_innen zu den Positionen der AfD

Liebe Kolleginnen und Kollegen, kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt steht der Sieger bereits fest: die AfD. Gegenwärtig spricht alles dafür, dass die Rechtspopulisten bei allen drei Wahlen triumphieren werden. Dann wären sie nicht nur in den ersten beiden westdeutschen Flächenstaaten vertreten, sondern auch in der Hälfte der deutschen Landesparlamente – ein […]

Bundestag| Überwachung des Umfelds des NSU

Die Bundesregierung hat in der Antwort (18/7859) auf eine Kleine Anfrage (18/7712) der Fraktion Die Linke nach der „Kommunikationsüberwachung bei Kontaktpersonen des NSU nach dem Untertauchen im Januar 1998“ erklärt, dass sie diese „Kleine Anfrage insgesamt nicht beantworten“ könne. Allein der gerichtliche Aktenbestand des Strafverfahrens gegen Beate Zschäpe und andere umfasse derzeit mehr als 1 […]

Bundestag| Erfassung politisch motivierter Straftaten

Die Bundesregierung sieht keine grundlegenden Probleme bei der statistischen Erfassung politisch motivierter Kriminalität durch die deutsche Justiz. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7830) auf eine Kleine Anfrage (18/7630) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Im Zusammenwirken mit den Ländern sei die Verpflichtung der Justizbehörden nach den Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV), Akten an […]

Bundestag| Verfahren zu organisiertem Terrorismus

Im Jahr 2015 hat der Generalbundesanwalt 143 Ermittlungsverfahren gegen 239 Beschuldigte gemäß Paragraf 129b des Strafgesetzbuches (kriminelle und terroristische Vereinigung im Ausland) neu eingeleitet und 54 Verfahren an die Staatsanwaltschaften der Länder abgegeben, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7857) auf eine Kleine Anfrage (18/7716) der Fraktion Die Linke. Im Rahmen dieses Verfahens seien 404 […]

Bundestag| Waffeneinsatz durch Neonazis

Im Jahr 2014 ist es bei 536 Delikten der politisch rechts motivierten Kriminalität zum Einsatz von Waffen beziehungsweise zu einer Bedrohung mit Waffen gekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7846) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu „Waffenbesitz und Waffeneinsatz von und durch Neonazis“ (18/7670) hervor. Danach war dies im Jahr […]

BILD| MEHRHEIT DER DEUTSCHEN IST SICHER: | Die AfD wird bald wieder verschwinden

Die Alternative für Deutschland bejubelt ihren Wahlerfolg bei den Landtagswahlen am 13. März! Mit zweistelligen Ergebnissen war die von Parteichefin Frauke Petry geführte AfD in die Landtage von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt eingezogen. Doch wie bewerten die Deutschen die AfD-Ergebnisse? Aktuelle Umfragedaten desMeinungsforschungsinstitutes YouGov zeigen: ► Die AfD wird mehrheitlich als Wahlsiegerin des 13. März […]

Focus| Geheimes Papier enthüllt: Das will die AfD wirklich

Die Alternative für Deutschland wird künftig in drei Landtagen vertreten sein. Doch was will die AfD wirklich, abgesehen von geschlossenen Grenzen und der Abschiebung von Asylbewerbern? Ein Recherchenetzwerk hat bislang geheime Entwürfe enthüllt. Das Recherchenetzwerk „CORRESCT!V“ hat bislang geheime Entwürfe für ein Grundsatzprogramm aufgedeckt. Auf 70 Seiten ist dort zu lesen, was die AfD um […]

Welt| AfD will „echte Flüchtlinge“ schützen, „irreguläre“ nicht

Ein TV-Bericht enthüllt weitere Details des unredigierten AfD-Parteiprogramms. So will die AfD nicht grundsätzlich alle Flüchtlinge abweisen und eine Volksabstimmung über den Euro durchführen. Die AfD wendet sich in ihrem Entwurf für ein neues Parteiprogramm einem Bericht zufolge nicht pauschal gegen alle Flüchtlinge. „Echte Flüchtlinge will auch die AfDschützen, solange die Fluchtursache im Heimatland andauert“, […]

BPK| Haftbefehl? AfD-Chefin Petry will ihren Parteifreund nicht antworten lassen

Frauke Petry kennt die BPK-Regeln nicht: Als es gestern um die Frage ging, ob es für den auf dem Podium sitzenden AfD-Spitzenkandidaten André Poggenburg einen Erzwingungs-Haftbefehl gibt, will AfD-Chefin Petry ihren Schützling nicht antworten lassen. Es entwickelte sich eine kuriose Szene, in der BPK-Vorstand Mayntz den AfDlern erklärt, wer in der BPK entscheidet, wer worauf […]

Thema Rechtsextremismus in deutschen Parlamenten / 1.Quartal 2016

1.Krawall Beratungsstand zeigenBeteiligung sachsen-anhaltischer Neonazis und Hooligans am Angriff auf Leipzig Connewitz Sachsen-Anhalt – Kleine Anfrage und Antwort Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Inneres und Sport 15.03.2016 Drucksache 6/4859 (KA 6/9087) (5 S.) 2.Versammlungsrecht Beratungsstand zeigenNachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/4165: Vermummte oder Waffen tragende Teilnehmer bei Demonstrationen Sachsen – KlAnfr Sebastian Wippel […]

FR| IDENTITÄRE BEWEGUNG: Polizei mit Kontakt nach rechts

Von DANIJEL MAJIC Das Polizeipräsidium Osthessen unterhielt Kontakte zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Dies geht aus einer Antwort des hessischen Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Fuldaer SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke hervor. Als die FR im Juli 2015 über die Aktivitäten der rechten „Identitären Bewegung“ (IB) in Osthessen berichtete, war vor Ort die Verwunderung groß. Insbesondere als sich […]

Sächsische Zeitung|Ein kalter Wind weht durchs Land

Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen: Hass und Verachtung erschüttern die Grundfesten der deutschen Gesellschaft. Und die Mehrheit schweigt. Von Eric Hattke Der Wind weht. Und die Richtung, aus der er weht, ist unser dunkelstes Geschichtskapitel. Eines, das wir in unserer neuen, besseren Gesellschaft nur zu gern als abgeschlossen betrachtet hätten. Die Ereignisse der letzten Monate haben […]

FAZ| „AfD Armee Fraktion“ bedroht abtrünnige Politiker

Sechs AfD-Aussteiger haben einem Bericht zufolge Drohbriefe erhalten. Ex-Arbeitsgeberpräsident Hans-Olaf Henkel wurde aufgefordert, sein Mandat im Europäischen Parlament an die Rechtspopulisten abzugeben. Eine bislang unbekannte Gruppierung namens „AfD Armee Fraktion“ (AAF) hat einem Zeitungsbericht zufolge Drohbriefe an sechs ehemalige Mitglieder der AfD versandt, die sich der Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (Alfa) angeschlossen haben. […]

Spiegel| AfD-Wahlerfolg in Bitterfeld: Wo der Frust wohnt

Aus Bitterfeld berichten Vera Kämper, Sandra Sperber und Roman Pernack (Video) SPIEGEL ONLINE Die AfD hat in Sachsen-Anhalt die größten Erfolge eingefahren – am deutlichsten in Bitterfeld. Hohe Arbeitslosigkeit, Sozialneid und Angst vor Flüchtlingen bilden dort den Nährboden für Rechtspopulismus. Ein Ortsbesuch. Entlang der Halleschen Straße hängen Wahlkampfplakate der AfD. „Grenzen sichern. Asylchaos stoppen“, steht […]

WDR| Volker Pispers: AfD und Pegida – Nazis und strunzdumme Hohlköpfe

 

MAZ| Darum ist die AfD nicht das Volk – Kommentar zum Brandenburg-Barometer

Die Brandenburger AfD sitzt seit mehr als einem Jahr im Landtag. Meistens zieht die Gauland-Partei Nichtwähler an. Das Brandenburg-Barometer der MAZ sieht die Partei im Aufwind. Doch selbst die eigenen Anhänger sind skeptisch. Kann die AfD überhaupt etwas zur Lösung der Probleme in Brandenburg beitragen? Es ist ein Stück politischer Theaterdonner, meint unser Kommentator. Potsdam. […]

AfD zeigt wahres Gesicht!

Ja, so sind sie halt die neuen deutschen „Erfolgs“NAZIS. Nach der „Machtergreifung“ werden erst einmal misliebige Medien angeschafft…..

heute-show|AfD – Scheissideen für Deutschland

 

mdr| Björn Höcke: Eine Sprache wie die Nazis der 20er Jahre?

Björn Höcke: Eine Sprache wie die Nazis der 20er Jahre? Ramelow hält Reden des AfD-Politikers für gefährlich Von Lydia Jakobi   Beitrag hören (Donnerstag, 17.03.2016), 23:21 Uhr

BZ| In Brandenburg Ex-NPD-Mann arbeitete für AfD-Politiker

Der Ex-NPD-Mann Alexander Salomon hat auf Steuerkosten für Reden recherchiert und Web-Grafiken erstellt. Zwei führende AfD-Abgeordnete haben ihn angestellt. Parteichef Alexander Gauland (75) sagt es immer wieder: „Wer NPD-Mitglied war, hat in der AfD nichts zu suchen!“ Das hatte der AfD-Bundesvorstand beschlossen – um sich klar von der Neonazi-Partei abzugrenzen. Doch Ex-NPD-Mann Alexander Salomon (22) sitzt nicht […]

Telepolis| NSU-Ermittlungen: Schirmte die Bundesanwaltschaft den Verfassungsschutz gegenüber dem Bundeskriminalamt ab?

Thomas Moser 19.03.2016 Untersuchungsausschuss des Bundestages spürt Lücken und Ungereimtheiten auf Was für eine Rolle spielt die Bundesanwaltschaft (BAW) bei den Ermittlungen zur NSU-Mordserie? Filtert sie Informationen der Nachrichtendienste gegenüber den Fahndern? Fragen, die sich in der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses II am 17. März auftaten. Andererseits hatten fünf Ermittler des Bundeskriminalamtes (BKA), die als […]

Zum Tode von Guido Westerwelle

„Die Erfahrung, um ein Haar gestorben zu sein, lässt mich viele Dinge mit anderen Augen betrachten. Glück bedeutet für mich, auch Freude an den ganz einfachen Dingen des Lebens zu empfinden: zu schmecken, zu riechen, zu hören, zu fühlen und zu sehen. Es gibt aber auch Dinge, zu denen ich eine noch entschiedenere Meinung als […]

hr-info| NSU und der hessische Verfassungsschutz

Im April 2006 wurde in Kassel Halit Yozgat das neunte Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Bis heute konnte der Fall nicht geklärt werden – unter anderen deswegen nicht, weil die Rolle des Hessischen Verfassungsschutzes in dem Fall vollkommen undurchsichtig ist. Radio hr-iNFO Wissenswert Sendung am Samstag, 19.03., 20.15 Uhr, (gekürzte Fassung) So., 20.03., 7.35 / […]