Archiv für den Tag 1. März 2016

LIZ| NPD-Verbotsverfahren: Ein Stadtrat weniger?

Mit Spannung wird der Ausgang des Verbotsverfahrens gegen die NPD erwartet, das am Dienstag im Karlsruhe begonnen hat. In Leipzig sitzt nur Enrico Böhm für die Neonazi-Partei im Stadtrat. Sollte das Verfahren von Erfolg gekrönt sein, wird dies aber keine größeren Auswirkungen haben. Die Stimmen über einen möglichen Erfolg fallen indes zwiespältig aus. Ein Parteiverbot […]

MAZ| Brandanschlag: Polizei nimmt NPD-Mann fest

Die 17.000-Einwohner-Stadt Nauen (Havelland) gilt als Hochburg der rechten Szene in Brandenburg. Nun ist der Polizei womöglich ein Schlag gegen die Rechtsextremen gelungen. Am Dienstag sind zwei Neonazis festgenommen worden, unter ihnen NPD-Politiker Maik Schneider, der als Schlüsselfigur in der Szene gilt. Vorwurf: Brandstiftung. Nauen. Bei einer Razzia gegen mutmaßliche rechtsradikale Brandstifter hat die Polizei […]

Deutschlandfunk| NPD-Verbotsverfahren:: „Ein Verbot schwächt den Kern der Ideologie“

Das Verbotsverfahren gegen die NPD habe gute Chancen, sagte der Extremismusforscher Hajo Funke im DLF. Die Partei vertrete eine Ideologie, die „gegen die Menschenwürde und gegen das Grundgesetz“ gerichtet sei. Sie sei „als Formation einer rassistischen Ideologie leider sehr erheblich“. Und sie strahle auch auf Gruppen wie Pegida und AfD aus. Hajo Funke im Gespräch […]