Archiv für den Tag 13. März 2016

BR| Waffenrazzia bei Neonazibarde Frank Rennicke

Auf der Suche nach illegalen Waffen haben Spezialeinsatzkräfte der bayerischen Polizei die Anwesen von zwei bekannten Rechtsextremisten durchsucht. Einer davon ist der bekannte Neonazibarde Frank Rennicke, der 2009 und 2010 NPD-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten war. Von: Thies Marsen Nach Informationen des BR handelte es sich bei den beiden Extremisten um einen NPD-Funktionär aus […]

Die besorgte Bürgerin antwortet der AfD

 

Auf einWort, NEIN zur AfD

FAZ| Kardinal Marx: „Christen dürfen nicht den Hass wählen“

Der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz kritisiert die Debatte über eine Obergrenze für Flüchtlinge. Den unionsinternen Streit kommentiert er mit klaren Worten. Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Marx, hat die Gläubigen dazu aufgerufen, an diesem Wahlsonntag nicht für fremdenfeindliche Kandidaten und Programme zu stimmen. „Ein Christ darf seine Stimme niemandem geben, der Hass verbreitet […]

Schämen Sie sich Herr Außenminister Kurz!

AfD: Auf 10 Punkte reduziert

Wir von correctiv haben den Entwurf des AfD-Parteiprogramms auf 10 Punkte gebracht. Denkt nach beim Wählen!!! Mehr Infos gibt es hier: https://www.facebook.com/correctiv.org/posts/1659397024309738 Die Quelle ist der Programmentwurf der AfD. https://correctiv.org/media/public/a6/8e/a68ed5e4-32a8-4184-8ade-5c19c37ff524/2016_02_23-grundsatzprogrammentwurf.pdf   Quelle: Correctiv.org  

Hintergrund| Die AfD vor den Landtagswahlen 2016

Informationen zur Studie „Die AfD vor den Landtagswahlen 2016 – Programme, Profile und Potenziale“ OBS-Arbeitspapier Nr. 20 kostenfrei im Otto Brenner Shop herunter laden OBS-Pressemitteilung vom 18.02.2016: Studie der OBS: rechtspopulistische AfD betreibt Doppelstrategie „Alternative für Deutschland: Zweimal gemäßigt, einmal radikal“, Autorenbeitrag von Robert Pausch, Lars Geiges und Alex Hensel, zeit.de, 19.02.2016   Reaktionen zur Studie (Auswahl) […]

Welt| AfD – Willkommen bei den Anfängern für Deutschland

In den Landtagen von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt dürften demnächst für die AfD etliche Polit-Neulinge sitzen. Die könnten für böse Überraschungen und peinliche Pannen sorgen. Von Uwe Schmitt Heißer Atem dampft aus dem Mund, Begeisterung raut die Stimme Markus Frohnmaiers auf, als er in einer Winternacht vor schwäbischen AfD-Anhängern gelobt: „Wenn wir kommen, dann wird […]

Huff| „Bolschewiken-Fressen fotografieren“ – So entlarvte sich die AfD im Süd-Westen bei ihrer Abschlusskundgebung selbst

von Sebastian Christ Die AfD präsentierte sich auf ihrer Abschlusskundgebung als bürgerliche Partei Gegendemonstranten stürmten den Saal In seiner Rede entlarvte sich Wahlkreiskandidat Stefan Räpple selbst Die AfD wäre so gern eine bürgerliche Partei. Eine, die Dinge beim Namen nennt, die „unangenehme Wahrheiten“ ausspricht. Die Handwerkern und Professoren eine ideelle Heimat gibt und deren Programm […]

JA| Gemeindevorsitzende sehen dem Abschneiden der AfD mit großer Sorge entgegen

von Heide Sobotka Seit acht Uhr sind die Wahllokale in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt geöffnet. Mit Sorge blicken die Jüdischen Gemeinden auf das Abschneiden der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD). »Die Macht der etablierten Parteien bröckelt«, hatte AfD-Vorsitzende Frauke Petry vor einer Woche siegesgewiss nach den Kommunalwahlen in Hessen verkündet. Die Ergebnisse sendeten »ein deutliches […]

AfD Programmentwurf – Deutschland schafft sich ab, Rechts übernimmt Führung

Was bisher verborgen blieb, gelangt nun an die Öffentlichkeit. Die AfD zeigt ihr wahres Gesicht. Und so sieht die AfD die Zukunft Deutschlands: 3-Kinder-Familien, Abschaffung von Hartz 4, Zwangsarbeit für alle sozial Schwachen Menschen, statt Hartz 4 Abschaffung der Gebühren für ARD/ZDF Einschränkung der Religionsfreiheit Abschaffung des im grundgesetz verankerten Asylrechts Hier das Programm

MDR| Brandenburg verhindert 1998 Festnahme des Trios

Das Innenministerium in Brandenburg hat 1998 offenbar die Festnahme des NSU-Trios vereitelt. Das schreibt die „Welt am Sonntag“ und beruft sich dabei auf zwei interne Vermerke der Brandenburger Behörde. Demnach hatte damals ein V-Mann aus der rechtsextremen Szene unter dem Decknamen „Piatto“ den Verfassungsschutz in Potsdam darüber informiert, dass sich Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und […]

nd| NSU-Festnahme wegen VS-Quellenschutz verhindert?

Bericht: Brandenburger Innenministerium blockierte Ermittlungen / Opferanwalt: Dadurch wurde spätere Mordserie erst ermöglicht Hat das brandenburgische Innenministerium im Herbst 1998 die Festnahme der untergetauchten Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos verhindert? Das soll nach Angaben der »Welt am Sonntag« aus internen Vermerken der Behörden hervorgehen. Wie das Blatt berichtet, soll der V-Mann »Piatto« […]

Welt| Wie der Verfassungsschutz den NSU in Ruhe ließ

Von Per Hinrichs Wenn der Beamte Reinhard G. im Münchner NSU-Prozess auftaucht, scheint er stets direkt von einer Karnevalsparty zu kommen. Eine dicke Perücke drückt er tief ins Gesicht, er trägt eine Sonnenbrille und zieht sich seinen Kapuzenpullover über den Kopf. Niemand soll die Identität des V-Mann-Führers aus Brandenburg, der die Quelle „Piatto“ im Umfeld […]

„Staatsaffäre NSU“ – Die grausame Wahrheit -Brandenburger Verfassungsschutz verhinderte Verhaftung des NSU-Trios

Nun ist es amtlich. Im Münchener Prozess gegen Beate Zschäpe und weitere Angeklagten kam die brutale Wahrheit ans Licht. Der Brandenburger Verfassungsschutz hätte die 10 Morde des NSU verhindern können, wollte es aber nicht, weil sie liebr ihre Quelle, den vorbestraften Straftäter, Carsten Szczepanski, Deckname „Piato“, schützen wollten. Das ist staatliche Beihilfe zum Mord. Und […]

Welt| Brandenburg verhinderte Festnahme des NSU-Trios / Mitschuld an 10 Toten!

Der Brandenburger Verfassungsschutz sorgte 1998 dafür, dass die NSU-Terroristen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe trotz Haftbefehl nicht verhaftet wurden. Zehn Morde hätten verhindert werden können. Das brandenburgische Innenministerium hat im September 1998 die Festnahme der untergetauchten Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos verhindert. Das geht aus zwei internen Brandenburger Behördenvermerken hervor, die der „Welt […]

BR| Neue Enthüllungen zur NSU: Brandenburger Verfassungsschutz trägt Mitschuld an den Toten des NSU!

Welche Rolle spielten Brandenburgs Verfassungsschützer? Das Innenministerium in Brandenburg hat offenbar 1998 die Festnahme der Terrorgruppe NSU verhindert. Laut „Welt am Sonntag“ hielt der Verfassungsschutz Informationen zurück. Die Zeitung beruft sich auf zwei interne Vermerke der Behörde. Ein V-Mann aus der rechten Szene hat demnach den Verfassungsschutz in Potsdam im September 1998 darüber informiert, dass […]

BZ| Forsa-Chef: „Die AfD wird wieder verschwinden“

Forsa-Chef Manfred Güllner prophezeit, dass der Erfolg der Rechtspopulisten nach den Landtagswahlen am Sonntag nicht von Dauer sein wird. Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt – in gleich drei Bundesländern wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Und selten sorgten Landtagswahlen bundesweit für so viel Spannung und Sorge. Denn: Umfragen verheißen der AfD überall große Erfolge. B.Z. sprach […]

BILD| AfD löst Beschneidungs- Streit aus

VON FLORIAN KAIN, HANS-JÖRG VEHLEWALD UND NIKOLAUS HARBUSCH Empörung war die Antwort auf den AfD-Plan, künftig Beschneidungen jüdischer und muslimischer Jungen unter Verbot zu stellen. ► Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden, sagte zu BILD: „Ganz offensichtlich träumt die AfD von einem Deutschland, in dem jüdisches Leben […]