Archiv für den Tag 14. März 2016

TA| Fotos der Eisenacher Rohrbombe aufgetaucht

Bündnis gegen Rechtsextremismus spricht von einer rassistischen Tat und verurteilt diese scharf. Selbst gebauter Gegenstand wird untersucht Die Syrer entdeckten den Gegenstand auf dem Hof des Hauses in der Planstraße. Eine Explosion haben sie nicht wahrgenommen, schilderten sie unserer Zeitung. Neben der Aufschrift ist ein großes Hakenkreuz auf dem Sprengkörper. Foto: privat Eisenach. Das Landeskriminalamt […]

Märkische Allgemeine| NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg?

Hätten Brandenburgs Verfassungsschützer den Terror des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) verhindern können? Gut vier Jahre nach der Enttarnung der rechtsextremistischen Zelle reißen die Spekulationen nicht ab. Der Ruf nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss auch in Brandenburg wird immer lauter. Alberne Perücken, unerklärliche Gedächtnislücken undvorübergehend gesperrte Beweismittel: Von Zeugenaussagen aus Brandenburg ist man am Münchner Oberlandesgericht einiges gewohnt. […]

Welt| Zentralrat der Muslime vergleicht AfD mit NSDAP

Bei den Landtagswahlen am Sonntag zog die AfD zweistellig in drei Landtage ein. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, vergleicht die Partei nun mit der NSDAP. Mehr im Ticker. Zentralrat der Muslime vergleicht AfD mit NSDAP Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat die AfD mit der NSDAP verglichen. Es habe […]

Spiegel| Triumph der AfD: Frauke Petry freut sich zu früh

Von Severin Weiland Die Wahlerfolge in den drei Ländern stärken die bundespolitische Rolle der AfD. Bei den Rechtspopulisten verschieben sich offenbar aber auch die Machtverhältnisse. In ihrer Bundesgeschäftsstelle in Berlin verschaffte sich die AfD am Montag erst einmal einen Überblick, wer für die Rechtspopulisten als Abgeordneter in die Landtage zieht. In Baden-Württemberg stellt die Partei […]

Spiegel| Wirtschaftsprogramm: So unsozial ist die AfD

Von Philipp Seibt Die AfD hat in Sachsen-Anhalt vor allem bei Arbeitern und Arbeitslosen Erfolg. Dabei will die Partei die Arbeitslosenversicherung privatisieren und Steuern für Reiche senken. 24 Prozent! Bei ihrer ersten Wahl ist die AfD in Sachsen-Anhaltzweitstärkste Kraft im Landtag geworden. Die Wählerbefragungen zeigten: Vor allem bei Arbeitern und Arbeitslosen war die Partei beliebt. […]

FR| Versäumnis bei der Suche nach NSU?

Von MARKUS DECKER Der Brandenburger Verfassungsschutz hat laut einem Zeitungsbericht eine Festnahme der NSU-Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos verhindert. Ein Versäumnis bei der Suche nach dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) sorgt erneut für Aufsehen. Einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge soll das Land Brandenburg 1998 ein Hilfeersuchen des Landeskriminalamtes in Thüringen unter Hinweis […]

pnn| NSU-Skandal: Neue Kritik am Verfassungsschutz

von Alexander Fröhlich Hätte Brandenburg die NSU-Morde verhindern können? Im Landtag wird ein Untersuchungsausschuss wahrscheinlich. Selbst die Linken, die mitregieren, fordern Aufklärung. Potsdam – Der politische Druck wächst, den NSU-Skandal und die Verwicklungen des Brandenburger Verfassungsschutzes mit einem Untersuchungsausschuss im Landtag aufzuklären. Bereits vor zwei Wochen hatte ein V-Mann-Führer des Brandenburger Geheimdienstes im Münchner NSU-Prozess […]

Märkische Allgemeine| Brandenburg wegen NSU in Erklärungsnot

Vertreter von Nebenklägern im NSU-Prozess werfen Brandenburgs Innenministerium vor, eine frühe Verhaftung des NSU-Trios vereitelt zu haben. „Unsere Kenntnisse waren deutlich weniger weitreichend, als jetzt unterstellt wird“, so ein Sprecher des Ministeriums. Es bleibt die Frage: Hätte die Mordserie der Terrorzelle verhindert werden können? Das brandenburgische Innenministerium ist mit Vorwürfen konfrontiert, es habe Ende der […]