Archiv für den Tag 20. März 2016

BPK| Haftbefehl? AfD-Chefin Petry will ihren Parteifreund nicht antworten lassen

Frauke Petry kennt die BPK-Regeln nicht: Als es gestern um die Frage ging, ob es für den auf dem Podium sitzenden AfD-Spitzenkandidaten André Poggenburg einen Erzwingungs-Haftbefehl gibt, will AfD-Chefin Petry ihren Schützling nicht antworten lassen. Es entwickelte sich eine kuriose Szene, in der BPK-Vorstand Mayntz den AfDlern erklärt, wer in der BPK entscheidet, wer worauf […]

Thema Rechtsextremismus in deutschen Parlamenten / 1.Quartal 2016

1.Krawall Beratungsstand zeigenBeteiligung sachsen-anhaltischer Neonazis und Hooligans am Angriff auf Leipzig Connewitz Sachsen-Anhalt – Kleine Anfrage und Antwort Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Inneres und Sport 15.03.2016 Drucksache 6/4859 (KA 6/9087) (5 S.) 2.Versammlungsrecht Beratungsstand zeigenNachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/4165: Vermummte oder Waffen tragende Teilnehmer bei Demonstrationen Sachsen – KlAnfr Sebastian Wippel […]

FR| IDENTITÄRE BEWEGUNG: Polizei mit Kontakt nach rechts

Von DANIJEL MAJIC Das Polizeipräsidium Osthessen unterhielt Kontakte zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Dies geht aus einer Antwort des hessischen Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Fuldaer SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke hervor. Als die FR im Juli 2015 über die Aktivitäten der rechten „Identitären Bewegung“ (IB) in Osthessen berichtete, war vor Ort die Verwunderung groß. Insbesondere als sich […]

Sächsische Zeitung|Ein kalter Wind weht durchs Land

Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen: Hass und Verachtung erschüttern die Grundfesten der deutschen Gesellschaft. Und die Mehrheit schweigt. Von Eric Hattke Der Wind weht. Und die Richtung, aus der er weht, ist unser dunkelstes Geschichtskapitel. Eines, das wir in unserer neuen, besseren Gesellschaft nur zu gern als abgeschlossen betrachtet hätten. Die Ereignisse der letzten Monate haben […]

FAZ| „AfD Armee Fraktion“ bedroht abtrünnige Politiker

Sechs AfD-Aussteiger haben einem Bericht zufolge Drohbriefe erhalten. Ex-Arbeitsgeberpräsident Hans-Olaf Henkel wurde aufgefordert, sein Mandat im Europäischen Parlament an die Rechtspopulisten abzugeben. Eine bislang unbekannte Gruppierung namens „AfD Armee Fraktion“ (AAF) hat einem Zeitungsbericht zufolge Drohbriefe an sechs ehemalige Mitglieder der AfD versandt, die sich der Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (Alfa) angeschlossen haben. […]