Archiv für den Tag 21. März 2016

tagesspiegel| Frauke Petry und die No-Go-Areas – wieder einmal an der Wahrheit vorbei

Schlimmer als die Polizei erlaubt? Die Tücken der Provinz: Laut AfD-Chefin Frauke Petry gibt es Ecken in Kamen und Bergkamen, in die sich nicht mal die Polizei traut. Unsinn, sagt einer, der es wissen muss. Unser Autor wuchs dort auf. VON DOMINIK DRUTSCHMANN   Heimat ist kein Ort, Heimat ist ein Gefühl. Eine Liedzeile von […]

Extra3| Die Zeugen Seehovas

 

MAZ| Undercover im Flüchtlingsheim: „Notfalls gehe ich dafür auch in den Knast“

Das DRK in Eisenhüttenstadt versucht Vergewaltigungen zu ignorieren. Ein trauriges Beispiel für Ignoranz, Unfähigkeit und Überforderung. Das DRK in Brandenburg ist ein Beispiel hierfür. Wann beendet die Landesregierung die Verträge mit dem DRK? Der Journalist und Terrorexperte Shams Ul-Haq war unter falscher Identität unerkannt in Flüchtlingsheimen unterwegs und deckte dabei viele Missstände auf. Im MAZ-Interview […]

Offener Brief eines Berliner Lehrers an seine Kolleg_innen zu den Positionen der AfD

Liebe Kolleginnen und Kollegen, kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt steht der Sieger bereits fest: die AfD. Gegenwärtig spricht alles dafür, dass die Rechtspopulisten bei allen drei Wahlen triumphieren werden. Dann wären sie nicht nur in den ersten beiden westdeutschen Flächenstaaten vertreten, sondern auch in der Hälfte der deutschen Landesparlamente – ein […]

Bundestag| Überwachung des Umfelds des NSU

Die Bundesregierung hat in der Antwort (18/7859) auf eine Kleine Anfrage (18/7712) der Fraktion Die Linke nach der „Kommunikationsüberwachung bei Kontaktpersonen des NSU nach dem Untertauchen im Januar 1998“ erklärt, dass sie diese „Kleine Anfrage insgesamt nicht beantworten“ könne. Allein der gerichtliche Aktenbestand des Strafverfahrens gegen Beate Zschäpe und andere umfasse derzeit mehr als 1 […]

Bundestag| Erfassung politisch motivierter Straftaten

Die Bundesregierung sieht keine grundlegenden Probleme bei der statistischen Erfassung politisch motivierter Kriminalität durch die deutsche Justiz. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7830) auf eine Kleine Anfrage (18/7630) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Im Zusammenwirken mit den Ländern sei die Verpflichtung der Justizbehörden nach den Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV), Akten an […]

Bundestag| Verfahren zu organisiertem Terrorismus

Im Jahr 2015 hat der Generalbundesanwalt 143 Ermittlungsverfahren gegen 239 Beschuldigte gemäß Paragraf 129b des Strafgesetzbuches (kriminelle und terroristische Vereinigung im Ausland) neu eingeleitet und 54 Verfahren an die Staatsanwaltschaften der Länder abgegeben, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7857) auf eine Kleine Anfrage (18/7716) der Fraktion Die Linke. Im Rahmen dieses Verfahens seien 404 […]

Bundestag| Waffeneinsatz durch Neonazis

Im Jahr 2014 ist es bei 536 Delikten der politisch rechts motivierten Kriminalität zum Einsatz von Waffen beziehungsweise zu einer Bedrohung mit Waffen gekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7846) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu „Waffenbesitz und Waffeneinsatz von und durch Neonazis“ (18/7670) hervor. Danach war dies im Jahr […]

BILD| MEHRHEIT DER DEUTSCHEN IST SICHER: | Die AfD wird bald wieder verschwinden

Die Alternative für Deutschland bejubelt ihren Wahlerfolg bei den Landtagswahlen am 13. März! Mit zweistelligen Ergebnissen war die von Parteichefin Frauke Petry geführte AfD in die Landtage von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt eingezogen. Doch wie bewerten die Deutschen die AfD-Ergebnisse? Aktuelle Umfragedaten desMeinungsforschungsinstitutes YouGov zeigen: ► Die AfD wird mehrheitlich als Wahlsiegerin des 13. März […]

Focus| Geheimes Papier enthüllt: Das will die AfD wirklich

Die Alternative für Deutschland wird künftig in drei Landtagen vertreten sein. Doch was will die AfD wirklich, abgesehen von geschlossenen Grenzen und der Abschiebung von Asylbewerbern? Ein Recherchenetzwerk hat bislang geheime Entwürfe enthüllt. Das Recherchenetzwerk „CORRESCT!V“ hat bislang geheime Entwürfe für ein Grundsatzprogramm aufgedeckt. Auf 70 Seiten ist dort zu lesen, was die AfD um […]

Welt| AfD will „echte Flüchtlinge“ schützen, „irreguläre“ nicht

Ein TV-Bericht enthüllt weitere Details des unredigierten AfD-Parteiprogramms. So will die AfD nicht grundsätzlich alle Flüchtlinge abweisen und eine Volksabstimmung über den Euro durchführen. Die AfD wendet sich in ihrem Entwurf für ein neues Parteiprogramm einem Bericht zufolge nicht pauschal gegen alle Flüchtlinge. „Echte Flüchtlinge will auch die AfDschützen, solange die Fluchtursache im Heimatland andauert“, […]