Archiv für den Tag 11. April 2016

Deutschlandradio| Wie weit rechts steht die AfD?

EU-ParlamentWie weit rechts steht die AfD? Von Thomas Otto Beitrag hören Der rechtsextremistische Front National und die AfD in einer Fraktion? Für AfD-Vize Alexander Gauland vorstellbar, wenn es um das Europäische Parlament geht. Mit wem arbeitet die AfD in Straßburg und Brüssel derzeit zusammen und wie könnte es weitergehen? Ein Überblick. Man habe die AfD […]

NDR| Reagiert das Ministerium zu gelassen auf „Reichsbürger“?

Die Linksfraktion hat das Innenministerium davor gewarnt, die sogenannte Reichsbürgerbewegung in Mecklenburg-Vorpommern zu verharmlosen. Offenbar habe das Ministerium das Verhalten dieser Personen noch nicht als Problem erkannt, so der Innenexperte der Linken, Peter Ritter. Er bezieht sich auf eine Antwort auf eine Parlamentsanfrage. Fahren ohne Führerschein – aus Prinzip Die sogenannten Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik […]

Berliner Zeitung| Unter Rechtsextremisten wächst die Bereitschaft, mit Sprengstoff loszuschlagen

Zwei Bewaffnete bedrohen mit Kalaschnikow-Sturmgewehren Ausländer, Mitglieder einer rechten Bürgerwehr in Freital sprengen ein geplantes Flüchtlingsheim in die Luft, Unbekannte zerschießen mit Pistolen Scheiben einer Asylunterkunft – insgesamt 30 bewaffnete Angriffe auf Asylunterkünfte zählten die Behörden 2015 in Deutschland. 2014 lag diese Zahl noch bei neun. Zwar gab es bei diesen Angriffen keine Verletzten, sondern […]

TA| Höcke will Allianz von AfD und Pegida gegen „Kanzlerdiktatorin“

Der Thüringer AfD-Landeschef schwört seine Partei auf einen Rechtskurs ein. Mit FPÖ und Front National will er gegen „EU-Totalitarismus“ kämpfen. Arnstadt. Im März 2015 versammelte sich die Thüringer AfD in der Arnstädter Stadthalle zu einem Parteitag und tat, was sie zuvor auf allen Parteitagen getan hatte: sie stritt sich.Erst stritt sie über die Tagesordnung, dann […]

HUFF| „Wie 1933“: 9 AfD-Aussteiger darüber, wie es in der Partei wirklich zugeht

von Jürgen Klöckner, Sebastian Matthes Die AfD spaltet Deutschland. Sie kommt in Umfragen auf zwölf Prozent – und zog erst kürzlich in drei weitere Landesparlamente ein. Längst ist im politischen Establishment die Diskussion entbrannt, welcher Umgang mit der AfD der richtige sei: Ausgrenzen? Entzaubern? Abwarten bis sich das Phänomen von selbst erledigt hat? Das reicht […]

HUFF| Gauland will AfD mit dem Front National verbünden

von Lennart Pfahler AfD-Vize Alexander Gauland denkt an eine gemeinsame Europafraktion mit dem französischen Front National In der AfD deutet viel auf einen Kurswechsel in der Europapolitik hin Lange sah man sich in der AfD auf einem europäischen Sonderweg. Ein Schulterschluss mit anderen europäischen, rechtspopulistischen Kräften wurde von der Parteiführung entschieden verneint. Diese Zeiten scheinen […]

Zeit| Parteigericht stoppt Auflösung von AfD-Landesverband | Keine Macht mehr für Petry

Die AfD Saarland bleibt trotz der Zusammenarbeit mit rechtsextremen Gruppen vorläufig bestehen. Die Entscheidung des Schiedsgerichts gilt als Niederlage für Frauke Petry. Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland (AfD) hat die Auflösung des Landesverbandes Saarland zurückgenommen. „Dies bedeutet, dass der Saarländische Landesverband mit allem was dazugehört ab sofort wieder existiert“, teilte AfD-Bundesvorstand Dirk Driesang mit. […]

Glocke| AfD distanziert sich nicht von Neonazis

Kreis Warendorf (dor) – 14 000 rechtsextrem motivierte Straftaten wurden 2015 bundesweit verzeichnet. Im Münsterland gab es 24 Übergriffe, die sich gegen Flüchtlinge richteten. „Die Qualität der Übergriffe ist eine andere geworden“, äußerten sich Michael Sturm und Anna-Lena Herkenhoff besorgt. Die beiden Vertreter der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Münster (Mobim) waren jetzt auf […]

TLZ| Parteitag der AfD: Vom „schönen Vaterland“ und Deutsch als Landessprache

Die oft als rechtspopulistische bezeichnete Partei will Deutsch als Landessprache in die Verfassung aufnehmen lassen. Arnstadt. Björn Höcke bleibt sich treu. Der Gründungsvater der Thüringer AfD will der Partei, die zwischen rechts-konservativ und rechtspopulistisch bereits mehrfach eingeordnet wurde, Seriosität geben. Ihm gelingt das – mit Abstrichen – wieder beim Landesparteitag am Wochenende in Arnstadt.Die Bühne […]

Focus| Neuer Rechtsruck bei der AfD

Parteivize Alexander Gauland, früher mal als Adlatus des ersten deutschen Umweltministers Walter Wallmannein bürgerlich-seriöser Konservativer, wirbt für eine gemeinsame Fraktion mit dem Front National im Europaparlament. Thüringens Parteichef Björn Höcke denkt in dieselbe Richtung. An Fragen wie diesen wird sich dasSchicksal der AfD entscheiden. Genau an dieser Nahtstelle müssenBürgerliche sagen: Jetzt ist Schluss!

Welt| AfD-Vize erwägt Fraktionsbildung mit Front National | Gaulands Maske fällt

Noch vor Monaten wollte sich die AfD nicht auf einer rechten Stufe mit dem französischen Front National wissen. Das habe sich „entkrampft“. AfD-Vize Gauland hält eine gemeinsame Fraktion für möglich. AfD-Vizechef Alexander Gauland erwägt den Beitritt seiner Partei zu einer neuen Europafraktion unter Beteiligung des rechtsextremen französischen Front National(FN). „Man muss den FN ja nicht […]

FAZ| AfD verschiebt Auflösung des Saar-Landesverbands

Peinliche Niederlage. Frauke Petry scheitert wieder einmal. Wieviel Macht hat die Vorsitzende überhaupt noch? Haben jetzt die braunen Kreise die Macht ganz übernommen? FAZ: Der saarländische Landesverband der AfD bleibt trotz angeblicher Kontakte zu Rechtsextremen vorerst weiter bestehen. Ein Parteitag soll jetzt über die Auflösung des Verbandes entscheiden. Das Schiedsgericht der AfD hat entschieden, die […]

Stern| Frauke Petry wirft AfD-Landeschef Dörr „Vetternwirtschaft“ und das Prinzip „Family and friends“ vor

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat entschieden, dass die Auflösung des Landesverbands Saar erst einmal aufgeschoben wird. Der Bundesvorstand der Partei Alternative für Deutschland hatte am 23. März beschlossen, den kompletten Landesverband wegen Kontakten nach Rechtsaußen aufzulösen. Dieser hatte daraufhin das Schiedsgericht angerufen. AfD-Chefin Frauke Petry sagte dem stern zu dem Urteil: „Klar ist, dass eine […]

n-tv| Kontakte zu Rechtsextremen: Saarland-AfD doch nicht aufgelöst

Das Schiedsgericht der AfD hebt die Entscheidung des Parteispitze auf: Die Auflösung des saarländischen Landesverbands ist nichtig. Nun soll ein Bundesparteitag entscheiden. Das Bundesschiedsgericht der AfD hat entschieden, die Auflösung des Saar-Landesverbands wegen angeblicher Kontakte zu Rechtsextremen aufzuschieben. Ein entsprechender Bericht des „Stern“ wurde von der Bundespartei bestätigt. Der „Stern“ wertete die Entscheidung als Niederlage […]