Archiv für den Tag 16. April 2016

WAZ| Nach KZ-Spruch – Oberhausener erhält Zuschlag für Rittergut

Oberhausener hat in Sachsen das Rittergut eines Neonazis ersteigert und mit einem KZ-Spruch für Wirbel gesorgt. Nun ist der Zuschlag rechtskräftig. Der Oberhausener, der in Sachsen ein altes Rittergut mit Neonazi-Vergangenheit ersteigerte, hat nun endgültig den Zuschlag erhalten. Das bestätigt ein Sprecher des zuständigen Landgerichts Leipzig auf Nachfrage. Nach der Versteigerung hatten sowohl der Vorbesitzer […]

HNA| Zeuge im Sturm-18-Verfahren: „Ich hatte Todesangst“

Kassel. „Ich habe niemals gedacht, dass so tief gegraben wird. Ich komme mir langsam so vor, als ob ich etwas ganz Schlimmes gemacht habe.“ Das sagte keiner der sechs Angeklagten, sondern der Hauptbelastungszeuge. Und zwar nach einem mehrstündigen Vernehmungsmarathon am Freitagnachmittag vor der Fünften Strafkammer des Kasseler Landgerichts. Der 46-jährige Mann behauptet, im April vor […]

Spiegel| Prozess gegen Reker-Attentäter: Der Angeklagte S. macht sich klein

Von Jörg Diehl, Düsseldorf Der Mann, der die Kölner Politikerin Henriette Reker niederstach, beschreibt sich vor Gericht als Opfer. Schwere Kindheit, als Teenager gejagt von Straßengangs. Neonazi? Will er nie gewesen sein. Als Frank S. den Saal 1 des Hochsicherheitstrakts im Düsseldorfer Oberlandesgericht betritt, rattern die Verschlüsse der Kameras. Schützend hält sich der Angeklagte einen […]

FAZ| Verteidiger im Reker-Prozess redet Tat klein

Der Mann, der Henriette Reker im vergangenen Oktober fast umbrachte, steht vor Gericht. Sein Anwalt argumentierte waghalsig: Würde die Politik mit den Bürgern besser kommunizieren, ließen sich „solche oder ähnliche Taten vielleicht weitgehend vermeiden.“ 15.04.2016, von REINER BURGER, DÜSSELDORF Nur ein paar Minuten braucht die Bundesanwaltschaft am Freitag im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf für die […]

Hessen| Eine Woche des Gedenkens

Von Jimmy Bulanik Am Sonntag, 03.04.2016, war in Dortmund eine Ausstellung in den Räumlichkeiten der DIDIF (Förderation demokratischer Arbeitervereine) Dortmund zum Thema NSU zu sehen. Ausstellerin ist die aus Nürnberg stammende Journalistin Birgit Mair (Diplom Sozialwirtin) von ISFBB e.V. Dies steht für Institut für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung. Seit zwei Jahren existiert diese Ausstellung. […]

MAZ| AfD-Rechtsaußen spricht in Neuruppin

Politologen werfen dem Sprecher der Thüringer AfD Björn Höcke mangelnde Distanz zum Rechtsextremismus vor. Bei der AfD in Ostprignitz-Ruppin hat man keine Berührungsängste. Der Kreisverband hat ihn als Redner zu einer Demo am Montag in Neuruppin eingeladen. Das Aktionsbündnis „Neuruppin bleibt bunt“ mobilisiert für eine Gegendemo. In Pritzwalk lockte der Spitzenredner des Abends, AfD-Landeschef Alexander […]

Verdiente juristische Bauchlandung für die AfD

Das Scheitern der Klage der AfD vor dem Landesverfassungsgericht gegen den Winterabschiebe-Stopp für Flüchtlinge bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag, als „verdiente juristische Bauchlandung“. Der Versuch, das Verfassungsgericht für inhumane und rassistische Positionen zu missbrauchen, ist eindeutig ins Leere gelaufen. Dies sollte eine Lehre für die AfD sein, von solchen dreisten Vorstößen künftig […]

Weser Kurier| Machtkampf in der Bremer AfD

Jürgen Theiner 14.04.2016  Im Bremer Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein offener Machtkampf entbrannt. Das Lager um den Bürgerschaftsabgeordneten Alexander Tassis betreibt die Ablösung von Landessprecher Frank Magnitz. Der wiederum wirft Tassis Satzungsverstöße vor und versucht seinen Widersacher nach Kräften auszubremsen. Beide Seiten mobilisieren ihre Gefolgschaft für einen vorgezogenen Landesparteitag, der am 29. […]

RP| Männer und Frauen passen einfach nicht zusammen

Im Wahlverhalten unterscheiden sich die Geschlechter – immer schon. Wissenschaftler begründen das mit sozialen Strukturen, Erwerbstätigkeitsquoten und gesellschaftlichen Prozessen. Aber es bleibt ein unaufgeklärter Rest.Von Frank Vollmer Männer und Frauen passen einfach nicht zusammen. Diese Behauptung ist unter Deutschen seit Loriot ein geflügeltes Wort. Sie ist in erster Linie höherer Unsinn – aber eben nicht […]

Huff| „Politischer Tabubruch“: Wie sich die CDU in Sachsen-Anhalt langsam der AfD annähert

von Jürgen Klöckner Es ist ein Tabubruch, der in Sachsen-Anhalt gerade deutliche Konturen annimmt. Dort wurde vor wenigen Tagen bereits mit Hilfe von CDU-Stimmen ein AfD-Politiker zum Vize-Präsidenten des Landtags gewählt. “Ein politischer Tabubruch”, sagt Politik-Experte Werner Weidenfeld im Gespräch mit der Huffington Post – und sagt, dass es nicht der letzte gewesen sein wird. […]

Halle| AFD-LANDTAGSABGEORDNETER SPRICHT VOR RECHTER BEWEGUNG AUS HALLE

Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sympathisiert offenbar mit der rechtsextremen Identitären Bewegung aus Halle. Wie die Vertreter der sogenannten Komtrakultur selbst bei Facebook mitteilt, habe man mit dem Politiker über Möglichkeiten gegenseitiger Unterstützung für die Zukunft diskutiert. Im Verlauf seines Vortrags habe Tillschneider das Zusammenspiel zwischen AfD und Identitärer Bewegung beleuchtet, zudem Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgestellt. […]

Welt| AfD bedroht die roten Hochburgen in Berlin

Die Linken verlieren bei einem wichtigen Thema Protestwähler Ende Februar fanden die Bewohner der Plattenbausiedlung Mühlengrund im Berliner Ortsteil Neu-Hohenschönhausen ein Schreiben ihres Vermieters im Briefkasten. Darin stand, dass im direkten Umfeld zwei Flüchtlingsunterkünfte entstehen sollen und die geplanten Standorte in unmittelbarer Nachbarschaft einer Grundschule und einer Förderschule liegen. Eine Tatsache, die auch der rechtsextremen […]

FP| Linke schlägt Sondersitzung des NSU-Ausschusses vor

Die Linke will die Arbeit im Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtages zur NSU-Terrorgruppe beschleunigen und schlägt deshalb eine Sondersitzung des Gremiums vor. Dabei sollten führende Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Zeugen vernommen werden, sagte die Abgeordnete Kerstin Köditz am Donnerstag. Sie griff damit einen Vorschlag der CDU auf. Nach den jüngsten Enthüllungen über eine Verbindung […]

Hessen| Zeugenvernehmung im NSU-Untersuchungsausschuss: Neonazis aus Kassel waren gut vernetzt

Anlässlich der Zeugenbefragung von Oliver Podjaski, Gründer der Neonazi-Band ‚Hauptkampflinie‘ und lange Jahre in der rechten Szene in Kassel aktiv, im heutigen NSU-Untersuchungsausschuss erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss: „Unsere Vermutungen wurden heute bestätigt: Die Neonazi-Szene in Kassel war auch über die Landesgrenzen hinweg gut […]

Zeit| „Eine Kugel reicht nicht“ – Prozess gegen Nazi-Terrorgruppe beginnt

„Ich wehre mich jetzt, mit meinen Freunden der OSS. Wer das ist, ihr werdet es sehen“, ließ Andreas H. laut dem Spiegel im September 2014 wissen. Im Oktober soll er dann laut Anklage als Präsident die „Oldschool Society“ (OSS) gegründet haben, Markus W., Denise Vanessa G. und Olaf O. übernahmen die Posten der Führungsriege – […]

Welt| Wo die AfD für die Linke zur größten Gefahr wird

Die Flüchtlingskrise hat rechte Ressentiments im Ostteil Berlins bestärkt. Vor allem die AfD profitiert: Ausgerechnet in ehemaligen Hochburgen der Linken scheint sie am besten anzukommen. Ende Februar fanden die Bewohner der Plattenbausiedlung Mühlengrund im Berliner Ortsteil Neu-Hohenschönhausen ein Informationsschreiben ihres Vermieters im Briefkasten. „Genau wie Sie haben wir kürzlich den Medien entnommen, dass in Ihrem […]

Bundestag| Verwunderung über schnellen Informationsfluss

3. Untersuchungsausschuss (NSU)/Ausschuss Im 3. Untersuchungsausschuss (NSU II) hat es für Verwunderung gesorgt, wie schnell die Kriminalpolizei in Zwickau am Vormittag des 4. November 2011 über den Banküberfall in Eisenach informiert wurde, der zur Enttarnung der rechtsradikalen Terror-Zelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ führte. Kriminalhauptkommissar Christian Leucht gab als erster Zeuge des Tages vor den Ausschussmitgliedern an, bereits […]

Bundestag| Keine dritte Person bei NSU-Selbstmorden

3. Untersuchungsausschuss (NSU)/Ausschuss   Es gibt keine Hinweise darauf, dass sich an oder in dem Wohnmobil, in dem sich die NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos am Mittag das 4. November 2011 durch Kopfschüsse das Leben nahmen, noch eine weitere Person aufgehalten hat. Das sagten in der jüngsten Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses (NSU II) unter […]