Archiv für den Tag 24. April 2016

Zeit| Alexander Gauland : AfD noch „zu klein und zu jung“ zum Regieren

Die rechtspopulistische Partei in der Regierung? Irgendwann später einmal, finden die Funktionäre Gauland und Meuthen. Und widersprechen der Vorsitzenden Frauke Petry. Nach den jüngsten Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz steht die AfD sehr gut da: Die rechtspopulistische Partei ist mittlerweile in acht Landtagen vertreten. Aktiv das politische Geschehen gestalten will sie aber offenbar noch […]

Merkur| Chaostruppe AfD gesteht Regierungsunfähigkeit ein – Offener Disput in der Parteiführung

SEITENHIEB GEGEN FRAUKE PETRY? AfD-Spitzenfunktionäre gegen baldige Regierungsbeteiligung Berlin – Spitzenfunktionäre der rechtspopulistischen AfD haben sich gegen eine baldige Regierungsbeteiligung ausgesprochen – und widersprachen damit Äußerungen der zweiten Bundesvorsitzenden Frauke Petry. „Ich kann in der Regierung mit anderen, weit stärkeren, natürlich nicht das umsetzen, was ich in der Opposition fordere“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Alexander […]

Wirtschaftsblatt| Analyse: AfD-Steuerpläne würden typische AfD-Wähler belasten

Die Steuerpläne, die die Alternative für Deutschland (AfD) in ihrem Parteitag am nächste Wochenende beschließen will, sollen vor allem kleine und mittlere Einkommen – die Wählerschaft der AfD – entlasten. Eine genauere Analyse zeigt, dass das Gegenteil der Fall ist. Auf ihrem Bundesparteitag Ende nächster Woche will die AfD nicht nur ihre Haltung zu Migration […]

tagesspiegel| EU fördert rechtsextreme Propaganda – auch in Berlin

Die EU finanziert rechtsextreme Plattformen – auch eine Stiftung in Berlin, die mit der NPD vernetzt ist. Parlamentarier sprechen von einer Schande. VON MATTHIAS MEISNER   Die Adresse ist kein Zufall: In der Seelenbinderstraße 22 in Berlin-Köpenick, nicht weit vom S-Bahnhof, residiert der Verein „Europa Terra Nostra“ (ETN) – also im Haus der Bundeszentrale der […]

nd| Polizei-Spitzel bei Freitaler Rechtsterroristen?

Hätte der Neonazi-Angriff in Leipzig-Connewitz im Januar verhindert werden können? Bericht über verdeckten Ermittler im Umfeld der Neonazis / Linke und Grüne verlangen umgehende Aufklärung Nach der Verhaftung von fünf mutmaßlichen Rechtsterroristen im sächsischen Freital rückt eine Frage immer mehr in das Zentrum: Wusste die Polizei über die Planungen der Neonazis Bescheid? Einem »Spiegel«-Bericht zufolge […]

tagesspiegel| Türkei interveniert gegen Armenien-Projekt der Dresdner Sinfoniker

Nach Böhmermann nun die Dresdner Sinfoniker: Die EU-Kommission hat auf Druck der Türkei bei einem internationalen Armenien-Projekt des Orchesters Passagen von der Website entfernt. Nach Jan Böhmermann und der Sendung „Extra 3“ mit ihren Erdogan-Satirentrifft es nun die Dresdner Sinfoniker: Die Türkei macht auf europäischer Ebene Druck gegen deren Konzertprojekt „Aghet“ zum Genozid an den […]

„Armenischer Völkermord: 101 Jahre Schweigen“ Gedenkveranstaltung zum 101. Gedenktag des Völkermordes an den Armeniern 1915 24. April 2016, 18.15 Uhr, Berlin

„Armenischer Völkermord: 101 Jahre Schweigen“ Gedenkveranstaltung zum 101. Gedenktag des Völkermordes an den Armeniern 1915 24. April 2016, 18.15 Uhr, Schlüterhof des Deuschen Historischen Museums, Unter den Linden 2, 10117 Berlin Es laden ein: Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) Die Diözese der Armenischen Kirche in Deutschland Die Botschaft der Republik Armenien in Deutschland […]

Recherchemd| Das Nazi-Netzwerk der AfD Sachsen-Anhalt – Ein Überblick

Die Magdeburger Volksstimme gibt mit Datum vom 22.04.2016 eine weitere Personalie der AfD-Landtagsfraktion bekannt. Der Landtagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt beschäftigt mit Stefan Träger einen ehemaligen NPD-Bundestagskandidaten als Wahlkreismitarbeiter [1]. Tatsächlich ist Träger nicht die einzige Personalie im neonazistischen Umfeld der AfD Sachsen-Anhalt. Wir versuchen im Folgenden einer Überblick der bisherigen Erkenntnisse. Stefan Träger war lange […]

VICE| ​Ich wurde von einem AfD-Demonstranten beraubt

Von Felix Huesmann Tausend Teilnehmer hatte die AfD für ihre Demonstration in der kleinen Nachbarstadt Dortmunds Unna angekündigt. Auf dem Lindenplatz am Rande der Altstadt sind am Freitagabend aber nur etwa 120 von ihnen versammelt. Um sie herum stehen mehrere hundert Gegendemonstranten—von jungen Antifas im schwarzen Klischee-Outfit über Schülergruppen bis hin zu Rentnerinnen. Als Michael […]

Jungfrauzeitung| Lektion in Meinungsfreiheit

Zusammen mit der AfD-Gastreferentin Frauke Petry zelebrierte die Auns im Jungfraupark den Kampf um das Recht, alles sagen zu dürfen, was man denkt und fühlt. Das verlangt nach einem perspektivischen Bericht. von Markus Kestenholz Mit fünf Auns-Mitgliedern macht eine Taxifahrt deutlich mehr Spass als allein. Vor allem wenn der deutsche Fahrer seine Ladung für Touristen […]

Lotta| Attentat auf Henriette Reker war eine rechtsterroristische Tat

Eine Kontextualisierung von Tat und Täter Der Mordanschlag auf Henriette Reker war eine rechtsterroristische Tat, darauf deuten alle zur Verfügung stehenden Informationen hin. Frank S. hat den Angriff offenbar genau vorbereitet. Medienberichten zufolge vernichtete er zuvor sämtliche Dokumente in seiner Wohnung und entsorgte seine Festplatten. Nach der Bluttat ließ er sich widerstandslos festnehmen und lieferte […]

swr| AfD-Finanzen in Baden-Württemberg: 43.000 Euro weg – wofür?

Keine Belege für 43.000 Euro – das hielt AfD-Rechnungsprüfer Himmelsbach seiner Partei am Samstag in Waiblingen vor. Er stellte einen alten AfD-Bekannten an den Pranger. AfD-Rechnungsprüfer Manfred-Josef Himmelsbach hielt seiner Partei eine unprofessionelle Buchhaltung in der Vergangenheit vor. Wer nicht gut mit dem eigenen Geld umgehe, könne die Menschen nicht davon überzeugen, verantwortlich mit dem […]

BILD| Die AfD, der Islam und ein Hirnforscher

VON MARGOT KÄSSMAN Es gab eine sehr dunkle Zeit in unserer Geschichte, in der eine rassistische Ideologie erklärte, Menschen jüdischen Glaubens gehörten nicht in unser Land. Aus diesem Irrweg und der Schuld, die wir auf uns geladen haben, hat Deutschland gelernt. Heute heißt es in unserem Grundgesetz, dass kein Mensch wegen seiner religiösen Anschauung benachteiligt […]

Welt| Was Petry von den Schweizer Rechten lernen will

Die Schweizer SVP gilt für Frauke Petry als Vorbild. Trotz harter politischer Linie gewann die Partei 30 Prozent der Wähler für sich. Ein Instrument der Schweiz möchte die AfD-Chefin importieren. Das Wohlfühlland der Alternative für Deutschland (AfD) liegt quasi gleich um die Ecke. Einmal durchs grün-schwarze Baden-Württemberg hindurch und schon ist man in der Schweiz. […]

Ulrich von Heesen: AfD Bashing – Heute Show -Bildung und Wissenschaft