Archiv für den Tag 28. April 2016

Handelsblatt| Als Nachwuchsstar in spe -Putin Lobbyist

900 Mitglieder hat die Jugendorganisation der AfD „ JA“ bereits. Ihr Bundesvorsitzender Markus Frohnmaier sorgt regelmäßig mit ziemlich russlandfreundlichen Äußerungen für Schlagzeilen. Markus Frohnmaier steht noch nicht in der ersten Reihe der AfD. Auf dem Parteitag der rechtspopulistischen Partei am Wochenende wird sich das Augenmerk auf andere wie Parteichefin Frauke Petry oder Vize Alexander Gauland […]

pnn| AfD-Abgeordneter Schröder: SPD und Linke sind „geistige Anstifter“ zur Gewalt

Schon mehrfach hat AfD-Fraktionschef Gauland im Brandenburger Landtag mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu islamistischen Anschlägen im Brandenburger Landtag für Eklats gesorgt. Nun löst sein Fraktionskollege Schröder Aufruhr im Plenarsaal aus. Potsdam – In einer Debatte über ein Bleiberecht für Opfer rechter Gewalttaten hat die AfD im Brandenburger Landtag erneut für einen Eklat gesorgt. „Um es […]

Abendblatt| Nach Eklat: AfD will Flocken aus der Partei ausschließen

Von Jens Meyer-Wellmann Der AfD-Mann war am Mittwoch von der Parlamentssitzung ausgeschlossen worden. AfD-Landeschef bezeichnet Rede als „unterirdisch“. Der Hamburger AfD-Politiker Ludwig Flocken muss nach seiner islamfeindlichen Rede in der Bürgerschaft am Mittwoch mit einem Ausschluss aus der Partei rechnen. AfD-Landeschef Bernd Baumann bezeichnete Flockens Rede am Donnerstag als „unterirdisch“ und sagte dem Abendblatt: „Das […]

Bundestag| NSU: Merkwürdigkeiten in Thüringen

Bei den Ermittlungen rund um die rechtsextreme Terrorgruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) keinen eigenen Brandsachverständigen eingesetzt. Das ergab sich am Mittwoch bei der Zeugenvernehmung im 3. Untersuchungsausschusses (NSU II) unter Leitung von Clemens Binninger (CDU/CSU). Die Befragung kreiste erneut um das Geschehen am 4. November 2011 in Eisenach: Die beiden NSU-Mitglieder […]

BILD| Fast vier Jahre Knast für Meißner Zündel-Nazis

Dresden – Im Knast haben sie nun fast vier Jahre Zeit, über ihre menschenfeindliche Gesinnung nachzudenken! Zwei Neonazis aus Meißen kassierten am Donnerstag vormDresdner Landgericht jeweils drei Jahre und acht Monate Gefängnis, weil sie ein Flüchtlingsheim angesteckt und abgefackelt hatten. Die rechten Parolendrescher (während der grölten sie fremdenfeindliche Sprüche) Eric P. (38) und sein Komplize […]

ARD| AfD. Und jetzt? | Die Story im Ersten

Die Afd ist zur zweitstärkste Kraft im Landtag in Sachsen-Anhalt gewählt worden. Auch im Rest des Landes hat die Partei großen Zulauf. Die Reportage fragt nach den Motiven der Unterstützer und nach dem Verhältnis der AfD zur Demokratie.

Merkur| Tumulte wegen Skandal-Rede: AfD-Politiker fliegt aus Parlament

Einen regelrechten verbalen Amoklauf hat ein AfD-Politiker im Hamburger Landesparlament gestartet. Nun muss er mit den Konsequenzen leben. Bei einer Debatte über Salafismus am Mittwochabend in der Hamburger Bürgerschaft, dem Landesparlament des Stadtstaates Hamburg, kam es zum Eklat. Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, hetzte der AfD-Politiker Ludwig Flocken (55) minutenlang gegen den Islam. Die Bürgerschaft […]

TA| Höcke widerspricht Petry: AfD benötigt keine Kursbestimmung oder neue Abgrenzung nach rechts

Erfurt. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat Forderungen von Bundeschefin Frauke Petry zurückgewiesen, wonach sich die Partei auf dem Bundesparteitag in Stuttgart zwischen einem konservativ-liberalen oder nationalkonservativ-sozialen Kurs entscheiden müsse. „Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit für die AfD, sich grundsätzlich für einen bestimmten Kurs zu entscheiden“, sagte er der „Thüringer Allgemeinen“ (Freitagsausgabe). „Im Gegenteil: Die […]

HAZ| Frauke Petry bekommt zwei neue Sprecher

AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry holt sich Verstärkung für die Medien- und Pressearbeit: Ein ehemaliger „Focus“-Journalist und ein junger AfD-Politiker werden ihr künftig als Sprecher zur Seite stehen. Der ehemalige „Focus“-Journalist Michael Klonovsky und der Vorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation Markus Frohnmaier sollen bereits ab Freitag die Pressearbeit Petrys koordinieren. Das bestätigte Frohnmaier den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) […]

SZ| Diäten von AfD-Chefin Frauke Petry gepfändet

Wegen Privatinsolvenz musste die Politikerin Teile ihrer Landtagsdiäten abtreten – das Verfahren ist inzwischen beendet. Von Gunnar Saft Dresden. Als Unternehmerin war AfD-Chefin Frauke Petry weit weniger erfolgreich als derzeit in der Politik. Deshalb musste die 40-jährige Partei- und Fraktionsvorsitzende bis vor Kurzem auch mit ihrem neuen Einkommen als sächsische Landtagsabgeordnete für die Verluste ihrer […]

n-tv| Die AfD und Rechtsradikale: Petry will „völkisch“ entspannt benutzen

AfD-Chefin Frauke Petry verteidigt im Interview mit RTL die Islamkritik im Programmentwurf ihrer Partei. Gleichzeitig wiederholt sie, es gebe eine Grenze nach rechts. Trotzdem müsse man beim Begriff „Volk“ einfach entspannter werden. Frauke Petry hat erneut betont, dass die AfD sich nach rechts abgrenzen will und gleichzeitig die islamkritische Ausrichtung ihrer Partei verteidigt. Laut Leitantrag […]

mdr| Ermittler verteidigt Vorgehen in Eisenach

Im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages hat der ehemalige Gothaer Polizeichef Michael Menzel sein Vorgehen am Tatort in Eisenach verteidigt. Menzel sagte am Donnerstag in seiner Befragung, dass er von Anfang an versucht habe, Informationen über die beiden Toten im ausgebrannten Wohnmobil zu erhalten. Er habe sich deshalb für einen täterorientierten Ermittlungsansatz entschieden und nicht für […]

TA| Neonazi Tino Brandt gerät erneut ins Visier der Justiz

Der frühere V-Mann soll im Gefängnis versucht haben, Medikamente weiterzugeben. Das kam auf kuriose Weise heraus. Dem frühen V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes und einstigen Anführer der Neonazi-Kameradschaft Thüringer Heimatschutz, Tino Brandt, droht weiterer Ärger mit der Justiz. Nach Informationen unserer Zeitung soll er sich im Vorjahr in einer Petition an den Thüringer Landtag über eine […]

pnn| Der getrübte Blick für den Verfassungsschutz

Am Freitag setzt der Landtag den NSU-Untersuchungsausschuss ein. Die SPD gesteht Fehler ein Potsdam – Zumindest dieses Eingeständnis war eine Überraschung an diesem Abend. Sören Kosanke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagte: „Vielleicht waren wir an einem bestimmten Punkt zu zufrieden mit dem, was wir in Brandenburg im Vergleich zu anderen Bundesländern, im […]