Monthly Archives: Mai 2016

Erfurt: So reden die Neuen Nazis: Ängste schüren, Hass predigen

Ängste schüren, Hass predigen….Erfurt am 18.Mai 2016

tagesspiegel| AfD-Politiker für Flüchtlingslager in der Heide / Das wahre Gesicht der AfD

„Ein paar Quadratmeter Heide“ für „vorübergehende Flüchtlingslager“ – der Vizechef der AfD Steglitz-Zehlendorf, Andreas Wild, provoziert bei einer Kundgebung in Erfurt. VON MATTHIAS MEISNER   Beim thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke ist Andreas Wild, stellvertretender Chef der Partei Steglitz-Zehlendorf, ein gern gesehener Gast. Mehrfach war Wild Teilnehmer von Demonstrationen in Thüringen – zuletzt am Mittwochabend in […]

HUFF| „Wir brennen dieses Dreckshaus ab“: Nach Höcke-Rede drohen Rechte mit Anschlag auf Moschee

In Erfurt soll die erste Moschee der Stadt entstehen Die AfD macht gegen den Bau mobil Jetzt gibt es auch den ersten Aufrufe zur Gewalt gegen den Bau Noch ist es eine Wiese in saftigem Grün vor den Toren Erfurts. Längst aber tobt ein Streit darüber, ob darauf eine Moschee gebaut werden darf. Es wäre […]

SZ-online.de| Pegida-Siggi kuschelt mit AfD

Der Aufruf des Meißners Siegfried Däbritz in Erfurt findet ein breites Medienecho und lässt Platz für Spekulationen. Von Peter Anderson Meißen/Erfurt. Die Pegida-Bewegung freundet sich offenbar immer stärker mit dem Gedanken an, auch über die Parlamente für eine neue Politik in Deutschland zu wirken. Beobachter interpretieren in dieser Weise eine Rede des Stellvertretenden Pegida-Vorsitzenden Siegfried […]

FR| Petry soll Parteigelder abgezweigt haben

Von BERNHARD HONNIGFORT AfD-Chefin Frauke Petry soll Geld ihrer Landtagsfraktion zweckentfremdet haben, um ihr persönliches Presseteam zu finanzieren. Das berichtet der „Spiegel“. Der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry steht möglicherweise Ärger ins Haus: Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bestehe der Verdacht, dass sie ihren persönlichen Sprecher aus der Kasse der sächsischen AfD-Landtagsfraktion bezahlen lasse. Das wäre […]

queer.de| Das krude Weltbild der „Homosexuellen in der AfD“: AfD-Homos werben für „gesunde Gesellschaft“ aus Hetero-Familien

Bei einem entlarvenden Auftritt der „Homosexuellen in der AfD“ in Nürnberg wurde gegen „schrille“ Schwule gepoltert. Mirko Welsch bezeichnete Volker Beck als „Krebsgeschwür der Schwulenbewegung“. Von Norbert Blech Bei Vorträgen ausgerechnet zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie haben die führenden Vertreter der „Homosexuellen in der AfD“ am Dienstag in Nürnberg gezeigt, wie egal ihnen […]

Welt| AfD Hamburg mahnt Fraktionschef Kruse nach Programmkritik ab / Kritik unerwünscht – Das merkwürdige Demokratieverständnis

Nach seiner scharfen Kritik am Parteiprogramm hat der Landesvorstand der AfD Hamburg Fraktionschef Jörn Kruse abgemahnt. «Wir haben Jörn Kruse abgemahnt, weil wir es bei keinem Mitglied gutheißen können, schon gar nicht bei einem Vorsitzenden der AfD-Fraktion, wenn ein neues Parteiprogramm in Teilen in dieser Weise öffentlich herabgewürdigt wird», sagte Hamburgs AfD-Chef Bernd Baumann dem […]

n-tv| Ex-AfD-Mitglied soll Hass-Seite betreiben / Kein Wunder – AfD – Sammeplatz für Nazis und andere Menschenhasser

Wer steckt hinter der größten deutschsprachigen Hass-Seite im Netz? Einem Medienbericht zufolge ein Ex-AfD-Mitglied, das Verbindungen zur Thüringer Landtagsfraktion hat und Waffen gegen „Asylforderer“ verkauft. Das Ex-AfD-Mitglied Mario Rönsch soll Betreiber der rechtsradikalen Facebook-Seite Anonymous.Kollektiv sein. Dies berichtet der „Focus“. Demnach ist Anonymous.Kollektiv die größte deutschsprachige Hass-Seite im Netz. Sie wird dem rechten politischen Spektrum […]

Wie Oberlehrerin Frauke Petry Schüler abkanzelt / Peinlich Frau Petry!

mdr| Wie nahe steht die AfD in Sachsen-Anhalt der Neuen Rechten?

In Eisleben trifft sich heute die AfD Sachsen-Anhalt zum Landesparteitag. Nach dem Einzug in den Landtag mit 24,2 Prozent soll ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Umstritten ist, ob André Poggenburg dieses Amt wieder übernehmen soll. Doch das ist nicht die einzige Personalie, um die es heute geht. Der Parteitag soll über die Aufnahme der Publizistin […]

Handelsblatt| Erst spricht ein AfD-Abgeordneter bei einer Pegida-Kundgebung, dann hält ein Vertreter der Islamfeinde ein Grußwort bei einer AfD-Demo. Für die Parteiführung könnte der Schulterschluss noch zum ernsten Problem werden.

Erst spricht ein AfD-Abgeordneter bei einer Pegida-Kundgebung, dann hält ein Vertreter der Islamfeinde ein Grußwort bei einer AfD-Demo. Für die Parteiführung könnte der Schulterschluss noch zum ernsten Problem werden. BerlinDie AfD-Landesverbände in Thüringen und Sachsen-Anhalt suchen offenbar immer stärker die Nähe zur islamfeindlichen Pegida-Bewegung. Erst vergangene Woche hielt der Magdeburger Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider als erster […]

AfD-Richter verbietet NPD-Kritik – Medienspiegel

Alle Artikel Richter verbietet NPD-Kritiker den Mund DIE WELT – ‎ Das Landgericht Dresden hat einem Wissenschaftler untersagt, seine Äußerungen über Rechtsradikale zu verbreiten. Entschieden hat das ein AfD-Mitglied – ganz allein. 0. Twittern. Von Sven Eichstädt. Ein renommierter Politikwissenschaftler schreibt … Gericht verbietet Kritik an NPD – „Angriff auf Meinungsfreiheit in Deutschland“ ExtremNews – ‎ Ein Extremismusforscher […]

mdr| AfD wählt neuen Landesvorstand

Auf einem Sonderparteitag am Sonnabend will die AfD einen neuen Vorstand wählen. Es könnte zu einer Kampfkandidatur um den Landesvorsitz zwischen Vorstandsmitglied Dirk Hoffmann und Amtsinhaber André Poggenburg kommen. Die AfD will bei einem Sonderparteitag am Sonnabend in Eisleben einen neuen Vorstand wählen. Dabei könnte es zu einer Kampfabstimmung um den Landesvorsitz kommen. Vorstandsmitglied Dirk […]

TAZ| AfD im Thüringer Landtag: Abgeordneter aus dem Saal geworfen

Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandes musste nach mehreren Beleidigungen das Plenum verlassen. Die Partei findet das nicht gerecht. ERFURT dpa/taz | Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert. Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung […]

HUFF| Am Samstag könnte es den nächsten Rechtsruck in der AfD geben

Die AfD in Sachsen-Anhalt kommt am Samstag zu einem Sonderparteitag zusammen Durch viele Neumitglieder in der Partei könnte es zu einem Rechtsruck kommen Bislang gilt André Poggenburg als der starke Mann in der AfD in Sachsen-Anhalt. Als Parteichef sorgte der 41-Jährige bei der Landtagswahl vor zwei Monaten für einen Rekord – fast jede vierte Wählerstimme […]

Mopo24| DRESDEN DROHEN STRASSENKÄMPFE! HOOLIGANS VERBÜNDEN SICH MIT PEGIDA

Von Matthias Kernstock Dresden – Endet der Montag mit einer Gewaltorgie in Dresdens Neustadt? Die „Ultras & Hooligans Deutschland“ rufen dazu auf, sich PEGIDA anzuschließen und die Linken in der Neustadt zu bekämpfen. Was passiert am Montag, wenn Linke auf PEGIDA, Hooligans und Rechte in der Neustadt treffen? Diese Mischung könnte schlimme Folgen haben… „Linksextreme […]

Migazin| Richter und AfD-Mitglied verbietet Extremismusforscher NPD-Kritik

Ein Urteil des Dresdner Landgerichts schlägt hohe Wellen: Ein Richter und AfD-Mitglied hat einem renommierten Extremismusforscher verboten, NPD-kritische Äußerungen zu wiederholen. Forscher sehen die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr. Politikwissenschaftler in ganz Deutschland haben das Verbotsurteil des Dresdner Landgerichts zu NPD-kritischen Aussagen kritisiert. „Der Beschluss des Landgerichts beschneidet die Wissenschaftsfreiheit“, erklärte die Deutsche Vereinigung für Politische Wissenschaft […]

Los Angelos Times| Austria’s presidential election Sunday could bring victory for far-right candidate

By Erik Kirschbaum A conservative candidate for Austria’s presidency who opposes immigrants, Muslims and a proposed transatlantic free trade agreement may win Sunday’s election in a vote that could herald a lurch to the right across Europe. If victorious, Norbert Hofer of the Freedom Party would be the first far-right head of state elected in a western European country […]

Welt| Ex-Polizist bestreitet Kontakte zur Neonazi-Szene

Wiesbaden (dpa/lhe) – Im NSU-Landtagsausschuss hat ein ehemaliger hessischer Polizist Kontakte zu militanten Neonazis bestritten. Er habe weder dienstlich noch privat mit dem Neonazi-Netzwerk «Blood and Honour» in Verbindung gestanden, sagte der 43-Jährige am Freitag in Wiesbaden. Er sei vor seiner Versetzung nach Kassel im Jahr 2002 Streifenpolizist in Frankfurt gewesen und mittlerweile in Frühpension. […]

nd| Der falsche Mike und der säumige Andreas

Der hessische NSU-Ausschuss lud verdächtige Polizisten, versteht sich aber keinesfalls als Ermittlungsbehörde Wenn schon die Ermittler ihren Job nicht ordentlich erledigen, so sollten Untersuchungsausschüsse sich nicht scheuen, dem NSU-Verbrechen auf den Grund zu gehen. In Hessen ist das offenbar anders. Dieser Hermann Schaus von der LINKEN kann schon nerven. Immer wieder. Er findet, das sei […]

ZDF| “Tod im Wohnmobil – Wie starben die NSU-Terroristen wirklich?” / Neue Doku in der ZDFmediathek und in ZDFinfo

Aktuell sorgt eine wiederaufgetauchte NSU-Akte für Schlagzeilen. Der NSU-Prozess, im Mai 2013 gestartet, hat vieles bereits aufgeklärt, aber einige Fragen sind weiterhin offen. Beate Zschäpe schiebt die Morde alleine Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in die Schuhe. Wie nun wiederum die beiden wirklich umgekommen sind, dazu treten ebenfalls immer noch viele Ungereimtheiten auf. Das zeigt […]

FR| Polizisten mit dubiosen Kontakten

Von CARSTEN MEYER UND JOACHIM F. TORNAU Zwei Beamte sollen Verbindungen zu Neonazis und rechten Rockern gepflegt haben. Doch ihre Vernehmung im NSU-Untersuchungsausschuss könnte noch mehr Zündstoff bergen. Wenn sich der NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags am Freitag zu seiner 38. Sitzung trifft, stehen zwei Zeugen auf dem Programm, die auf den ersten Blick unspektakulär scheinen […]

Telepolis| „Der PD-Leiter will alles tun, um Frau Zschäpe zu finden, bevor sie vom LfV abgezogen wird“

von Thomas Moser Hatte das Trio Verfassungsschutzkontakte? Seit Jahren taucht diese Frage immer wieder auf, ohne das sie abschließend beantwortet werden kann. Offiziell wird sie bestritten. Doch Aktenfunde des Bundestagsausschusses geben ihr neue Nahrung: Protokollnotizen über die Lagebesprechungen in der Polizeidirektion (PD) Gotha am 5. und 6. November 2011, die Menzel geleitet hatte. Am 5. […]

Welt| V-Mann überfiel mit Zschäpe-Freundin eine Kneipe

Ralf Marschner war enger mit dem NSU-Umfeld verbandelt als bisher bekannt. Das belegen Akten über eine Schlägerei im Jahr 2001. Warum wurde das Verfahren nicht in den Münchner Prozess eingeführt? Ralf „Manole“ Marschner, der zehn Jahre als V-Mann „Primus“ für das Bundesamt für Verfassungsschutz gespitzelt hat, war offenbar noch enger in das Umfeld des NSU […]

NT| Neue Rechte in Sachsen-Anhalt „Identitäre“: Übliches Neo-Nazi-Klischee trifft nicht zu

Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts nimmt die „Identitäre Bewegung“ ins Visier. Erste Indizien weisen in Richtung Rechtsextremismus. Die Anhänger verbreiten ihre Aktivitäten offen im Internet. Magdeburg – Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts hat nach eigenen Angaben „ein Auge auf die „Identitäre Bewegung“ geworfen“. Der Chef der Behörde, Jochen Hollmann, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir haben Indizien, die in Richtung […]

DLF| AfD in Thüringen Barackenlager für eine bestimmte Menschengruppe

Björn Höcke von der AfD hat sich in letzer Zeit etwas rar gemacht, doch nun hat er sich auf ein Thema gestürzt. Den geplanten Bau einer Moschee in Erfurt. Er spricht von falsch verstandener Toleranz und will den Assimilationsdruck auf Muslime erhöhen. Parteimitglieder hegen bereits konkrete Vorstellungen, wie man mit muslimischen Bürgerkriegsflüchtlingen in Deutschland künftig […]

StN| AfD trifft auf NPD: Justizskandal oder bedauerlicher Irrtum

Ein Richter in Sachsen gibt einem Antrag der NPD statt, er selbst hat ein AfD-Parteibuch in der Tasche. Kritische Aussagen eines Wissenschaftlers zur NPD sollen laut Richterspruch nicht mehr zulässig sein. Stuttgart – Was Jörg Nabert sagt, das ist Richterschelte von der deftigen Art. „Was da auf dem Tisch liegt, ist eine falsche Entscheidung, gefällt […]

volksfreunde.de| AfD und Pegida machen zusammen gegen Moschee mobil

Erstmals ist bei einer Kundgebung der AfD in Erfurt ein Vertreter der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung aufgetreten. Dabei ging es am Mittwochabend auch um den geplanten Bau einer Moschee in der Landeshauptstadt. Siegfried Däbritz, einer der Wortführer bei den wöchentlichen Demonstrationen in Dresden, kündigte eine «Aufklärungskampagne» an, «um den Bau zu verhindern». Thüringens AfD-Landeschef Björn […]

TA| SPD-Bundesvize will Schultür für Thüringer AfD-Mann Björn Höcke für immer schließen

Auch Hessens Grüne befürworten Entfernung des Thüringer AfD-Chefs aus dem Schuldienst. Verwaltungsrechtler sieht Beamten-Treuepflicht durch Höcke verletzt. Frankfurt/Main. Der Vize-Bundesvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hält eine Rückkehr des Thüringer AfD-Landeschefs und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke in den hessischen Schuldienst für ausgeschlossen: „Wer die Religionsfreiheit infrage stellt, verlässt den Boden unserer Verfassung, und ist zur Erziehung unserer […]

HUFF| Die AfD zeigt, wie ihr islamfeindlicher Kurs in der Praxis aussehen soll

Die AfD in Thüringen will einen Moschee-Neubau zum Wahlkampfthema machen Die Parteiführung streitet derweil über einen Besuch beim Zentralrat der Muslime Die AfD zeigt, wie ihr neuer islamfeindlicher Kurs in der Praxis aussehen soll. In Thüringen will die Partei einen Moschee-Neubau in Erfurt zum Wahlkampfthema machen. Die AfD will sich dabei an die Spitze von […]

Handelsblatt| Schulverweis für AfD-Lehrer Höcke

Mit seinen Aussagen zum Islam hat AfD-Mann Höcke offenbar den Bogen überspannt. SPD, Grüne und FDP schließen eine Rückkehr des beurlaubten Geschichtslehrers in den Schuldienst aus. Ein Staatsrechtler sieht das genauso. Björn Höcke gehört zu den bundesweit bekanntesten AfD-Politikern. Schlagzeilen macht er regelmäßig mit umstrittenen und grenzwertigen Äußerungen. Mit seinen Aussagen zum Islam könnte er […]

tagesspiegel| AfD streitet um Schulterschluss mit Pegida

Namhafte AfD-Politiker wollen eine Zusammenarbeit mit der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung. Die Bundesvorsitzende Frauke Petry bleibt reserviert. VON MATTHIAS MEISNER   Es war der erste Auftritt eines Pegida-Vertreters bei einer Kundgebung der AfD in Erfurt. Siegfried Däbritz, stellvertretender Chef der islam- und fremdenfeindlichen Bewegung, war am Mittwochabend in die thüringische Landeshauptstadt gekommen, um vor rund 700 Zuhörern […]

Handelsblatt| Höcke: „Nein. Die Religionsfreiheit ist kein Supergrundrecht.“

Solche juristische Expertise dürfte den Thüringer AfD-Fraktionschef Höcke wohl kaum beeindrucken. Er hat seine eigene Sicht auf die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit. In einem Beschluss seiner Fraktion vom 22. März heißt es: „Die Religionsfreiheit ist kein „Supergrundrecht“, das sämtliche Aspekte des Islam unter den Schutz der Verfassung stellt. Sie gewährt nicht das Recht, eine politische […]

Handelsblatt| AFD-JARGON: CDU-Politiker fühlt sich an Nazi-Zeit erinnert

von: Dietmar Neuerer Politische Konkurrenten kanzelt die AfD als „Systemparteien“ ab, missliebige Medien nennt sie „Lügenpresse“. Der CDU-Politiker Polenz sieht darin gefährliche Propaganda, die gegen die Demokratie gerichtet sei. Berlin.In der heißen Phase des Landtagswahlkampfes machte André Poggenburg massiv gegen die etablierten Parteien Front. Der Chef der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt sprach von […]

Merkur| Neonazi im Hofbräukeller: Frauke Petry und AfD distanzieren sich

Wie Medien berichteten, saß beim Vortrag von AfD-Chefin Frauke Petry in München ein Rechtsterrorist im Publikum. Petry und ihre Partei distanzieren sich nun entschieden. Knapp 500 Besucher waren am Freitagabend in den Münchner Hofbräukeller gekommen, um einen Vortrag von AfD-Chefin Frauke Petry zu hören. Sie selbst zeigte sich hinterher begeistert. Doch ein Gast sorgte nach […]

An Stumpfsinnigkeit kaum zu überbieten: AfD Bayern zum ESC 2016

Stern   Ätz-Tweet gegen Kanzlerin AfD gibt Merkel die Schuld an ESC-Niederlage Angela Merkel ist Schuld, dass wir beim ESC nur auf dem letzten Platz gelandent sind. Das behauptet zumindest die AfD Bayern. Die Reaktionen darauf veranlasst die Partei zu einem weitaus peinlicheren Tweet. Die AfD Bayern stellt auf Twitter eine Verbindung zwischen Merkels Flüchtlingspolitik […]

Welt| IDENTITÄRE BEWEGUNG: Neonazis, die so tun als wenn sie keine wären

Hakenkreuze, Volksverhetzung? Nicht mit den „Identitären“. Der Verfassungsschutz hat den „Arm der neuen Rechten“ im Visier. Das Neonazi-Klischee aber trifft auf sie nicht zu. Ihre Methodik ist anders. Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts hat nach eigenen Angaben „ein Auge auf die „Identitäre Bewegung“ geworfen“. Der Chef der Behörde, Jochen Hollmann, sagte: „Wir haben Indizien, die in Richtung […]

Spiegel| AfD-Jugend im Wirtshaus: Prosten, pöbeln, protestieren

Von Felix Bohr Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative will Studenten und junge Akademiker ködern – mit Fremdenhass und viel Bier. Ein Stammtischbesuch in Berlin. Das Wirtshaus Bavarian ist eine volkstümliche Parallelwelt im Westen Berlins. Die Wände sind mit hellem Holz verkleidet, auf den Eichentischen liegen karierte Deckchen. Die Plastikblumen haben Staub angesetzt. Es riecht nach Rotkohl […]

Carolin Emcke: Fehlleistungen

Verlegte, vergessene oder vernichtete Unterlagen: Die Liste der Fehlleistungen bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen würde für eine Vorlesung von Sigmund Freud reichen. Von Carolin Emcke Man verliert eine Sache, wenn sie schadhaft geworden ist“, erläuterte Sigmund Freud in seinen Vorlesungen über die Fehlleistungen aus dem Jahr 1916. Man verliere sie, „wenn sie aufgehört hat, einem […]

Spiegel| Uni Köln: AfD Sachsen interessiert sich für Seminar zu Analverkehr

„Anal verkehren – ein Workshop für Arschficker_Innen und die, die es vielleicht werden wollen“: So lautete der provokante Titel eines Kurses an der Uni Köln. Doch was hat die AfD damit zu tun? Studenten der Uni Köln möchten einen Workshop anbieten, in dem es um Analverkehr geht – und der Landesvorstand Sachsen der AfD findet […]

Heil Hofer – die braune Gefahr für Österreich!

Sehenswertes Video: Zehn Minuten Aufklärung über Norbert Hofer und sein gefährliches rechtes Gedankengut:

TA| Demo in Erfurt: Thüringer AfD lädt Pegida und umstrittenen Rapper ein

Nachdem die AfD mehrere Monate nicht vor dem Erfurter Dom demonstriert hat, wird sie bei der Kundgebung am kommenden Mittwoch weiter gehen als in der Vergangenheit. Erfurt. Die Thüringer AfD will erneut vor dem Erfurter Dom Menschen versammeln. Am kommenden Mittwoch, 18. Mai, ruft die Partei zu einer Kundgebung auf – das Motto: „Unser Land, […]

Merkur| Mit welchen Rechts-Parteien die AfD in Europa anbandeln will

München – In Deutschland ist die AfD politisch isoliert. Anti-Euro-Parteien im Ausland wie die FPÖ oder Front National möchten die AfD dagegen umarmen. Vom FN gibt es sogar eine Einladung an Partei-Chefin Petry. Der Alternative für Deutschland steht zwei Wochen nach ihrem stürmischen Bundesparteitag ein neues Reizthema ins Haus. Der Bundesvorstand will entscheiden, wie eng die AfD […]

WestdeutscheZeitung| Auf den Spuren der AfD

Von Steffen Hoss und Michael Passon mit einem Kommentar von Michael Passon Die Alternative für Deutschland kriegt in Krefeld keinen Fuß auf den Boden. Ihre Ideen stoßen aber nicht nur auf Widerstand. Krefeld. Ein Auto fährt die schmale Straße mit den gepflegten Vorgärten im hübschen Stadtteil Verberg entlang, stoppt und bleibt vor dem Carport mit […]

HNA| Sturm-18-Prozess gegen Bernd T./ Gericht trägt langes Strafregister vor: Neonazi grinst über seine Taten

Kassel. Es ging um Körperverletzung mit Todesfolge, Nötigung, Sachbeschädigung, Bedrohung, Verstoß gegen das Waffengesetz und fahrlässige Trunkenheit im Verkehr. Alles Dinge, die Bernd T. begangen hat. Und über die er vor Gericht grinst, als sie vorgetragen werden. Die zwei Richter und zwei Schöffinnen der Fünften Strafkammer, die Protokollführerin, die Staatsanwältin, der Sachverständige, die vier Wachtmeister, […]

Handelsblatt| CHARLOTTE KNOBLOCH „AfD muss sich von fragwürdigen Repräsentanten trennen“

von: Dietmar Neuerer Datum: 14.05.2016 In der Auseinandersetzung mit der AfD setzen die Muslime auf Dialog. Das kommt in der jüdischen Gemeinde in Deutschland nicht gut an. Eine prominente Vertreterin erklärt, warum Gespräche mit Petry & Co. keinen Sinn haben. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, will keinen Dialog mit der AfD. „Grundsätzlich […]

mdr| AfD-Abgeordneter bei Pegida“Er hat unserer Partei geschadet“

Der Auftritt eines AfD-Landtagsabgeordneten bei einer Demonstration der islamfeindlichen Pegida-Bewegung sorgt in der Partei für Streit. Mit Hans-Thomas Tillschneider, Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, ist am Montag erstmals ein AfD-Mann als Redner bei einer Pegida-Kundgebung aufgetreten. Tillschneider, der selbst Islamwissenschaftler ist, bedankte sich dort dafür, dass Pegida den Boden für eine neue Islampolitik der AfD geebnet habe. […]

Focus| „Handaufleger und Ex-NPDler“:AfD-Abgeordneter Franz-Josef Wiese klagt über Parteikollegen

Der AfD-Abgeordnete Franz-Josef Wiese erhebt schwere Vorwürfe gegen seine Partei. Bei der Parteigründung sei wahllos jeder aufgenommen worden. „Von ehemaligen SED-Genossen über spinnerte Weltverbesserer bis zu Leuten mit Verfolgungswahn war alles dabei“, klagt er gegenüber der „Bild„. „Ich glaube, die meisten AfD-Wähler wissen gar nicht, was für Leute bei uns sind.“ Er selbst habe erst […]

WDR| AfD-Politiker Höcke provoziert in Paderborn

Bei einem Auftritt vor dem Rathaus in Paderborn hat der AfD-Politiker Björn Höcke am Freitag (13.05.2016) mit zahlreichen Aussagen provoziert. Der Kundgebung stellte sich eine deutlich größere Zahl an Gegendemonstranten entgegen. Höcke bezeichnete bei der Kundgebung in Paderborn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als „Kanzlerdiktatorin„, unter deren Herrschaft Deutschland von einem funktionierenden demokratischen Rechtsstaat zu einer […]

nd| Strafanzeige nach Fund eines Handys von Ex-V-Mann »Corelli«

Linken-Politikerin Renner vermutet Unterdrückung von Beweisen Berlin. Nach neuen Ungereimtheiten beim Verfassungsschutz in der NSU-Affäre hat die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner die Justiz eingeschaltet. Renner bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag einen Bericht des Magazins »Der Spiegel«, dass sie nach dem unerwarteten Fund eines Handys des Geheimdienstinformanten »Corelli« Strafanzeige wegen Unterdrückung von Beweisen gestellt habe. Der […]

Badische Zeitung| Polizei hätte den NSU 1998 stoppen können

Trio geriet in eine Kontrolle. MÜNCHEN. Die mutmaßlichen NSU-Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt wären Anfang 1998 fast aufgeflogen. So stellte es Zschäpe am Donnerstag im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München dar. Sie, Mundlos und Böhnhardt seien in einem Auto mit gestohlenem Kennzeichen von der Polizei kontrolliert worden. „In der Innenstadt von Hannover […]

FAZ| Haiders Ziehsohn:„Die AfD ist ein Zwilling der FPÖ“

Stefan Petzner war selbst Rechtspopulist – als politischer Ziehsohn des verstorbenen FPÖ-Stars Haider. Im Interview mit FAZ.NET spricht der Politikberater über die FPÖ, ihr deutsches Pendant und die Fehler der etablierten Parteien. 13.05.2016, von MARTIN BENNINGHOFF Fernsehzuschauer werden sich vielleicht an die Tränen erinnern, die Stefan Petzner 2008 nach dem Tod seines politischen und persönlichen […]

FAZ| Erfurt: AfD droht mit einem „Maßnahmenpaket“ gegen den Neubau einer Moschee

    Für 450 000 Euro will die muslimische Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt eine Moschee errichten. Obwohl die Pläne noch am Anfang stehen, gibt es gleich Abwehrreflexe und Drohungen – zum Beispiel von der AfD. Die muslimische Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt hofft für ihren geplanten Moschee-Neubau in Erfurt auf eine Grundsteinlegung in diesem Jahr. Dies hänge vom weiteren […]

TAZ| Was macht einen Mann zum Mann? Höckes Rassenlehre

Trans*menschen lassen ihren Körper an das Geschlecht angleichen, mit dem sie sich identifizieren. Nicht nötig, meinen Trans*alternative. Der US-Bundesstaat North Carolina hat vor kurzem ein Gesetz erlassen, das für großes Aufregen sorgte: das sogenannte Toilettengesetz. Es geht um die Frage, wer welche Toilette benutzen darf. In North Carolina soll das aufgrund der Geburtsurkunde entschieden werden. […]

AfD zerlegt sich 2 |Meck-Pomm will Vorsitzenden absetzen

von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV Knapp vier Monate vor der Landtagswahl muss die AfD Mecklenburg-Vorpommerns um ihre Geschlossenheit fürchten. Beim außerordentlichen Parteitag Ende Mai in Binz wollen Teile der Basis den Landesvorsitzenden Matthias Manthei abwählen lassen. Damit könnte der Plan der Parteispitze, einen weitgehend geräuschlosen „Ein-Thema-Parteitag“ zu veranstalten, scheitern. Denn eigentlich soll es […]

AfD zerlegt sich! Offener Schlagabtausch zwischen Sachsen AfD und Tillschneider

Wieder einmal zerlegt sich die AfD selbst. Hauptfiguren sind dieses Mal die Parteivorsitzende Frauke Petry und der AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt. Petry echaufiert sich über den Redebeitrag von Tillschneider auf der Pegida-Montagsdemo. Dieser sei mit der Sachsen-AfD nicht abgesprochen. Die Antwort von Tillschneider folgt umgehend:  Nicht er habe AfD geschadet, sondern die Kandidatur von AfD […]

BILD| WEGEN 3 SEX-TATEN | Neonazi kommt 4 Jahre in den Knast

Wieder so ein brauner „Saubermann“ überführt und abgeurteilt.   Auf Demos hetzt er gegen „kriminelle Ausländer“. Jetzt wurde Neonazi Kai K. (31) zu 4 Jahren Haft verurteilt. Die Nebenkläger und der Staatsanwalt hatten 6 Jahre und 9 Monate Knast gefordert. Die 4 Jahre wegen Vergewaltigung, versuchter sexueller Nötigung und schwerer Nötigung sind demnach kaum zufriedenstellend […]

AfD Potsdam: Nun auch noch Kunstzensur! AfD-Theater mit Südtirolbezug

Die AfD in Potsdam hat etwas dagegen, dass „Illegale Helfer“ von Maxi Obexer in ihrer Stadt aufgeführt wird. Doch die Südtiroler Autorin bekommt Schützenhilfe. Die Südtiroler Autorin Maxi Obexer ist mit ihrer Arbeit ins Blickfeld – und die Kritik – der rechtspopulistischen Alterntative für Deutschland, kurz AfD, geraten. Am 9. Juni wird Obexers Theaterstück “Illegale […]

Österreich| Weiterentwicklung statt Rückschritt – Aufruf zur Wahl des Bundespräsidenten

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Süddeutsche| Pegida-Chef schmeißt zwei Mitstreiter raus

Auch für die kommende Woche ist noch keine Pegida-Demonstrationen in München geplant. Die angekündigte Solidaritätsbekundung für die AfD löst einen Machtstreit innerhalb von Pegida München aus. Pegida-Chef Heinz Meyer stellt offen klar: „Pegida München bzw. Pegida Bayern hat mit dieser überflüssigen Versammlung nichts zu tun.“ Stefan Werner, der zu der Veranstaltung aufgerufen hatte, spricht von […]