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Was bedeutet die bunte Koalitionsvielfalt?

„Sie zeigt vor allem eines: Die demokratischen Parteien sind fähig, sich zusammenzuschließen gegen eine stark rechtspopulistische, teils rechtsradikale Partei wie die AfD. Das ist erst einmal ein gutes Zeichen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Parteien ernsthafte und funktionierende Koalitionen eingehen“, sagte Politikwissenschaftler Prof. Hajo Funke zu BILD.

Der Politologe nennt drei Dinge, die wichtig sind für ein funktionierendes Koalitionssystem – fernab von Farben und Vielfalt: „Es muss einen Konsens der Demokraten gegen die Entfesselung von Ressentiments geben.“

 

  • VON BRITTA FRISCHEMEYER

Eine Partei, die AfD, kommt hinzu – und wirbelt alles durcheinander. Knapp sechs Wochen nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist klar, wer mit wem wie koalieren wird. 

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► In RHEINLAND-PFALZ haben sich SPD, FDP und Grüne auf die Bildung einer Ampel-Koalition geeinigt. Die Spitzen der drei Parteien haben am Freitag in Mainz ihren Koalitionsvertrag präsentiert, der noch jeweils von der Parteibasis abgesegnet werden muss. Mitte Mai soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dann im Landtag wiedergewählt werden.

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