n-tv| Hauptsache dagegen: So wird das nichts, AfD


Ein Kommentar von Nora Schareika

Die AfD diskutiert ein ganzes Wochenende über willkürliche Textpassagen und Geschäftsordnungsanträge. Dabei kommt Größenwahnsinniges, Skurriles und wenig Konstruktives heraus. Kann solch eine Partei regieren?

Im Vergleich zu ihren vier Treffen zuvor ist die AfD auf ihrem fünften Bundesparteitag in Stuttgart professioneller als früher aufgetreten. Mit großem Selbstbewusstsein tönte die Partei außerdem, in nicht ferner Zukunft „eigene Mehrheiten“ bei Wahlen zu erringen und möglicherweise (mit) zu regieren. Doch nach diesem Parteitag der Geschäftsordnungsanträge und kurioser bis verstörender Debatten muss man konstatieren: So wird aus diesen Plänen wohl nichts.

Was Fans der AfD als Basisdemokratie lobpreisen, was diese so erfrischend von den „Altparteien“ abhebe, war eine Farce. Der zweite Tag gipfelte in Geschäftsordnungsanträgen, die forderten, es möchten keine Geschäftsordnungsanträge mehr zugelassen werden und keine Anträge mehr abgestimmt werden, die nicht verstanden worden waren.

Am Ende beschlossen die mehr als 2100 angereisten Mitglieder das Grundsatzprogramm trotzdem – nachdem sie eine willkürliche Auswahl an Änderungsanträgen zerredet hatten. Das Beschlossene mäandert zwischen Größenwahn (raus aus der EU, wenn sie sich nicht reformiert), paternalistischem Getue (keine Wehrpflicht für Frauen, weil diese als Gebärende Leben schenken und nicht nehmen sollen, und weil die „Dreifachbelastung“ inklusive Kinder und Haushalt unfair wäre), Grundgesetzbruch (der Islam gehört nicht zu Deutschland) und Marginalien (Rundfunkbeitrag nur für die, die Öffentlich-Rechtliche nutzen).

 

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