Archiv für den Tag 6. Mai 2016

tagesspiegel| Das gemeine Volk von Freital

Wegschauen. Verdrängen. Versagen. Auch nach der Festnahme einer mutmaßlichen rechten Terrorgruppe ist der Hass in Freital nicht verschwunden. Im Gegenteil. VON SEBASTIAN LEBER   Zunächst einmal: Hier gibt es keine Nazis. Jedenfalls nicht viele. Und Terroristen schon gar nicht. Das könne er garantieren, sagt Mock, aber zu 100 Prozent. Man will es ihm glauben. Das […]

Welt| „Solche Kritik am AfD-Programm ist parteischädigend“ / Kritik unerwünscht

Scharf greift der AfD-Vorsitzende Meuthen den Hamburger Fraktionschef Kruse an. Der erklärte Teile des Parteiprogramms für „peinlich“ und „Schwachsinn“. Jetzt sagt er: Solche Kritik diene der Partei. Die AfD pflegt anderen Parteien einen Mangel an offenen Diskussionen vorzuwerfen. Erst am vergangenen Wochenende mokierte sich Parteichef Jörg Meuthen auf dem Bundesparteitag in Stuttgart darüber, dass es […]

Main Post| SCHWEINFURT: Kein AfD-Maulkorb für Schüler

Dass drei Sprecher der Schülermitverwaltung (SMV) des städtischen Rathenau-Gymnasiums mit dem Bündnis „Schweinfurt ist bunt“ am 28. April zu einer Kundgebung gegen Rassismus aufgerufen haben und als Redner angekündigt wurden, ist dem AfD-Kreisverband Kitzingen-Schweinfurt sauer aufgestoßen. AfD: „Unzulässige Einmischung in den Parteienstreit“ Schon vier Tage davor teilte der AfD-Vorsitzende Christian Klingen mit, dass die AfD […]

Berliner Zeitung| Flüchtlingskrise: Erika Steinbach holt gegen Angela Merkel aus / Folgt dann der Wechsel zur AfD?

Erika Steinbach hat abermals die Kanzlerin verbal attackiert. In einem Gastbeitragt für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb Steinbach, die Kanzlerin würde das Parlament bei der Aufnahme von Flüchtlingen übergehen. Berlin – Erika Steinbach hat wieder zugeschlagen. Ihre Gegnerin heißt abermals Angela Merkel, die Kanzlerin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete findet nämlich nicht gut, dass der Bundestag „über die […]

Handelsblatt| UMSTRITTENE AFD-KAMPAGNE: „Willy Brandt würde sich im Grab umdrehen“

„Eine peinliche Trümmertruppe, die mit Vorurteilen spielt“ Scharfe Kritik an der Kampagne äußerte auch die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann. „Willy Brandt würde sich im Grab umdrehen, wenn er von der AfD hören würde“, sagte sie dem Handelsblatt. „Die AfD stellt eine Gefahr unserer Grundrechte dar und ist zutiefst demokratiefeindlich.“ Die Jusos setzten alles daran, […]

Stern| Skandal-Landesverband Saar AfD – Mut zur Unwahrheit

Ein dubioser Geldfluss, eine dubiose Mitgliederkartei, dubiose Behauptungen gegenüber dem Parteigericht. Neue stern-Recherchen zeigen: Der AfD-Landesfürst Josef Dörr und seine Helfer müssen sich nicht nur Neonazi-Kontakte vorwerfen lassen. von Wigbert Löer Am 21. Oktober 2015 fuhr der AfD-Landesvorsitzende Josef Dörr aus dem Saarland nach Kaiserslautern. Er traf dort Ulrike Reinhardt, die mit ihrer Organisation „Pfälzer Spaziergänger“ […]

Spiegel| Minister gegen Kanzlerin: Dobrindt gibt Merkel Schuld für Aufschwung der AfD / Wer solche Minister hat, der braucht keine Feinde!

Solch einen Minister wünscht man keinem Regierungschef! Spiegel: Angriff aus dem eigenen Kabinett: Verkehrsminister Dobrindt macht die Kanzlerin im SPIEGEL verantwortlich für das Erstarken der Rechtspopulisten von der AfD. Es ist nicht üblich, dass Minister die Kanzlerin direkt angreifen. Doch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat jetzt scharfe Kritik am Angela Merkels Kurs geäußert. In einem Interview […]

FP| NSU: Wusste der Staat von den Morden?

Gab es V-Mann-Führer, die von den NSU-Morden wussten? Diese Frage stellt Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau – und kritisiert die Bundesanwaltschaft. Von Jens Eumann erschienen am 05.05.2016 Zwickau. Schon im Februar 2013 hatte die Bundesanwaltschaft auf „Freie Presse“-Anfrage abgewinkt. Damals war bekannt geworden, dass die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe während ihrer Zeit im „Nationalsozialistischen Untergrund“ in einer […]

DW| Kommentar: NSU – kein kurzer Prozess

Am 6. Mai 2013 begann das Strafverfahren gegen die rechtsextremistische Terrorgruppe. Dass es inzwischen drei Jahre dauert, wundert viele. Die Geduld des Gerichts könnte sich aber auszahlen, meint Marcel Fürstenau. Müsste nach 280 Verhandlungstagen mit doppelt so vielen Zeugen nicht längst alles gesagt sein? Kann es nach so langer Zeit noch Überraschungen geben im Prozess […]

FP| Rechter Schatten liegt auf Zwickau

Die Stadt sorgt im Zusammenhang mit dem NSU und Rechtsextremismus immer wieder für Schlagzeilen. Bürger fordern, dass sich etwas ändert. Von Tanja Goldbecher erschienen am 06.05.2016 Zwickau. Das gelb gestrichene Haus an der Zwickauer Frühlingsstraße ist abgerissen. Die drei Neo-nazi-Terroristen Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe verstecken sich dort schon seit vier Jahren nicht […]

jungewelt| Staatsräson gegen Aufklärer

NSU-Prozess: Nach drei Jahren Blockade durch Bundesanwälte setzen Nebenkläger auf Untersuchungsausschüsse, Journalisten und »Kommissar Zufall« Von Claudia Wangerin   Seit drei Jahren und 280 Prozesstagen wird nun vor dem Oberlandesgericht München gegen Beate Zschäpe als mutmaßliches Gründungsmitglied des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) und vier als Helfer angeklagte Männer verhandelt. Das Verhältnis zwischen Bundesanwälten und aktiven Nebenklagevertretern […]