tagesschau| SPD-Strategiepapier zum Umgang mit der AfD: Auseinandersetzung statt Attacke


Im Umgang mit der AfD sucht die SPD verzweifelt nach einer Strategie – nun will Partei-Vize Scholz für klare Linie sorgen. Laut dessen Strategiepapier soll die Partei künftig auf verbale Attacken gegen die AfD verzichten und sich dieser inhaltlich stellen.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Eine erfolgreiche Strategie im Umgang mit der AfD? Bislang Fehlanzeige bei den Sozialdemokraten. Die Auseinandersetzung der SPD mit den rechten Aufsteigern pendelt, ähnlich wie in den anderen etablierten Parteien, zwischen Ratlosigkeit und Aktionismus. Für eine klare Linie plädiert nun SPD-Vize Olaf Scholz.

Ein Kernpunkt seines Vorschlags: Die Sozialdemokraten sollten künftig auf die große verbale Keule gegen die Petry-Partei verzichten. In seinem sechsseitigen Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, schreibt Scholz: „Wir sollten die AfD nicht dämonisieren. Solange die AfD nur rechtspopulistisch ist, sollten wir sie nicht als Nazis bezeichnen“.

Im Vergleich mit den bisherigen Attacken aus dem Willy-Brandt-Haus sind das neue Töne. Parteichef Sigmar Gabriel hatte vor wenigen Wochen noch der AfD vorgeworfen, sie sei „ganz nah an der Sprache der Feinde der Demokratie, der Nazis der 1920er- und 1930er-Jahre“. Auch Thorsten Schäfer-Gümbel, wie Scholz SPD-Parteivize, wetterte noch vergangenen Monat im hessischen Landtag: „Die Stars am braunen AfD-Himmel – Herr Höcke, Herr Poggenburg und auch Frau von Storch – machen doch immer deutlicher, wofür diese in Teilen stramm rechtsextreme Partei steht.“

Ende der wütenden Attacken?

 

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