Welt| IDENTITÄRE BEWEGUNG: Neonazis, die so tun als wenn sie keine wären


Hakenkreuze, Volksverhetzung? Nicht mit den „Identitären“. Der Verfassungsschutz hat den „Arm der neuen Rechten“ im Visier. Das Neonazi-Klischee aber trifft auf sie nicht zu. Ihre Methodik ist anders.

Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts hat nach eigenen Angaben „ein Auge auf die „Identitäre Bewegung“ geworfen“. Der Chef der Behörde, Jochen Hollmann, sagte: „Wir haben Indizien, die in Richtung Rechtsextremismus deuten, aber es ist noch zu früh für einen abschließenden Stempel.“

Ob auch nachrichtendienstliche Mittel wie V-Leute eingesetzt werden, wollte Hollmann nicht sagen. „Über die Tiefe der Beobachtung geben wir keine Auskunft“, sagte er.

Der Referatsleiter Rechtsextremismus beim Verfassungsschutz, Hilmar Steffen, beschrieb die „Identitäre Bewegung“ als eine recht junge Gruppierung, die fremden- und islamfeindliche Agitation betreibe. Punktuell weise sie auch personelle Überschneidungen mit rechtsextremistischen Bewegungen auf.

Kampf gegen den „großen Austausch“

Die Organisation selbst bezeichnet sich auf ihrer Website als „metapolitischen und aktivistischen Arm der Neuen Rechten“. Ziel sei, die lokalen, regionalen, nationalen und europäischen Identitäten zu erhalten. Gegen die „seit Jahren stattfindende Masseneinwanderung und Islamisierung“ müsse gekämpft werden. Sonst drohe „der große Austausch“ – also die angebliche Gefahr, dass die Deutschen durch Einwanderer ersetzt würden.

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