Archiv für den Tag 9. Juni 2016

HUFF| „Knallcharge“: Ausgerechnet Law-and-Order-Politiker Gauland bepöbelt Polizisten

AfD-Vize-Chef Gauland hat in einem Interview Verkehrspolizisten als „Knallchargen“ bezeichnet Zuvor hatte Gauland zugegeben, seinen Jaguar häufiger im Halteverbot zu parken Brandenburgs Polizeigewerkschaft kritisiert Gaulands Äußerungen Es ist schon bizarr: In der Welt von AfD-Vize-Chef Alexander Gauland und seiner Partei hat die Flüchtlingskrise mancherorts vor allem eins mit sich gebracht: rechtsfreie Räume. Die laut AfD-Parteiprogramm […]

Amnesty| AMNESTY-BERICHT: „LEBEN IN UNSICHERHEIT: WIE DEUTSCHLAND DIE OPFER RASSISTISCHER GEWALT IM STICH LÄSST“

Der deutsche Staat vernachlässigt seine menschenrechtlichen Verpflichtungen, indem er Geflüchtete und andere People of Color nicht ausreichend vor Diskriminierung und rassistischen Angriffen schützt. Das geht aus dem neuen Amnesty-Bericht „Leben in Unsicherheit: Wie Deutschland die Opfer rassistischer Gewalt im Stich lässt“ hervor. Hier können Sie den Bericht als PDF-Datei herunterladen: Amnesty-Bericht-Rassistische-Gewalt-in-Deutschland-Juni2016.pdf (3.33 MB)

Amnesty| ZAHLEN UND FAKTEN ZUM BERICHT »LEBEN IN UNSICHERHEIT – WIE DEUTSCHLAND DIE OPFER RASSISTISCHER GEWALT IM STICH LÄSST«

Amnesty International: Staat lässt Opfer rassistischer Gewalt im Stich. Oberstaatsanwalt zeigt in NSU-Ausschuss kein Interesse an anonymen DNA-Spuren Von Claudia Wangerin   Den Bericht »Leben in Unsicherheit – wie Deutschland die Opfer rassistischer Gewalt im Stich lässt« hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag in Berlin vorgestellt. Das Titelfoto zeigt Feuerwehrleute vor einem schon weitgehend […]

ProAsyl| Hand in Hand gegen Rassismus: Menschenketten am 18. & 19. Juni!

Rassismus, Hetze und Fremdenfeindlichkeit breiten sich in Deutschland immer mehr aus. Es ist an der Zeit, die Kultur des Wegschauens zu beenden und dagegen ein deutliches Zeichen zu setzen. Das Bündnis »Hand in Hand gegen Rassismus« ruft jetzt dazu auf, auf die Straße zu gehen und Flagge zu zeigen! PRO ASYL ruft gemeinsam mit Amnesty […]

BILD| AfD PARTEI-GRÜNDER KONRAD ADAM | Abrechnung mit AfD-Hetzer Höcke

In der AfD gibt es Irritationen um Thüringens Landesvorsitzenden Björn Höcke! Grund ist ein teils skurriler Video-Mitschnitt, den der beurlaubte Lehrer jetzt von seinem 36 Minuten andauernden Auftritt vor dem Kyffhäuser-Denkmal in Thüringen ins Netz gestellt hat. BILD bat den AfD-Gründervater und Partei-Vordenker Konrad Adam um seinen Einschätzung besonders kurioser Aussagen in Höckes Rede beim […]

swr| Einer gegen alle, alle gegen einen

Bei der sogenannten Aussprache zur Regierungserklärung hatte die neue Opposition in Baden-Württemberg am Mittwoch ihren ersten offiziellen Auftritt. Vor allem die Rede der AfD sorgte dabei gleich für erhitzte Gemüter. Bedienung des Players für Screenreader: Video ‚Vor allem die AfD sorgt für erhitzte Gemüter‘ starten Video herunterladen (6,56 MB | mp4) 2:39 min | 8.6. […]

Welt| Für diesen Satz muss sich die AfD entschuldigen

Die antisemitischen Äußerungen des AfD-Abgeordneten Gedeon haben für eine hitzige Debatte im Stuttgarter Landtag gesorgt. Der Satz eines seiner Kollegen stößt sogar in der eigenen Fraktion auf Kritik. „Ich möchte leben. Ich möchte lachen.“ Die Worte einer von den Nazis ermordeten jungen Jüdin, verlesen von Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha, jagen den Zuhörern im Stuttgarter Parlament […]

MAZ| Gauland bezeichnet Polizisten als Knallchargen

Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland ist nicht zimperlich, wenn er gegen die Politik der Bundesregierung austeilt. Angela Merkel hat er kürzlich als „Kanzler-Diktatorin“ bezeichnet. Nun hat er Polizisten als Knallchargen bezeichnet. Auslöser war ein Knöllchen. Der Polizeipräsident ist empört. „Knallchargen“, Parkverbote könne man brechen – Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland hat über die Polizei und die Verkehrsregeln […]

AI: Rassistische Gewalt in Deutschland stoppen

Brandanschläge, Angriffe, Gewaltandrohungen undEinschüchterungen: Deutschland erlebt einedrastische Zunahme rassistischer Gewalt. Täglich werden Menschen angegriffen – sei es wegen ihrer äußeren Erscheinung, ihrer angenommenen Religion oder anderer Zuschreibungen. 2015 wurden Flüchtlingsunterkünfte laut offiziellen Angaben 1.031 Mal zum Ziel von Straftaten – fünfmal so oft wie im Jahr zuvor. Das ist ein Skandal, den wir nicht hinnehmen dürfen. […]

BZ| FALL GEDEON: Meuthen droht AfD-Fraktion mit Rücktritt

Offenbar sperrt sich die AfD-Landtagsfraktion gegen den Ausschluss ihres Kollegen Wolfgang Gedeon. Nun droht Fraktionschef Jörg Meuthen seiner eigenen Truppe mit Rücktritt. „Prof. Dr. Jörg Meuthen knüpft sein Amt als Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg an den Ausschluss von Dr. Wolfgang Gedeon aus der Fraktion“, heißt es in einer Erklärung, die der Pressesprecher […]

Zeit| AfD sackt zeitweise in Umfrage ab

Die Äußerungen von AfD-Vize Gauland schrecken die Wähler ab, wie eine Erhebung zeigt. 88 Prozent der eigenen Anhänger haben nichts gegen Jérôme Boateng als Nachbarn. Mit seiner umstrittenen Äußerung über den deutschen Fußballnationalspieler Jérôme Boateng hat AfD-Vize Alexander Gaulandeiner Forsa-Umfrage zufolge die eigenen Anhänger irritiert. Die Zustimmung zu der Partei sackte zu Beginn vergangener Woche […]

BILD| GAULAND STAND MAL WIEDER IM PARKVERBOT | AfD-Vizechef bezeichnet Polizisten als „Knallchargen“

  VON MICHAEL SAUERBIER Potsdam – Alexander Gauland (75) predigt Recht und Ordnung. Jeder müsse sich an deutsche Regeln und Gesetze halten, sagt der AfD-Vizechef – und ganz besonders Ausländer. Nur Gauland selber nicht. Am Donnerstag stand sein schicker Jaguar mit den weiße Ledersitzen mal wieder im Parkverbot vor dem Brandenburger Parlament. Als einziger der […]

Bundestag| Bundesanwaltschaft bezweifelt Medienbericht zu Ex-V-Mann Marschner

Die Bundesanwaltschaft hat keine Hinweise darauf und hält es auch nicht für plausibel, dass der NSU-Terrorist Uwe Mundlos in den Jahren 2000 bis 2002 im Abrissunternehmen des Zwickauer Neonazis und damaligen V-Manns Ralf Marschner beschäftigt gewesen sein soll. Das sagte Oberstaatsanwalt Jochen Weingarten als Zeuge in der jüngsten Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses (NSU II) am […]

Berliner-Zeitung| Nach „Corelli”-Fall De Maizière erwartet Mentalitätswechsel beim Verfassungsschutz

Von Markus Decker Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet vom Bundesamt für Verfassungsschutz einen grundlegenden Wandel in der Arbeitsauffassung. Das machte er nach Informationen des Kölner Stadt-Anzeigers am Mittwoch in der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses klar. Demnach warf Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) nach den jüngsten Zwischenfällen in dem Amt die Frage nach den Konsequenzen auf. De Maizières […]

Welt| Starb V-Mann „Corelli“ durch Rattengift?

Überraschende Wende im Düsseldorfer NSU-Untersuchungsausschuss: Bisher galt eine Zuckererkrankung als Todesursache von V-Mann „Corelli“. Doch nun hält der Gutachter auch Rattengift für eine Erklärung. Zwei Jahre nach dem Tod des V-Mannes „Corelli“ wirft ein Gutachter neue Fragen auf. Bislang war die zuständige Staatsanwaltschaft in Paderborn davon ausgegangen, dass der Mann in ein diabetisches Koma gefallen […]

RP| CDU-Abgeordneter im Boateng-Trikot: „Gauland ist mir peinlich“

Der brandenburgische CDU-Abgeordnete Sven Petke hat sich für die Plenardebatte des Potsdamer Landtags ein besonderes Outfit ausgesucht: ein Trikot des Fußball-Nationalspielers Jérôme Boateng. Die deutliche Nachricht galt in erster Linie dem AfD-Politiker Alexander Gauland. „Mein Sohn ist Fan von Bayern München und hat mich gefragt, was mein Landtagskollege Gauland gegen Boateng hat“, sagte Petke am […]

Stern| AfD wirbt auf Facebook mit rumänischen Models

Die AfD ist bekannt für ihre ausländerfeindlichen Parolen. Umso erstaunlicher ist da eine Wahlwerbung, die ein Landesverband kürzlich auf Facebook verbreitete: Das Plakat zeigt zwei Models aus Rumänien. Fullscreen Daumen hoch für die AfD: Die Partei warb auf Facebook mit rumänischen Models © Screenshot Twitter „Mach mit! Verändere die Politik!“ Mit diesem Spruch warb die […]

n-tv| Seehofers Strategie geht nicht auf: CSU verliert in Bayern, AfD bei zehn Prozent

Die Strategie der CSU gegen die rechtspopulistische AfD geht einer Umfrage zufolge nicht auf. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Erhebung für den „Stern“ verlöre die CSU bei einer Landtagswahl gegenüber der Wahl 2013 um fast acht Punkte und käme nur noch auf 40 Prozent. Sie würde damit ihre absolute Mehrheit verlieren. Die AfD könnte dagegen […]