Berliner-Zeitung| Nach „Corelli”-Fall De Maizière erwartet Mentalitätswechsel beim Verfassungsschutz


Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet vom Bundesamt für Verfassungsschutz einen grundlegenden Wandel in der Arbeitsauffassung. Das machte er nach Informationen des Kölner Stadt-Anzeigers am Mittwoch in der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses klar. Demnach warf Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) nach den jüngsten Zwischenfällen in dem Amt die Frage nach den Konsequenzen auf.

De Maizières Antwort fasste der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, gegenüber dem Blatt so zusammen: „Der Minister hat deutlich gemacht, dass insbesondere am Standort Köln noch ein Mentalitätswechsel der Belegschaft erforderlich sei.“ Andere Teilnehmer sprachen von der Forderung nach einem „Mentalitätswechsel bis in die Tiefe des Amtes“. Auch wenn der Minister das so nicht gemeint habe, laute seine Erwartung offenbar, dass in dem Amt akkurater gearbeitet werde, heißt es. Mayer betonte: „Das war ein deutliches Statement.“

 

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